EU-Kommission bastelt an Eurobonds, genannt "Stabilitätsbonds"
Die EU-Kommission wird am Mittwoch ein Diskussionspapier über Eurobonds verabschieden, mit der die steigenden Refinanzierungkosten von hoch verschuldeten Eurostaaten signifikant abgesenkt und somit die Schuldenkrise entschärft werden soll. Die neuen Papiere sollen "Stabilitätsanleihen" heißen.
Wie es heißt, müsse nun nur noch Deutschland zur Zustimmung bewegt werden. Bislang argumentiert Berlin, die Vergemeinschaftung von Schulden senke Sparanreize. Die neuen Bonds sollen daher mit einer "substanziell verstärkten Haushaltsüberwachung und politischer Koordination" einher gehen.
Da die Refinanzierungskosten für Deutschland zwangsläufig steigen würden, diskutiert Brüssel Ausgleichszahlungen durch Nutznießer der Eurobonds an Berlin. Ein Modell sieht vor, Artikel 125, welcher die gemeinsame Haftung verbietet, abzuschaffen. Für ein besseres Rating könne mit Goldreserven garantiert werden.
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