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Hartz-IV: Einnahmen bei Ebay werden angerechnet

Veräußern Hartz-IV-Empfänger Dinge bei Ebay, so werden die Gewinne auf die Leistungen angerechnet. Das gab ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit in Thüringen bekannt. Demnach sei der Verkauf von Gebrauchsgegenständen als Einkommen zu werten und an das ALG II anzurechnen.

Die Anrechnung kann erfolgen sofern das Jobcenter dem Leistungsempfänger einen Gewinn nachweisen kann. Dabei muss eine Wertsteigerung ersichtlich sein. Dieses könnte z. B. bei einer Briefmarkensammlung der Fall sein, bei welcher der Verkaufswert höher als der Einkaufswert ist.

Leistungsbezieher können bei Ebay allerdings Waren aller Art erwerben. Eine Regelung zur Zweckbindung von ALG II sieht der Gesetzgeber nicht vor.


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WebReporter: Teffteff
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Verkauf, eBay, Einnahme, Arbeitslosengeld
Quelle: www.gegen-hartz.de

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9 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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04.11.2011 10:59 Uhr von Hexenmeisterchen
 
+19 | -8
 
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Gerade wenn es professionell betrieben wird: ist diese Entscheidung richtig. Das ist nichts anderes als Schwarzarbeit.
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04.11.2011 10:59 Uhr von Rechthaberei
 
+2 | -6
 
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3...2...1... los gehts. Mit dem Meckern.
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04.11.2011 11:05 Uhr von usambara
 
+9 | -6
 
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der Staat fördert das Messie-Dasein?

[ nachträglich editiert von usambara ]
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04.11.2011 11:48 Uhr von falkz20
 
+10 | -3
 
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es geht lediglich um gewinne!!! also nur um artikel die über dem einkaufswert verkauft werden. was nunmal bei 99,9 % der gebrauchten artikel nicht der fall ist. und wenn jemand ohne gewerbeschein handelt, hat das eh nix mit dem thema harz 4 zu tun. also lasst die kirche im dorf...
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04.11.2011 12:06 Uhr von artefaktum
 
+7 | -2
 
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@falkz20: Die News ist wirklich sehr verzerrend. Für so ziemlich die allermeisten Verkäufe gilt das ja gar nicht.
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04.11.2011 13:23 Uhr von maki
 
+2 | -1
 
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Das bedeutet natürlich, dass auch bei Ebay: von der Stasi möglichst umfassend mitspioniert wird (oder muss man seinen Ebay-Account-Namen zur Arbeitserleichterung für die Schnüffler auf HIV-Anträgen eintragen?).
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04.11.2011 14:54 Uhr von Teffteff
 
+0 | -1
 
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Das Amt: hat wie fast alle staatlichen Institutionen Einblick auf Deine Konten und die sehen natürlich wenn Du anderweitige Einnahmen verbucht hast.
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04.11.2011 16:31 Uhr von Teffteff
 
+0 | -0
 
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BastB: o.k. soweit hast Du Recht.
Allerdings kann die ARGE nach Feststellung Deiner Konten die Kontoauszüge dazu verlangen und im Zweifelsfall auch Kontoeinsicht beantragen.
http://www.arbeitsagentur.de/...
Im Einzelfall kann die BA ein Abrufersuchen beantragen.

"Hat sich durch einen Kontenabruf herausgestellt, dass Konten oder Depots vorhanden sind, die der Leistungsempfänger nicht angegeben hat, ist die betroffene Person der BG bzw. der/die Kontoinhaber/in unmittelbar selbst zunächst über das Ergebnis zu informieren und zur Vorlage der erforderlichen Unterlagen (z. B. Kontoauszüge) aufzufordern. Hierbei ist er darauf hinzuweisen, dass die ARGE/gT das betroffene Kreditinstitut nach § 60 Abs. 2 S. 1 SGB II um Auskunft ersuchen kann, wenn ihre Zweifel durch die Auskunft des Betroffenen nicht ausgeräumt werden."

Das heißt also, im Streitfall kann auch eine Kontoeinsicht beantragt werden.
Hier gibt es so einen Fall:
http://www.hilferuf.de/...
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06.11.2011 20:18 Uhr von Petabyte-SSD
 
+0 | -1
 
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Das war ja wohl klar: Bitte nur zuhause rumsitzen, bloss nicht bewegen, sonst gibt`s Strafe

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