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05.12.11 13:04 Uhr
 11.512
 

Lübeck: Hartz-IV-Empfänger will Pfändung beim Jobcenter erwirken

Ein Hartz-IV-Empfänger aus Ostholstein will mit Hilfe eines Gerichtsvollziehers seine Bezüge vom Jobcenter eintreiben lassen und hat dazu einen Antrag auf Vollstreckung beim Lübecker Sozialgericht gestellt. Im Vorfeld hatte ihm das Gericht bei einer Klage gegen eine Mittelkürzung Recht zugesprochen.

Dem 47-jährigen Mann wurden durch das Jobcenter die Bezüge gekürzt, weil er eine Arbeitsmaßnahme beendete. Er begründete dies damit, dass in der Arbeit nur im Internet gespielt werde. Daraufhin verließ er die Maßnahme kurzerhand.

Das Jobcenter schuldet dem Mann nun eine Nachzahlung von insgesamt 2.100 Euro, die trotz der einstweiligen Anordnung des Sozialgerichtes nicht bezahlt wurden. Die laufenden Hartz-IV-Bezüge übernimmt das Jobcenter seit dem Urteil wieder. Eine aufschiebende Wirkung des Urteils bestreitet das Jobcenter.


WebReporter: Teffteff
Rubrik:   Brennpunkte / Rechtsstreit
Schlagworte: Lübeck, Jobcenter, Hartz-IV-Empfänger, Pfändung, Sozialgericht
Quelle: www.ln-online.de
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37 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen was war denn das für ne Massnahme?   
 
+101 | -5
 
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05.12.2011 13:19 Uhr von culturebeat
Falls die Vorwürfe stimmen, gehört die sofort geschlossen und der Betreiber verklagt.

Im Internet spielen kann man auch zuhause! Arbeitslose müssen sinnvoll beschäftigt werden.
Kommentar ansehen Maßnahme + Internet   
 
+50 | -2
 
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05.12.2011 13:31 Uhr von Pansy
Eine Bekannte erzählte mir auch mal von einer "Maßnahme", wo die Teilnehmer eine Firma und was dazu gehört (Tabellen, Planungen, Kosten, etc.) simulieren und ihr Endprodukt sogar anbieten (jedoch ohne Gewinn machen zu dürfen).

Aber sie konnten auch viel Zeit im Internet verbringen, einfach, weil die Aufgaben teils so leicht waren, dass viel Zeit für Facebook & Co. blieb.
Kommentar ansehen Bei 90%   
 
+90 | -2
 
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05.12.2011 13:34 Uhr von tafkad
dieser Maßnahmen, was ich aus eigener Erfahrung sagen kann, geht es nicht darum dem Arbeitslosen zu helfen und zu schauen das er wieder ein Beschäftigungsverhältnis bekommt sondern das der Maßnahmeträger einfach an das Geld der Arge kommt. Das was dort gemacht wird kann so gut wie jeder zuhause machen, sofern überhaupt etwas mit dem Arbeitlosen gemacht wird. Bei vielen der Maßnahmen wird einfach nur die Anwesenheit geprüft und dann setzt man sich an einen PC um nach Jobs zu suchen. Das kann man aber auch von zuhause aus. Mit etwas Glück ist dann noch jemand da der einem beim Bewerbungen schreiben hilft und mal die typischen Formfehler aufzeigt.
Kommentar ansehen Pfändung in ARGEN nicht ungewöhnlich   
 
+29 | -6
 
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05.12.2011 13:38 Uhr von Baron-Muenchhausen
Das Kunden die ARGE pfänden lassen, ist überhaupt nicht ungewöhnlich. Mir ist unverständlich, dass die Lübecker Nachrichten darüber einen Artikel verfassen.

Ein Bekannter von mir, der bei der Stadt arbeitet, hat dies bereits wiederholt erlebt.

Pfänden kann jeder, dem eine rechtmäßige Zahlung verwehrt oder verzögert wird. Insofern sind ARGEN sicherlich prädestiniert, gepfändet zu werden - da hier offenbar sehr viele Zahlungen zu Unrecht unterschlagen/vorenthalten werden.

Die meisten wissen um ihr Recht nicht oder getrauen sich schlicht nicht, dieses durchzusetzen. Dabei läuft es hier wie bei jedem üblichen Mahnverfahren ab.

[ nachträglich editiert von Baron-Muenchhausen ]
Kommentar ansehen @culturebeat   
 
+36 | -2
 
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05.12.2011 13:40 Uhr von httpkiller
Solche Maßnahmen bestehen meist aus irgend welchen Einsteiger Computerkursen die in den seltensten Fällen dem Teilnehmer irgend einen Nutzen bringen. Diese Möglichkeit wurde geschaffen um Arbeitslose aus der Statistik raus zuhalten.

Leider vermittelt die Arbeitsagentur auf Teufel komm raus, auch wenn der Job gar nicht um Profil des suchenden passt. Das führt dazu, das Firmen ihre freien Stellen nicht mehr an die Arbeitsagenturen melden wodurch das Angebot sinkt und noch mehr Leute falsch vermittelt werden. Das ist ein Teufelskreis.

Das ganze ist, wie die sinnlosen "Weiterbildungsmaßnahmen" darin begründet, das die Regierung gut dastehen will und alles dafür tut die Arbeitslosenzahlen zu beschönigen. Man sollte Weiterbildungsmaßnahmen nicht als Arbeit rechnen dürfen, das ist Schwachsinn.

Wobei eine sinnvolle Maßnahme würde einem wahrscheinlich der Staat gar nicht zahlen können. Ich meine als Programmierer z.B. hab ich mehr Chancen am Arbeitsmarkt wenn ich irgend ein Zertifikat in meiner Richtung habe,
Kommentar ansehen Ganz normal   
 
+8 | -1
 
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05.12.2011 13:45 Uhr von Wil
Kenne ich auch. Am Anfang, wenn eine Institution neu ist, hat sie noch keine oder wenige Aufträge die sie von anderen, u.a. Handwerksfirmen, bei den Städten & Kommunen abluchsen kann. Und dann muss man sich ja wegen der vorgeschriebenen 8 Stunden irgendwie die Zeit vertreiben. Und man kann ja nicht 8 Stunden Bewerbung schreiben, da spielt man eben. Ist auch besser als sich den Frust weg zu saufen, was auch Gang und Gebe ist. Ja, die Brauereien & Alkoholverkäufer freuen sich. Es gibt übrigens einen ganz schlauen, der hat sich täglich in den 8 Stunden die er dort war, ein Imperium aufgebaut, bzw. es gab mehrere. Denn mit internetfähigen Computern kann man nicht nur spielen. ;-)

[ nachträglich editiert von Wil ]
Kommentar ansehen @ culturbeat   
 
+39 | -0
 
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05.12.2011 13:45 Uhr von hexenwahn
ich war auch 1,5 Jahre arbeitslos - wurde in 4 Maßnahmen gesteckt:
1. Maßnahme: eine kaufmännische Weiterbildung, Ziel sollte es sein Lohnbuchhaltung zu lernen und die kaufmännischen Kenntnisse aufzufrischen. Tatsächlich wurden wir aber auch nur vor den PC gesetzt und wir konnten unsere Zeit mit Surfen im Internet vertreiben.
2. Maßnahme: Gastgewerbe, dort sollte gekocht und über die Gastronomie gelernt werden. Teilnehmer: 6 in der 1. Woche, 4 in der 2. Woche und die 3. Woche wurde abgebrochen, mangels Teilnehmerzahl.
3. Maßnahme: Bewerbertraining. Auch dort wurde man nur vor den PC gesetzt um sich die Zeit zu vertreiben.
4. Maßnahme: eigentlich eine Maßnahme bei der das Höchstalter 24 Jahre ist (16 Schulabbrecher, wovon 2 Hochschwanger waren). Auch hier wurde man nur vor den PC gesetzt um sich die Zeit zu vertreiben.

Und das Einzige, was das Arbeitsamt/ARGE dazu gesagt hatte: Ja, das ist halt so und können wir nicht ändern.

Da kann ich den guten Herren voll und ganz verstehen, dass er die Maßnahme abgebrochen hat - auch wenn ich mich das nicht getraut hätte.
Kommentar ansehen ich kann das so bestätigen   
 
+21 | -0
 
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05.12.2011 14:00 Uhr von Maedy
Ich sollte nach meiner Elternzeit an einer Reintegrations-Maßnahme teilnehmen.Die erste Woche war noch ok.Dann passierte nichts mehr.Wir sollten an den Computer um Praktikas zu suchen und konnten nebenher auch surfen.Nach etwa 3 tagen fiel mir nichts mehr ein,wo ich mich zum Praktikum bewerben sollte und surfte nur noch.Diese Maßnahme betrug einen Zeitraum von 6 Monaten.Zwar hatte ich zwischendurch zwei Praktikas,aber sonst saß ich da nur rum und langweilte mich.
Kommentar ansehen Die Erfahrungen der Vorposter sprechen....   
 
+22 | -0
 
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05.12.2011 14:06 Uhr von Hugh
...eine deutliche Sprache (und auch aus dem Bekanntenkreis kommen mir derartige Erfahrungsberichte zu Ohren):

Wir werden da kollektiv verarscht, dass sich die Balken biegen.
Leider haben Arbeitslose keine Lobby, stattdessen werden sie mit immer mehr Vorurteilen bedacht.

Das Verhalten bei der ARGE/Jobcenter folgt einem strikten System, das darauf basiert, dass es eine Win-Win-Situation zwischen Politik (profitiert von guten Statistiken) und parasitären Nutznießern unter Firmen aller Art gibt, die der Politik genau das geben, was sie wollen. Der Preis spielt keine Rolle und die ARGEN haben das Los gezogen, sich für dieses System zwangsweise zu prostituieren.
Wer das für Räuberpistolen hält oder an schlechte Verschwörungstheorien denkt, sollte sich folgende Doku mal ansehen. Da bleibt, glaube ich, jedem die Kinnlade unten:
http://youtu.be/...

Naja, und bei den ARGEN selber herrscht dann das System "nach oben hin buckeln, nach unten hin treten", die Mitarbeiter, mit denen der Arbeitslose spricht, sind selber nur bedauernswerte Opfer, die jede Menge Druck von oben bekommen.
Kommentar ansehen Pansy   
 
+18 | -0
 
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05.12.2011 14:07 Uhr von Wil
Das ist übrigens auch der Knaller, dass man keinen Gewinn erwirtschaften darf. Dadurch kann man, und wird von denen auch gemacht. Andere, z.B. Handwerksfirmen, Händler & Dienstleister zerstören. Der andere Knaller ist übrigens. Als ich mal angefragt habe, ob sie Kurse anbieten, wo man den Umgang mit Programmen erlernen kann um sich selbständig machen zu können. Antwort ganz kurz und schmerzlos. Nein. Ich habe sogar später angeboten solche Kurse selbst zu geben. Auch da war die Antwort nein. Es werden nur Kurse angeboten, wo man später für andere arbeiten muss, bzw. kann. Also nix mit Hilfen fürs selbstständiger werden, wie unsere Führerin immer predigt.

[ nachträglich editiert von Wil ]
Kommentar ansehen Ein Bekannter   
 
+21 | -2
 
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05.12.2011 14:13 Uhr von achjiae
Wurde, nachdem er um Aufstockung gebeten hatte, da sein damaliger Job extrem mies bezahlt wurde, auch in so eine "Maßnahme" geschickt:
1. Woche: Biege deinen Namen aus Draht
2.-3. Woche: Baue dein Traumhaus aus Pappe
4. Woche: Wir schaffen ein eigenes Kiosk und verkaufen 3 Snickers und eine Cola am Tag.

Irgendwann hat er die Maßnahme abgebrochen und die Kürzung hingenommen, da diese Verdummung ihn vermutlich komplett arbeitsunfähig gemacht hätte.

Das traurige/lustige an der geschichte: Er hat seinen alten Job verloren, da er wegen der "Maßnahme" nicht mehr zu den Schichten erscheinen konnte. Letztendlich zahlt der Staat jetzt trotz Kürzung das dreifache von der anfangs geforderten Unterstützung...
Kommentar ansehen vielen Dank für die interessanten Erfahrungsberich   
 
+8 | -16
 
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05.12.2011 14:15 Uhr von culturebeat
te. Es ist sehr interessant, wie der Staat mit Arbeitslosen umgeht.

Aber es muss doch auch sinnvollere Möglichkeiten geben, Arbeitslose zu beschäftigen. Zum Beispiel die Billigprodukte aus China, die könnten doch besser von Arbeitslosen in Deutschland gefertigt werden.

Oder einfache Montagearbeiten, z.B. könnte ein Arbeitsloser 10.000 Kugelschreiber am Tag zusammenschrauben und seine Zeit damit sinnvoller nutzen als in irgendwelchen Weiterbildungen.
Kommentar ansehen Culturebeat   
 
+11 | -1
 
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05.12.2011 14:31 Uhr von Wil
Das würde niemals gehen wo die Zölle doch alle abgeschafft wurden, und weiter abgeschafft werden. Z.B. bei Handys, wo z.B. Chinesen nur 1,8% dran verdienen (iPhone). Wie will man zu welchem Lohn die Geräte oder andere Waren hier in Deutschland herstellen? Das braucht man gar nicht erst versuchen, und kann sofort Insolvenz anmelden. Denn man müsste, wenn man das hier versucht, auf der Straße leben und das machen, und dann wären noch die Lebensmittelkosten höher, die man hier ausgeben muss um arbeiten zu können, als ein Chinese an Lohn hat.

Also Fazit. Diese dadurch hirnrissige Idee kann sich jeder aus dem Kopf schlagen.
Kommentar ansehen @ culturebeat   
 
+12 | -0
 
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05.12.2011 14:43 Uhr von John2k
Man könnte ihnen auch einfach sinnvolle Tätigkeiten geben. Wer will schon Kugelschrauber zusammenschrauben? Da weicht das Hirn doch vollkommen auf. Ich vermute mal dass die Masse der Arbeitslosen einen Beruf gelernt hat. Da sollte doch was möglich sein, wenn das Arbeitsamt fördert, dass diese wieder langsam versuchen zusammen etwas aufzubauen, aber nein, es ist gar nicht gewollt. Das Ämter nehmen auch keine Verbeserungsvorschläge an. Die Situation die herrscht, ist genauso wie sie ist auch gewollt. Die Leute sollen schikaniert werden, damit das System ewig weiterläuft und jeder der denkt, dass er etwas ändern könnte, sollte es sich aus dem Kopf schlagen.

[ nachträglich editiert von John2k ]
Kommentar ansehen @Wil   
 
+2 | -2
 
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05.12.2011 14:47 Uhr von httpkiller
Wobei du dir von der Arbeitsagentur einen Lohn Zahlen lassen kannst wenn du dich selbständig machen willst.
Kommentar ansehen doppelpost   
 
+1 | -1
 
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05.12.2011 14:48 Uhr von httpkiller
DOPPELPOST
Bite ignorieren, löschen oder sonst etwas damit machen.

[ nachträglich editiert von httpkiller ]
Kommentar ansehen Zu Zeiten wo man eigentlich arbeiten geht   
 
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05.12.2011 14:59 Uhr von pummeluff1976
hier über die Arbeitsmaßnahmen die Nase rümpfen die man ja nur von "bekannten" kennt.Soso.
Ich lass das mal so stehen.Kann mal jeder drüber nachdenken.

Zum Thema: Gut so.Dir kürzen heutzutage wegen jeder Kleinigkeit.Ist man 5 Minuten zu spät zum Gespräch = Kürzung.
Ich wurde letztens hinbestellt und mir wurde dann da gesagt meine Fallbearbeiterin wäre gar nicht im Haus.Die wäre schon die ganze Woche über krank.Mein Termin war auf einen Donnerstag.
Da hat auch keiner daran gedacht mir mal rechtzeitig abzusagen.
Kommentar ansehen Deshalb sind 1-Euro-Jobs oft beliebt ...   
 
+5 | -2
 
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05.12.2011 15:02 Uhr von ThomasHambrecht
... weil man dort die Arbeitslosen in hauseigenen Massnahmen einsetzt, wo die Betroffenen den ganzen Tag rumsitzen und rumspielen. Das ist vor allem in unserer Gegend so, wo das Amt gar nicht so viele 1-Euro-Jobs aufbringen kann, wie die Arbeitslosen gerne hätten.
Denn die meisten Arbeitslosen wollen aus der Massnahme nie wieder raus.
Der Mann hatte echt Courage, ich gebe ihm Recht.
Kommentar ansehen @pummeluff1976 @achjiae   
 
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05.12.2011 15:07 Uhr von Pansy
"Zu Zeiten wo man eigentlich arbeiten geht hier über die Arbeitsmaßnahmen die Nase rümpfen die man ja nur von "bekannten" kennt."

Es gibt auch sowas wie Schichtarbeit, etc. oder Urlaub, andere Arbeitsbedingungen.


"Irgendwann hat er die Maßnahme abgebrochen und die Kürzung hingenommen, da diese Verdummung ihn vermutlich komplett arbeitsunfähig gemacht hätte."

Ein absolut zutreffender Satz. Danke dafür! (Keine Ironie.)
Kommentar ansehen @Pansy   
 
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05.12.2011 15:08 Uhr von Maedy
Ich habe mich selbständig gemacht nach dem Maßnahmenfiasko.Denn ich bekam keine Stelle,egal wo ich mich bewarb.Ich bekam keine Hilfe vom Amt,weil ich natürlich keine Erfahrung hatte und da mein Mann eine gute Stelle bekam,wollte ich das auch garnicht mehr.Somit habe ich mein Ding ohne Hilfe und selbstständig durchgezogen ,denn abhängig von ARGE und Co wollte ich wirklich nicht mehr sein,selbst im Übergang zur Selbstständigkeit.
Kommentar ansehen @pummeluff1976   
 
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05.12.2011 15:12 Uhr von Maedy
...ich habe gerade Pause :-)
Kommentar ansehen hmm....   
 
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05.12.2011 15:36 Uhr von DrOtt
Ich bin auch grad in soner sch**ß Maßnahme... In einem Monat musste ich fast jeden Morgen eine Stunde fahren um um 8 da zu sein um eine Unterschrift zu leisten und dann durfte man spielen, bis jemand kam und meinte, dass jetzt schluss ist... Das waren meißt so ca. 2 bis 3 Stunden... die wurden dann aber als 8 eingetragen... O_o

Ich fühle mich mieß verarscht, aber was kann man dagegen machen?

An einem Tag war der sogenannte "Coach" krank... dann kam ein anderer, der meinte, dass er ja gerne für diesen einspringen würde, er aber zu viel zu tun hätte. Dann saß er ne Stunde draußen rum (konnte man aus dem Fenster sehen) trank Kaffee und rauchte eine Zigarette nach der anderen...

Und das schlimmste daran ist, das da wirklich jeder wegen solchen Sachen schlechte laune hat... Da herrscht ne miesere Stimmung als auf ner Beerdigung... -.-


Edit: Und die Fahrtkosten musste ich erst selber Zahlen um dann zu hören, dass es nur anteilig ausgezahlt wird, da ich mitte des Monats da auftauchen musste. So habe 20 Euro bekommen und ca. 40 ausgegeben, damit die mir keine Kürzung reinhauen... O_o

[ nachträglich editiert von DrOtt ]
Kommentar ansehen @ Pansy   
 
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05.12.2011 15:49 Uhr von Mordo
"Eine Bekannte erzählte mir auch mal von einer "Maßnahme", wo die Teilnehmer eine Firma und was dazu gehört (Tabellen, Planungen, Kosten, etc.) simulieren und ihr Endprodukt sogar anbieten (jedoch ohne Gewinn machen zu dürfen)."

===

Apropos "alles nur simuliert":

http://www.youtube.com/...

Eine Kaufmannsladen-Simulation für Arbeitslose.
Kommentar ansehen Httpkiller   
 
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05.12.2011 15:56 Uhr von Wil
Das mit dem Lohn habe ich noch nie gehört. Aber ich weiß, dass es Startkapital gibt, sogar heute noch unter anderem Namen. Aber wie ich schon Schrieb, man muss ja auch die Computerprogramme bedienen lernen, Webdesign, Shopführung, HTML, Zollabwicklung, Steuerrechte & Pflichten, Kleingewerbetipps, etc.. Also der erste Schritt aus der Arbeitslosigkeit gefördert werden, und das wird es nicht. Stattdessen werden nur SAP-Logistikprogramme geschult. Womit man sich dann nur von einer Zeitarbeitsfirma zur anderen rumschlagen kann.

Also das was die machen, ist nur Knechte fördern. Und den Firmen die billigsten Lohnsklaven zu beschaffen, oder durch noch günstigere auszutauschen. Für den Arbeitslosen tun die nämlich in Wahrheit garnix. Sondern die versuchen nur die Maschinerie in Gang zu halten, und noch günstiger werden lassen. Und das natürlich auch noch auf Kosten aller Steuerzahler. Denn solche Förderungen kosten richtig Geld.
Kommentar ansehen @John2k   
 
+6 | -2
 
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05.12.2011 16:32 Uhr von culturebeat
Ich habe mal einen Arbeitslosen kennengelernt, der beim Vorstellungsgespräch alleine dadurch aufgefallen ist, seinen Kugelschreiber die ganze Zeit zu (de-)montieren. Manchen macht das Spass und solche Talente darf man nicht wegwerfen.

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