16.11.11 09:03 Uhr
 10.803
 

Berlin: Tempo-30-Zone vor Kitas und Schulen - Autofahrerin sieht ihr Grundrecht verletzt

Das Berliner Verwaltungsgericht muss heute darüber entscheiden, ob die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 Stundenkilometer vor Schulen und Kindertagesstätten rechtens ist oder die Grundrechte der Autofahrer verletzt.

Konkret geht es um zwei Geschwindigkeitsbegrenzungen: An der Clayallee im Stadtteil Dahlem vor der Rudolf-Steiner-Schule und einer Kindertagesstätte sowie am Teltower Damm vor der John-F.-Kennedy-Schule.

Die Beschränkungen gelten nur tagsüber und an Werktagen von 7 bis 17 Uhr. Geklagt hatte eine Frau, die wegen der Tempo-30-Zonen ihr Grundrecht als Autofahrer beeinträchtigt sieht.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: kickingcrocodile
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Berlin, Tempo, Grundrecht, Tempo-30-Zone
Quelle: www.berlin.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Israel bekommt Rüffel aus den USA
Verfassungsgericht: Muslima muss an Schwimmunterricht teilnehmen
Österreich: Frau klagt erfolgreich 21.000 Euro Spam-Gewinn ein

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

48 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
16.11.2011 09:03 Uhr von kickingcrocodile
 
+114 | -14
 
ANZEIGEN
So ganz viel Verstand scheint diese Lady nicht abbekommen zu haben. Wenn Sie noch nicht mal soviel Einsicht hat, dass vor Einrichtungen für Kinder mal für eine halbe Minute Tempo 30 angesagt ist, kann sie einem eigentlich nur noch Leid tun. wie wär´s mit einer Führerscheinnachprüfung?
Kommentar ansehen
16.11.2011 09:09 Uhr von Conner7
 
+95 | -24
 
ANZEIGEN
Fahren Frauen nicht grundsätzlich Tempo 30 überall^^
Kommentar ansehen
16.11.2011 09:19 Uhr von Jaecko
 
+43 | -6
 
ANZEIGEN
Was zum Teufel Da das "Grundrecht" die StVO ist und dort nicht verboten ist, vor Schulen & Co. entsprechende Tempobegrenzungen aufzustellen, könnte diejenige sich bzw. dem Staat die unnötigen Verfahrenskosten sparen.

Manche zeigen halt einfach zu direkt, dass sie nur rasen wollen. Is ja auch sooooo schlimm, wenn man mal 300m nur 30 statt 50 fahren kann. Geht ja sooooo viel Zeit verloren.

Oder ist die schon so alt, dass sie nicht mehr so lang hat und die Zeit unbedingt braucht? Dann würd ich an ihrer Stelle aber nicht noch mehr Zeit mit so nem Mist verblödeln.

[ nachträglich editiert von Jaecko ]
Kommentar ansehen
16.11.2011 09:31 Uhr von Katerle
 
+13 | -3
 
ANZEIGEN
bitte,,, gebt der frau ein gehirn und dem anwalt sachverstand bzw. weniger geldgeilheit, denn dann würden beide darüber nachdenken

dass kinder schnell mal auf die straße laufen ohne zu schauen
dass je höher die geschwindigkeit auch der bremsweg länger wird
und drittens das garantiert dadurch die zahl der unfälle mit kindern sich erhöht
Kommentar ansehen
16.11.2011 09:33 Uhr von vmaxxer
 
+17 | -4
 
ANZEIGEN
Der guten: Der guten sollte man anschließend den Führerschein abnehmen da Sie gefährliche Situationen scheinbar nicht einschätzen kann.
Achja, und den §1 StVO kann man natürlich auch anwenden:
§ 1
Grundregeln

(1) Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht.

(2) Jeder Verkehrsteilnehmer hat sich so zu verhalten, daß kein Anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird.
Kommentar ansehen
16.11.2011 09:35 Uhr von xevii
 
+16 | -13
 
ANZEIGEN
Aber warum in Hamburg vor Schulen von 6-22 Uhr man 30 fahren soll muss mir nochmal einer erklären.

Zu meiner Schulzeit war ich um spätestes 15 Uhr aus dem Klassenraum raus.

Dann eventuell noch 3-4 AGs die Nachmittags ablaufen aber muss deshalb son tam tam gemacht werden? Ab 18 Uhr kann man das aufheben! Weil Abends nervt das wirklich!

Soweit ich weiß dürfen unter 14jährige doch eh nur bis max. 22 Uhr draußen sein? Welcher unter 14 jährige hängt bis 21:55 an seiner Schule ? schwachsinn x_x
Kommentar ansehen
16.11.2011 09:41 Uhr von Jaecko
 
+8 | -5
 
ANZEIGEN
@xevii: Das war mal.
Dank G8 & Co hocken die Schüler im Winter from "Dawn till Dusk" drin. Und es gibt (bzw. gab zumindest bei uns) regelmässig irgendwelche Veranstaltungen, wo einige noch bis 9-10 abends drin waren.
z.B. die ganzen Theaterproben (wo durchaus U14 dabei waren), weil ja die Lehrer Vor-/Nachmittags noch keine Zeit haben.
Kommentar ansehen
16.11.2011 09:46 Uhr von Norman-86
 
+12 | -5
 
ANZEIGEN
Ist ja sooo schlim Tempo 30 an solchen zonen zu Fahren.

Das finde ich Persönlich auch GUT so das es Tempo 30 ist, auch wenn es nervt 30 zu fahren, kennt ja jeder der Auto fährt.

Aber es ist halt in Ordnung an solchen zonen 30 zu fahren, lieber zu langsam als zu schnell wenn es kracht.

Diese Autofahrerin hat bestimmt keine Kinder, sonst würde Sie anderst denken/ticken.

Wenn ich wüsste das jemand mein Kind anfährt weil er unbedingt 50 fahren wollte wo Täglich Kinder über die Strasse huschen, den würde ich sowas von "Da Platzt mir der Helm"..
Kommentar ansehen
16.11.2011 09:50 Uhr von dajus
 
+7 | -2
 
ANZEIGEN
Erst 30km/h dann 50km/h: Was mich wundert ist, dass sie es wohl noch nicht als Einschränkung ansieht "nur" mit 50km/h an der Schule vorbei zu rauschen.
Vielleicht wird sie, ob des möglichen Erfolges beflügelt, dann ein generelles Tempolimit in Ortschaften aufzuheben....
Halt mit 180km/h mal an der Schule vorbei?
Warum nicht, kann sie dann doch dann in Ruhe die flugbahn des angefahrenen Kindes beobachten....
Mal ehrlich:
Spinnt die?
Im Übrigen hätte ich auch gern, dass die Frau sämtliche Verfahrenskosten zu tragen hat. Ich sehe nicht ein, das dieses Verfahren am Schluss noch aus der Staatskasse, also von meinen Steuern bezahlt wird!

Ich hoffe, sie wird als nicht Verantwortungsbewusst genug zum führen eines Fahrzeuges eingestuft und ihr Führerschein wird eingezogen!

[ nachträglich editiert von dajus ]
Kommentar ansehen
16.11.2011 09:51 Uhr von Petaa
 
+4 | -2
 
ANZEIGEN
heftig: Also vor Schulen und co. sehe ich solche Begrenzungen vollkommen ein. Aber bei uns gibt es ein langes Stück Bundesstraße, dass 22-6 Uhr Zone 30 ist. Dort hat man wegen dem Lärmschutz die Geschwindigkeit reduziert weil man wohl zu geizig war die ramponierte Straße zu sanieren.
An diesen Stellen fahre ich schon aus Prinzip keine 30.
Kommentar ansehen
16.11.2011 09:53 Uhr von Jlaebbischer
 
+11 | -2
 
ANZEIGEN
Ich bin dafür vor dem haus dieser Frau eine Tempo 200-Zone einzurichten. Schliesslich sehe ich mich in meinen Grundrechten verletzt, wenn nicht vor dem haus dieser Frau so schnell fahren darf, wie ich möchte!
Kommentar ansehen
16.11.2011 09:57 Uhr von Jaecko
 
+3 | -5
 
ANZEIGEN
Das mit dem Lärmschutz ist auch so ne Sache, die zumindest bei mir den gegenteiligen Effekt hat. Nur wg. Lärmschutz 30 statt 50 heisst hier zum Einen mal runterschalten, was die Drehzahl erhöht und damit wieder lauter ist. Zum Anderen ist man dann länger unterwegs und produziert auf diesem Abschnitt dann eine grössere "Menge" an Lärm.

Bei Autobahnen, wo´s dann um 120 statt Vmax geht, isses ja noch nachvollziehbar.
Kommentar ansehen
16.11.2011 10:08 Uhr von Nerdi
 
+7 | -2
 
ANZEIGEN
gerade wegen solchen frauen: müssen solche schilder überhaupt erst aufgestellt werden.
Kommentar ansehen
16.11.2011 10:34 Uhr von CrazyCatD
 
+3 | -1
 
ANZEIGEN
Kinder verhalten sich unberechenbar auch wenn sie Verkehrsschulung hatten sind Kinder im Straßenverkehr nicht so achtsam und man muss vor Schulen und Kindergärten aufpassen wie ein Schießhund, die laufen eventuell ohne zu gucken auf die Straße oder auch zwischen parkenden Autos durch und man sieht sie zu Spät, von daher sind vor Schulen und Kindergärten 30er Zonen wirklich angebracht, wenn man schneller Fahren würde könnte man im Notfall gar nicht schnell genug Reagieren, ich würde eher die Kinder für eine Gegenklage Vertreten mit dem Grundrecht sich ohne Gefahr durch Raser im Straßenverkehr bewegen zu können.

[ nachträglich editiert von CrazyCatD ]
Kommentar ansehen
16.11.2011 10:35 Uhr von Xanoskar
 
+6 | -1
 
ANZEIGEN
ich muss: doch ein wenig schmunzeln, denn die Dummheit der Menschheit amüsiert mich mitlerweile nur noch... die Frau hat gar kein anrecht auf das führen eines KFZ (die gesetzes passage muss mir doch mal gezeigt werden) und der Richter der nicht sofort eine Ablehnung der Anklage erwägt sollte auch mal drüber nachdenken ob er den richtigen Beruf ausübt. Grundrecht... das ich nich lache... als nächstes beharre ich auf mein Grundrecht als Mann mich fortzupflanzen und wehe irgendeine tussi macht die Beine nich Breit... *kopfschüttel*

[ nachträglich editiert von Xanoskar ]
Kommentar ansehen
16.11.2011 10:43 Uhr von gofisch
 
+5 | -1
 
ANZEIGEN
recht hat die frau! wo kämen wir denn hin, wenn man uns das gott gegebene recht auf plattfahren von schulkindern wegnehmen würde - frechheit so was. ^^

wenigstens verdient wieder ein anwalt gut geld für nichts, weil das urteil kann man sich ja denken, oder? :)

[ nachträglich editiert von gofisch ]
Kommentar ansehen
16.11.2011 10:57 Uhr von Stigma_Bln
 
+2 | -2
 
ANZEIGEN
Die Pappe muss weg! Wie man auf die Idee kommt, überhaupt sowas zu klagen is unglaublich. Die wird keine Kinder haben und wird Single sein. Das is ein Aufschrei von Dummheit um wenigstens ein wenig Aufmerksamkeit zu bekommen. Der Führerschein muss ihr entzogen werden. Sie scheint ja nicht in der Lage zu sein, ein KfZ führen zu dürfen bzw. scheint sie zu Risikobereit zu sein. Jeder normale Mensch weis, dass Kinder unberechenbar sind. Mutproben z.B. die dann einfach vors Auto hüppen. Mit 50 (bzw die meisten dann mit 50+10/20) wird man das Fahrzeug nich mehr zum Stillstand bewegen können. Und dann?
Ich bin selber ein Sportlicher Fahrer aber ich finde 30er Zonen vor Schulen Kitas und allen Einrichtungen, wo Kinder unmittelbar dabei sein gut.
In Zossen haben die vor der Grundschule die 30er Zone weggenommen und siehe da. Es sind wieder mehr Unfälle. Obwohl da ne Ampel ist.

Fassen wir nochmal zusammen: Frau -> Führerschein abnehmen
Anwalt -> Er will nur Geld, den sollte man seine Lizenz entziehen, da er seine Mandantin auf jeden Fall ins Messer laufen lässt.
Kommentar ansehen
16.11.2011 11:06 Uhr von PerfektMind
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
Recht: Die Frau scheint wohl garnicht so unrecht zu haben, wenn dieser Fall jetzt sogar geprüft wird....
Kommentar ansehen
16.11.2011 11:14 Uhr von GroundHound
 
+2 | -3
 
ANZEIGEN
Grundrechte: Die Frau scheint den öffentlichen Straßenverkehr mit ihrem Wohnzimmer zu verwechseln.
Wer motorisiert am öffentlichen Straßenverkehr teil nimmt, hat sich den Regeln da zu unterwerfen. Grundrechte gelten nur noch eingeschränkt! Demnächst kommt noch jemand auf die Idee zu fordern, dass Nummernschilder abgeschafft werden, weil es gegen den Datenschutz verstößt...

Davon abgesehen, kann der Schuss für die Frau gewaltig nach hinten losgehen. Denn offensichtlich ist sie charakterlich nicht geeignet, ein Fahrzeug zu führen. In diesen Fällen kann der Führerschein eingezogen werden. Da helfen ihr auch ihre Grundrechte nicht.

[ nachträglich editiert von GroundHound ]
Kommentar ansehen
16.11.2011 11:47 Uhr von JesusSchmidt
 
+1 | -1
 
ANZEIGEN
wieso wird so eine klage überhaupt zugelassen? war der zuständige richter bekifft oder haben die da einfach nix zu tun und verhandeln sowas aus lauter langeweile?

leider schreibt auch die quelle nicht, welches grundrecht durch tempolimits verletzt werden soll. wahrscheinlich "die würde des menschen ist unantastbar"... :-)

die gute frau gehört samt anwalt in die klapsmühle. natürlich vorausgesetzt, die aussagen dieser meldung stimmen auch.
Kommentar ansehen
16.11.2011 11:59 Uhr von KingPiKe
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
@xevii: "Soweit ich weiß dürfen unter 14jährige doch eh nur bis max. 22 Uhr draußen sein?"

Weit verbreiteter Irglaube.
Es gibt keine ausganssperre, egal für welche Personengruppe/Altersgruppe.

Es gibt im Jugendschutzgesetz den Paragraphen, der die Anwesenheit von Minderjährigen bei öffentlichen Veranstalltungen (Kino, Theater, Gaststätten ect) regelt, aber nicht auf öffentlichen Straßen.
Ein 14-Jähriger darf also eigentlich die ganze Nacht draußen bleiben.
Kommentar ansehen
16.11.2011 12:04 Uhr von EvilMoe523
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
Frage mich wer bescheuerter ist die Frau die etwas von "Grundrecht" schwafelt oder der Haufen von Leuten, die sich aufgrund von solch einem Gesülze auch noch damit ernsthaft befassen.

Nicht mal das Autofahren an sich ist für sie ein Grundrecht. Die STVO und der Staat entscheidet ja auch, ob sie den Fleppen behalten darf oder nicht... falls sie sich nicht an die Regeln hält. Und diese dürfen auch geändert oder verschärft werden.

Ihr GrundRECHT ist es also, sich an die STVO zu halten und nicht beliebig Gas zu geben in bestimmten Bereichen, so wie es auf den Bogen bei der Fahrschulprüfung richtig war.
Kommentar ansehen
16.11.2011 12:29 Uhr von sigmasix
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Tja Tja.. es gibt leute die Fahren Kinder an und regen sich dann über Schäden an ihrem Fahrzeug auf.... Und es gibt einfach egoistische Menschen, welche nciht gesellschaftsfähig sind...
Kommentar ansehen
16.11.2011 12:33 Uhr von Teitei
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
Die hat doch nen Knall Also ich als Frau halte mich schon an die Vorschriften. Wenn die in einer 30er-Zone ihr Grundrecht verletzt sieht, warum klagt sie dann nicht gleich über die 50er-Begrenzung in Ortschaften, weil sie ihr Grundrecht verletzt sieht???

Bei uns um die Ecke ist eine Straße ein verkehrsberuhigter Bereich und so oft, wie ich da schon fast umgefahren wurde (Männer UND Frauen), frage ich mich, ob einige überhaupt in der Lage sind, ein Fahrzeug zu führen. Die rasen da durch und hupen einen noch an, wenn man auf der "Spielstraße" läuft!
Armes Deutschland!
Kommentar ansehen
16.11.2011 12:55 Uhr von Peter323
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
ich kann verstehen: wenn sich Jemand auf der Landstraße oder Autobahn aufregt, wenn er für 200m auf 40km/h runtergebremst wird, wo es absolut kein Grund gibt, außer Wegelagerei (Blitzer).

Aber bei Kindergärten, Schulen, Unis, da fährt man doch echt freiwillig langsam, egal ob mehr erlaubt ist. Man ist gestraft für´s Leben, wenn mal wirklich Jemand vor´s Auto läuft und sich schwer verletzt oder gar zu Tode kommt. Da wird man einfach nicht mehr glücklich im Leben.

Schnell fahren hat auch seinen Reiz, aber bitte dort, wo man kein schlechtes Gewissen haben muss... Das ist sicherlich nicht in der Innenstadt oder gar vor Schulungseinrichtungen.

Refresh |<-- <-   1-25/48   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Trotz mehreren Millionen Dollar Einnahmen - dieser YouTuber löscht seinen Account
Fußball/Champions League: Borussia Dortmund wird Gruppensieger
London: Night Tube fährt nun 24 Stunden am Tag


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?