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Straßburg: Menschenrechtshof verurteilt Schweiz wegen Ausweisung eines Türken

Der europäische Menschenrechtshof verurteilte die Schweiz wegen der Ausweisung eines türkischen Staatsbürgers. Das ist die zweite Verurteilung, die sich die Schweiz wegen der Ausweisung eines Türken eingefangen hat.

Der Türke wurde wegen mehreren wiederholten Strafdelikten verurteilt, unter anderem wegen Körperverletzung und gewaltsamer Wegnahme fremden Eigentums. Ein Gericht hatte dem Straftäter zunächst ein lebenslängliches Einreiseverbot in die Schweiz ausgesprochen, welches auf zehn Jahre reduziert wurde.

Die Schweiz handelte bei der Ausweisung nach geltendem Schweizer Recht und beruft sich auf die Ausschaffungsinitiative. Nun überlegen Politiker der SVP, aus der europäischen Menschrechtskonvention auszutreten und später wieder unter Vorbehalt der Schweizer Gesetzsprechung beizutreten.


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WebReporter: Captain-Iglo
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Schweiz, Türke, Straßburg, Ausweisung, Gerichtshof für Menschenrechte
Quelle: bazonline.ch

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40 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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14.10.2011 16:52 Uhr von David_blabla
 
+119 | -9
 
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Egal woher die Menschen/Migranten kommen. Sollte man auch hier so machen. Ohne Wenn und Aber. Egal aus welchem Land.
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14.10.2011 16:55 Uhr von ElChefo
 
+68 | -5
 
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Aus der Quelle "«Man kann nicht nur die Straftat berücksichtigen, man muss bei einer Wegweisung auch das soziale Umfeld und die Zumutbarkeit beachten», sagt Koller."

...da rauft man sich doch die Haare.
...das es für den guten Herrn Straftäter zumutbar gewesen wäre, sich an Recht und Gesetz zu halten um seinen Aufenthaltstitel zu behalten kommt denen ja gar nicht erst in den Sinn.

Super Sache. Super Urteil EGMR.

...und ja, der letzte Part war durchaus sarkastisch gemeint. Kein Wunder, bei solch tollen Urteilen bleibt einem ja nur, zum bereicherten Zyniker zu werden.
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14.10.2011 17:00 Uhr von ice-men
 
+41 | -4
 
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wenn: ich besuch habe und dieser kann sich nicht enehmen,danns etz ich den vor die tuere,genauso und ohne wenn und aber sollten das staaten handhaben.zuwanderung alles schøn und gut,aber dann bitte auch sollten sich die gæste im jeweiligen land benehmen und eben anpassen.ansonsten ab dafuer....
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14.10.2011 17:02 Uhr von Trikoflex
 
+54 | -4
 
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Nett heißt also, dass ein Migrant, der eine Straftat begeht von Organisationen auch noch zwangsmässig geschützt wird?

Ganz ehrlich, wer sich nicht in einem fremden Land benehmen kann und straffällig wird, der muss raus. Jedes Land hat schon eigene Probleme und muss sich nicht noch zusätzlich mit solchen Delikten rumärgern. Ich kann bei weitem nicht verstehen, warum die Menschenrechtorganisationen bei solch ein Urteil noch quer schlagen. Jeder Mensch handelt aus freien Stücken und wenn er dann sich nicht an geltende Gesetze halten kann, dann muss er auch mit Konsequenzen leben.

Ehrlich..diese ganzen Saftläden kotzen einen nur noch an..
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14.10.2011 17:33 Uhr von CoffeMaker
 
+34 | -5
 
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"aber für einfache Körperverletzung ein lebenslanges Einreiseverbot mit der daraus resultierenden Ausweisung zu verhängen ist unverhältnismäßig,"

Junge, laut Quelle hat der Typ eine ganze Latte an Strafdelikten begangen. Kein Mensch wird nur wegen Falschparken des Landes verwiesen.
Solche kriminellen Elemente haben es verdient ein lebenslanges Einreiseverbot zu bekommen.
Erst Straftaten begehen und dann auf die Tränendrüse drücken von wegen "unverhältnismäßiges Strafmaß".
Wenn ich weiß das ich aus dem Land fliege und trotzdem noch Straftaten begehe und man gleichzeitig noch betrachtet das man als Gast aufgenommen wurde zählt jede Straftat doppelt schwer.
Dazu kommt das jedes Land schon genug eigene Kriminelle hat, da muss man sich nicht noch mit der Importkriminalität belasten. Ausweisen, Einreiseverbot und schon hat wieder ein neuer Einwanderer die Chance sein Glück zu machen.
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14.10.2011 17:34 Uhr von Iceman2163
 
+22 | -7
 
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@TheBearezV.3.0: keine frage, manches mag stimmen was du sagst und auch jede situation ist anders, aber was ist denn bitte schön "einfache körperverletzung" und wenn es dich erwischt hätte, dann würdest du sicherlich nicht so einen wust schreiben.
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14.10.2011 17:48 Uhr von Philippba
 
+22 | -5
 
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Moslem Länder wie Qatar: machen es genau so. Bist du Ausländer und baust scheiße, fliegst du am nächsten Tag nach Hause. Ich finde es richtig so. Alle kriminellen Ausländer sollte nach Hause geschickt werden. Wenn dann sollen die sich benehmen und sich anpassen. Wer das nicht will, so in seinem Heimatland randale machen. Das schlimme ist, dass wir noch dafür zahlen. Heute beim Einkaufen, fragte ich mich wieder wie sich eine bestimmte Person einen teuren BMW leisten kann. Wenn andere Länder damit erfolg haben, dass es nicht schlecht sein.
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14.10.2011 17:56 Uhr von Seltara
 
+25 | -4
 
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@TheBearez: Geistige Elite?
Nun das vielleicht nicht, aber ein paar können dann doch lesen:
"Der Türke wurde wegen mehreren wiederholten Strafdelikten verurteilt, unter anderem wegen Körperverletzung und gewaltsamer Wegnahme fremden Eigentums."
Na? lies noch mal genau nach
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14.10.2011 18:26 Uhr von Baran
 
+19 | -7
 
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DIE SCHWEIZ IST GEIL! schwiz ich liebe dich!!!!
ALLE VERBRECHER ZURÜCK DAS europäische Menschenrechtshof IST EINE ZUFLUCHTSSTÄTTE FÜR VERBRECHER UND TERRORISTEN!

schweiz raus da bringt nichts!!

[ nachträglich editiert von Baran ]
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14.10.2011 18:47 Uhr von shovel81
 
+24 | -5
 
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TheBearez: begehe du mal in einem muslimisch regierten land als ausländer eine straftat, dann kannst du von glück reden wenn du nur ausgewiesen wirst.
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14.10.2011 19:12 Uhr von TheBearezV.3.0
 
+5 | -26
 
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14.10.2011 19:24 Uhr von TheRoadrunner
 
+3 | -21
 
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14.10.2011 19:55 Uhr von Tuvok_
 
+20 | -3
 
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@Hawkeye1976: nun pass mal gut auf du Gutmensch ... das hier schnell wieder die Nazikeule geschwungen wird war ja klar. Sag mal KAPIERST DU ES NICHT ??? Die Leute haben mittlerweile einfach die Schnauze voll von Kriminellen Elementen die aus dem Ausland in ihre jeweiligen Heimatländer kommen, dort Scheisse bauen ohne Ende, und die Gutschi Gutschi Gu Justitz denen quasi einen Freifahrtsschein ausstellt und man dieses Gesocks nicht mehr los wird...
Bin ich den ein Nazi bloss weil ich der selben Meinung bin wie viele hier ??? Wer Scheisse baut fliegt RAUS ganz einfach. Wer sich in die jeweiligen Länder gut Intigriert dort normal lebt und arbeitet, Steuern zahlt, sich den Örtlichen Gegebenheiten ( Sprache, Kultur etc) anpasst ist Herzlich Willkommen und Ich wünsche ihnen alles Gute.
Was KEIN! Land braucht sind "Migranten" die sich nicht benehmen können ( davon haben wir selber schon genug, die müssen wir nicht noch Importieren), Kriminell sind, sich in der Sozialen Hängematte ausruhen da es alles umsonst gibt ( wie bei uns hier) und nix besseres zu tun hat als seine Teilweise Mittelalterlichen Ansichten hier einzufordern.
Wer das will -> Tschüss Gute Heimreise. Punkt Ende.
Ich mag die Schweizer was ihre Ansichten und Vorgehen in diesen Fällen angeht wirklich sehr. Sie MACHEN wenigstens was dagegen und ziehen die letzte Konsequenz -> Ausweisung
Da kann der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte heulen wie er will , ich würde denen auch ne lange Nase drehen und sagen Ihr könnt uns mal am A.... leck... -> Kerbholz voll -> Abflug
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14.10.2011 20:24 Uhr von Bayernpower71
 
+16 | -5
 
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das wird die Schweiz nicht jucken: EU lässt die Schweiz kalt.

Unterhaltet euch mal mit paar Schweizern..... die pfeifen auf das was ein EU-Gerichtshof sagt.
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14.10.2011 20:40 Uhr von Serverhorst32
 
+10 | -3
 
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mein Beileid der arme arme Verbrecher wird ausgewiesen das ist so rassistisch von der böse bösen schweiz :(

Mir kommen die Tränen ...
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14.10.2011 21:49 Uhr von CrazyWolf1981
 
+10 | -3
 
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Wenn die: solche Straftaten ok finden, sollen sie den Typ doch bei sich zuhause aufnehmen. Müssten wir auch so machen. Dann würde man zwar sehr viele Türken und Co ausweisen, wäre aber ein Vorteil für die anständigen Türken hier. Weil die dann in der Überzahl gegenüber ihrer minderbemittelten Artgenossen hier wären und dann allgemein wieder ein positives Bild entstehen könnte mit der Zeit.
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14.10.2011 22:17 Uhr von :raven:
 
+9 | -4
 
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Beneidenswert! Respekt der Schweiz! Für solch ein Durchgreifen bei kriminellen Ausländern fehlt den deutschen Rechtsorganen leider der Mut, weil hier immer noch zu viele Multikulti-Traumtänzer herumfantasieren.

Bezeichnenderweise leben diese Gutmenschen aus dem Multikulti-Zauberwald NICHT in Bezirken, in denen inzwischen die Einheimischen die Gejagten sind.

Kriminelle Ausländer gehören abgeschoben, ohne Rücksicht auf eventuelle familiäre Bindungen!
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14.10.2011 22:29 Uhr von SXMPanther
 
+10 | -4
 
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@TheBearezV.3.0: Du scheinst nicht ganz verstanden zu haben was in der News steht, kann das sein?
Es geht um einen mehrfach straffällig gewordenen Ausländer in der Schweiz. Dazu muß man wissen das die Schweiz nichts mit der EU zu tun hat. Die Schweiz ist ein vollkommen Souveräner Staat und hat seine Gesetze. In diesen Gesetzen steht eben drin das ein Ausländer mit gewissem Strafmaß sofort rausfliegt. Da hilft kein Menschenrechtsgericht oder sonstiger Bullshit weiter. Die Gesetzeslage ist eindeutig, und so wird es auch durchgezogen. Da kann das Bübchen klagen wie er will es nutzt nichts.
Das ganze Spielchen hat mit Verhältnismäßigkeit gar nichts zu tun. Jeder Bürger der Schweiz mit Migrationshintergrund kennt dieses Gesetz und sollte sich, wenn er dort bleiben möchte, auch daran halten.
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14.10.2011 22:35 Uhr von itcantbehelped
 
+10 | -2
 
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der arme: Wird der glatt in die schreckliche Türkei abgeschoben. Bekanntlich die Hölle auf Erden. Allerdings halten die sich wenigstens an Menschenrechte und weisen einen 17 jährigen Deutschen nicht einfach aus sondern machen dem 2 Jahre lang den Prozess. Und wohl nur weil er mit ner 13 jährigen Britin rumgefummelt hat und Muttern hysterisch zur Pozilei gerannt ist. Der wurde nicht ausgewiesen, der Glückliche.
Du du du, böse Schweiz. Sowas will ich nicht nochmal sehen.

[ nachträglich editiert von itcantbehelped ]
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14.10.2011 22:35 Uhr von ice-men
 
+5 | -3
 
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meinem vorredner kann ich mich nur anschliessen.
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14.10.2011 23:24 Uhr von Nashira
 
+8 | -3
 
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von wegen in der türkei "Der EGMR hat dem mittlerweile in Deutschland lebenden Türken nun ein weiteres Mal Recht gegeben."

war doch klar, dass deutschland in seiner unendlichen großzügigkeit oder eher dummheit sich des armen gewalttäters erbarmt und ihn durchfüttert...

http://www.20min.ch/...

[ nachträglich editiert von Nashira ]
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14.10.2011 23:25 Uhr von verni
 
+8 | -2
 
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So ist es richtig: Die Schweiz macht es nach wie vor richtig und es würde uns gut tun wenn wir in unserem EU Dreck besser mal ein bisschen mehr Schweiz importieren würden.

Weiter so Schweiz!!! Schmeisst das kriminelle P..k hinaus.
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14.10.2011 23:28 Uhr von groehler
 
+6 | -2
 
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@Halma: Prinzipiell stimme ich dir mit den Menschenrechten ja zu ..,
Ich sehe es aber folgendermaßen:

Wo hat der Täter denn die Menschenrechte seines Opfers bei der Körperverletzung respektiert, oder bei dem Raub?

Menschenrechte sind keine Einbahnstraße ... Wer anderen nicht das gleiche Recht zugesteht das er selber gerne hätte, der hat für mich seinen Anspruch auf dieses Recht verwirkt und Pech gehabt ...

Genau so verhält es sich z.B. auch mit Respekt.
Ich respektiere jeden Menschen ... bringt mir aber jemand keinen Respekt gegenüber, der bekommt dann auch sicher keinen mehr von mir ...

[ nachträglich editiert von groehler ]
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14.10.2011 23:45 Uhr von hofn4rr
 
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die schweiz: ist jetzt natürlich von dem straßburger urteil schwer getroffen ;)

wie es in solchen und klaren fällen immer wieder zu solchen
diskussionen kommt, ob nicht gesellschaftsfähige gäste wieder ausgewiesen werden dürfen, ist mir ein rätsel.

die hilflosen hinweise, dass man ja einheimische bei jeder straftat dann ja auch ins exil schicken müsste, kann man sich doch verkneifen, wenn man jemals wieder ernst genommen werden möchte...
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15.10.2011 01:41 Uhr von hofn4rr
 
+5 | -4
 
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@Halma: mal etwas bildlich ausgedrückt

behandelst du familienmitglieder in deinem haus anders wie gäste, wenn sie sich daneben benehmen?

sry das ich so blöd frage, nur erscheint mir deine frage kaum weniger blöd =>

es muss doch im ermessen des gastlandes liegen dürfen, welche gäste sich im land aufhalten dürfen und welche nicht...

>> Was soll man denn deiner Meinung nach mit "Einheimischen" machen wenn sie ein Verbrechen begehen? <<

den gesetzen entsprechend behandeln... punkt

>> Sind unterschiedliche Urteile nur weil ein Mensch nicht in dem Land geboren sind ein Zeichen für die Gleichbehandlung von Menschen in einer Gesellschaft? <<

dem gesetz nach müssen gäste damit rechnen nicht mehr erwünscht zu sein, wenn sie nicht gesellschaftsfähig sind.

da gehts allen gästen gleich.... daher kann man wohl von gleichbehandlung sprechen, nicht wahr?

p s

an der stelle funktionieren die thesen der gleichmacher einfach nicht, ebend weil es unbestreitbare unterschiede zwischen "gästen" und "gastgebern" gibt.

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