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NPD: Bis zu 100 Spitzel in der Führungsriege

Die Debatte um ein NPD-Verbot nimmt wieder Fahrt auf, nachdem eine rechts-terroristische Organisation entdeckt wurde (ShortNews berichtete). Das Problem an der Sache: Die NPD ist durchsetzt mit Spitzeln des Verfassungsschutzes. Das macht ein Verbot wegen Verfassungswidrigkeit unmöglich.

Fast 100 Mitglieder in den Führungsrängen der Partei sollen Berichte an den Staat liefern. "Im oberen zweistelligen Bereich", schrieb der "Kölner Stadtanzeiger" und beruft sich auf Regierungskreise. Die Zahl der V-Leute hat also in den vergangenen Jahren zugenommen.

Genau dieses Dilemma war das Verhängnis beim ersten Verbotsantrag als 2003. In den Vorständen auf Landes- und Bundesebene seien damals 15 Prozent Spitzel gewesen. Beweise, die zeigen sollen, dass die NPD eine verfassungswidrige Partei ist, waren damit vor Gericht nicht zu gebrauchen.


WebReporter: rgh23
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Verbot, NPD, Beweis, Verfassungsschutz, Spitzel
Quelle: www.sueddeutsche.de

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14 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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17.11.2011 09:23 Uhr von usambara
 
+27 | -8
 
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so finanziert sich die NPD zum Teil, die Spitzel werden mit tausenden €uro bezahlt. Wohlgemerkt: diese IMs sind überzeugte Neonazis und keine Beamte.
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17.11.2011 09:42 Uhr von CoffeMaker
 
+17 | -1
 
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Höhöhöhö... wozu hat man Sptzel eingeschleust wenn man deren Beweise eh nicht verwenden kann? ^^
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17.11.2011 09:43 Uhr von U.R.Wankers
 
+20 | -6
 
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Eine Politposse sondergleichen: "Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) wies nach den Pannen bei der Fahndung nach den rechtsextremen Gewalttätern indes Vorwürfe zurück, der Staat sei auf dem rechten Auge blind gewesen. Er gebe aber zu, man habe sich bis vor wenigen Tagen nicht vorstellen können, dass es tatsächlich terroristische Organisationen geben könnte, die mordend durchs Land laufen"

mehrere hundert (!) V-Leute, und keiner hat davon gewusst?

Wenn das Thema nicht so todernst wäre, müsste man glatt drüber lachen...

[ nachträglich editiert von U.R.Wankers ]
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17.11.2011 09:49 Uhr von Bibabuzzelmann
 
+18 | -0
 
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Die NPD ist wichtig für Merkels "Mitte" lol: Was wäre denn, wenn wir plötzlich keinen rechten Flügel mehr abdecken, wäre "Die Linke" dann automatisch die neue "Mitte" ? *g

So weit darfs gar nicht kommen, sonst weiss die Merkel nicht mehr, wo sie ihre Partei einordnen soll ^^
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17.11.2011 10:04 Uhr von ThomasHambrecht
 
+21 | -2
 
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vermutlich gäbe es gar keine NPD wenn man die Spitzel rausnehmen würde. Immerhin sollen sie ja in Führungspositionen sein.
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17.11.2011 10:08 Uhr von Bibabuzzelmann
 
+5 | -1
 
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@ThomasHam: Lol....darüber hab ich mir auch schon Gedanken gemacht, vieleicht sind sie nur Teil eines Plans, der anderen Volksparteien ^^

Mit der NPD kann man wenigstens noch Ängste schüren in Deutschland :)

Alles eine Verschwörung lol
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17.11.2011 10:53 Uhr von TommyWosch
 
+6 | -0
 
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schon bitter: wenn der Verfassungsschutz in DE die NPD mitfinanziert und vor einem Verbotsverfahren schützt
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17.11.2011 11:01 Uhr von Allmightyrandom
 
+7 | -4
 
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Spitzel "abziehen" -> NPD aufgelöst.

So einfach ist das^^
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17.11.2011 11:05 Uhr von Karma-Karma
 
+1 | -1
 
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Hehe: Und weils so schön ist: http://www.paramantus.net/...
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17.11.2011 11:35 Uhr von LoneZealot
 
+2 | -2
 
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Abwarten In zwei Wochen ist die ganze Sache vergessen und alles geht seinen gewohnten Gang.

Lohnt die Aufregung nicht.
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17.11.2011 11:52 Uhr von custodios.vigilantes
 
+5 | -4
 
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NPD Verbindung zur NSU: http://m.faz.net/...

krieg dich wieder ein Hölli, keiner tut dir was.
Trink einfach ein warmes Glas Milch mit Honig....

"Woher sollen also deine V-Männer in der NPD davon gewusst haben?"

ist Wankers Einsatzleiter beim Verfassungsschutz oder beim BKA?
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17.11.2011 12:06 Uhr von Serverhorst32
 
+1 | -1
 
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omg: Wenn alle 100 V Leute gleichzeitig aussteigen hat sich das NPD Problem doch von alleine gelöst, dann sind sie handlungsunfähig und müssen sich auflösen :D
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17.11.2011 12:56 Uhr von JesusSchmidt
 
+3 | -0
 
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@CoffeMaker: man hat sie nicht eingeschleust. das darf der verfassungsschutz gar nicht.

DAS ist doch der eigentliche skandal. der verfassungsschutz bezahlt nazis für schwachsinnge informationen, die eh niemandem nützen.

man könnte meinen, dass der eigentliche sinn des verfassungsschutzes darin besteht, die npd am leben zu erhalten. bestenfalls ist das eine art abm. schlimmstenfalls ist der ganze verfassungsschutz ein faschistenverein.
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17.11.2011 13:43 Uhr von LoneZealot
 
+2 | -2
 
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@Digitalkaese: Und auch komisch das 1984 auch selbst von Juden und nicht von Zionisten redet.

"Wäre ja genauso als wenn damals Juden NSDAP gewählt hätten! "

Die "Logik" ist die, Deutschland wird ja ohnehin von bestimmten Leuten als Judenrepulblik bezeichnet, damit ist der Verfassungsschutz auch nur ein Instrument von "Alljuda" und dementsprechend eben auch die NPD.

Wie gesagt, viel "besser" als Conners wirre Aussage ist nur das 1984 perfekt drauf anspringt.

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