Gerichtsurteil könnte Verkaufsstopp für Apple-Produkte nach sich ziehen
Das Landgericht in Mannheim hat entschieden, dass Apple durch seine mobilfunktauglichen Geräte ein Patent von Motorola verletzt. Praktisch ist es Apple nun verboten seine Geräte in Deutschland zu verkaufen. Apple hat sofort angekündigt, gegen das Urteil vorzugehen.
Apple hat die Verletzung des Motorola-Patentes nicht bestritten, jedoch hatte Apple Motorola gebeten, das Patent nutzen zu dürfen. Motorola lehnte aber ab. Grund für die Ablehnung war, dass Motorola keine Schadensersatzforderungen rückwirkend stellt.
Die fehlende Zustimmung Motorolas sei laut dem Gericht keine Schikane, sondern "eine Wahrung geltenden Rechts". Motorola muss zur Vollstreckung des Urteils allerdings eine Sicherheitsleistung in Höhe von 100 Millionen Euro leisten, falls Apple die nächste Instanz gewinnt.
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