04.12.11 10:01 Uhr
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Piratenpartei beschließt auf Parteitag bedingungsloses Grundeinkommen

Die Piratenpartei hat nach ihrem fulminanten Landtagseinzug im Berliner Senat ihren ersten Bundes-Parteitag im hessischen Offenbach abgehalten. Die Politik der Piraten steht unter dem Motto: "Möglichst viele Menschen glücklich machen."

Der Parteitag war ein erster Meilenstein, um die Piraten für den Bundestagswahlkampf 2013 vorzubereiten und schrittweise das Parteiprogramm auszubauen. Vor allem den Wirtschaftsbereich will man künftig stärker fokussieren.

Mit einer ganz knappen Zweidrittelmehrheit befürworteten die Mitglieder der Piraten das Grundsatzziel eines bedingungslosen Grundeinkommens. Dem Beschluss ging eine hitzige Debatte voraus, wo sich Gegner und Befürworter harte Wortduelle lieferten.


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WebReporter: no_trespassing
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Piratenpartei, Bundestagswahl, Parteitag, Grundeinkommen
Quelle: www.spiegel.de

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22 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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04.12.2011 10:01 Uhr von no_trespassing
 
+4 | -10
 
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Ich finde die Politische Willensbildung gut, aber es benötigt etliche Debatten mehr, in denen pro und contra abgewogen wird.

Das BGE ist viel zu idealistisch besetzt. Man wird es wohl nicht durchsetzen können, denn es ist noch nicht mal definiert, was alles dazugehören soll. Recht auf Auto, iPhone, Telefon?

Außerdem müßte man die Preise festschreiben, denn wenn jeder Geld hat, werden die Produzenten ihre Produkte teurer machen. Das wären dann aber Planwirtschaftsmodelle á la DDR.
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04.12.2011 10:46 Uhr von Finalfreak
 
+9 | -3
 
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Das Problem ist man kann nicht jedem mehr Geld geben.
Wenn man jetzt sagen würde, alle bekomme 2% mehr Geld,
dann werden die Produkte 2% teurer und wir haben eine Inflation :D
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04.12.2011 11:04 Uhr von Phyra
 
+15 | -27
 
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04.12.2011 11:33 Uhr von K.T.M.
 
+17 | -3
 
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@Phyra: "jeder mit einer etwas realen sicht auf die welt und wirtschaft weiß, dass das nciht gutgehen kann. "

Warum?

Nehmen wir mal an jeder bekommt jeden Monat einen Betrag x auf sein Konto gutgeschrieben unabhängig davon was er macht. Damit fällt ein großer Verwaltungsaufwand weg.

Für die Wirtschaft wäre es auch förderlich. Dadurch das jeder Mensch ja schon einen Betrag x bekommt, könnte man, bei gleichbleibenden Preisen, weniger Lohn zahlen, so dass arbeitende Menschen sich immer noch das Selbe wie vorher leisten könnten, das Wirtschaftsunternehmen aber Lohnkosten einspart und somit im internationalen Vergleich konkurrenzfähiger wird oder halt mehr Arbeitsplätze schafft und somit die Belegschaft entlasten, was sich wiederum positiv auf das Gesundheitssystem auswirken können (weniger Stress -> weniger Krankentage (Staat spart Geld) -> produktiver (Unternehmen verdient mehr Geld) -> Win-Win-Situation).

Gleichzeitig schafft ein bedingungsloses Grundeinkommen einen Anreiz arbeiten zu gehen! Da man, egal was man macht, auf jeden Fall mehr Geld in der Tasche hat als vorher. Bei dem jetzigen System ist es so, dass es Menschen gibt, die trotz Arbeit immer noch Zuschüsse benötigen um zu überleben. Da ist es nicht verwunderlich, dass es einige Menschen gibt denen es dann an Motivation fehlt überhaupt arbeiten zu gehen. Bei einen bedingungsloses Grundeinkommen würde sich arbeiten immer lohnen.
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04.12.2011 11:47 Uhr von Phyra
 
+4 | -16
 
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04.12.2011 11:49 Uhr von zoc
 
+7 | -6
 
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Ihr Ahnungslosen Der Autor und einige andere Kommentatoren (z.B. die ersten beiden) hier zeigen leider eindeutig, das keiner sich ernsthaft mit dem BGE beschäftigt hat.
Bedauerlich, das soviel Unwissenheit vorhanden ist.
Und wenn man schon keine Ahnung hat, sollte man einfach solche Kommentare sein lassen.
Lieber mal ernsthaft damit beschäftigen ...

Sorry, ich muss es so klar ausdrücken.
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04.12.2011 12:11 Uhr von Phyra
 
+4 | -4
 
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nichts hast du klar ausgedrueckt, nur irgendetwas geredet wie ahnungslos wir doch sind aber selbst nichts zum thema gesagt.
Du klingst fuer mich wie einer ders gern haette weils fuer ihn ein vorteil waere aber keine ahnung hat was fuer auswirkungen es mit sich braechte!
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04.12.2011 12:36 Uhr von algates
 
+6 | -14
 
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Piratenpartei: und tschüss Naja... nach dem bisher guten Programm der Piraten, ist das das absolute Eigentor.

Woher soll denn das Geld für ein BGE kommen? Diejenigen, die jetzt noch arbeiten, sollen wohl noch stärker zur Kasse gebeten werden, damit sich der faule Haufen ausruhen kann? Wir kommen auch jetzt schon kaum noch aus den Schulden raus und lasst mich zufrieden mit dem Quatsch von wegen "Geld nach Griechenland blabla".
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04.12.2011 12:43 Uhr von no_trespassing
 
+5 | -1
 
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Dann erklär´s, zoc: Anstatt so großspurig aufzutreten, was für tolle Wissenheit zu diesem Thema du hast, erklär es, zoc.

Wo steht definiert, was das BGE umfassen soll und wie es sich im Detail von der heutigen Grundsicherung unterscheidet.

Bisher hab ich immer nur widersprüchliche Antworten dazu bekommen. Wo steht eine allgemeingültige Definition, was das BGE beinhaltet?

Dasselbe mit einem konkreten und klar formulierten Finanzierungskonzept.

Und last but not least hätte ich auch gerne eine schlüssige Begründung für das BGE und warum es notwendig ist.
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04.12.2011 12:47 Uhr von all_in
 
+2 | -3
 
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@K.T.M: "Für die Wirtschaft wäre es auch förderlich. Dadurch das jeder Mensch ja schon einen Betrag x bekommt, könnte man, bei gleichbleibenden Preisen, weniger Lohn zahlen, so dass arbeitende Menschen sich immer noch das Selbe wie vorher leisten könnten, das Wirtschaftsunternehmen aber Lohnkosten einspart und somit im internationalen Vergleich konkurrenzfähiger wird oder halt mehr Arbeitsplätze schafft und somit die Belegschaft entlasten, was sich wiederum positiv auf das Gesundheitssystem auswirken können (weniger Stress -> weniger Krankentage (Staat spart Geld) -> produktiver (Unternehmen verdient mehr Geld) -> Win-Win-Situation)."

Du hast mehrere Fehler in deinem System.

1. Wären die Menschen bereit weniger Lohn zu bekommen? Nehmen tut man gerne, verzichten eher nicht.

2. Das Grundeinkommen wird vom Staat finanziert, der Staat würde viel größere Ausgaben haben, die er niemals durch Steuereinnahmen wieder reinbekommen würde:
Dadurch, dass der Lohn in deinem Modell sinken würde, würden die Arbeitnehmer auch weniger an Lohnsteuer bezahlen müssen, das bGE ist ja wohl steuerfrei. Und selbst wenn, die Unternehmen höhere Gewinne einfahren, es wäre illusorisch zu glauben, dass die Steuern auf diese zusätzlichen Gewinne ausreichen würden, um das Loch zu stopfen, das durch das bGE und die anteilig ausfallenden Lohnsteuereinnahmen entstehen würde.

Und wie Phyra schon schrieb, bistimmte Jobs würden einfach unattraktiv werden.
Oder noch eine Sache: Bspsw. verdient ein Bauarbeiter 1000€ im Monat, netto. Das GE würde bspsw. auch 1000€ netto betragen. Warum sollte der Bauarbeiter noch arbeiten gehen? Ein Grund wäre um eventuell anstatt 1000€ 1300€ im Monat in der Tasche zu haben.
1. Nutzen/Kosten: Lohnt es sich für den Arbeiter sich für 300€ in dem Maße abzurackern, wofür er früher 300 bekommen hat? Wahrscheinlich nicht.
2. Sollte er sich doch dafür entscheiden für die 300€ arbeiten zu gehen, hätte er auf einmal anstatt 1000€, 1300€ im Monat zur Verfügung. Er kann sich mehr leisten, die Nachfrage steigt. Die Unternehmen sehen das und erhöhen die Preise und voilá hat man wieder die Inflation.
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04.12.2011 12:59 Uhr von Dino_A
 
+8 | -4
 
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@Phyra: Du hast den Kern nicht verstanden. Du sagst: "Müllentsorger, Bauarbeiter, Reinigungskräfte etc. würden absolut unterbesetzt sein"

Genau. Das würde wahrscheinlich zutreffen. Nehmen wir also an das passiert wirklich. Was müssen die Firmen nun machen um Arbeiter für diese Jobs zu finden? Genau... Die Arbeit attraktiver machen.

Schluss mit Mini-Löhnen. Schluss mit unterbezahlter Arbeit. Schluss mit Ausbeutung der Menschen. DAS ist der wahre KERN des bedingungslosen Einkommen. Es gibt dem einzelnen Menschen wieder macht.

Ich frage mich wirklich, wie man nur gegen so ein System sein kann. Es geht mir nicht in den Kopf wie Leute das BGE System verteufeln obwohl es die einzige Alternative zu dem jetzigen, völlig menschenverachtenden System ist.

EDIT: Ihr alle kennt es: Der Chef ist scheisse drauf und lässt es an seinen Mitarbeitern aus. Das BGE lässt sowas nicht mehr zu. Denn jeder Chef muss seine Arbeiter dann pflegen, sonst gehen sie wieder.

[ nachträglich editiert von Dino_A ]
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04.12.2011 12:59 Uhr von smoke_
 
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BGE? Immer her damit, dann muss ich wochenends nicht mehr arbeiten! YEAH! Wer braucht schon Arbeit?... dachte sich der Pirat.
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04.12.2011 13:19 Uhr von Dino_A
 
+9 | -3
 
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BGE: "Ein Volk kann nur dann von der Habgier einiger Weniger befreit werden, wenn es die Waffe, die es gegen sich selbst richtet, außer Kraft setzt. Die Existenzangst."

Das klinkt doch nach Entwicklung.

[ nachträglich editiert von Dino_A ]
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04.12.2011 13:21 Uhr von Phyra
 
+4 | -7
 
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@Dino_A: Da ist er wieder, das surrealistische weltbild der bge befuerworter^^
es klingt natuerlich alles schoen und gut, aber weißt du wie verdammt viele widerliche jobs es gibt die eigentlich keiner machen wuerde? Müllabfuhr etc ist nur die spitze des eisberges, wenn wirklich jeder in solchen jobs ein dem ekel-faktor entsprechendes gehalt erhalten wuerde wuerden die Preise, steuern etc. so extrem ansteigen muessen um das alles zu bezahlen, dass das bge weniger wert ist als das heutige h4!

Wenn das bge eingefuehrt wird werden mindestens 1/10 der derzeitigen stellen nichtmehr besetzt sein (persoenliche schaetzung) und somit wuerde das system direkt zu einem zusammenbruch der grundversorgung in modernen staedten fuehren. Und genau das ist der grund, warum es niemals ein bge geben wird solange die vorhandene wirtschaftsform irgendeine abart der marktwirtschaft ist!
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04.12.2011 13:25 Uhr von Bud_Bundyy
 
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Denkt doch mal nach: Jeder Euro der ausgezahlt wird muss auch erwirtschaftet werden. d.h. hätte die Wirtschaft und die arbeitende Bevölkerung erstmal die Last zu tragen, was Arbeit und Preise massiv verteuern. Wie soll das funktionieren.

...und all das geschwätz von Bankenrettung (ob notwendig oder nicht) hat damit nichts zu tun! Hört auf abzulenken.
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04.12.2011 13:31 Uhr von Ich_denke_erst
 
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Was ich vermisse: ist eine Höhe des BGE. Wenn die festgelegt ist kann man diskutieren. Sind es 100 Euro im Monat kann keiner was damit anfangen - man nimmt es mit - ob Hartz 4ler oder Angestellter oder Multimillionär. Sollte damit ein sogenanntes "menschenwürdiges" Dasein ermöglicht werden sprechen wir von 800 - 900 Euro. Wenn ich aber soviel Geld geschenkt bekomme überlege ich mir ob ich überhaupt noch arbeiten gehe um für mich "Zusatznutzen" zu generieren.
Für mich ist das BGE eine Gutmenschenidee und nicht realisierbar. Der Mensch braucht einen Anreiz - in welcher Form auch immer - um zu Arbeiten. Fällt der weg fällt auch der Arbeitseinsatz weg.
Lernt man übrigens auch in Volkswirtschaftslehre im 1. Semester (Bedürfnisspyramide).

[ nachträglich editiert von Ich_denke_erst ]
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04.12.2011 13:36 Uhr von Dino_A
 
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@Phyre: Du hast den Kern WIEDER nicht verstanden. Du bringst wieder das selbe Argument.

"Viele Menschen würden die Drecksarbeit sein lassen"

Genau! Aber nur WENN die Jobs weiterhin scheisse bezahlt werden. Denn man findet für JEDE Arbeit jemanden, der sie macht. Man muss nur den richtigen Preis dafür bezahlen. Das jetzige System gibt einem Unternehmen die Freiheit die Löhne so nach unten zu drücken wie es nur geht, weil die Menschen sie, aus Existenzangst, machen müssen. Das BGE würde die Situation umdrehen.

Das BGE ist für mich die nächste Revolution. Es geht dabei gar nicht um das Geld, sondern um die Macht. Und die Macht hätte dann wieder das Volk.
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04.12.2011 13:43 Uhr von all_in
 
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@nokia1234: "Mir jedenfalls ist es lieber, wenn das Geld in Deutschland wieder innerhalb kurzer Zeit in den Wirtschaftskreislauf gerät. Denn nur der Bürger der Geld hat, kann Geld auch ausgeben. Wer Geld ausgibt, trägt dazu bei, dass der Wirtschaftskreislauf angekurbelt wird und Gelder zurück ins Steuertöpfchen fließen."

Wäre es dann nicht sinnvoller, wenn der Staat genau dieses Geld in Projekte investiert, die der Allgemeinheit dienen? Straßen, Schulen etc.? Kannst du garantieren, dass der Bürger das gesamte Geld auch wirklich wieder dem Wirtschaftskreislauf zuführt und es nicht unter dem Kopfkissen hält?
Die Bundesregierung hat 09/10 eine Studie in Auftrag gegeben, die ermitteln sollte, ob Lohnsteuersenkungen (, was man ja auch irgendwo als zusätzliches Geld für die Bürger sehen kann) Zwecke der Wirtschaftsankurbelung durch Steuereinnahmen, die ja aufgrund eines höheren Konsums erwartungsmäßig steigen sollten, zu finanzieren wären. Da haben sich dann namhafte Wirtschaftsexperten zusammengesetzt, unter anderem der Professor, der bei mir Makroökonomik gelesen hat, und gerechnet und gerechnet. Ergebnis: Unter günstigsten Bedingungen wären gerade mal 50% der Steuerausfälle aufgrund der gesenkten LSt durch zusätzliche Steuereinnahmen, die sich aus dem gestiegenen zu erwartenden Konsum und anderen Faktoren ergeben würden, finanzierbar. Die nicht finanzierbaren 50% wären ein schwarzes Loch in der Staatskasse.
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04.12.2011 13:50 Uhr von Dino_A
 
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Dokumentation: Wer will kann sich ja ne Doku dazu ansehen.

http://www.youtube.com/...

Is nicht die kurzweiligste Doku, aber dennoch interessant.
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04.12.2011 14:03 Uhr von Phyra
 
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@dino: wie es aussieht hast eher du mein argument nicht verstanden, und das macht mich traurig, wo es doch sso schoen klar geschrieben war :(

ich wiederhole mal fuer dich:
die preise etc wuerden durch das bge extrem ansteigen weil es einfach mal verdammt viele jobs gibt die keiner mehr machen wuerde weswegen die unternehmen mehr zahlen wuerden weswegen die preise ansteigen wuerden weswegen bge erhoeht werden muesste um die lebensqualitaet zu wahren weswegen die unternehmen mehr fuer die angestellten zahlen muessten weswegen die preise ansteigen ...
du siehst was ich meine, richtig?

wenn es sich nur um einen sehr kleinen anteil an jobs handeln wuerde, die normale menschen nur sehr ungern ausueben wuerden, mag es ja noch gerade so gehen, es ist aber nunmal nicht so!
Un dbeim bge gehts nunmal auch nciht um macht sondern wirklich nur um geld, denn die macht haetten immernoch die unternehmen.
Was interessiert es einen unternehmer ob di eleute bei ihm arbeiten oder nicht? er hat zur not ja immernoch das bge und brauch sich nicht noch zusaetzlich mit geschaeftsbelaengen die naechte um die ohren hauen und kann endlich mal die arroganten angestellten ignorieren die denken sie haetten es so viel schwerer als er.
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05.12.2011 08:41 Uhr von borgworld2
 
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Damit ist die Partei: für mich auch gestorben.
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26.01.2013 12:11 Uhr von Ihr_habt_ja_so_Recht
 
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@ atze.friedrich

Lieber Atze,

setze Dich doch bitte, bevor Du so etwas absonderst mal mit den Zahlen auseinander. Wenn Du das Geld, das durch den Arbeitsbeschaffungsapparat und Hartz4 Molloch ARGE verbraten wird einfach durch die Köpfe der deutschen Mitmenschen teilst...

Nicht umsonst wird das Thema BGE fraktionsübergreifend immer öfter diskutiert. Ein warmes Bettchen für Nichtsnutze soll das gar nicht sein. Aber es würde JEDEM die Angst nehmen richtige Probleme zu bekommen.

Warm und satt ist für mich ein Grundrecht jedes Menschen einer so wohlhabenden Gesellschaft wie der unseren.
Es kann nicht sein, daß sich eine Gesellschaft die sich Millionenabfindungen für BER-Versager und über eine halbe Steuermilliarde für ein Hamburger Konzerthaus für Besserverdienende leistet aber ein Mitmensch -der AUCH ein Migrant sein darf hungert!

I-Phone und Disco müssen aber erarbeitet oder drauf verzichtet werden.

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