07.12.11 15:41 Uhr
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IPCom sendet Abmahnungen ohne Gerichtsurteil

Nach dem Rechtsstreit mit HTC ist der Patentverwerter IPCom jetzt dazu übergegangen, auf eigene Faust Abmahnungen an wichtige Händler zu schicken. Sie wollen damit erreichen, dass die Händler die UMTS-Geräte von HTC nicht mehr anbieten.

Bereits seit Längerem herrscht zwischen HTC und IPCom ein Rechtsstreit wegen des Patents 100, welches sich auf die UMTS-Technik beziehen. IPCom gewann diesen Streit zwar, aber HTC legte Einspruch ein, welchen sie dann später zurückzogen.

HTC begründete den Rückzug damit, dass sie ihre Geräte bereits überarbeitet hätten und der Einspruch bereits gegenstandslos geworden sei, da das Bundespatentgericht die Klagen von IPCom für ungültig erklärte.


WebReporter: Meister89
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Klage, Händler, Gerichtsurteil, Abmahnung, HTC
Quelle: www.golem.de

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