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Warum das NPD-Verbot vollkommen unnütz wäre

Trotz der Verbrechen, die im Namen des rechten Terrors begangen wurden, wie etwa der so genannten Dönermorde (ShortNews berichtete), könnte das aktuell diskutierte NPD-Verbot - wenn durchgesetzt - lediglich eine symbolpolitische Ersatzhandlung darstellen.

Dass die Debatte um das Verbot erneut entflammt, hat insofern seine Begründung, als die Politik in Zugzwang gerät, ein Zeichen zu setzen. Dennoch kann man davon ausgehen, dass Morde an Ausländern im Namen rechtsradikaler Gesinnung - mit Parteiverbot oder ohne - begangen werden.

Ein ähnliches Phänomen zeigte sich in den 70er Jahren, als ein Verbot der SDS beispielsweise die RAF auch nicht an ihren Taten gehindert hat. Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus sind heute nach wie vor im Untergrund stark. Und dieser kann wohl nur mit Justiz und Polizei zerbrochen werden.


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WebReporter: itsuki
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Verbot, Grund, NPD, Debatte
Quelle: www.welt.de

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21 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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17.11.2011 13:20 Uhr von Rechthaberei
 
+32 | -17
 
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Zu einer Demokratie gehört auch eine nationale: Partei, wenn natürlich auch nicht unbedingt die extreme NPD die zum Beispiel neben dem Euro auch gleich aus der ganzen EU austreten will, aber der wirkliche Ersatz fehlt leider in Deutschland.
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17.11.2011 13:24 Uhr von Sir.Locke
 
+21 | -4
 
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naja, um ein parteiverbot durchzubringen müsste man eindeutige beweise liefern das die npd direkt an den morden und anschlägen beteiligt war, selbst wenn einer der täter nen parteibuch von ihnen hatte oder so wird das nicht ausreichen... hier wird wieder populistisch vorgegangen wie man es ja nicht anders kennt. wenn man gegen die npd vorgehen will sollte man es politisch machen in dem man ihre politischen zugpferd-themen auseinander nimmt...
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17.11.2011 13:27 Uhr von Bokaj
 
+15 | -26
 
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17.11.2011 13:39 Uhr von Sir.Locke
 
+23 | -6
 
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@Bokaj: "...wenn dabei keine Menschen wegen ihrer Nationalität, Religion usw. diskriminiert wird..."

mit dieser aussage wäre ich sehr vorsichtig, denken wir nur mal an csu, cdu, grüne, linke...

nur weil einem eine politische richtung nicht gefällt kann und darf man diese nicht verbieten wollen. demokratie ist auch die meinung anderer zu respektieren. wieso versteht es keiner das es der npd mehr stimmen bringt wenn man sie in einer tour verbieten will? lieber poltisch fertig machen, deren themen aushebeln, fertig.
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17.11.2011 13:42 Uhr von Bibabuzzelmann
 
+4 | -12
 
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Die Frage ist doch eher ob die Rechten sich nicht zusätzlich gestärkt fühlen, mit solch einer Partei.
Warum sollten sie zur Besinnung kommen, wenn es weiterhin eine Rechte Partei gibt, die man wählen kann ?
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17.11.2011 13:56 Uhr von HateDept
 
+8 | -6
 
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schließe mich Bokaj an: Rechtsextremismus und dessen Folgen können mit Sicherheit nicht durch ein NPD-Verbot ausgeräumt werden - maximal kurzweilig geschwächt werden - aber darum geht es doch gar nicht.

Personelle Verflechtungen zw. millitanten Neonazis und der NPD sind seit Jahren belegt. Ebenso die verfassungsfeindliche Einstellung dieser Partei. Betreffs anderer rechtsaußen-Parteien wie z.B. den REPs oder diesen "Pro"-Parteien ist das ganze offenbar kein Thema.

Das Problem ist doch grundsätzlich die Duldung einer Partei, die sich aufgrund ihrer Funktionäre, innerhalb unserer scheiß Demokratie nicht an geltendes Recht hält.
M.E. ist die Verpflechtung mit dem Verfassungsschutz der einzige Grund, weshalb diese Partei noch nicht verboten ist.
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17.11.2011 14:02 Uhr von Sir.Locke
 
+5 | -0
 
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@Bibabuzzelmann: glaub ich nicht. erstens braucht eine gute demokratie parteien aus allen politischen richtung, zum anderen kenne ich einige nationalisten (keine glatzenträger) die keine npd wählen - weil die npd eine reine "schönwetterpartei" ist, viel blubbern, nichts sagen, und noch weniger konzepte zu ihren forderungen. einige von ihnen sind mitglieder bei der cdu, einige bei der spd... leider glauben viele das nazionalisten - aktuell ja leider immer als nazis abgekürzt - sich "die gute alte zeit" zurückwünschen, ist aber ein großer fehler. denn viele setzen einfach deutschland als erste politische option, warum milliarden an irgendwelche staaten überweisen wenn es in deutschland an vielen ecken fehlt (bildung, kindergeld, altersarmut), oder warum ganze baustellen in deutschland von ausländischen arbeitern bedient werden, wenn wir millionen arbeitslose haben. gut kann jeder sich seinen teil dazu denken, aber es ist nicht ansatzweise radikal in meinen augen, sondern politische forderungen. die npd wird schon lange von vielen nationalisten nicht mehr ernst genommen, und sich andere parteien gesucht die dem persönlichen politischen geschmack am nähesten kommt...
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17.11.2011 14:10 Uhr von Bibabuzzelmann
 
+3 | -1
 
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Ist doch ein gutes Argument ^^: "Ein ähnliches Phänomen zeigte sich in den 70er Jahren, als ein Verbot der SDS beispielsweise die RAF auch nicht an ihren Taten gehindert hat."

Und Heute sind sie eben weg....obwohl ich ihre Richtung gar nicht so verkehrt fand....jetzt nicht die Gewalttaten, nicht dass das jemand falsch versteht.

Wenn man den Rechten im Volk selbst und auf Regierungsebene wenig Spielräume lässt, dann wird deren Gedanke in Zukunft auch langsam verschwinden, da bin ich mir fast sicher. Spätestens nach 2 Generationen sind die weg....naja, paar Einzelfälle wirds dann wohl trotzdem noch geben, dank der Geschichte und aktuellen Ereignissen, die dann evtl auftreten.

Edit: @Locke
Um diese Menschen gehts mir eigentlich nicht, das sind in meinem Augen keine Nazis oder rechtsorientierte "Ausländerhasser". Denke ja schon, dass diese Leute erkennen, dass daran nicht ein Ausländer schuld ist, sondern andere.
Die Menschen die du beschreibst, zu denen würde ich mich auch zählen, aber die NPD ist glaub ich mehr für das Nazigesocks verantwortlich....gab ja schon genug Parteiinterne Videos von denen zu sehn und einige interessante Berichte.

[ nachträglich editiert von Bibabuzzelmann ]
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17.11.2011 14:25 Uhr von HateDept
 
+2 | -3
 
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@Sir.Locke: ich vermute, Bibabuzzelmann will auf was anderes hinaus:
wir kennen alle etliche Posts hier, in denen wiedergegeben wird, dass ja die NPD eine Partei sein müsste, die auf der Rechtsgrundlage unseres Landes existiert - wäre sie kriminell, wäre sie doch schon verboten ... also ist sie legal - also kann man sie wählen.

Rechtsextreme können dies als "Einladung" für ihre Weltanschauung verstehen.

Zu "Rechten" oder "Nationalisten": ich bin sicher "links" eingestellt, setze mich aber gern mit jedem "rechts" Gesinnten ans Feuer um ggf. zu diskutieren. Ich finde es normal und gesund, dass es diese Strömungen in unserer heutigen Gesellschaft gibt. Vielen ist dabei gar nicht klar, dass sie gar nicht so rechts gesinnt sind, wie sie selbst denken - insbesondere Fremdenfeindlichkeit ist ein gesellschaftliches Phänomen, dass von der Rechten benutzt wird - rechte Gesinnung ist dennoch viel mehr - rechte Politik findet u.a. in unserem Land hauptsächlich statt. Der Spass hört allerdings bei Rassismus und Menschenhass (also Extremismus) auf.

Die typischen Anschauungen der Nationalisten, die Du hier aufzählst, finde ich nicht schlimm oder bedrohlich - eher kurzsichtig und verantwortungslos. Diese Menschen sind aber m.E. eben nicht automatisch Faschisten bzw. sogen. Nazis.
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17.11.2011 14:40 Uhr von tobe2006
 
+8 | -8
 
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dann verbietet mal die linken spinner!
ich bin weißgott nich rechts, aber die linken sind genauso schlimm, nur wenn nazis morden ist alles gleich 10mal schlimmer wegen der dummen vergangenheit deutschlands!

einfach zum kotzen!
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17.11.2011 14:53 Uhr von gamer9991
 
+2 | -0
 
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Nicht zu vergessen ist, dass durch ein NPD Verbot der Staat die Kontrolle an der NPD verliert, außerdem wird in spätestens 1 Jahr eine Nachfolgepartei eröffnet, wie das schon in anderen Ländern der Fall war
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17.11.2011 14:54 Uhr von U.R.Wankers
 
+5 | -6
 
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hört auf zu flennen: Wer am lautesten nach Freiheit brüllt, hat oft damit am wenigsten am Hut: http://www.faz.net/...

"fühle mich vor allem von den grünen und linken diskriminiert"

und was kann der Rest der Bevölkerung dafür das du unter Realitätsverlust leidest?

"ich bin weiß Gott nicht rechts, aber die linken sind genauso schlimm"

Danke für diese geistreiche Erkenntnis. Logik?

"nur wenn nazis morden ist alles gleich 10mal schlimmer"
ist es nicht, aber Mord aus niederen Motiven ist eben Mord aus niederen Motiven....

"nur wegen der dummen Vergangenheit Deutschlands!"

Massenmord ist kein Kavaliersdelikt.

[ nachträglich editiert von U.R.Wankers ]
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17.11.2011 14:55 Uhr von Bibabuzzelmann
 
+5 | -0
 
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@tobe: Das hat nix mit der Vergangenheit Deutschlands zu tun, das ist einfach "krank", mehr nicht.

Hätte auch keine Lust im Ausland von irgendwelchen Leuten durch die Straße gehetzt zu werden, nur weil ich nicht in ihrem Land geboren wurde, oder mich beschimpfen zu lassen, für Dinge, für die ich persönlich nichts kann.

Was ist daran zum Kotzen ?
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17.11.2011 14:56 Uhr von LoneZealot
 
+5 | -7
 
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egal: Deutschland wurde einmal angefixt mit dem NS-Virus, den wird das Land niemals los.
Noch immer wird in weiten Kreisen die Nazizeit idealisiert und NS-Vergleiche finden sich fast überall.

Nach dem Krieg hat man es versäumt die Zeit richtig auszuarbeiten, heute hat das keinen Sinn mehr. Die Aufklärung läuft ins Leere.

Man verbietet die NPD, ja und? Treffen sich die Leute eben im Hinterzimmer, was solls?
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17.11.2011 15:34 Uhr von HateDept
 
+1 | -3
 
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@LoneZealot: wie ich schon schrieb: man kann doch einen kriminellen Verein (zudem noch mit tendenziell faschistischer Weltanschauung) nicht einfach in der Öffentlichkeit akzeptieren.

Und ja, dann treffen die sich halt im Hinterzimmer - treten aber nicht mehr öffentlich in diesem Rahmen auf!
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17.11.2011 15:37 Uhr von indi1234
 
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Demokratie ist: eine Staatsform mit einer Verfassung, die allgemeine persönliche und politische Rechte garantiert, mit fairen Wahlen und unabhängigen Gerichten.
Insofern muss eine Demokratie auch unangenehme politische Ansichten, im Lande respektieren.

Autoritäres Regime
ist die Herrschaft einer kleinen Gruppe von Machthabern. Im Gegensatz zum totalitären Staat haben autoritäres Regimes keine ausgeprägte Staatsideologie und tolerieren gewisse Freiheiten (z.B. wirtschaftliche und kulturelle), solange ihre Herrschaft nicht gefährdet wird. Das wichtigste Ziel autoritärer Regimes ist die Erhaltung der eigenen Macht und die persönliche Bereicherung auf Kosten des Staates bzw. seiner Bevölkerung.
Soweit ich dies beurteilen kann, kommt diese Staatsform unserer gleich.
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17.11.2011 15:41 Uhr von Babykeks
 
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Das wäre blinder Aktionismus - also genau die r Das wäre blinder Aktionismus - also genau die richtige Handlungsweise, wenn man die ganzen BILD-Leser, Zentralräte, etc. beeindrucken will. Und um nichts anderes gehts in der Politik doch, wenn ich mich nicht irre?!
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17.11.2011 15:46 Uhr von certicek
 
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Wenn der Verfassungsschutz seine V-Leute abzieht, ist das eh wie eine Selbstauflösung der NPD. ;-)
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17.11.2011 16:38 Uhr von Floppy77
 
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Und dann? Sind dann alle Braunhemden weg oder was?

Die hocken dann allesamt im Untergrund und der Staat hat es noch schwerer die Leute zu überwachen. Die NPD muss wenigstens ihre Spender offenlegen und man kann gucken wer da Mitglied ist.

Außerdem macht man damit einen Schritt in die Richtung aus der wir im letzten Jahrhundert gekommen sind.
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17.11.2011 17:35 Uhr von jupiter12
 
+2 | -2
 
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@indi1234: "Insofern muss eine Demokratie auch unangenehme politische Ansichten, im Lande respektieren."

Das akzepiert die Demokratie auch, was sie aber toleriert ist MORD und Gewalt - das kolidiert leider mit dem deutschen Grundgesetz ( um das uns viele Laender beneiden).

ZITAT:
In der NPD besetzen gewaltbereite Rechtsextreme bundesweit wichtige Positionen – bis hinauf in die Führungsspitze um den neuen Parteichef Holger Apfel.

Quelle:
http://www.fr-online.de/...

Also,
Verfassungsfeindlich und somit VERBIETEN, oder?
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17.11.2011 17:43 Uhr von leCauchemar
 
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Gesamter Inhalt der News:
"Dennoch kann man davon ausgehen, dass Morde an Ausländern im Namen rechtsradikaler Gesinnung - mit Parteiverbot oder ohne - begangen werden. "
Mein Weltbild hat sich in den letzten 30 Sekunden komplett gewandelt, ich danke dir!

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