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FDP-Mitgliederentscheid über den Rettungsschirm gescheitert

Der Mitgliederentscheid der FDP-Basis zum Euro-Rettungsschirm ESM ist knapp am erforderlichen Quorum gescheitert. 21.503 Stimmen wären für einen gültigen Entscheid nötig gewesen, es waren aber nur 20.364 Stimmzettel eingegangen. Allerdings stimmte auch eine Mehrheit der Mitglieder für den ESM.

Initiiert wurde der Mitgliederentscheid vom FDP-Finanzpolitiker Frank Schäffler, er wollte damit verhindern, dass seine Partei dem Rettungsschirm ESM zustimmt. Dieser ist im Gegensatz zum Rettungsschirm EFSF unbefristet.

FDP-Parteichef Philipp Rösler war am Wochenende in die Kritik geraten, weil er bereits vor Ablauf der Abgabefrist das Scheitern des Mitgliederentscheids verkündet hatte. Generalsekretär Christian Lindner war Anfang dieser Woche zurückgetreten.


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WebReporter: Kamimaze
Rubrik:   Politik
Schlagworte: FDP, Philipp Rösler, Rettungsschirm, Mitgliederentscheid
Quelle: www.spiegel.de
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2 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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16.12.2011 13:00 Uhr von LLCoolJay
 
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brrrrr: "... war am Wochenende in die Kritik geraten.."

Was ist das bitte für ein Satzbau?


"... geriet am Wochenende in die Kritik..."


ist sich viele besser.
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16.12.2011 13:08 Uhr von Baron-Muenchhausen
 
+2 | -0
 
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Völlig wurscht die FDP wäre durch Grüne und SPD ersetzt worden - so aber kann sich die Partei nicht einfach aus der neoliberalen Euro-Misere zurückziehen, für die sich schließlich mitverantwortlich ist.

Das Schlimmste wäre gewesen, wenn man der Partei nun Gelegenheit gegeben hätte, sich als Anti-Euro-Partei zu profilieren. Das war sie nie - und es entspricht auch nicht ihrer Überzeugung.

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