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Volksabstimmung zu Stuttgart21: Außerhalb von Stuttgart ist sie vielen egal

Im Streit um das Großbauprojekt Stuttgart21 soll es jetzt eine Volksabstimmung geben. Doch Experten vermuten, dass die Teilnahme außerhalb Stuttgarts gering sein wird. Gerade in der baden-württembergischen Fächerstadt Karlsruhe ist das Schicksal um Stuttgart21 vielen Bürgern egal.

Jetzt versuchen verschiedene Initiativen, zum Teil politisch motiviert, das Interesse der Bürger an der Volksabstimmung zu wecken. Die Karlsruher hatten mit dem teuren Projekt der "U-Strab" bereits ähnliche Probleme, doch die Bewegungen von damals haben sich aufgelöst.

Eine geringe Beteiligung an der Volksabstimmung könnte das Aus für den Ausstieg aus dem Projekt bedeuten. Auch wenn die meisten Bürger gegen das Projekt stimmen. Dann aber könnte die Abstimmung an der notwendigen 33 Prozent Hürde scheitern.


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WebReporter: Susi222
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Stuttgart, Karlsruhe, Stuttgart 21, Volksabstimmung
Quelle: www.stuttgarter-nachrichten.de

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22 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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01.11.2011 18:18 Uhr von HansZ
 
+21 | -2
 
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Ich: finde es ziemlich bescheuert, dass man bei der Abstimmung FÜR oder GEGEN das Kündigungsgesetz stimmt. Wer also FÜR Stuttgart 21 ist, muss im Volksentscheid DAGEGEN stimmen.
Das werden so viele nicht kapieren...
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01.11.2011 18:32 Uhr von HansZ
 
+6 | -8
 
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@AntiPro: Was hat denn das mit Taktik zu tun? Es werden wohl beide Parteien es genauso wenig raffen, von daher ist es relativ unnötig.

Und ich werde NICHT für Stuttgart 21 stimmen. Für dein Argument mit den Sozialleistungen würde ich mich am liebsten Erschießen.
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01.11.2011 18:36 Uhr von usambara
 
+12 | -2
 
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vielen egal sind doch 10 Mrd mittlerweile Peanuts gegen die hunderte Mrd für diverse Bankenrettungen und 50 Mrd, die mal so nebenbei "falsch gebucht" wurden.
Wen interessiert dann noch, ob auf dem frei werdenden Bahnhofsgelände Spielplätze oder die Immobilien-Schäfchen der korrupten Wirtschaftselite ins trockene gebracht werden.

[ nachträglich editiert von usambara ]
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01.11.2011 18:53 Uhr von Katzee
 
+6 | -1
 
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Vielleicht wäre es: hilfreich, wenn die Bürger außerhalb Stuttgarts richtig über das Bauvorhaben informiert würden. Ich höre immer wieder, da sollen Bäume gefällt werden, statt des oberirdischen Kopfbahnhofs soll ein unterirdischer Durchgangsbahnhof gebaut werden und dass es teuer wird, aber genaue Zahlen - wieviel die Bahn, wieviel der Bund oder das Land (und warum) zahlen soll - fehlen mir.

Zu diesem Thema wird soviel propagiert und polemisiert, dass wohl kaum noch jemand einen Durchblick hat. Dementsprechend sinnlos wäre eine Volksabstimmung.
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01.11.2011 18:55 Uhr von hofn4rr
 
+6 | -0
 
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ein argument dafür: wäre, dass die milliarden bei uns auf den kopf gehaun werden.

es wäre wie eine art konjunkturprogramm, dass zumindest für einen kurzen zeitraum im baugewerbe für lohn und brot sorgt.

nachhaltiger wäre es natürlich das geld in nachhaltige energieprojekte zu stecken...

aber so sind es immerhin 10 milliarden € die nicht komplett verschenkt werden.
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01.11.2011 18:56 Uhr von CoffeMaker
 
+8 | -3
 
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Frag mich warum eine Volksabstimmung außerhalb Stuttgarts erfolgen soll? Es geht doch in erster Linie um die Leute die es betrifft, also die Stuttgarter. Einen Berliner abstimmen zu lassen ob ein Bahnhof in einer fremden Stadt gebaut wird ist doch mehr als sinnlos, da es ihn nicht unmittelbar betrifft wird es ihm egal sein, wegen ihm können die wahrscheinlich ganz Stuttgart zubetonieren.

Lokalpolitik sollte auch lokal abgestimmt werden, alles andere wäre hirnrissig.
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01.11.2011 19:05 Uhr von HansZ
 
+4 | -2
 
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@CoffeMaker: Nein, da das Land Baden-Württemberg dieses Projekt baut. Und da auch ich als Mannheimer dann davon betroffen bin, z.B. durch die Ausgaben, staatl. Förderungen etc... will ich da gefälligst auch mitbestimmen.

@AntiPro: Ich habe keine Meinung dazu kundgetan, ob ich es gut finde, ob man hierherkommen kann, ohne zu arbeiten. Ich sprach davon, dass ich es hirnrissig finde, wie du das Geld für den Bau davon bekommen willst.

Ich denke jeder hat das Recht irgendwo auf der Welt zu leben, wo es ihm am besten gefällt.

"Der erste, der ein Stück Land mit einem Zaun umgab und auf den Gedanken kam zu sagen ´Dies gehört mir´ und der Leute fand, die einfältig genug waren, ihm zu glauben, war der eigentliche Begründer der bürgerlichen Gesellschaft."
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01.11.2011 19:24 Uhr von CatLeeMa
 
+3 | -12
 
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Volksabstimmung anonym ich würd die Abstimmung mit Personeller Erfassung verbinden und wenn S21 gebaut wird, einfach jenen, die für S21 gestimmt haben, die Mehrkosten aufbürden.
Ganz einfache Sache. So hätte jeder was er will. Die Kritiker zahlen nichts und jene, die den Bahnhof unbedingt wollen, sollen ihn auch (mit)finanzieren :)
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01.11.2011 19:47 Uhr von ClydeB
 
+2 | -9
 
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Wer soll das bezahlen, wer hat so viel Geld? Darum sollten alle abstimmen.
Und am besten GEGEN S21, in Zeiten von Bank-Bailouts, Staaten-Bailouts (auch Banken-Bailouts), Rettungsschirmen etc. muss man nicht auch noch der DB nen neuen Bahnhof zahlen, mit dem die wieder Geld verdienen, vor allem in Anbetracht der Tatsache, dass für Schulrenovierungen etc. nie Geld da war. Aber Milliardenprojekte für Banken und Bahn gehen in Ordnung.
Ratet mal, wer das mit steigenden Steuern oder ewiger Staatsverschuldung bezahlen darf...

http://www.youtube.com/...
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01.11.2011 20:06 Uhr von Dracultepes
 
+3 | -1
 
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Da kommt die "Wir sind das Volk" Masche und "Es sind ja alle gegen S21" ganz schön ins wanken wenn sie jetzt schon Angst haben das sie nicht über die Hürde kommen.
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01.11.2011 20:10 Uhr von shadow#
 
+3 | -3
 
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Wie wärs mit ner Abstimmung im Rest Deutschlands? 0,00 Euro an Steuergeldern für Stuttgart 21!
Dann hat sich das Problem ganz von alleine erledigt.

Die Bahn baut einen Bahnhof den keiner braucht von Steuergeldern die keiner hat...
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01.11.2011 20:30 Uhr von CatLeeMa
 
+2 | -3
 
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@AntiPro nur weil vielleicht in deinem Denken die Fähigkeit einer Fortbewegung im Sinne von dem Schwingen an Lianen die einzig Wahre ist, brauchst mir nichts zu unterstellen, was ich nicht gesagt habe :)

Ich sagte lediglich, wers will, soll die Mehrkosten tragen, wers nicht will, wird verschont :)
Ist ja ein (nach Umfragen) recht ausgeglichenes Verhältnis.

Aber ich klink mich mal raus, keine Lust auf Diskussionen, muss noch Arbeiten :/
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01.11.2011 20:36 Uhr von Perisecor
 
+8 | -2
 
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Knapp 35km von Stuttgart entfernt kenne ich hier eigentlich niemanden mehr, der gegen S21 ist.

Auch wenn manche nur deshalb zustimmen, weil schon zu viel Geld investiert wurde.


Ich freue mich aber auch schon darauf, zu sehen, wie die Grünen herumweinen werden.

@ Jimbooo

Schon wieder so ein blöder Kommentar von dir. Wärst du älter als 14 Jahre, hättest du hoffentlich in der Schule gelernt, dass man als Bürger bei Wahlen und Auszählungen anwesend sein darf, um das Ergebnis selbst zu kontrollieren.


@ CatLeeMa

Und alle, die nicht wollen, dürfen dann nicht mehr mit dem Zug fahren?

Du hast ja richtig clevere Ideen....

[ nachträglich editiert von Perisecor ]
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01.11.2011 20:43 Uhr von shadow#
 
+2 | -4
 
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@AntiPro: Bist du echt so doof oder trollst du nur?
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01.11.2011 20:47 Uhr von mia_w
 
+1 | -1
 
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Ich halte: den Weg, wie es zur Zustimmung der Politik zu diesem Bahnhof kam, für kriminell und bin deshalb gegen das Projekt. Werde diese Entscheidung aber nicht mit der jetzigen Regierung tragen. Und genau das wird auch bei dem VE passieren. Viele von denen die vllt dagegen sind, werde nicht abstimmen oder dafür, weil sie den Grünen eine auswischen wollen.

[ nachträglich editiert von mia_w ]
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01.11.2011 20:59 Uhr von ThomasHambrecht
 
+7 | -3
 
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GEZ ist teurer als S21 und die GEZ-Kosten fallen jährlich neu an - aber S21 nur einmal.
Die sogenannten "Parkschützer" erklären bereits, dass sie die Volksabstimmung nicht anerkennen werden. Sie halten sich sogar für göttlich erleuchtet. So fragen Sie Gott auf deren Homepage, warum er S21 zulässt. Dabei werden für jeden gefällten Baum 10 neue auf riesiger Fläche errichtet.
Gleichzeitig hinterlassen die Gegner und "Parkschützer" eine Schneisse des Mülls durch ihr wildes Kampieren. Und sie sind stolz wenn Sie Bahn-Eigentum beschädigen.
Dabei ist der alte Bahnhof selbst ein altes graues Zweckgebäude - in meinen und vielen Augen ein hässlicher Klumbatsch.

Ich sage: Bahnhöfe, Brücken, Kindergärten, Schulen usw. müssen sich nicht finanziell rentieren. Das ist eine Infrastruktur die Bürgern dient.
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01.11.2011 21:25 Uhr von Johnny Cache
 
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lol: Irgendwie habe ich bei dem Thema immer das dumpfe Gefühl daß ich damals vor 17 Jahren als der Bau geplant wurde der einzige war der davon wußte und sich sogar noch darauf gefreut hat. Aber hey, damals war ich noch jung und... öhm... jünger.
Heute besitze ich selbstverständlich ein Auto und wäre überglücklich wenn sie den Scheiß lassen würden und lieber mal in den Straßenbau investieren würden, aber da werden wohl in nächster Zeit höchstens Mautstationen die einzigen Investitionen sein.

Daß der VE in die Hose gehen wird ist so sicher wie das Amen in der Kirche, die einzig spannende Frage ist wie das Kasperletheater danach weitergehen wird. So ziemlich alle rechtlichen Möglichkeiten sind ausgeschöpft, so daß ich vermute daß es dann in nächster Zeit wohl eher zu bewaffneten Aufständen kommt. Den Typen traue ich inzwischen alles zu...
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01.11.2011 21:43 Uhr von Hallominator
 
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Ich bin dafür. Eigentlich ist mir der Bahnhof egal, stimmt schon. Aber ich würde trotzdem dafür stimmen.
Und warum?
Weil durch die ganzen Demos, Polizeiaktionen, Baustopps und sonstige Aktionen schon so SCHWEINEMÄßIG viel Geld den Bach runter geflossen is, dass es schon sehr bitter wäre, den Bahnhof nicht weiterbauen zu lassen.
Denn dann wäre das Geld tatsächlich völlig sinnlos verpufft.
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02.11.2011 08:21 Uhr von SN_Spitfire
 
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Ganz einfach: @Separis: Wenn du nach Manipulation schreist, dann solltest Du Deutschland verlassen, denn Wahlen laufen exakt genauso ab und dass die Grünen mit SPD in BaWü nach oben kamen, habe ich mittlerweile akzeptiert. Was die daraus machen sieht man ja... Lange dauert das jedenfalls nicht mehr.

Zu S21 an sich:
Ich bin selbst nahezu direkt davon betroffen, da ich in einem der Vororte von Stuttgart wohne. Sich darüber zu informieren ist jedem natürlich selbst überlassen und es soll sich auch jeder seine eigene Meinung bilden.
Ja es werden bspw. Bäume gefällt, aber dafür auch mehr neue gepflanzt.
Natürlich interessiert es einen am Bodensee herzlich wenig (oder zumindest weniger), was da in Stuttgart genau passiert und derjenige wird wohl auch nicht großartig wählen gehen... leider.
Wichtig ist jedoch, dass diese Wahl nicht nur für die Gegner ein Ziel beinhaltet. Die Gegner von S21 müssten 2,5 Mio Stimmen erhalten und die Befürworter müssten darunter liegen. Erst DANN gilt die Abstimmung als Erfolg. Eine andere Möglichkeit bleibt den Gegnern nicht.

Wichtiger finde ich jedoch, dass mehr Stimmen FÜR S21 abgegeben werden, damit man diesem Projekt seine absolut endgültige Legitimation durch das Volk geben kann.

FÜR S21 bedeutet NEIN (Kündigungsgesetz dadurch ablehnen) anzukreuzen an der Volksabstimmung!
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02.11.2011 12:54 Uhr von Perisecor
 
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@ LRonHub: Abstimmen, ohne Ahnung zu haben weshalb, ist natürlich toll.

Weshalb gibt es denn nur wenige Volksabstimmungen?

Weil die Leute in der breiten Masse absolut keine Ahnung vom Thema haben und weil die Leute auch nicht bereit sind, sich ausgiebig zu informieren.

Ich jedenfalls maße mir nicht im entferntesten an, zu verstehen, welche Bahnhofsvariante aus welchen Gründen besser oder schlechter ist und dann auch noch eine solche Entscheidung zu treffen. Da könnte man genau so gut eine Münze werfen.
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02.11.2011 13:57 Uhr von Draco Nobilis
 
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informieren: Zu Stuttgart21 kann man sich auf http://www.spiegelfechter.com mal belesen.
Einfach in der Suche den Begriff eingeben und anfangen zu lesen(Unterlinks mitlesen), dann sieht man warum man gegen Stuttgart21 sein sollte.

Es ist eben kein Bauprojekt das der Allgemeinheit dient.
Der Bahnhof wird für lokale Nutzer schlechter sein als vorher, die Werte kommen ganz dem privatem Sektor zugute und die sicher explodierenden Kosten werden allein vom Land aufgefangen. Sehr interessant auch zu sehen wer an dem Bau finanziell am meißten profitiert und wie ausgerechnet Politiker dann von oder zu genau diesen Firmen wechseln. Reiner Zufall ne?

Es ist auch Blödsinn Leute außerhalbs Stuttgarts dazu zu befragen weil die 0 damit zu tun haben. Hier geht es um STUTTGART, nicht um ein Bundesland...

[ nachträglich editiert von Draco Nobilis ]
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02.11.2011 16:40 Uhr von Perisecor
 
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@ Draco Nobilis: "Zu Stuttgart21 kann man sich auf ... belesen"

Oder alternativ auf bahn.de


"Es ist eben kein Bauprojekt das der Allgemeinheit dient."

Mit der Argumentation dürfte man auch aus BW Sicht auch keine Autobahnen im Osten oder Theater im Norden bauen. Wer fährt schon von Stuttgart aus dauernd auf Mecklenburg-Vorpommerns Autobahnen?


"Der Bahnhof wird für lokale Nutzer schlechter sein als vorher"

Das wird sich zeigen, wenn der Bahnhof fertig und eingespielt ist.


"Es ist auch Blödsinn Leute außerhalbs Stuttgarts dazu zu befragen weil die 0 damit zu tun haben. Hier geht es um STUTTGART, nicht um ein Bundesland..."

Als ob jeder Stuttgarter direkt oder indirekt mit dem Bahnhof zu tun hat.

Genau so betrifft der Bahnhof aber auch internationale Strecken, man müsste also vielleicht sogar eine europaweite Befragung durchführen...

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