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14.11.11 12:50 Uhr
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Zentralrat der Juden hält NPD-Verbot jetzt für unausweichlich

Der Zentralrat der Juden hat sich jetzt in die erneut aufgekommene Diskussion um ein Verbot der NPD eingeschaltet.

So hält man beim Zentralrat nach den jüngsten Vorfällen um die getöteten türkischen und griechischen Geschäftsleute, die sogenannten Döner-Morde, ein Verbot der NPD für unabdingbar.

Laut Dieter Graumann, Präsident des Zentralrats, sei es zwar schwer, ein Verbot zu erwirken, die deutsche Politik müsse sich dieser Herausforderung jedoch stellen.


WebReporter: spencinator78
Rubrik:   Politik / Inland
Schlagworte: Verbot, NPD, Zentralrat der Juden, Dieter Graumann
Quelle: www.maerkischeallgemeine.de
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139 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen Auch ich halte ein Verbot der NPD für richtig   
 
+30 | -45
 
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14.11.2011 13:02 Uhr von Bokaj
Kommentar ansehen ...   
 
+71 | -6
 
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14.11.2011 13:05 Uhr von K.T.M.
Blinder Aktionismus hat noch nie etwas Gutes bewirkt. Nur weil man eine Partei verbietet, ist noch lange nicht die eigentliche Ideologie dahinter verschwunden.
Kommentar ansehen Ach ja??   
 
+85 | -20
 
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14.11.2011 13:05 Uhr von ImmerNurIch
Und wer spricht sich öffentlich für ein Verbot des ZdJ aus??

Ich bin definitiv KEIN Freund oder Verfechter der NPD, aber solche "Räte" braucht unser Land ebenfalls NICHT!

Wenn man der NPD nicht so viel politischen Nährboden schenken und wenn unsere Regierung endlich einmal ZUM WOHLE des EIGENEN Volkes regieren würde, hätte sich das Aufblähen rechtsradikaler Strömungen nicht ausbilden können.
Und wenn der ZdJ nicht ständig herumheulen, keine Forderungen en masse verbreiten und sich endlich einmal Pro-Frieden aufstellen würde, fänden auch nicht immer mehr Anfeindungen gegen sie statt.


Es sollte sich langsam aber sicher herumgesprochen haben, dass Verbote zumeist das Gegenteil bewirken und somit unwirksam sind. Verbietet man A, firmieren sich diese zu B und so weiter und so fort.

[ nachträglich editiert von ImmerNurIch ]
Kommentar ansehen Demokratie?   
 
+44 | -5
 
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14.11.2011 13:10 Uhr von d1pe
Auch wenn ich wenig von der NPD halte, hat sie doch ein Existenzrecht, solange die Partei nicht an den Morden beteiligt ist. Was wäre das für eine Demokratie, in der Meinungen verboten werden? Wenn man einmal so ein Verbot ausspricht, wird es in Zukunft nicht schwer fallen bei weniger extremen Gruppierungen ein Verbot auszusprechen und irgendwann kann alles und jeder Verboten werden. Natürlich unter der Vorraussetzung, dass die Politik den "rechtsextremen Terrorismus" dafür benutzt neue "Anti-Terror-Gesetze" zu beschließen.
Kommentar ansehen und   
 
+29 | -3
 
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14.11.2011 13:17 Uhr von Pr3dator
was soll das an den Übergriffen ändern?

Hat die jüngste Bitte des Ministerpräsidenten der Türkei an seine Landsleute, sich in DE doch bitte nicht aufzuführen wie die Dreckspatzen etwas gebracht?

Die müssen doch alle in ´ner Episode Pittiplatsch leben - meine Güte.
Kommentar ansehen solln´ sie´s doch endlich tun   
 
+7 | -3
 
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14.11.2011 13:33 Uhr von HateDept
aber offenbar steckt der VS so tief mit drin, dass die Auflagen des Bundesverfassungsgerichts nicht mal in Betracht gezogen werden.

Durch ein Verbot dieser Partei wird die rechtsextreme Szene sicher geschwächt aber nicht aufgelöst - darum geht es auch gar nicht.

Jedem Demokraten kann es sicher nur recht sein, dass eine illegale Organisation/Partei innerhalb einer Demokratie verboten wird. Eben das wurde der NPD ja schon nachgewiesen. Um ein Verbotsverfahren einzuleiten gibt der BGH allerdings vor, müssten die V-Leute aus den Führungspositionen der NPD abgezogen werden. Da dies nicht passiert, wird die Partei nicht verboten!

Zudem kocht jetzt hoch, dass sich die betreffenden Personen (Mordanschläge) gar nicht ohne Hilfe aus den Reihen des VS der Justiz hätten entziehen können ...

Es wurden schon etliche Organisationen und Parteien verboten, betreffs derer bis heute schwer nachzuvollziehen ist, was diese angeblich zu Kriminellen bzw. Verfassungsfeinden zu machte.
Kommentar ansehen @LoneZealot   
 
+21 | -6
 
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14.11.2011 13:34 Uhr von ImmerNurIch
Als einziges Argument zu meiner Frage fällt Dir nur eine Beleidigung ein?
Mehr als armselig!

Aber, passend zu Deinem letzten Spruch sei Dir gesagt, dass Menschen wie DU den Acker für rechtsradikales Gedankengut düngen!
Kommentar ansehen @ImmerNurIch   
 
+9 | -33
 
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14.11.2011 13:41 Uhr von LoneZealot
Kommentar ansehen @1984   
 
+7 | -19
 
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14.11.2011 13:43 Uhr von LoneZealot
Kommentar ansehen Ein   
 
+6 | -1
 
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14.11.2011 13:47 Uhr von EIKATG
NPD verbot bringt doch nix!
Das is wie dieses nett geplante "Stoppschild".

Grundsätzlich ne nette Idee, aber genauso sinnvoll und nützlich wie ein Kropf!

Mr. Lisa Simpson hat mal was schönes dazu gesagt:

Hier gibt es keine Tiger...und hier liegt ein Stein...nach deiner Logik müsste dieser Stein Tiger vertreiben

Nur weil man was verbietet ist es nicht verschwunden!
Kommentar ansehen Ein NPD-Verbot damit die Neonazis weiter in den   
 
+10 | -3
 
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14.11.2011 13:55 Uhr von Rechthaberei
Untergrund getrieben werden und so sich die Gewaltspirale zugunsten der ZdJ-Forderungen erhöht.

Als ob nicht ausgerechnet die Juden die Palästinenser in Massen aus Israel vertrieben hätten und mit einer Mauer an ihrer Rückkehr hindern und das schon bevor sie, wie jetzt, ihre rechtsradikale Regierung hatten.

[ nachträglich editiert von Rechthaberei ]
Kommentar ansehen @LoneZealot   
 
+20 | -5
 
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14.11.2011 13:58 Uhr von ImmerNurIch
Du solltest einfältige Kommentare wie
""Und Frauen sind selbst schuld wenn sie vergewaltigt werden?""
vermeiden, wenn Du Dich nicht vollends zum Depp machen willst. Diese gehen am Thema meilenweit vorbei.

In Deiner fanatischen Verblendung hast Du 1984 aber nicht verstanden, denn es ist zurecht der ZdJ gemeint.
Und NEIN, es ist KEIN Hass auf Juden, den Du und Deinesgleichen da suggerieren wollen.
Es NERVT einfach nur, wenn sich jemand dauernd gegen Haue verwahren will, indem er ständig zu Watschen gegen sich selbst aufruft.

Euer Fehler ist, dass Ihr ALLES, was Euch nicht paßt oder wer/was Euch zurecht kritisiert, als Judenhass und/oder Antisemitismus darstellt.
In dieser Hinsicht seid Ihr auf dem gleichen untersten Nieveau wie etliche Intergrationsverweigerer, die bei solchen Anlässen mit der Nazikeule kommen.

[ nachträglich editiert von ImmerNurIch ]
Kommentar ansehen @loneZealot   
 
+3 | -1
 
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14.11.2011 14:06 Uhr von Marvolo83
Bin weder Freund des ZdJ noch der NPD, aber Juden als größere "Bedrohung" einzuordnen - nicht wort-, aber sinngemäß - halte ich bei einer Anzahl von ca. 125.000 Juden in Deutschland dann doch für etwas übertrieben... auch weil die Anzahl der Rechtradikalität-nahen Menschen, rein gefühlsmäßig, weitaus höher ist...
Kommentar ansehen @ Lonezealot   
 
+9 | -8
 
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14.11.2011 14:17 Uhr von One of three
"sorgen das alle Juden endlich Deutschland verlassen bevor wieder Juden Opfer werden."

Das sehe ich absolut nicht so.

Im Gegenteil. Für mich ist Israel und damit "die Juden" ein wichtiges Bollwerk in einem kommenden Kampf, der sich immer klarer abzeichnet.
Kommentar ansehen Klar ...   
 
+16 | -2
 
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14.11.2011 14:18 Uhr von Serverhorst32
die NPD ist ein haufen voller Idi**en.

ABER:

Auch diese Idi**ten müssen in einer Demokratie das Recht haben eine Partei zu gründen solange sie nicht zu Straftaten aufrufen.

Und diese "Dönermorde" (wurden da Döner ermordet?) wurden wohl kaum von der NPD angeordnet sondern von ein paar extremen Spinnern. Man würde auch nicht über ein CDU Verbot diskutieren wenn sich bei einem Vergewaltiger rausstellt er war ein CDUler ...
Kommentar ansehen @One of three   
 
+3 | -16
 
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14.11.2011 14:24 Uhr von LoneZealot
Kommentar ansehen Tja. Sie können nicht Rassismus fördern,   
 
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14.11.2011 14:29 Uhr von Kaan71
ohne das es auf sie zurückkommt.
Es geht eben nicht ganz so glatt, das sie versuchen die Menschen gegen den Islam zu hetzen und dabei aber versuchen das der Hass sich nur auf die Moslems konzentriert.

Juden sind halt auch ein Leckerlie für Rassisten. Sogar mehr als Moslems, weil anders als bei Moslems keine Falsch-Propaganda dafür nötig ist. Die Realität reicht da aus.
Kommentar ansehen @ Lonezealot   
 
+2 | -6
 
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14.11.2011 14:30 Uhr von One of three
Es gibt genug Hohlköpfe bei denen nicht sein kann was für sie nicht sein darf. Und es gibt viele Hohlköpfe die einfach nur plappern.

Beide werden irgendwann mal sehr dankbar sein und spätestens dann umdenken.
Kommentar ansehen @ Kaan   
 
+4 | -8
 
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14.11.2011 14:31 Uhr von One of three
"Juden sind halt auch ein Leckerlie für Rassisten. Sogar mehr als Moslems, weil anders als bei Moslems keine Falsch-Propaganda dafür nötig ist. Die Realität reicht da aus. "


self-owned ...
Kommentar ansehen @ImmerNurIch   
 
+5 | -14
 
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14.11.2011 14:35 Uhr von LoneZealot
"Und wer spricht sich öffentlich für ein Verbot des ZdJ aus??
Ich bin definitiv KEIN Freund oder Verfechter der NPD, aber solche "Räte" braucht unser Land ebenfalls NICHT!"

Damit stellst Du "solche Räte" auf die gleiche Stufe wie die NPD.

"In Deiner fanatischen Verblendung hast Du 1984 aber nicht verstanden, denn es ist zurecht der ZdJ gemeint. "

Weil es der ZdJ wagt sich öffentlich zu äussern?

Du stellst auch die rhetorische Frage wer dafür ist den ZdJ zu verbieten! Verbieten kann man aber in Deutschland nur etwas was strafbar ist.

"Euer Fehler ist, dass Ihr ALLES, was Euch nicht paßt oder wer/was Euch zurecht kritisiert, als Judenhass und/oder Antisemitismus darstellt."

Euer? Für bestimmte Kreise gibt es nunmal Juden nur im Kollektiv.

Wie sollte ich denn Deine Frage verstehen?

"In dieser Hinsicht seid Ihr auf dem gleichen untersten Nieveau wie etliche Intergrationsverweigerer, die bei solchen Anlässen mit der Nazikeule kommen."

Nieveau ? Nazikeule? Wen bezeichne ich oder der ZdJ als Nazi?

Wie sollten sich Juden in Deutschland denn verhalten damit darauf kein Judenhass erwächst? Warum gibt es in Ländern in denen es keine Juden gibt Judenhass?
Auch in Deutschland leben erkennbar keine Juden.
Kommentar ansehen 1of3   
 
+3 | -6
 
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14.11.2011 14:36 Uhr von Kaan71
warum?

Nicht umsonst wird jede neutrale Berichterstattung von Israels Handeln gegenüber seinen Nachbarn antisemitisch beurteilt.
Kommentar ansehen @ Kaan   
 
+8 | -7
 
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14.11.2011 14:38 Uhr von One of three
"anders als bei Moslems keine Falsch-Propaganda dafür nötig ist"

Das impliziert dass bei Muslimen etwas negatives erfunden werden muss wohingegen bei Juden alles wahr ist, was man schlechtes über sie sagt.

Vorsicht - dünnes Eis!
Kommentar ansehen die Ironie ist herrlich   
 
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14.11.2011 15:09 Uhr von Akaste
Bestimmten Volksgruppen ihre Grundrechte nehmen, das hatten wir doch schonmal, gerade der Zentralrat müsste doch aus der Geschichte gelernt haben, scheinbar aber ist man aber auch dort imun gegen gerechtes Handeln.

Mir ist es völlig egal was für ein Weltbild jemand hat mit dem ich mich persönlich nicht abgeben muss, aber bin ich der Meinung, dass jeder ein Recht darauf hat Dieses zu entfalten, egal wie sinnbefreit Selbige mir erscheinen mag.

Die NPD mag zwar ein Fangbecken für unbelehrbare und ewig gestrige sein, doch der Zentralrat ist nicht so weit davon entfernt, zumindest erscheint er recht medienwirksam genau in diesem Licht. Vielleicht sollten wir da auch auf Nummer sicher gehen, einfach alles verbieten was aus der Reihe tanzt, so bekommen wir eine schöne konforme Welt, macht doch Spaß.
Kommentar ansehen @lone   
 
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14.11.2011 15:29 Uhr von steffi78
Will mal ein bisschen auf deinen letzen Kommentar eingehen.

Der ZDJ und die NPD auf eine stufe stellen? Das geht nicht so wirklich wobei sich doch gewisse punkte ein wenig gleichen. Der ZDJ ist immer an forderster front dem deutschen seine "schuld" unter die nase zu reiben, da werden simple werbesprüche von irgendwelchen firmen aufgebauscht und auf die zeit hitlers geschoben da wird wie jetzt der verbot einer rechtlich zumindest erlaubten partei gepocht.
Aber warum? Was würde sich ohne NPD denn ändern? nicht viel nazis gäbs noch immer, rassisten ebenso damit würde sich nicht viel ändern ausser das man für gewisse leute die in deutschland geltenden gesetze aushebeln würde indem man ihre partei verbietet.

Natürlich darf der ZDJ sich äussern.
ABER
Der ZDJ äussert sich nur dann öffentlich und grossspurig wenn man wieder was gefundne hat was man dem deutschne unter die nase drücken kann oder aber wenn man was gefundne hat wo man meint man könne versuchen die gesetze etwas zu verbiegen, der ZDJ äussert sich aber nicht dazu wenn die israelische regierung mal wieder bisschen am rad dreht. Ist ähnlich wie der Zentralrat der muslime, schreien los wenn sie was gefunden haben wo sie sich vorteiel von erhoffen aber wenn mal wieder ein trupp muslime irgendwo wen ins krankenhaus prügelt oder umbringt dann schweigt dieser zentralrat.
Das ist auch das hauptproblem mit diesen zentralräten allgemein sie äussern sich nur dann wenn sie sich vorteile erhoffen oder wie in diesem fall man scih erhofft gesetze umschiffen zu können und dadurch macht man sich nunmal nicht grade beliebter.

Ich sage jetzt auch mal EUER fehler und damit meine ich nicht alle juden sondern damit meine ich leute wie dich lone oder daguckstdu , euer fehler ist eben der bereits von immernurich genannte. Wenn hier jemand auch nur im ansatz kritik an der israelischen regierung oder dem ZDJ äussert wird von DIR direkt damit ausgeschaufelt das das rassismus antisemitismus judenhass usw usw sei, aber auf die argumente gehst du faktisch NIE ein. Von dir kommen dann nur eine reihe beiträge wo du jedem anderen ausser dir und deinne fürsprechern jedwede kenntniss absprichst und diese als raissisten bezeichnest, auch das macht weder beliebter noch hilft es dabei eine disskussion zu führen.
Wenn du dich also nur in diesen threads herumtreibst um die disskussion zu kapern (und so erscheint es mir bei dir oft) und jedwede disskussion damit zu verhindern dann bist du damit schon recht erfolgreich, aber auch das hiflt nicht probleme zu lösen.
Was ich mir von dir wünschen würde wäre mal das du dich mal einer sachlichen disskussion stellen würdest wo du dich zu den dir oft gestellten fragen sachlich äussern würdest ohne die leute als nazis, rassissten judenhasser zu bezeichnen aber selber keinerlei beiträge zum eigentlichen thema leistest.

Zu deiner letzen frage wie sich juden in deutschland verhalten sollten. Nun ich würde sagen die juden in deutschland verhalten sich weitesgehend korrekt, sie akzeptieren die gesetze dieses landes, gehen einer arbeit nach pöbeln nicht rum usw4 und ich wage mal zu behaupten das 90% der deutschen auch keine probleme mit diesen leuten haben.
Das Problem judenhass das du hier immer aufbauschst, ist zwar sicherlcih existent in deutschland wie sicher auch in vielen anderen ländern es ist aber nicht so stark vorhanden wie von dir dargestellt.
Der hass den viele leute haben richtet sich nciht gegen juden als solches, der hass vieler leute richtet sich gegen die möchtegern bevormundung durch den ZDJ die dieser des öfteren anstrebt sowie gegen die politik des landes israels.
Aber das ist etwas wo ich manchmal denke was du nciht verstehen kannst oder willst. Hass oder wut auf den ZDJ oder auf die poltik israrels ist kein judenhass. Ansonsten müsste wenn man deiner deifiniton von judenhass folgt, jeder jude der sich negativ über den ZDJ äussert oder die politik israels autotmatisch ein judenhasser sein.

Von daher lone , stell dich mal einer sachlichen disskussion auf basis von belegbaren fakten und nicht auf basis von "bähhh du hast was gegen israel gesagt daher bist du jetzt ein judenhasser" oder "bäääähhh du hast ja was gegen den ZDJ gesagt du pöser judenhasser" das ist vielleicht das niveau das man im kindergarten in einer disskussion erwarten würde aber nicht das niveau das ich auf einer newsseite erwarten würde und schon gar nicht das niveau das ich von jemandem wie dir erwarten würde (da du dich selber ja gerne als besonders gebildeter mensch mit vielen detail und fachkenntnissen in sachen israel bezeichnest)
Kommentar ansehen Irgendwie konnte man die Uhr danach stellen....   
 
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14.11.2011 15:53 Uhr von XFlipX
Bei den Frontfiguren, der po. Vertretung der Juden in Dtl., kann man eh nur noch Kopf schütteln. Ich dachte eigenlich, dass mit dem Palli-Tuch und dem Piraten Claus-Brunner die Spitze der Lächerlichkeit erreicht ist. Mann wird aber leider eines besseren belehrt....

Von der Sinnhaftigkeit spielt das in der gleichen Liga, wie die Forderung eines Verbots der Linkspartei, weil allein in Berlin über 600 Autos in Flammen aufgegangen sind oder es Anschläge auf die Infrastruktur der Bahn aus dem linksextremen Milieu gegeben hat.

Die NPD kann verboten werden, wenn eindeutig geklärt ist bzw. belegt werden kann, dass diese Partei- deren Bestrebung- verfassungsfeindlich ist. Und das, nach vorhergem völligen Abzug aller inoff. Mitarbeiter des dt. Verfassungschutzes aus den Strukturen der NPD. Fahrt könnte das Ganze noch gewinnen, wenn aus dem aktuellen Fall explizite Kontakte/Mitwisserschaft zu NPD-Funktionären nachgewiesen werden kann.

Für ein Verbot gibt es klare rechts. Regeln und die sind nicht Herr Graumann oder wer auch immer...

XFlipX

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