04.12.11 09:19 Uhr
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Die USA sind nun auch rechtlich ein "Polizeistaat"

Der US-Senat stimmte dem Abschnitt 1867 des National Defense Authorization Acts mit 93 zu drei Stimmen offiziell zu. Das ist ein deutliches Signal gegen die US-amerikanische Verfassung, da nun Bürger ohne Verfahren eingesperrt werden können.

Befürworter sehen in der Verabschiedung des NDA Acts eine Verbesserung der Sicherheit der USA, die einem Angriff durch Terroristen ausgesetzt sein könnte.

Seit den Terrorangriffen von 2001 hat die USA keinen weiteren Terrorangriff auf eigenem Territorium erleiden müssen.


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WebReporter: FrankaFra
Rubrik:   Politik
Schlagworte: USA, Polizei, Gesetz, Verteidigung, Terrorismus
Quelle: de.ibtimes.com

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49 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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04.12.2011 09:40 Uhr von Thommyfreak
 
+1 | -9
 
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04.12.2011 09:41 Uhr von syndikatM
 
+13 | -51
 
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04.12.2011 09:57 Uhr von _Illusion_
 
+52 | -14
 
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@ syndikatM: bla bla bla ... vielleicht ist dir der schwerwiegende Sinn der News entgangen. Dasselbe blüht uns auch irgendwann, nur will das keiner wissen.

Damit ist in der USA die PolizeiDiktatur eingeführt worden. Der Staat ist am Ende, der dritte Weltkrieg steht vor der Tür (wenn in Syrien die Flugverbotszone eingeführt wird, und der Iran angegriffen wird, sich China einschaltet dann genießt eure letzten Monate) ... die Bürger MÜSSEN irgendwann Sturm laufen, bevor es zu spät ist. Jedoch glaube ich, es ist zu spät.
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04.12.2011 09:57 Uhr von Jlaebbischer
 
+29 | -4
 
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syndicatM: Leider geht es bei dem neuen Gesetz sicher nicht den Messerstechern und Türtstehern an den Kragen, sondern, wie benjaminx schon schrieb, unbequemen Reportern, zu neugierigen Bürgern und natürlich den typischen "Terroristenvisagen".
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04.12.2011 10:04 Uhr von tulex
 
+12 | -6
 
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Ich bin gespannt: wann die Bevölkerung in den USA ihre Regierung stürzt. Vielleicht lassen sie es noch ein paar Jahre mit sich machen, aber nicht ewig.
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04.12.2011 10:24 Uhr von unomagan
 
+7 | -9
 
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Ein: weiterer schritt Richtung Chaos wurde getan. Hach vielleicht erlebe ich es noch in meinem Leben das die Welt im Chaos versinkt, das wäre schön.
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04.12.2011 10:34 Uhr von sicness66
 
+33 | -6
 
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YES WE CAN!!! Außen braun, innen weiß...
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04.12.2011 10:36 Uhr von Trueman80
 
+23 | -11
 
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Tragweite nicht erfasst: An den meisten Kommentaren und auch an den Bewertungen, kann man leider wieder mal erkennen, das derlei Nachrichten hier bei Shortnews völlig überflüssig sind. Das Klientel hier ist mit derlei Geschehnissen einfach überfordert und es fehlt die nötige Bildung und die Bereitschaft auch mal über den Tellerrand hinaus zu schauen. Bitte mehr Nachrichten im Bereich Entertainment, bezüglich Lady Gaga und Britney Spears. Danke !
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04.12.2011 10:40 Uhr von Trallala2
 
+7 | -5
 
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@_Illusion_: China und Russland greifen ein? Ja? Was hätten die davon?

Es ist noch nie ein Krieg ausgelöst worden ohne ein "höheres Ziel". Zurzeit gibt es das Ziel nicht. China würde sich mit einem Krieg gegen die USA wirtschaftlich wieder in die 50´er Jahre kriegen. Chinas Reichtum sind die USA. Mag sein, dass die etwas produzieren, aber die USA sind der Kunde. Mit einem Krieg würde China sich mehr schaden als die USA.

Und Russland. Ähnliches gilt auch für die Russen, wenn ein wenig komplexer.
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04.12.2011 10:57 Uhr von kirkpatrik
 
+1 | -6
 
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Ach gar?
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04.12.2011 11:18 Uhr von muhukuh
 
+5 | -13
 
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haha nice US Bashing :D: neben den sehr guten Quellen "Propaganda Front" und "gerald celente blog", gibts noch Herrn Paul Craig Roberts :))

Man weiß also direkt aus welche Richtung die News kommt,



So ich geh mir jetzt mal sämtliche Ringe und Anstecker anstecken, zudem muss ich mir noch die geheimen Handschläge merken damit mich die Vertreter der NWO in Polizeiuniform erkennen :)
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04.12.2011 11:18 Uhr von jaypifl
 
+7 | -1
 
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Geht das? wie kann denn ein act gegen die verfassung verstoßen?
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04.12.2011 11:34 Uhr von Simon_Dredd
 
+13 | -2
 
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@ hoeni: um nur einen Punkt aus deinem Posting aufzugreifen:

Der Vergleich mit dem NS-Regime und Hitler.

Das wirklich erschreckende ist, das die Nazi-Ideologie einen Führer hatte (Hitler), in den USA werden schon seit 30 Jahren unter verschieden Präsidenten und verschiedenen Parteien Völkerrechtlich bedenkliche Gesetze auf den Weg gebracht. Erst seit George Bush jr. allerdings offen und ohne Maske.

Unter Hitler gab es eine, wenn auch Unterdrückte Opposition und vereinzelten Widerstand. In den USA gibt es das leider nicht mehr.
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04.12.2011 12:28 Uhr von Reape®
 
+11 | -3
 
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@simon: es kann ja auch keine opposition geben bei 2 deren parteien system. außerdem werden die beiden von einer schattenregierung gelenkt, also wo soll da opposition herkommen. und nun werden, wie schon erwähnt, unbequeme ganz schnell beseitigt.
übrigens lief gestern auf n24 eine doku: Der geheime Krieg - Agenten im Anti-Terror-Kamp, da sah man, wie demokratisch das land ist bzw. was die davon verstehen.
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04.12.2011 12:35 Uhr von daniel2k11
 
+8 | -2
 
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Unterdrückungsstaat: Damit bekommt der Staat wesentlich mehr Handlungsbefugnis, die Polizei darf mit unbequemen bürgern anstellen, was sie wollen. das alles unter dem deckmantel des terrorismus. ob das volk das so gewollt hätte...naja sie nehmen es hin, also kann es sie ja gar nicht großartig stören :)
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04.12.2011 13:04 Uhr von Perisecor
 
+5 | -15
 
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04.12.2011 13:09 Uhr von Perisecor
 
+11 | -13
 
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Nachtrag schlimm finde ich eher, wie vollkommen unreflektiert und dämlich genau die Leute auf diese News anspringen, welche sonst immer die absolute Wahrheit und Cleverness für sich selbst gepachtet haben und andere als "Schafe" bezeichnen.


benjaminx , _Illusion_ , Jlaebbischer , hoenipoenoekel , Trueman80 , 1984 , Zeus35 , Minipet

- wo ist denn jetzt eure sonst immer so erhabene und informierte Sichtweise? Wo habt ihr diese Quelle hinterfragt, euch informiert, die offensichtliche Propaganda erkannt und ihr somit nicht erlegen?


Aber wahrscheinlich war mein erster Gedanke, dass ihr bunte YouTube-Videos braucht, die euch auf einfache Art und Weise erklären, was ihr zu denken habt, nicht falsch.

[ nachträglich editiert von Perisecor ]
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04.12.2011 13:35 Uhr von DrGonzo87
 
+7 | -1
 
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@Perisecor: "Letztlich geht es darum, welche Verfahrensweisen möglich und nötig sind, wenn ein Unterstützer von Terrorgruppen - z.B. der Taliban - US Staatsbürger ist."

Danke für die Richtigstellung, hatte mich schon gewundert, dass die Umwandlung der USA in einen Polizeistaat keine größeren Kreise gezogen hat. Ist dies jetzt ein nachträglicher Gesetzesentwurf aufgrund der Geschehnisse in Guantanamo? Schließlich werden dort genug "Terrorverdächtige" ohne Prozess festgehalten.
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04.12.2011 13:43 Uhr von Perisecor
 
+6 | -3
 
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@ DrGonzo87: Nein, für jedes Geschäftsjahr wird ein "Rechtekatalog" u.a. eben für das Verteidigungsministerium aufgestellt. So weit, so völlig normal.

Bisher war jedoch ungeklärt, wie genau mit US Amerikanern auf der definitiv feindlichen Seite umgegangen werden kann/darf/muss. Bisher war das schlicht Augen zu und durch bzw. nach absoluter Möglichkeit eine Festnahme durch 3. Parteien, um eben solche Konflikte zu vermeiden.


Die genauen Informationen bekommt man z.B. hier in völlig unbearbeiteter Form http://thomas.loc.gov/...
Es ist für das Verständnis jedoch von Vorteil, wenn man sich allgemein mit den entsprechenden Verfahren und dem Aufbau eben solcher in den USA auskennt. Sonst passieren einem ähnliche Fehler wie in der News-Quelle.


US Bürger innerhalb der USA dürfen schon seit mehreren Jahren (auch schon vor dem 9/11) bei begründetem Verdacht einen gewissen Zeitraum festgehalten werden - der Zeitraum wurde jedoch immer wieder ausgedehnt, ist jetzt aktuell bei 72 Stunden wenn ich mich nicht irre.
In den USA gibt es allerdings auch ein absolutes Verwertungsverbot von illegal erlangten Beweisen (im Gegensatz zu z.B. Deutschland), das ist also auch kein Freifahrtschein für Behörden.
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04.12.2011 13:55 Uhr von DrGonzo87
 
+6 | -1
 
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@Perisecor: Alles klar. Danke für die Antwort.
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04.12.2011 14:05 Uhr von DrGonzo87
 
+6 | -2
 
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@1984: "aha, und bei wem soll das grössere kreise ziehen?"

Nunja, ich erinnere mich daran, was es für einen Aufschrei (berechtigterweise) gab, als die ganze Guantanamo-Geschichte herauskam. Von daher gehe ich jetzt einfach mal davon aus, dass sich die Medien auf solch ein brisantes Gesetz stürzen würden.
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04.12.2011 14:27 Uhr von certicek
 
+8 | -1
 
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Das Militär darf danach Amerikaner ohne Gerichtsverfahren unbegrenzt in Haft nehmen. Es reicht eine einfache Vermutung, daß jemand Beziehungen zu Al Quaeda hat aus, um ihn einzusperren oder sogar nach Guantanamo zu schicken.
Damit ist der Rechtsstaat völlig ausgehebelt.

"Under a provision of the mammoth defense authorization bill, the military would be granted the authority to detain and hold anyone indefinitely if that individual is suspected of having ties to al Qaeda, including any American arrested in the United States."

Quelle: http://www.huffingtonpost.com/...
(Der ganze Artikel ist lesenswert)

Sogar nach Guantanamo schicken:

Quelle: Sen. Rand Paul and Sen. McCain speak on Detainees on Senate Floor - 11/29/11
http://www.youtube.com/...

weitere Quelle (es gibt noch mehr):
Sen. Paul: New indefinite detention rule puts every American at risk

http://www.rawstory.com/...

[ nachträglich editiert von certicek ]
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04.12.2011 15:11 Uhr von Maniska
 
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Damit haben sich die USA: völkerrechtlich auf die selbe Stufe wie China gestellt.
Der einzige Unterschied: Kapitalismus statt Kommunismus.

Das Gefährliche an der Sache: China macht es nur intern, die Amis als selbsternannte Weltpolizei werden sich damit nicht begnügen.
"Wer die Freiheit um der Sicherheit willen aufgibt, verliert am Ende beides"
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04.12.2011 15:25 Uhr von irykinguri
 
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ACH DU HEILIGE WISSENSCHAFT: "Seit den Terrorangriffen von 2001 hat die USA keinen weiteren Terrorangriff auf eigenem Territorium erleiden müssen."

das war der erste und letzte angriff auf us-gebiet der nicht von us-amerikanern ausging und dabei kamen 3000 und ein paar zerquetschte um.

diese aussage ist das lächerlichste was ich je gesehen gelesen habe und das ist schwer....
es ist noch vor so aussagen wie von der internationalen atomregulierungsbehörde oder wie die sich schimpfen das fukushima bewiesen hat das atomkraft sicher ist und der typ der die nutte kampfunfähig machen wollte weil er nur 5€ hatte und sie deshalb abstach um sie dann zu ficken.

aber diese aussage ist ja noch dreister. krass

wieviel anschläge gab es denn schon in den usa???? vor allem was ja sogar der erste und letzte ein insiderjob um die legitimation zu haben andere länder präventiv anzugreifen.
das lächerliste ist daran aber das die usa selber in fast jedem land der erde innerhalb der letzten 60 jahre leute töteten oder töten liessen. dagegen ist jeder hollywood film kindergarten.
die machen geheimoperatinen auf der ganzen welt mit millionen von toten und machen die noch 911, behaupten das die 3000 toten (die sie selber umbrachten) ein kriegsgrund sei, müssen nicht mehr milliarden in geheimhaltung stecken und können jetzt offen jeden angreifen der sie mal angreifen könnte. also jeder. das ist doch sowas von absurd
(und jeder der meint der wäre nicht so soll sich erst mal informieren zb bei wikipedia und dann kann er noch mal schauen was er dazu sagt)


"Diejenigen, die für ein wenig vorübergehende Sicherheit grundlegende Freiheiten aufgeben, verdienen weder Freiheit noch Sicherheit." (Benjamin Franklin)
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04.12.2011 15:52 Uhr von Perisecor
 
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@ irykinguri: Wenn man die ganze Scheiße, die du so von dir gibst, weglässt, dann bleibt noch immer dein extremer Wissensmangel übrig;

Anschläge auf US Botschaften (z.B. Daressalam, Nairobi, Teheran), US Stützpunkte (z.B. in Deutschland) oder direkt auf dem Gebiet der USA (z.B. WTC NYC 1993) existieren also in deiner kleinen eigenen Welt nicht.


Wie ist das eigentlich - alleine aus dem Bett schaffst du´s aber schon, oder überfordert dich das auch?

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