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Slowakei: Droht dem europäischem Rettungsfond EFSF das Aus? (Update)

Die parlamentarische Verabschiedung des europäischen Rettungsfond EFSF droht vorerst am slowakischem Votum zu scheitern. Ein Einigungsversuch des zerstrittenen Koalitionsrates der vier Koalitionsparteien misslang einen Tag vor der entscheidenden Abstimmung.

Die zweitstärkste Regierungspartei SaS kündigte bereits vor der Zusammenkunft am Montag an, der EFSF-Erweiterung nur unter strikten Bedingungen zuzustimmen (ShortNews berichtete). Dazu gehört die Nicht-Teilnahme der Slowakei am dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM sowie ein Veto für jede einzelne Hilfsmaßnahme des EFSF.

Wie es heißt, soll es kurz vor der Abstimmung am Dienstag einen letzten Einigungsversuch geben. Im Falle eines Scheiterns würde dies auch das Ende der slowakischen Regierung bedeuten. Die Opposition stellt für diesen Fall auf dem Wege einer weiteren parlamentarischen Abstimmung ihr Ja für den EFSF in Aussicht.


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WebReporter: Baron-Muenchhausen
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Aus, Abstimmung, Slowakei, EFSF, Rettungsfond
Quelle: www.zeit.de

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2 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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10.10.2011 20:44 Uhr von Rechthaberei
 
+4 | -0
 
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Die Griechen brauchen ja auch das Hilfsgeld: http://www.focus.de/...



[ nachträglich editiert von Rechthaberei ]
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10.10.2011 22:06 Uhr von Baron-Muenchhausen
 
+6 | -0
 
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Ist natürlich kein Update sondern eine Top-News aus den Abendnachrichten.

Denn erst heute hat der zerstrittene Koalitionsrat sich zur ultimativen Sitzung getroffen, erst heute musste die slowakische Präsidentin mit versteinerter Miene registrieren, dass es das mit der slowakischen Regierung wohl war, daran wird auch das morgige Notgespräch nichts mehr ändern.

Bislang ist man intern immer von einer Einigung in letzter Minute ausgegangen.

Keine Ahnung, wer hier "News doppelt" meldet und sich auf den alten Käse vom 07.10. bezieht.

Keine Ahnung, warum der Check dies ohne zu verifizieren einfach glaubt und die News erst einmal gesperrt hat.

[ nachträglich editiert von Baron-Muenchhausen ]

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