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Stuttgart 21: Bahnhof darf gebaut werden

Die Kritiker des Mega-Projekts "Stuttgart 21" sind gescheitert. Eine klare Mehrheit sprach sich bei der Volksabstimmung für den Bau des unterirdischen Bahnhofs aus. Es stimmten nur 41,2 Prozent für ein Ausstiegsgesetz. Für den Bau votierten jedoch 58,8 Prozent.

Mit den Worten "Das Volk hat gesprochen" verkündete der Ministerpräsident von Baden-Württemberg Winfried Kretschmann die Niederlage der Stuttgart-21-Kritiker.

Auch wenn das Stimmverhältnis anders gewesen wäre, hätten die Stuttgart-21 Gegner ihr Ziel nicht erreicht. Das erforderliche Quorum ist bei einer Wahlbeteiligung von 48,3 Prozent deutlich unterschritten.


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WebReporter: ouster
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Stuttgart, Bau, Bahnhof, Stuttgart 21, Abstimmung, Quorum
Quelle: www.spiegel.de

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29 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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28.11.2011 07:28 Uhr von Ich_denke_erst
 
+23 | -9
 
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Hoffentlich: wird dieser Bahnhof jetzt so schnell wie möglich gebaut. Und für diese Verweigerer: Die Mehrheit will ihn und in einer Demokratie sollte das passieren was die Mehrheit entscheidet. Oder will jetzt wieder eine kleine Minderheit der Mehrheit ihre Meinung aufdrücken.
Für mich unfassbar was manche Leute für ein Demokratieverständniss haben - oder geht es doch nur um Randale?
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28.11.2011 07:31 Uhr von frederichards
 
+11 | -43
 
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28.11.2011 07:48 Uhr von Snaeng
 
+38 | -1
 
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@ frederichards: Die die nicht mitgewählt haben sind nicht gegen den Bau, sondern denen ist es einfach egal. Also kannst du die nicht einfach für irgendeine Seite zählen.
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28.11.2011 07:50 Uhr von Kepas_Beleglorn
 
+17 | -1
 
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28,3%: Um genau zu sein.
http://statistik-bw.de/...

Mit der automatischen Zuordnung der 51,7% der Wahlberechtigten, die nicht zur Abstimmung gingen, zu den Projekt Gegnern wäre ich allerdings in diesem Fall sehr vorsichtig. Was von den Medien immer wieder mal falsch dargestellt wurde ist die Rolle des Quorums von 33%. Ich habe allzuoft den Satz gehört und gelesen, dass mindestens 33% zur Abstimmung gehen müssten. Tatsächlich hätten aber 33% der Wahlberechtigten mit "Ja" stimmen müssen (Zustimmungsquorum).
Damit ist also eine nicht abgegebene Stimme viel wahrscheinlicher einem "Nein" zuzuordnen.

Ich bin ebenfalls ein Gegner des Projekts, da ich darin nur einen Rückbau einer funktionierenden Infrastruktur zu einem Flaschenhals sehe. Mir wäre ja völlig egal wieviel das Projekt kostet, und dass es zum Teil mit Steuergeldern finanziert wird, wenn am Ende ein funktionierendes Ergebnis mit Potenzial für die Zukunft steht. Das sehe ich nach wie vor nicht.

Allerdings finde ich mich wohl oder übel mit dem Ergebnis ab. 60:40 der abgegebenen Stimmen für S21 sind eindeutig genug. Ich denke sogar, dass bei 100% Wahlbeteiligung das Ergebnis noch eindeutiger gewesen wäre.

Deshalb: Baut den Bahnhof, aber macht es gescheit. Und da die Bahn in den letzten Monaten so sehr darauf gepocht hat, dass die 4,5 Mrd. € nicht überschritten werden, hat sie sicher auch nichts dagegen eventuelle Mehrkosten selbst zu tragen. Diese Zusage kann die Bahn ja ohne Risiko machen, da es ja nicht teurer wird.

Naja, heut Nachmittag kommt der Aufkleber aus der Heckscheibe, und dann bin ich mal gespannt ob 2019 tatsächlich der erste Zug durch die Röhre rollt.

[ nachträglich editiert von Kepas_Beleglorn ]
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28.11.2011 07:54 Uhr von usambara
 
+4 | -6
 
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Kretsche verkauft denen auch noch ein neues Atomklo...
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28.11.2011 07:54 Uhr von ted1405
 
+16 | -2
 
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@frederichards Hör´ auf mit dem Zahlendreh-Mist ...
Es ist schon schlimm genug, daß Bild und Konsorten solche Spinnereien ständig benutzen, nur weil ein Teil der Menschheit nicht mit Prozentzahlen umgehen kann ...

Deine "71,6%" kannst Du getrost mal stecken lassen - Deine pauschalisierte Annahme, daß sämtliche Nicht-Wähler gegen den Bau gestimmt hätten, ist ja wohl mehr als peinlich.
Auf dem Weg könnte man auch behaupten, daß "88%" aber für den Bau gestimmt haben oder hätten.
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28.11.2011 07:54 Uhr von ToH
 
+16 | -0
 
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@frederichards: das is ja klar, das jetzt sowas kommt. Das gälte übrigens für Bundes- und Landtagswahlen genauso.

aber egal, schonmal auf folgende Idee gekommen: Die Tatsache, dass nur 48,3% abgestimmt haben, zeigt, dass es über der hälfte der wahlberechtigten Einwohner, nämlich 51,7%, völlig egal is, ob das Ding gebaut wird, oder nicht. Und ich wette, dass es im Rest Deutschlands noch viel mehr Leuten vollkommen egal ist.
Mir im Übrigen auch. Und daher akzeptiert bitte dieses Ergebnis, dann haben wir auch mal wieder mehr Zeit für richtige Nachrichten.


ps.: na da waren jetzt wohl ein paar leute schneller...

[ nachträglich editiert von ToH ]
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28.11.2011 07:55 Uhr von frederichards
 
+2 | -20
 
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28.11.2011 07:56 Uhr von jaxdeluxe
 
+12 | -0
 
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@frederichards: Na das ist ja mal eine tolle Logik.
Alle die nicht zu Wahl gegangen sind, sind also dagegen? Woran bitteschön machst du das fest?
Ich vermute eher, dass den Leuten die nicht abgestimmt haben dier Bahnhof ziemlich egal ist oder sie eher dafür sind. Wer dagegen war und sich auch dafür eingesetzt hat, dass der Bahnhof nicht gebaut wird, wird mit Sicherheit auch abgestimmt haben...wär sonst ziemlich doof von ihm...
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28.11.2011 07:59 Uhr von SniperRS
 
+13 | -2
 
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@frederichards: Wer nicht an der Wahl teilgenommen hat, der ist auch nicht GEGEN Stuttgart 21, denn andernfalls hätte er an der Wahl teilgenommen. PUNKT.
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28.11.2011 08:00 Uhr von Ali Bi
 
+9 | -1
 
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Dolle Show riesen Traraaa und jetzt sind doch weniger als Gedacht dagegen. Der ganze Aufwand für nichts. Noch mehr Zeit und Geld verschwendet, deshalb sollte man diese Entscheidung auch akzeptieren.

Anhand der Medien der letzten Jahre bin ich persönlich davon ausgegangen man will was bauen, aber keiner wills haben... so kann man sich täuschen.
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28.11.2011 08:16 Uhr von ToH
 
+10 | -0
 
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@frederichards: Bei deiner Logik hätte aber auch gefragt werden müssen, wer FÜR DEN BAU von S21 stimmt. Dann hättest du Recht. Da allerdings gefragt worden ist, wer FÜR DEN ABBRUCH ist, gitl, das auch keine einfache Mehrheit für den Baustopp vorhanden ist. Also wird weitergebaut.

...soo schwer isses doch nu auch nich, dass Wahlergebnis bei Ja/Nein Abstimmungen zu verstehen....
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28.11.2011 08:58 Uhr von frederichards
 
+1 | -13
 
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28.11.2011 09:05 Uhr von brainbug1983
 
+10 | -0
 
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@frederichards: Da kommt wohl einer nicht mit dem ergebnis klar und versucht sichs schön zu rechnen ;)
Selbst wenn es so wäre wie du sagst haben die Gegner einfach pech gehabt, wenn alle die nicht wählen waren dagegen sind, ist es schlicht und einfach ihr problem, sie hätten die chance gehabt es zu ändern, waren aber zu faul oder sonst was.
Allerdings wär ich überrascht gewesen wenn die S21-Gegner das ergbnis einfach so hingenommen hätten, ich denk mal das wir in nächster Zeit noch einige solch toller zahlenspiele zu sehen bekommen von Leuten die mit dem ergebnis einfach nicht klar kommen. Schlechte verlierer sozusagen...
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28.11.2011 09:08 Uhr von derSchmu2.0
 
+1 | -3
 
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Wahlbestimmungen nicht guenstig bei der geltenden Politk(er)verdrossenheit darf man wohl davon ausgehen, dass nicht jeder, der nicht zur Wahl gegangen ist, fuer das Projekt ist, ansonsten stimme ich dieser Vorgehensweise dennoch zu, da es ja um eine Abwahl eines Projektes ging und sich einfach die Leute, die das Projekt nicht haben wollen, sich zur Wahl aufgefordert fuehlen duerfen..

Ansonsten sehe ich das so, wie Kepas_Beleglorn .
Allerdings wage ich zu bezweifeln, dass die Mehrkosten die Bahn bezahlt. Die letzten Mehrkosten der Bahn in den letzten Jahren hat auch immer mehr der Buerger bezahlt, durch unzuverlaessige, schlecht gewartete Zuege, hoehere Fahrpreise, weniger Service und durch die Verkleinerung des Streckennetzes...was diesen Trend angeht, koennte der Bahnhof eigentlich gut passen...
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28.11.2011 09:29 Uhr von Alh
 
+1 | -9
 
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Das: Ganze war von Anfang an ein abgekartetes Spiel.
Natürlich wird S21 gebaut, sind doch zuviel Politiker daran beteiligt die später ganz fett in den Immobilien und im frei werdenden Gelände sitzen.
Wer geglaubt hat, das Volk könnte dies entscheiden, der hat gewaltig was an der Murmel.
Und ich glaube nicht, das alle Wähler verstanden haben was sie eigentlich ankreuzen sollen.
Ich soll mit einem "Ja" gegen das Projekt sein und mit einem "Nein" dafür? Paradox und beabsichtigt um die Wähler zu täuschen.
Der Bau ist nicht gerechtfertigt und auch nicht korrekt und wieder mal an den Betroffenen vorbei entschieden worden.
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28.11.2011 09:30 Uhr von PeterLustig2009
 
+7 | -1
 
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@frederichards: Dann setz dich mal bitte mit den Wahlauszählungsregularien auseinander.

Leute die nicht zur Wahl gehen werden nicht in die Wahl hineingerechnet. (Ansonsten würde man niemals irgendwo ein Ergebnis erzielen)

Wenn nur 50% wählen gehen, dann reichen (auf deine 100% gerechnet) 25,1% um die Wahl zu gewinnen. Und auch mit 28,3% wäre das erreicht worden.

[...]Habe ich auch gar nicht, ich habe nur die Stimmen DAFÜR gezählt und die auf einfache Mehrheit der Wahlberechtigten geprüft.[...]
Und wie erklärst du dir deinen Satz dass 71,6% gegen den Bau wären? Oder hat den ein Newschecker hinzugeschrieben? Richtigerweise wären nämlich auch nur 21,7% gegen den Bau (nach deiner Rechnung) und damit hätte man eine Mehrheit die für den Bau ist
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28.11.2011 09:34 Uhr von haguemu
 
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Geldverschwendung: Da haben die Befürworter doch begriffen da0 es nicht ihr geld ist was in den Sand gesetzt wird.
Super, da die Ausstiegskasten 1,5 Milliarden, für entgangene Spekulationsgewinne und nicht realisierte Boni der Chefs ja deutlich teurer sind als die 4,5 Milliarden für den Weiterbau ist wohl der Weiterbaud die einzig richtige Entscheidung.
Wann wird denn der häßliche alte Bahnhof ganz abgerissen?
EinGlüch das es keinen Denkmalschutz gibt wenn genug Geld in Spiel ist.
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28.11.2011 09:45 Uhr von ThomasHambrecht
 
+7 | -0
 
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Es mussten nur die GEGNER zur Wahl denn es ging nur darum, eine bestimmte Stimmanzahl GEGEN das Projekt zu erreichen. Die Prozente sind dabei sogar egal. Somit waren NUR die Gegner aufgerufen, ihr "Ja" abzugeben.
Wer nicht bei der Wahl dabei war, war für S21, oder es war ihm egal.
Im vorliegenden Falle haben die S21-Gegner sogar doppelt verloren.
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28.11.2011 09:48 Uhr von RoB-D
 
+3 | -4
 
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Frage: ist hier wohl eher ob das Millionen verschlingende Bauwerk in diesen guten Zeiten überhaupt gebaut werden sollte jeder normal denkende würde dagegen stimmen ....
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28.11.2011 09:53 Uhr von ToH
 
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@ frederich: Du verkennst aber, dass nicht gefragt worden is, wer den Bahnhof haben will, sondern dass gefragt worden ist, wer dagegen ist! Wenn du wissen willst, wieviele tatsächlich dafür sind, dann hättest du die Frage eben andersrum stellen müssen.

Ich bezweifle allerdings, dass das am Wahlergebnis etwas geändert hätte, da es dann immernoch über der Hälfte der Einwohner egal gewesen wäre und ~51% der Wähler dafür gestimmt hätten.

Wenn demokratische Grundsätze so wichtig für dich sind, dann setz dich doch bitte mal mit diesen auseinander. Selbst bei Bundestagswahlen wird nicht danach gefragt, wer die Hälfte der Stimmen aller wahlberechtigten Bundesbürger erhält, sondern es werden nur die abgegebenen Stimmen berücksichtigt. Wenn ich davon ausgehe, dass die Wahlbeteiligung bei Bundes- und Landtagswahlen regelmäßig bei bummelig 75 - 80 % liegt und die Regierungskoalition von diesen gerade einmal ~51% erhält, müsstest du nach deiner Logik auch der Meinung sein, dass unsere Regierung nicht demokratisch legetimiert ist. Und jetzt erklär mir mal, warum das, was dem Grundgesetz zufolge für unser Parlament gilt, für nen bescheuerten Bahnhof nicht gut genug sein soll. Nach deiner Logik müsste JEDER Wahlgang auf Bundes- oder Landesebene so lange wiederholt werden, bis sich eine Mehrheit von min. 50,1% aller wahlberechtigten Bürger findet. Dass das wie das politische Leben in Kombination mit der Politikverdrossenheit der Bürger ein Ding der Unmöglichkeit ist, liegt auf der Hand. Das gesamte demokratische System (nicht nur das deutsche, sondern weltweit) wäre binnen kürzester Zeit Handlungsunfähig. So KANN demokratie nicht funktionieren.

Im Übrigen halte ich auch deinen Vergleich mit der Betriebsratswahl für ausgemachten Blödsinn. Erstens verlgeichst du Äpfel mnit Birnen. Zweitens wird auch der Wahlvorstand lediglich mit der Mehrheit der bei der Betriebsverhandlung ANWESENDEN Arbeitnehmer gewählt, also keinesfalls mit sämtlichen im Betrieb vorhandenen AN. Dieser kümmert sich dann um die weitere Wahl des Betriebsrats. Diese Betriebsversammlung kann bereits von 3 (!) AN einberufen werden. Und selbst dann, wenn kein Wahlvorstands bestimmt wird, können 3 (!) AN die Bestellung eines Wahlvorstandes eim Arbeitsgericht beantragen. Soviel dazu.

Zu deiner ersten Frage gilt daher: Weil beides grundverschiedene Dinge sind!
2. Weil diese Frage genau so, wie sie gestellt worden ist, das Anliegen der Bahnhofsgegner, die den Bürgerentscheid herbeigeführt haben, wiederspiegelt.
3. s.o.. Die Bahnhofsgegner wollten wissen, wieviele Bürger außer ihnen noch gegen den Bahnhof sind. - Und die Frage, warum irgendjemand so stimmt, wie er stimmt, is für eine demokratische Entscheidungsfindung egal.
4. Weil es auf Bundesebene kein Initiativrecht für ein Gesetzgebungsverfahren gibt. Da ein budnesland jedoch nur die GEsetzgebungskompetenz für das eigene Land besitzt, können in der Landesgesetzgebung vorgesehene Instrumente direkter Demokratie nicht auf Bundesebene ausgeweitet werden.
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28.11.2011 10:52 Uhr von derSchmu2.0
 
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@ToH: Eine kleine Frage habe ich da noch zu den Wahlen...wenn sonst nur die abgegbenen Stimmen zaehlen, warum dann bei dieser nicht? Es ist ja ein wenig einfach, zu sagen, dass alle, die wegbleiben, damit eine Wahl abgeben. Der Bequemlichkeit mancher Waehler nach macht es deren Entscheidung ja einfacher, da sich sowieso eine was solls-Meinung in der Bevoelkerung breit gemacht hat. Unabhaengig davon, ob diese Stimme nun dafuer oder dagegen gezaehlt haette, dadurch ermuedet doch der gemeine Waehler weiterhin? Man ist doch gewohnt, dass bei Wahlen immer nur die abgegebenen Stimmen zaehlen. Ich denke, dass hier auch ein bisschen mit der Gewohnheit gespielt wurde. Das haette im Grunde kaum was am Ergebnis geaendert, aber hat beim Volk bestimmt auch kein groesseres Interesse fuer die Politik in ihrem Lande geweckt und oefters Moeglichkeiten, demokratisch mitzuwirken, auszunutzen. Die einen wirken nun demotiviert, die anderen in ihrer Gleichgueltigkeit bestaetigt.

Kann man nicht sowas, wie Wahlpflicht einfuehren. Dann ist am ehesten gegeben, dass die Regierung repraesentativ vom Volk gewaehlt wird...oder springt die Zahl der ungueltigen Stimmen dann auch zu hoch, als dass der Rest wieder so repraesentativ ist, wie eh und je..?
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28.11.2011 10:59 Uhr von Oberhenne1980
 
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@ nokia1234: Wenn die Mehrheit der "Nein"-Wähler eigentlich nur die Frage nicht verstanden haben, dann sollte es besser nie mehr einen Volksentscheid, geschweige denn überhaupt eine demokratische Wahl geben.

Wer die Fragestellung "Sind Sie für den Ausstieg und die Kündigungsgesetze?" nicht versteht, sollte einfach nicht mehr wählen dürfen. Jeder Bürger bekam sogar nochmal eine gelbe Infobroschüre zum Sachverhalt und dem Ablauf des Volksentscheids!
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28.11.2011 11:18 Uhr von Mankind3
 
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nunja: so wie die Bürger eingelullt wurden wieviel Vorteile Stuttgart21 doch hat wundert es mich nicht.

Was alleine in meiner Stadt an CDU Plakaten gehangen hat geht unter keine Kuhhaut, von den Miniartikeln in der Regionalen Sonntagszeitung fang ich garnicht erst an.

Aber nunja, mir war es von anfang an klar das die Gegner damit nicht durchkommen werden, dafür ist auch das interesse außerhalb Stuttgarts zu gering. In meiner Stadt lag die Wahlbeteiligung bei gerade mal 34%.
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28.11.2011 11:19 Uhr von Kepas_Beleglorn
 
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Zustimmungsquorum: Also da hier doch immernoch etwas Verwirrung bezüglich der Bedeutung des uorums herrscht, versuch ich das mal etwas besser darzustellen.

Bei dem in BaWü existierenden Quorum handelt es sich um ein Zustimmungsquorum von 33% (also 1/3) aller WahlBERECHTIGTEN. Das ist nicht zu verwechseln mit einem Stimmenanteil von 33% der ABGEGEBENEN STIMMEN.

Es ist hier tatsächlich so, dass mindestens 33% der Wahlberechtigten mit "JA" stimmen müssen, damit das Gesetz durch den Volksentscheid in Kraft tritt.

Beispiel:
Gehen nur 33% der Wahlberechtigten zu Abstimmung, und stimmen alle mit "Ja", ist das Quorum erfüllt, das Gesetz tritt in Kraft.

Weiteres Beispiel:
Gehen 50% der Wahlberechtigten zur Abstimmung, und davon stimmen 40% für "Nein" und 60% für "Ja", dann sieht das auf den ersten Blick aus, als ob das Quorum erreicht wäre. Leider gibt es da noch 50% Nichtwähler. Damit sind effektiv nur 30% "Ja"-Stimmen erreicht, und das Quorum somit um 3% verfehlt.

Und ein letztes Beispiel:
Angenommen, bei einer Utopischen Wahlbeteiligung von 100% stimmen 40% für "Ja" und 60% für "Nein". Quorum mit 40% ist zwar locker erreicht, die Mehrheit hat aber für "Nein" gestimmt, was das ganze dann doch wieder zu einer Entscheidung gegen das Gesetz macht.

In Hessen, Sachsen und Bayern liegt das Quorum übrigens bei 0%, was am gestrigen Ergebnis dennoch nichts verändert hätte, da die "Nein"-Stimmen eben in der Mehrheit waren.

Wer es noch etwas genauer wissen will, der kann sich hier über sämtliche Quoren der Bundesländer informieren: https://de.wikipedia.org/...

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