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Dresden: Gericht spricht mutmaßlichen Blockierer eines Nazi-Aufmarsches frei

Ein 41-jähriger Student ist am gestrigen Donnerstag vom Amtsgericht Dresden vom Vorwurf der Blockade eines Nazi-Aufmarsches am 19. Februar in Dresden freigesprochen worden. Das Bündnis "Nazifrei" wertete diese Entscheidung dahingehend, dass Sitzblockaden gegen Nazi-Aufmärsche legal sind.

Im konkreten Fall konnte dem 41-Jährigen eine mutwillige Blockade das Aufmarsches aber nicht nachgewiesen werden. "Es gab keine Beweise, dass er überhaupt wissentlich und willentlich blockiert", so der Amtsrichter unter anderem in der Urteilsbegründung.

In der nächsten Woche soll das Urteil gegen einen weiteren Blockierer des Aufmarsches gesprochen werden (ShortNews berichtete), auch dieser Prozess gegen einen 22-jährigen Studenten könnte mit einem Freispruch enden.


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WebReporter: Kamimaze
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Gericht, Dresden, Nazi, Freispruch, Blockade
Quelle: www.bild.de

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6 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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16.12.2011 12:04 Uhr von Kamimaze
 
+8 | -16
 
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Wenn das so weiter geht, hat sich die Dresdner Staatsanwaltschaft mal wieder bis auf die Knochen blamiert. Sie sollte die Behörden lieber dahingehend unterstützen, dass man die Nazi-Aufmärsche verbietet.
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16.12.2011 12:08 Uhr von Wompatz
 
+13 | -4
 
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@Kamimaze: Du hast das System nicht ganz verstanden oder!?

Wenn man es grundsätzlich verbieten würde, wäre das ein Eingriff in die Meinungsfreiheit und Menschenrechte...ich wäre auch dafür das diese Unterbemittelten nicht mehr auftreten dürfen, aber damit würde ich ja genau dem widersprechen, wofür ich eintrete, eine freie Gerechtigkeit.

Find das Urteil sehr gut, ein Schritt in die richtiuge Richtung den das OLG DD da gemacht hat.
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16.12.2011 12:21 Uhr von Kamimaze
 
+1 | -7
 
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@DerBelgarath: > "Die Aufgabe der Staatsanwaltschaft ist die Verfolgung begangener Straftaten..."

Tja, offensichtlich lag aber keine Straftat vor, sonst hätte das Gericht den Mann kaum freigesprochen, oder...???
Das hätte die Staatsanwaltschaft durchaus auch erkennen können, ich gehe einfach mal davon aus, dass dort ausgebildete Juristen sitzen... ;)
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16.12.2011 12:29 Uhr von Wompatz
 
+1 | -0
 
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@DerBelgarath: Danke für den Hinweis, habe ich wirklich glatt überlesen...

Bin es i.d.R. nur gewohnt was vom OLG zu hören und das hat den Sitz in Dresden!;-)
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16.12.2011 12:40 Uhr von TheRoadrunner
 
+6 | -3
 
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41jähriger Student?? Der hat das mit dem lebenslangen Lernen für mich doch etwas zu wörtlich genommen.
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16.12.2011 17:42 Uhr von TheRoadrunner
 
+2 | -1
 
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@ Grundeinkommen / @ Student mit 41: Was dagegen spricht?

Dass es nicht finanzierbar ist.
Dass viele Leute, die keine Lust zum Arbeiten haben, es einfach lassen würden.
Dass viele Leute z.B. aus anderen EU-Ländern zuwandern würden, die entweder nicht arbeiten können oder nicht arbeiten wollen, weil sie dann hier ein (noch) besseres Leben hätten.

Ich habe ja nun selber studiert, in D und USA. In USA ist das nicht ungewöhnlich, dass Leute nach vielen Jahren Berufsleben noch ein Studium. Meine Studienzeit in D ist nun schon 10 Jahre her, aber die 40jährigen Studenten, die ich kennengelernt habe, hatten nie ernsthaft gearbeitet.

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