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Türkei: Nobelpreisträger muss nun Strafe wegen Beleidigung des Türkentums zahlen

Der Schriftsteller und Nobelpreisträger Orhan Pamuk wurde wegen einer Äußerung in einem Interview zu einer Geldstrafe wegen der "Beleidigung des Türkentums" verurteilt. Er sagte in dem Interview, dass die Türkei eine Millionen Armenier und 30.000 Kurden getötet habe.

Der Literatur-Nobelpreisträger legte beim obersten türkischen Gerichtshof Einspruch ein. Das Gericht aber lehnte den Einspruch mit der Begründung, dass der Streitwert zu gering sei ab. Menschenrechtler kritisierten, dass es gar nicht um die Höhe der Strafe geht, sondern um die Verurteilung selber.

Schon 2008 entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, dass der Straftatbestand "Beleidigung des Türkentums" abgeschafft werden muss, da er die freie Meinungsäußerung einschränkt.


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WebReporter: Captain-Iglo
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Türkei, Strafe, Beleidigung, Nobelpreisträger
Quelle: www.dradio.de

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21 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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05.11.2011 20:16 Uhr von Registrator
 
+10 | -25
 
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05.11.2011 20:30 Uhr von Noseman
 
+17 | -10
 
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Ich frag mich: ob sich der EGMR auch mal bequemen könnte, die Blasphemieparagraphen in Ö und D abzumahnen.

Die schränken nämlich auch die Meinungsfreiheit ein.
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05.11.2011 20:59 Uhr von Bayernpower71
 
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05.11.2011 21:15 Uhr von Noseman
 
+7 | -4
 
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@atze.friedrich: Du hast mich offenbar mißverstanden. Ich spiele hier weder das Kindergartenspiel "aber die haben doch auch", noch meinte ich das irgendwie ironisch, sondern auch ich begrüße diese Mahnung des EGMR ausdrücklich.

Nur würde ich mir wünschen, dass es andernortens ebenso konsequent wäre.

Und zum Thema gehört das durchaus. Hier gehts (und Pamuk ging es stehts) doch um Meinungsfreiheit, oder hab ich da was mißverstanden?
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05.11.2011 21:20 Uhr von Konstantin.G
 
+25 | -17
 
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Na gott sei Dank Deutschland: gibt es den Paragraphen 90a nicht.

Oder doch ? Moment :

In Deutschland ist die Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole im § 90a dStGB (§ 96 a. F.) geregelt.

Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole

(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3)

1. die Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder oder ihre verfassungsmäßige Ordnung beschimpft oder böswillig verächtlich macht oder
2. die Farben, die Flagge, das Wappen oder die Hymne der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder verunglimpft,

wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer eine öffentlich gezeigte Flagge der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder oder ein von einer Behörde öffentlich angebrachtes Hoheitszeichen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder entfernt, zerstört, beschädigt, unbrauchbar oder unkenntlich macht oder beschimpfenden Unfug daran verübt. Der Versuch ist strafbar.

(3) Die Strafe ist Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe, wenn der Täter sich durch die Tat absichtlich für Bestrebungen gegen den Bestand der Bundesrepublik Deutschland oder gegen Verfassungsgrundsätze einsetzt.







Die Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole oder Herabwürdigung des Staates und seiner Symbole bzw. Tätliche Angriffe auf Hoheitszeichen ist ein Straftatbestand, der in vielen Ländern verfolgt wird. Er bezeichnet die Beschädigung, Beleidigung oder Handlungen gegen den Staat und seiner anerkannte Staatssymbole.




Puhhh, ein Glück dass Deutschland nicht solche Gesetze hat/Ironie
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05.11.2011 21:31 Uhr von Jolly.Roger
 
+14 | -22
 
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Ja Konsti dann die Frage an dich:

Hat hier der Nobelpreisträger den Staat oder seine Symbol verunglimpft, oder deren verfassungsmäßige Ordnung beschimpft oder verächtlich gemacht, die Farben, Flagge, Wappen oder die Hymne der Türkei verunglimpft?

Oder hat er einfach nur die Wahrheit gesagt?

Würde die Leugnung des Holocaust etwa deiner Meinung nach auch unter den §90a fallen?


Du kommst immer mit den lächerlichsten Vergleichen ohne auch nur ansatzweise irgendwas davon zu verstehen. Oberflächlichkeit par excelence.
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05.11.2011 21:32 Uhr von Noseman
 
+10 | -9
 
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@Konstantin: Der Unterschied zwischen der Türkei und Deutschland besetht nicht in der Gesetzgebung, sondern in der tatsächlichen Praxis. Der Türkische 301er schreibt vor:

"(3) Meinungsäußerungen, die mit der Absicht der Kritik erfolgt sind, stellen keine Straftat dar."

Genau dies ist im vorliegenden Fall aber nicht berücksichtigt. Pamuk hat lediglich Fakten genannt und die türkische Justiz weiss das auch und konnte sich nur retten, indem sie Pamuks Einspruch ablehnte.

Ich räume ein, dass dies in Deutschland in manchen Fällen auch nicht so läuft wie es wünschenswert wäre, aber so dreist wie in diesem Fall war die Deutsche Justiz hinsichtlich 90a StGB nicht.
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05.11.2011 21:45 Uhr von Registrator
 
+12 | -17
 
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Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole Hier leugnet irgendwer immer noch den Völkermord an den Armeniern.
@ Konstantin
Kackeier nich um irgendwelche Paragraphen rum. Was haben die denn damit zu tun?

Bezieh mal Stellung. Gab es den Völkermord an den Armeniern oder nicht?
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05.11.2011 21:46 Uhr von lina-i
 
+11 | -19
 
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Die Türken tun alles, um die Völkermorde, die sie begangen haben unter den Teppich zu kehren.

Die Türken, bzw. die Osmanen haben außer eine Millionen Armenier und 30.000 Kurden auch noch einen Genozid an den Aramäern begangen, bei dem geschätzt 500.000-750.000 Aramäer von den Jungtürken in der Zeit zwischen 1915 und 1918 niedergemetzelt wurden.


Was nicht unerwähnt bleiben sollte... Eine Bedingung für die Aufnahme in die EU ist auch, dass die Türkei diese Verbrechen anerkennt. Durch dieses Urteil bewegt sich die Türkei weiter von der EU weg als sie es bisher war.

[ nachträglich editiert von lina-i ]
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05.11.2011 22:11 Uhr von Konstantin.G
 
+22 | -13
 
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Nosemann: Es ist ganz einfach:

Die Türkei sieht in der Deportation von den Armeniern während des Vierfrontenkrieges in dem viele Armenier ebenso aber auch viele Türken und Kurden umgekommen sind, manche durch Krankheiten andere durch Hunger und wieder andere durch Kugeln keinen Genozid an.

Deutschland aber hat mehr als 6 Millionen Juden umgebracht und diese Juden sind nicht bei einer Deportation durch Hunger oder Krankheit umgekommen.
Des weiteren gab es keine Konzentrationslager in dem Sinne für armenier wie es in Deutschland gegeben hat.


In Deutschland ist es gerechtfertigt das man den sechs Millinen fachen Mord als genozid bezeichnet.

Nach Ansicht der Türkei aber ist es nicht gerechtfertigt, dass der Tod von manchen Armeniern als Genozid bezeichnet wird und wird als Straftat angesehen.

Das ist wie mit dem Paragraphen 90a. Da wird bei solch einem Vorwurd die Türkei verleumdet und genau das wird von der Türkei geahndet, genau so wie in Deutschland die Leugnung vom Holocaust an den Juden geahndet wird.

Hierzu kann ich gerne Links angeben:


http://www.wolfgang-gust.net/...!OpenDocument


http://www.ermenisorunu.gen.tr/...


http://www.faz.net/...

Doku mit echten Zeitteugen worin keine Schauspieler wie bei Aghet vorkommen.
http://video.google.com/...

Das mal als einige quellen. Habe noch viele weitere aber diese dürften genügen.


Letztendlich geht es hier um die Behauptung eines Nobelpreisträgers der nicht erwiesenes von sich gab. Die Türkei wurde vor keinem Gericht wegen einem Genozid für schuldig befunden. Die Engländer haben es damals 2 jahre lang versucht das den Türken nachzuweisen, ohne erfolg, das obwohl sie Istanbul besetzt hatten und ihnen alle Archive offen stand.

Wenn man mich fragt, ich weiß nicht was damals war, ich war nicht dabei und schildere hier nur die sichtweise des türkischen Staates.
Demzufolge hat dieser Mann auch wenn er ein Nobelpreisträger ist (Nachdem er den Nobelpreis erhielt, als er dies so von sich gab) gegen geltende Gesetze eines Landes verstoßen.

Abgesehen davon erwehnen hier manche den Genozid von Armeniern an den Aserbeidschanern und Türken nicht.
Nach Säuberungsaktionen der Armenier in Armenien blieb kein einziger Moslem mehr dort am Leben.

In der Türkei allerdings leben heute noch hunderttausende Armenier. Wie ist das zu erklären ?


Wie auch immer, dieses thema ist hier nicht wirklich mit diesem Publikum zu diskutieren, daher werde ich nicht länger darauf eingehen.

[ nachträglich editiert von Konstantin.G ]
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05.11.2011 22:18 Uhr von Rechthaberei
 
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05.11.2011 22:31 Uhr von XFlipX
 
+9 | -17
 
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Pamuk sollte die Türkei vor dem EGMR verklagen....dann hat die Türkei zukünftig 9150+ Anklagen beim EGMR anhängig...LOL

...dann wirds viell. nochwas mit dem ersten Platz..

http://de.wikipedia.org/...

XFlipX
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05.11.2011 22:47 Uhr von Registrator
 
+9 | -13
 
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"Es ist ganz einfach:

Die Türkei sieht in der Deportation von den Armeniern während des Vierfrontenkrieges in dem viele Armenier ebenso aber auch viele Türken und Kurden umgekommen sind, manche durch Krankheiten andere durch Hunger und wieder andere durch Kugeln keinen Genozid an."

Also nein. Danke, auch an die Minusgeberfraktion.

Völkermord an den Armeniern Das Letzte, was ich von den Kindern sah

Die türkische Regierung leugnet den Völkermord an den Armeniern. Zwischen 1915 und 1917 wurde das älteste christliche Volk fast vollständig vernichtet. Daran erinnert eine herausragende Dokumentation. Sie war gestern Abend im Ersten zu sehen und wird am Dienstag bei Phoenix wiederholt.

http://www.faz.net/...

FAZ 2010

Da macht die FAZ irgendwas falsch ;-)

Deine Quelle ist von 2006

Wolfgang Gust 2001 – nicht bewertbar

Und irgendwas mit .tr bringen ist eh zweifelhaft.

Ich erinnere mich nicht in irgendeiner Weise, mitbekommen zu haben, dass da mittlerweile etwas anderes passiert ist. Oder hab ich was verpasst. Irgendetwas in den letzten Jahren, das die die Türkei entlastet? Kein offizielles Statement von jemandem, der wirklich was zu sagen hat.
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05.11.2011 22:49 Uhr von lina-i
 
+9 | -17
 
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@ Konstantin.Gay: Für einen Völkermord braucht es keine Konzentrationslager. Es reicht der einfache Mord an einer Mehrheit einer Volksgruppe oder lokalen Minderheit aus.

Die Türkei hat genug Völkermorde zu verantworten, irgend wann muss sie sich zu ihrem Dreck am Stecken bekennen.

Es wird Zeit, dass die Leugnung eines Völkermords wie in Frankreich unter Strafe gestellt wird, egal von welchem Land dieser Völkermord begangen wurde.
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05.11.2011 23:31 Uhr von Registrator
 
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Das Einzige was ihr vorzuweisen habt. Schlagt doch los. Mit unzähligen internationalen Bekenntnissen, die die Unschuld der ach so armen, zu Unrecht verdächtigten türkischen Gemeinschaft, bekräftigen. Los. Auf - drücken hilft nicht. Ist euch das nicht peinlich?
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06.11.2011 00:03 Uhr von Registrator
 
+6 | -8
 
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Minus is ja klar, aber Antworten? So richtig mit Links von anerkannten Institutionen, die den "angeblichen Völkermord" widerlegen? Macht euch nicht lächerlich. Ihr bewertet auch Tsunamis, gell?
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06.11.2011 00:28 Uhr von Registrator
 
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@DerBelgarath: Weiss ich doch ;-). Ich will nur sichergehen, dass ich auch in Zukunft alle nach dem Maßstab "Graue Wölfe" interpretieren kann, denn mehr sind sie (die "Kommentatoren/Bewerter"oder er alleine) nicht. Wir müssen uns jeden Tag dafür rechtfertigen, aber dieses Volk kac*t schon da ab. Wir sind Nazis - die sind Nazis. So einfach mach ich mir das jetzt auch. Auch wenn ich nicht mal jetzt darüber nachdenke, alle über einen Kamm zu scheren ( Nicht auf die Schwachsinnigen hier bezogen) . Aber das raffen sie einfach nicht.

[ nachträglich editiert von Registrator ]
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06.11.2011 02:40 Uhr von Rechthaberei
 
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@sdgdfg67: In der Türkei haben die Neonazis (MHP) auf Landesebene 13%.
In Deutschland haben die Neonazis (NPD) 3% auf Landesebene.
So verschönert man warum Engländer, Franzosen, Griechen der Türkei um 1922 die Griechen- und Kurdengebiete abnehmen wollten, zumal auch die türkische SPD (die CHP) national und sozialistisch ist.

http://de.wikipedia.org/...

[ nachträglich editiert von Rechthaberei ]
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06.11.2011 11:51 Uhr von Registrator
 
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@sdgdfg67 oder neu angemeldet seit 05.11.11: Sehr sinnvoller Beitrag. Glückwunsch mein grauer Freund. Ihr leugnet Völkermord und gebt euch reichlich Plus dafür. Ihr könnt stolz auf euch sein. Widerlich seid ihr. Und dann wat von Nazis erzählen. Übrigens haben die von dir aufgezählten Länder mehr Probleme mit orientalischen Fachkräften als mit Nazis. Völkermord leugnen und mit Nazi kommen. Ganz großes Kino.
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06.11.2011 18:18 Uhr von basusu
 
+1 | -3
 
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Registrator: Empfehle dir im Kontrast zu Ageth diese Doku:

http://video.google.de/...
(Sari Gelin / Die blonde Braut)


Es empfiehlt sich immer beide Seiten der Medaille zu betrachten.

Habe beide Dokus gesehen und finde "Sari gelin" schlüssiger und informativer. Ist aber meine Meinung.


Und: Der Grund warum dieser angebliche Völkermord noch nicht geschichtlich akzeptiert wurde, liegt definitiv NICHT daran, dass die Türken großen Einfluss auf der Welt haben, sondern weil es keine belastbaren Indizien gibt, die die Kriterien für einen gezielten Völkermord erfüllen. Würde es die geben, wären die Türken die letzten die man fragt, wenn man es als Völkermord in die Geschichtsbücher einträgt.

Das ständige hervorkramen dieses Themas, führt auf die massive Lobby-Arbeit der Armenier in Paris und Washington zurück.

Auf das Thema Berg-Karabach-Massaker sind die Armenier übrigens ganz schlecht drauf zu sprechen.
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07.11.2011 18:09 Uhr von schrottnews_ad_hoc
 
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der gute alte: "Beleidigung des Türkentums" Paragraph, den muss Buntes Republik Schlandistan schnellstens einführen.

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