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Internetsperren: Stoppschild endgültig gekippt

Nach langem hin und her hat der Bundestag nun endgültig Internetsperren und Stoppschilder gekippt. Man setzt in Zukunft auf konsequente Löschung und die strafrechtliche Verfolgung der Betreiber und Nutzer von illegalen Inhalten, wie zum Beispiel Kinderpornografie.

Die Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger: "Selbstregulierung und Transparenz statt einer hochproblematischen Sperr-Infrastruktur sind für uns die richtige Antwort".

IT-Experten und Internet-Nutzer hatte gegen die geplanten Internetsperren protestiert. Diese würden einer Zensur gleichkommen und seien zur Eindämmung solcher Inhalte völlig ungeeignet.


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WebReporter: U.R.Wankers
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Internet, Sperre, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Stoppschild
Quelle: www.tagesschau.de

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14 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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02.12.2011 10:28 Uhr von U.R.Wankers
 
+20 | -0
 
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Die unter Frau von der Layen geforderten Websperren waren von Anfang an von Experten als ungeeignet abgelehnt worden. Das Problem wird eben nicht gelöst, wenn man einen löchrigen Schutzschirm davor aufstellt. Dennoch wurde (auch BKA Chef Ziercke) immer wieder die Notwendigkeit von Internetsperren betont.
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02.12.2011 10:48 Uhr von Venytanion
 
+12 | -1
 
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Mal was sinnvolles aus dem Bundestag^^
Als ob Stoppschilder (auch virtuelle ) irgendeinen davon abhalten würden die Staße doch zu überqueren oder eine bestimmte Seite im Netz aufzurufen.
Daher ist die Lösung mit dem rigorosen löschen der betroffenen Seiten die sinnvollste. Wenn das global geschieht haben solch erbärmliche Kinder**** keine Chance mehr.
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02.12.2011 11:06 Uhr von CoffeMaker
 
+19 | -2
 
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"Wenn das global geschieht haben solch erbärmliche Kinder**** keine Chance mehr. "

Dir dürfte klar sein das das eigentliche Übel nicht verhindert wird. Das einzigste was du damit erreichst ist die Anzahl der "Schaulustigen" zu reduzieren, den missbrauchten Kindern selbst hilft diese Reglung überhaupt nicht. Dieses ganze KiPo-Getue ist Populismus, nur um irgendwelche Erfolge vorzuweisen die es nicht gibt (wäre vergleichbar mit ,wenn man Diebe nicht gefasst bekommt und dafür die Schaulustigen festnimmt die sich die kaputte Scheibe im Juweliergeschäft ansehen die der Dieb hinterlassen hat)

Da wo die Sachen geschehen, nämlich in der Familie, da wird nichts gemacht.
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02.12.2011 11:09 Uhr von Pilot_Pirx
 
+14 | -0
 
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Konsequenzen für: von der Leine, die nicht nur diesen Stopschildschwachsinn zu verantworten hat?
keine
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02.12.2011 11:13 Uhr von Venytanion
 
+10 | -1
 
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@CoffeMaker: Mir ging es erstmal darum das die verbreitung von diesem Schund global unterbunden wird, da ja die Täter auch global agieren.
Und was das betrifft, Zitat : "Da wo die Sachen geschehen, nämlich in der Familie, da wird nichts gemacht." Da sind wir ALLE gefordert.
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02.12.2011 11:19 Uhr von Reklamations-Kantolz
 
+3 | -1
 
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ein Schritt in die Richtige Richtung: mit der Löschung sind die Inhalte nicht Verfügbar,
und mittels "quick freeze" kann man die Betreiber, Zugriffe und Nutzer feststellen.
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02.12.2011 11:27 Uhr von culturebeat
 
+1 | -4
 
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das bedeutet wohl Vorratsdatenspeicherung: Das hilft immerhin überall dort wo man nicht löschen kann.
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02.12.2011 11:49 Uhr von Thomas-27
 
+11 | -1
 
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Wo sind jetzt eigentlich die "Experten" hier aus dem Forum hin, die damals jeden, der etwas gegen das Stoppschild geschrieben hat, als Pedo bezeichnet haben?

(Für euch ist jetzt das rote "Minus" neben meiner Nachricht freigeschaltet!) ;-)
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02.12.2011 11:59 Uhr von RoB-D
 
+4 | -0
 
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wow: erste gute Entscheidung nach langer Zeit
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02.12.2011 12:46 Uhr von MC_Kay
 
+4 | -0
 
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Zensur: Ich bin selbst kein Freund von KiFi, aber was soll denn nun wirklich verboten sein/werden?

Schließlich gibt es auch Material, welches keine sexuellen Handlungen an real existierenden Kindern, sondern von gezeichneten (z.B. in Mangas, Doujinshis, etc.) darstellt.
Diese Zeichnungen endstammen der Fantasy des "Künstlers" und repräsentieren kein Material für welches Personen physiksch sowie auch psychisch Schaden zugefügt wurde.
Laut einiger Definitionen währen auch Bilder von Kindern am Strand, in Badeanzügen, als Models, etc. auch KiPo und müsste verboten werden.
Und mal Hand aufs Herz. Wer hat nicht ein paar Bilder von seinen Kindern im Fotoalbum bei denen die einfach fast nackt spielend im Sandkasten, am Strand, im Wasser, etc. abgelichtet wurden? Dann ist der Besitz solches Bildmaterials ebenfals strafbar!
Ebenso der Verkauf von Katalogen und Werbeprospekten mit Kinderunterwäsche, Kinderbekleidung, etc. wäre fragwürdig.

Solange es keine eindeutige Definition gibt, sind Verbote in jeglicher Form Zensur!
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02.12.2011 15:07 Uhr von Klecks13
 
+3 | -0
 
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@ Mc_Kay: "Solange es keine eindeutige Definition gibt, sind Verbote in jeglicher Form Zensur!"

Die Definition gibt es bereits:
"..pornographische Schriften (§ 11 Abs. 3), die sexuelle Handlungen von, an oder vor Kindern (§ 176 Abs. 1) zum Gegenstand haben.." (§ 184b StGB Abs. 1).

Deine spielenden Kinder am Strand oder ähnliches fallen da definitiv nicht drunter, auch wenn manche hier etwas anderes behaupten.
Für Nackt- oder Fastnacktfotos gibt es keine Altersbegrenzung. Eine Abbildung muss einen klaren sexuellen Bezug haben, damit sie strafbar ist. Ohne diesen Bezug ist das Foto von einem nackten 3j. in der Badewanne einfach nur ein Foto von einem 3j. in der Badewanne, aber ganz sicher keine Kinderpornografie. Wäre das nicht so, hätten sich geschätzte 90% aller Eltern schon irgendwann mit so etwas strafbar gemacht.

Für den sexuellen Bezug spielt es auch gar keine Rolle, ob das Kind nackt ist. Wenn eine 12j. an einem Dildo nuckelt, ist das Kipo, selbst wenn sie einen Skianzug trägt.

Mit den Mangas usw. hast du recht. Das Hauptargument gegen Kipo ist ja, dass weniger Kinder missbraucht werden, wen Kinderpornografie nicht mehr so leicht verkauft werden kann. Für Comics & Mangas werden aber keine Kinder missbraucht, damit fällt dieses Argument weg.

Abgesehen davon glaube ich nicht, dass diese Verbote irgendein Kind schützen. Kipo werden ja nicht von irgendwelchen Mafiosi mit reihenweise entführten Kindern produziert. Sie sind gewissermaßen Nebenprodukt des Kindsmissbrauchs, und der findet zu 99% im privaten, familiären Umfeld statt!

Ich will damit den Besitz von Kipo in keinster Weise verteidigen. Aber dieses medienwirksame Vorgehen gegen den "Abfall" des eigentlichen Verbrechens hat in meinen Augen nur Alibifunktion; es soll verschleiern, dass man unfähig ist, das eigentliche Problem in den Griff zu bekommen.
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02.12.2011 17:45 Uhr von MC_Kay
 
+1 | -0
 
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@Klecks13: "..pornographische Schriften (§ 11 Abs. 3), die sexuelle Handlungen von, an oder vor Kindern (§ 176 Abs. 1) zum Gegenstand haben.." (§ 184b StGB Abs. 1)."

Die Definition ist zwar ganz nett, nur was ist eine "sexuelle Handlung"?
Es gibt viele, die einen gleich für einen Pedo halten, nur weil man Bilder seiner Kinder bearbeitet oder anschaut auf denen die Nackt sind...
Obendrein sind auch schon Betreiber wie die aus Ungarn stammende Modellagentur international verboten worden, obwohl keine sexuellen Handlungen vorgenommen wurden.
Wie: Sex, mit Sexspielzeug spielen, etc.
(Welche Agentur gemeint ist, kann man mit Google herausfinden)

"Mit den Mangas usw. hast du recht. Das Hauptargument gegen Kipo ist ja, dass weniger Kinder missbraucht werden, wen Kinderpornografie nicht mehr so leicht verkauft werden kann. Für Comics & Mangas werden aber keine Kinder missbraucht, damit fällt dieses Argument weg."

Über gezeichnetes Material gibt es folgende Rechtslage in Deutschland:

"Pornografische Darstellungen, die den sexuellen Missbrauch von Kindern zum Gegenstand haben, unterliegen gemäß § 184b Abs. 1 StGB einem absoluten Verbreitungsverbot – auch wenn sie ein fiktives, aber wirklichkeitsnahes Geschehen zeigen. Sowohl das Verbreiten und Zugänglichmachen als auch entsprechende Vorbereitungshandlungen werden mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. Der Besitz von Darstellungen, die ein rein fiktives, nicht wirklichkeitsnahes Geschehen wiedergeben (vgl. § 184b Abs. 4 StGB), ist dagegen nicht rechtswidrig."
Quelle Wikipedia.

Einige Betreiber von Seiten, die solches Material haben, wurden angeschrieben um den Zugriff von deutschen IPL zu unterbinden.
Welche gemeint sind, kann man ebenfalls über Goolge herausfinden.

Kurzum. Es gibt zwar massig Verbote, nur sind die nicht eindeutig definiert. Weil es keine eindutige Definition gibt, versteht jeder was anderes darunter. Auch Material, welches garnicht darunter fallen sollte.
Dies hast du mit deinem Satz auch bestätigt:
"Deine spielenden Kinder am Strand oder ähnliches fallen da definitiv nicht drunter, auch wenn manche hier etwas anderes behaupten."
Wie man sieht, gibt es verschiedene Sichtweisen. Um also differenzieren zu können bedarf es eindeutiger Definitionen, da sonst Fehlurteile entstehen könn(t)en.
Prinzipiell liegt die Beurteilung bei den Behörden, die das Material sichten. Da es wie bereits genannt keine eindeutige Definition gibt, kann man das Material nicht unvoreingenommen beurteilen. Das könnte zu dem führen, was du genannt hattest:
"[...]hätten sich geschätzte 90% aller Eltern schon irgendwann mit so etwas strafbar gemacht."

Für den einen ist es KiPo, wenn man Bilder von Kindern hat.
Für einen Anderen es es KiPo, wenn es Bilder von nackten Kindern sind.
Für andere ist es KiPo, wenn die dabei mit Gegenständen spielen (an einer Gurke lecken), die man als Sexspielzeug verwenden könnte.
Dann gibt es Leute für die der Sexuelle Akt als KiPo angesehen wird.
etc. .....

Ohne klare und eindeutige Regelungen und Definitionen liegt alles in den Augen des jeweiligen Betrachters!

Der Besitzt von KiPo ist zwar schlimm, aber NICHT die Wurzel des Problems!
Die Ursache sind die Erzeuger und Anbieter von diesem Material! Schließlich schaden nicht die Konsumenten, sondern die "Erzeuger" den Kindern!
Also ist das Vorgehen gegen die Anbieter zwar löblich, aber hilft den Kindern überhaupt nicht. Schließlich ist das Internet wie eine Hydra. Wird ein Kopf (eine Seite) abgeschlagen (geschlossen) wachsen (entstehen) mehrere neue Köpfe (Seiten).
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03.12.2011 09:02 Uhr von LLCoolJay
 
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MC_Kay: Sehr gute Argumentation.

Ich würde etwas gerne hinzufügen. Diese Löschungen können sich nur auf einen Bereich beschränken, für den dieses Gesetz gültig ist.

Wird eine Seite also auf Tuvalu gehostet oder in der Schweiz oder sonstwo, dann kann die deutsche Regierung und Polizei gar nichts tun.

Ausserdem... wer bitte ist so naiv und meint das Pädophile ihre Sucht oder ihren Drang stillen indem sie sich Kinderpornos online ansehen??

Falls es euch net aufgefallen ist... man kann sich Videos herunterladen, auf USB-Stick oder SD-Card bekommen. Ganz unauffällig, nicht nachzuvollziehen.

Es wurde schon mehrmals gesagt... das Stoppschild, genauso wie die Löschung sind nur populistische Aktionen, die hinter den Kulissen ein Armutszeugnis sind.

Da braucht man nicht mal nen PC der online geht.

Was getan werden muss ist die Familien besser zu fördern und Aufklärung zu betreiben.Viele Kinder sind sich am Anfang doch nicht mal bewusst was da passiert und erst viele Jahre später erkennen sies und fühlen sich dann zu schuldig um was zu sagen.

Die Schuld liegt aber nicht bei den Kindern, die sind die Opfer, die Schuld liegt bei denen, die das den Kindern antun.

Aber es ist damit leider genauso wie mit Waffen und Gewalt. Man kann alles menschenmögliche tun um den Gebrauch und Einsatz derer so niedrig wie möglich zu halten.
Und trotzdem wird es immer wieder Triebtäter und Menschen, denen der Ausdruck "Arschloch" nicht ansatzweise gerecht wird, geben.
Eine 100%ige Verhinderung von Kinderpornografie und missbrauch halte ich für ausgeschlossen.

Das perverse Ende an dieser Geschichte ist aber auch, dass es vielleicht auch was Gutes hat wenn man Kinderpornos nicht komplett unterbinden kann.
Denn ein geistig verwirrter Mensch, der auf so junge Mädchen oder Jungs steht, sollte lieber bei Videos bleiben als es selbst auszuleben.

Ich bekomme jetzt wahrscheinlich sehr viele Minus für diese Aussage und ich bin mir der Widersprüchlichkeit des Ganzen voll bewusst. Aber ich sehe es trotzdem so. Man kann es nicht zu 100% verhindern dass Kinder zu Pornos oder generell sexuellen Handlungen genötigt oder gewzungen werden.
Wer so krank ist, dass das einem gefällt, sollte lieber bei Videos bleiben als es selbst auszuprobieren.
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03.12.2011 11:44 Uhr von Winkle
 
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wer weiß was diese Hartnäckigkeit und Naivität von der von der Leyen wieder gekostet hat... in einem Unternehmen müsste der Verantwortliche dafür gerade stehen... in der Politik wird einfach weiter gemacht ... mal sehen, was sie sich in ihrer Ahnungslosigkeit als nächstes ausdenkt...

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