Euro-Gipfel: Deutsch-französischer Plan dem Scheitern nahe
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident haben am Montag ihre Pläne veröffentlicht, wie der Euro gerettet werden kann (ShortNews berichtete). Es solle notfalls einen Vertrag zwischen den 17 Euro-Ländern geben, eine Zustimmung aller 27 EU-Staaten sei nicht notwendig.
Dieser Plan droht aber zu scheitern. Wie EU-Juristen nun bekannt gaben, verstößt ein solcher Vertrag gegen geltendes EU-Recht. Es kann maximal eine Absichtserklärung abgegeben werden, welche aber keinen rechtlich bindenden Charakter hat.
Eine Einigung wird aufgrund des Widerstands der nicht Euro-Länder immer unwahrscheinlicher. Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte stellt fest: "Wir müssen sicherstellen, dass wir die Union der 27 zusammenhalten".
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