22.10.11 09:04 Uhr
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Apfel im Logo: Apple geht gegen Familiencafé vor

Das Familiencafé "Apfelkind" in der Bonner Südstadt hat Ärger mit dem Computergiganten Apple: Dieser sieht sein Markenrecht verletzt, weil das Café ein Logo mit einem roten Apfel, das einen weißen Kinderkopf einschließt, verwendet.

Die Besitzerin des Cafés Christin Römer hat das Logo in München als Wort-Bild-Marke angemeldet und hofft nach Interessentenbekundigungen auf eine Art Franchising, um ihr Cafékonzept auch in anderen Städten zu verwirklichen. Allerdings ist dieser Dienstleistungssektor für Apple ein Dorn im Auge.

So gab die erfolgreiche Firma aus Cupertino Römer bis Ende September Zeit sich für die Rücknahme des Logos zu entscheiden, was sie allerdings nicht tat und einen Anwalt zu Rate zog. Eine Stellungnahme der Anwälte von Apple steht noch aus.


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WebReporter: McCantor
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Apple, Marke, Bonn, Logo, Café, Apfel
Quelle: www.general-anzeiger-bonn.de

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22.10.2011 09:04 Uhr von McCantor
 
+46 | -1
 
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Auch wenn diese Praxis gang und gäbe bei großen Firmen ist, wirkt dieser Fall ziemlich lächerlich, zumal bei den Logos beider Parteien IMO nun wirklich keine Verwechslungsgefahr besteht.
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22.10.2011 09:27 Uhr von lina-i
 
+76 | -9
 
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Diesmal wird sich der angebissene Apfel: nicht durchsetzen können. Das Stück fehlt nämlich beim Apfelkind und Gammelware, wie bei Apple, gibts dort auch nicht....
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22.10.2011 09:29 Uhr von Mankind3
 
+64 | -4
 
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der: Apfel des Cafe hat doch mal NULL ähnlichkeit mit dem vom Apple...
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22.10.2011 09:32 Uhr von MarcTaleB
 
+45 | -3
 
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Was ist dann mit z.B. Applebees? Und wann verklagt Apple Supermärkte, weil die Äpfel in ihren Regalen haben? Oder Apfelmuß?
Darf ich auf der Kirmes noch einen Kandisapfel essen, ohne
das mich die Äpfeljünger freundlich grüssen?

Fragen über Fragen...
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22.10.2011 09:37 Uhr von zabikoreri
 
+66 | -1
 
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Sollte man schon mal: anfangen, Äpfel einzulagern? Vielleicht werden ja demnächst alle Apfelbäume wegen Markenrechtsverletzung abgeholzt.
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22.10.2011 09:38 Uhr von sagnet23
 
+72 | -7
 
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Jetzt ist es klar: Warum Steve Jobs abgetreten ist: Er ist gar nicht wirklich tot, er ist lediglich vorgeschickt worden um Gott zu verklagen: Die Form der Früchte die an den Bäumen der Gattung Malus (z.B. Malus Domestica) wachsen, haben eine hohe ähnlichkeit mit dem Logo seiner Firma.
Wahrscheinlich überbringt er persönlich die Unterlassungsklage gegen Gott und seine Familie (Jesus und so weiter)

[ nachträglich editiert von sagnet23 ]
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22.10.2011 09:42 Uhr von Jaecko
 
+41 | -1
 
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So langsam hat Apple immer mehr den Status eine arroganten Haufens. Die können sich auch anscheissen.
Oder glauben die, die Menschheit ist so dumm und kann diese beiden Symbole nicht mehr unterscheiden? Irgendwo hörts echt auf.
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22.10.2011 09:49 Uhr von U.R.Wankers
 
+25 | -2
 
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Apple ist eben innovativ: besonders wenn es darum geht Leute wegen Bagatellen wie angeblichen Plagiaten und Patenten vor Gericht zu schleifen.
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22.10.2011 10:21 Uhr von ananda96
 
+21 | -2
 
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Morgen in der Bild = Apple greift durch! Obstbauer vor Supermarkt verhaftet - er hatte einen angebissenen Apfel in der Hand!

Fruchtmarkt über Nacht geschlossen, alle Äpfel aus dem Verkauf genommen.

Stellungnahme Tim Cook zu den Vorwürfen:
So geht das nicht! Steve "Adam" Jobs war zuerst da.


(Produkte hocharroganter Firmen sollte man meiden)

[ nachträglich editiert von ananda96 ]
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22.10.2011 10:28 Uhr von artefaktum
 
+10 | -0
 
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Absolut lächerlich ja auch noch deshalb weil es bei dem Café ja auch um eine vollkommen andere Branche geht.

Zudem ist diese grafische Variante des "Holzschnitts" im Grafik-Design ein häufiges Gestaltungselement, gerade bei Logos.
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22.10.2011 10:29 Uhr von Chipmunk303
 
+5 | -35
 
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22.10.2011 10:43 Uhr von artefaktum
 
+14 | -4
 
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@Chipmunk303: "Die Firmenleitung des Apfelcafes hat sich Dienstleistungen ins Registergericht in Verbindung mit dem Logo eintragen lassen, die Apples Geschäftsbereiche berühren."

Ist Apple in der Gastronomie tätig?

"Ferner hätte die Geschäftsführung vom Apfelkind jeden andern durch Abmahnung oder Unterlassung verklagen können, die ähnliche Geschäftsbereiche in Verbindung mit Apfel und Kind hätten aufmachen wollen."

Muss man das verstehen?

"Markenrecht ist für einige hier recht kompliziert (...),

Markenrecht ist nicht für einige kompliziert, sondern grundsätzlich für jeden. Was Unternehmen mit großem finanziellen Hintergrund natürlich in die Hände spielt, kann man hier doch mit juristischen Spitzfindigkeiten und langem Atem Schwächeren leichter Steine in den Weg legen.

"(...) aber wenn sich jemand mit eurem Namen und eurem geschäftlichen Erfolg Vorteile ergattern würde, würdet ihr auch nicht tatenlos zusehen."

Die da wären?
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22.10.2011 11:17 Uhr von Phillsen
 
+8 | -1
 
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Homepage: Hier ist die Originalhomepage:

http://www.apfel-kind.de/...
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22.10.2011 11:27 Uhr von Chipmunk303
 
+7 | -16
 
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@ artefaktum: Zur Erklärung: Es ging um einen Registereintrag zum HANDEL mit Waren. Das ist relativ breit verfasst, KÖNNTE also auch Computer, Musik oder ähnliches umfassen. Gegen diesen einen Punkt ging Apple damit vor, das ein Anwalt das Familiencafe aufforderte, den Registereintrag zu streichen.

Zur Frage, ob man das Verstehen muss: Hast du eine Marke und entsprechende Dienstleistungen eingetragen, kannst du jeden, der ähnliches versucht, erstmal abmahnen oder auf Unterlassung klagen. Versuche doch mal folgendes:

Registriere dir die Domain shortnewser.de (die ist noch frei), stelle ein paar selbsttkreiirte Nachrichten in einen Blog. Dann kannst du schon mal zum Briefkasten gehen, weil es nicht lange dauern wird, bis zu eine 142-seitige Erklärung eines Anwalts bekommst wegen Verwechslungsgefahr mit einer eingetragenen Marke usw. Gonamic (zu denen auch SN gehört) beschäftigt im eigenen Hause durchaus eigene Juristen, die sich genau um solche Dinge kümmern.

Zur Frage drei: wenn jemand DEIN Konterfei als Werbung für eine Kontaktbörse nutzen würde, würdest du dir das gefallen lassen ? Ganz abgesehen davon, das du vielleicht ein attraktiver Mensch mit geschäftlichem Erfolg bist, könnten andere ja versuchen, genau mit deinem Erfolg und deinem Bild vermitteln zu wollen, das sie ebenso seriös und erfolgreich sind.

Apple ging es gar nicht um die Gastronomie, sondern um den "Warenhandel" ohne genaue Angabe in Verbindung mit einem Apfel-Logo. Also genau das, was Apple tut. Hätte dort gestanden: Warenhandel für Kaffeespezialitäten und Bonner Torten wäre also gar nichts losgewesen. Es ging NUR um die weitläufige Formulierung.



[ nachträglich editiert von Chipmunk303 ]
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22.10.2011 11:32 Uhr von Chipmunk303
 
+9 | -10
 
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in einem anderen Forum genauer erklärt: Der Artikel ist leider wie so oft sehr ungenau, so daß man eigentlich nicht weiß, was tatsächlich los ist. Leider ist auch der Originalartikel, aus dem die Maclife wie immer abgeschrieben hat, ziemlich ungenau. Immerhin kann man die folgenden Informationen auch mithilfe des amtlichen DPMA-Registers zusammentragen, die Apples Bemühen wieder ins rechte (und rechtmäßige) Licht rücken.
1. Hier geht gar niemand gerichtlich gegen irgendjemanden vor.
2. Frau Römer hat beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA, "in München") eine Wort-Bildmarke "Apfelkinder" angemeldet und zwar in einer Vielzahl von Klassen (10 Warenklassen und 3 Dienstleistungsklassen), darunter auch in der Dienstleistungklasse 42: "betriebswirtschaftliche Beratung; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Schaufensterdekoration; Herausgabe von Werbetexten; Hilfe bei der Führung von Gewerben oder Handelsbetrieben".
Die Anmeldung einer Marke erfolgt in der Hoffnung, daß sie nach Prüfung durch das Amt ins Register eingetragen wird und dann Schutz entfaltet. Das heißt, nach Eintragung der Marke ist Frau Römer alleinberechtigt, ihre Marke und solche, die mit ihr "verwechselbar" sind in Deutschland im geschäftlichen Verkehr für die geschützten Waren und Dienstleistungen zu nutzen. Im Klartext, Frau Römer kann dann jeden, der eine ähnliche Marke beispielsweise für Beratungsdienste in der Geschäftsführung geschäftlich verwendet abmahnen, auf Schadensersatz, Unterlassung bis hin zur Vernichtung der bezeichneten Waren hin verklagen.
3. Apple hat eine im Markenrecht sogenannte "bekannte Marke". Eine solche Marke hat einen größeren Schhutzumfang als eine gewöhnliche Marke. Dies ist auch zweckmäßig. Denn es verhindert beispielsweise, daß sich jemand an Apples Ruf anhängt und auf einmal völlig andere Waren (wie zB Autos - oder Cafés) mit dem Apple-Logo oder lediglich dem Namen "Apple" (oder einem verwechselbaren Zeichen) versieht und auf Kosten Apples Nutzen aus dem bekannten Markennamen zieht. Um diesen rechtlichen Schutz der bekannten Marke zu erhalten, das heißt, damit die Marke nicht "verwässert", ist Apple gezwungen, offensiv alles, was nach ähnlicher Marke aussehen könnte, im Register und im Geschäftsverkehr zu bekämpfen.
4. Das Markenrecht sieht im Eintragunsgverfahren vor, daß Dritte (hier Apple) einen "Widerspruch" gegen eine jüngere Markeneintragung aufgrund Verwechselbarkeit mit dem eigenen älteren Recht beim Amt (nicht bei Gericht) einlegen können. Man kann sich also gegen drohende Verwässerung oder dagegen, daß einem ein neuer Markeninhaber (hier Frau Römer) das eigene Geschäft durch seine Verbotsrechte schwermacht, im Vorfeld wehren.
5. Das DPMA (nicht ein Gericht) entscheidet über einen Widerspruch allein aufgrund der im rechtlichen Sinne festgestellten Ähnlichkeit und Verwechselbarkeit der Marken und auch nur insoweit sie festgestellt werden kann.
6. Apple hat (offenbar erfolglos) über ihre Anwälte im Vorfeld versucht, Frau Römer zur Beschränkung ihrer Marke in Bezug auf (einige?) Dienstleistungen zu bewegen, worauf sie nicht eingegangen ist. Apple blieb somit nichts anderes übrig, als einen Widerspruch gegen die Eintragung der Marke für diese Dienstleistungen einzulegen. Das Amt wird entscheiden.

Fazit: Apple hat hier (nach den zugänglichen Informationen) keineswegs versucht, Frau Römer von der Benutzung ihrer Marke im Zusammenhang mit ihrem Café abzuhalten. Apple hat nicht einmal versucht, Frau Römer die Zuerkennung eines Monopolrechts auf ihre Marke in Bezug auf die 10 angemeldeten Warenklassen auszureden. Apple versucht lediglich zu verhindern, daß Frau Römer auch ein Monopolrecht auf (im weiteren Sinne) mit Apples Geschäftsbetrieb ähnlichen Dienstleistungen für die Marke "Apfelkind" erhält.
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22.10.2011 11:38 Uhr von artefaktum
 
+8 | -5
 
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@Chipmunk303: "Hast du eine Marke und entsprechende Dienstleistungen eingetragen, kannst du jeden, der ähnliches versucht, erstmal abmahnen oder auf Unterlassung klagen."

Das ist allgemein bekannt und kein Geheimnis. Du hast allerdings geschrieben:

"Ferner hätte die Geschäftsführung vom Apfelkind jeden andern durch Abmahnung oder Unterlassung verklagen können, die ähnliche Geschäftsbereiche in Verbindung mit Apfel und Kind hätten aufmachen wollen."

Das hab ich auch nicht bestritten. Nur was hat das jetzt mit Apple zu tun? Hat Apple im Gegenzug ein Kind im Logo?
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22.10.2011 11:45 Uhr von Chipmunk303
 
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@ artefaktum: es geht einzig und allein um die schwammige Bezeichnung Warenhandel in Verbindung mit einem Apfel-Logo. Ob das Logo jetzt ne andere Farbe hat, der Laden sich anders nennt spielt gar keine Rolle.

Apple ging vor einiger Zeit auch gegen einen chinesischen Händler vor, der ebenfalls ein Apfel-Logo hatte und "Warenhandel mit Computern" sich hat eintragen lassen.

Im Gegenzug muss man aber sagen, das Apple alle User, die Logos, Bilder oder auch ein "Mac" im Domainnamen haben in Ruhe lässt, wenn keinerlei kommerzielle Absichten dahinter stehen. Ich habe alles drei in mehreren Domains, eine davon nutze ich sogar als Apple-ID und habe noch NIE Post bekommen, obwohl ich regelmässig Kontakt mit Apple habe.

Bau dir mal n Blog mit Lufthansa - Farben... Da wird nicht so laut geschriehen, aber die sind noch schneller als Apple mit der Abmahnerei...
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22.10.2011 11:45 Uhr von Nick44
 
+0 | -2
 
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geschichte zum logo: find die geschichte zu dem logo interessant. das apple-logo gilt als andenken an Alan Turing, den Urvater der Computertechnik. der hat sich damals in der psychatrie mit einem apfel selbst vergiftet. soll jetzt auch verfilmt werden als "The Imitation Game" mit leo dicaprio in der hauptrolle

[ nachträglich editiert von Nick44 ]
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22.10.2011 12:03 Uhr von Serverhorst32
 
+0 | -5
 
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ALDI wird auch verklagt ! Apple Mitarbeiter haben in mehreren ALDI Filialen Äpfel gefunden die die Marken- und Patentrechte von Apple verletzten. Sollte ALDI nicht sofort den Verkauf der gefälschten Äpfel einstellen droht eine Milliardenklage!
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22.10.2011 12:04 Uhr von artefaktum
 
+8 | -3
 
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@Chipmunk303: "Ob das Logo jetzt ne andere Farbe hat, der Laden sich anders nennt spielt gar keine Rolle."

Natürlich tut es das. Die grundsätzliche Frage ist hier: Darf ein einziges Unternehmen einen Apfel alleinig als Wort-Bild-Marke in Anspruch nehmen? Ein Apfel ist nichts Abstraktes, sondern ein allgemeiner (darüber hinaus noch sehr bekannter) Gegenstand. Daher sehe ich hier keine Chance.

Im zweiten Schritt muss dann entschieden werden, ob die visuelle Gestaltung vielleicht zu nah am ersten Original liegt. Das wird in diesem Fall nur schwer nachzuweisen sein.

Also bitte einen Schritt nach dem anderen. Die Gleichung "Apple hat Apfel im Logo = Jedes andere Unternehmen mit Apfel im Logo verstößt grundsätzlich gegen Markenrecht" ist nicht gegeben und wurde (aus gutem Grund) nie festgestellt.

"Bau dir mal n Blog mit Lufthansa - Farben... Da wird nicht so laut geschriehen, aber die sind noch schneller als Apple mit der Abmahnerei..."

Mag sein. Rechtfertigt das eine automatisch das andere? Oder mal symbolisch argumentiert: Ist Körperverletzung okay, weil es auch Leute gibt, die andere gleich umbringen?
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22.10.2011 12:07 Uhr von Chipmunk303
 
+7 | -8
 
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Wenn die Leute man auch so laut geschrien hätten als sich die Sparkasse die Farbe "ROT" hat eintragen lassen, UPS sein Braun und die Telekom Magenta.

Mittlerweile werden für so viele "alltägliche Dinge" Marken eingetragen die jedem Abmahnanwalt ungeahnte Umsätze verschaffen kann...

Selbst für Fotos kann man mittlerweile verklagt werden. Sicherlich darfst du den Eiffelturm fotografieren. Aber nicht nachts, und schon gar nicht ONLINE stellen. Auf die Beleuchtung gibt´s nämlich ein Copyright. Und ähnlich sieht es bei vielen Marken aus. Eine kleine Liste von Dingen, die man NICHT fotografieren und ins Netz stellen sollte (schon gar nicht kommerziell:

Deutschland

* Zoos & Tierparks, teils durchaus erlaubt, Erfahrungen anderer Fotografen
* Hagenbeck Tierpark, Hamburg
* KölnTurm
* Mannesmann Verwaltungsgebäude
* Radsporthalle + Schwimmsporthalle, Berlin

Frankreich

* Eiffelturm bei Nacht, Paris (Copyright des Beleuchtungs-Designs)
* Louvre & IM Pei´s Pyramide, Paris
* Bauten und Werke von Paul Andreu, Roger Taillibert und Le Corbusier, auch in Deutschland, näheres hier.
* Europarat, Straßburg
* Europäisches Parlament, Straßburg
* Flughafen Charles de Gaulle

Marken

* Adidas - Logos (Streifen, Schriftzug)
* Chevrolet (Logo, Kühlerfigur)
* Coca Cola (Produkte, Warenzeichen, Logos etc.)
* Disney-Figuren
* McDonald´s !!! Läden und das "goldene M"
* NIKE - Logos
* Mustang-Logo (Pferd)
* Thunderbird Logo

Objekte

* Barbiepuppen (Name oder Produkte)
* Britische Concorde - Flugzeug
* Disney Figuren und Disneyland
* Emmy und/oder Grammy Award Trophäen
* Ferrari (Autos)
* ICE
* Lamborghini (Autos)
* Maserati (Auto)
* Mustang (Ford - Auto inkl. Logo)
* Porsche (Auto inkl. Logo)
* Rolls Royce ( Auto incl. Logo & Emily)
* Thunderbird (Auto inkl. Logo)
* Japanischer "Bullet Train" Hochgeschwindigkeitszug
* TGV (franz. Hochgeschwindigkeitszug)

Sonstiges

* Atomium in Brüssel, Belgien
* Atatürk Sation, Istanbul
* CN Tower in Toronto/Kanada
* Flughafen Shanghai-Pudong
* Guggenheim Museum, Bilbao
* London Eye - London (Millennium Wheel)
* Olympia ( Athleten, Logo, Fackel etc.)
* Opernhaus in Sydney - Australien
* Olympiastadion + Olympiaturm, Montreal
* Oper in Peking
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22.10.2011 12:11 Uhr von Chipmunk303
 
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@ artefaktum: Es geht nicht um das Logo. Es geht ausschliesslich um die Verbindung Warenhandel (könnten auch Computer sein) + Apfel-Logo. Und das ist eben eingetragene Dienstleistung von Apple. Hinzu kommt, die waren als erster da. Wäre der Eintrag vom Café schon 30 Jahre alt, könnte man vermutlich nichts machen.

Für das Café auf jeden Fall eine PR-Kampagne, ob sie gewinnen oder verlieren. Die haben umsonst Publicity bekommen...
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22.10.2011 12:12 Uhr von Phillsen
 
+4 | -8
 
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sachma: Ist Chipmunk jetzt der einzige hier, der einigermaßen objektiv versucht Licht in die Sache zu bringen?
Ist das Applebashing mittlerweile so geil geworden?
Ich hab zwar nicht ein einziges Appleprodukt, aber muss Ich die Vögel jetzt gleich so hassen?
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22.10.2011 12:18 Uhr von Phillsen
 
+1 | -5
 
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@Artefaktum. recht haben und recht kriegen... klingelt da was?
Wenn das was Chupmunk sagt stimmt, ist Apple das Logo höchstwahrscheinlich absolut Hupe. Das wirkt einfach nur auflagensteigernd wenn man es zur David vs. Goliath Geschichte hindreht.
Hätte die Frau sich das ganze nicht patentieren lassen wollen, wäre vermutlich nie jemand auf die Idee gekommen ihr das untersagen zu wollen.
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22.10.2011 12:27 Uhr von artefaktum
 
+2 | -1
 
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@Chipmunk303: Verbindung Warenhandel (könnten auch Computer sein) + Apfel-Logo."

Lies bitte mein vorheriges Posting. Du bist schon wieder einen Schritt weiter. Der Zusammenhang "Apple hat Apfel im Logo = grundsätzlich darf kein anderer ein Apfel im Logo haben" existiert so nicht.

Schau dir das mal an:

http://www.brandsoftheworld.com/...

Das ist nur ein Auszug. Da sind auch viele Unternehmen bei, die sogar in der IT Branche arbeiten.

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