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Gericht entscheidet: Keine Verurteilung ohne Beweisaufnahme bei Tauschbörsen

Wie allgemein bekannt ist, neigen Gerichte in Tauschbörsen-Fällen dazu, den Beweis der Rechteinhaber zu glauben, ohne die Argumente der Beklagten zu überprüfen. Nun hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main einem Anschlussinhaber Recht zugesprochen, der beweisen konnte dass er zur Tatzeit nicht im Haus war.

Das Landgericht hätte die Aussage des Anschlussinhabers prüfen müssen, ob er zum Tatzeitpunkt in seinem Haus war oder nicht. Nun kommt nur ein Dritter in Frage, der die Urheberrechtsverletzungen begangen hat, wozu aber ein Sachverständigengutachten eingeholt werden müsse.

In dem Berufungsverfahren kam es zu keinem Urteil, da die Parteien sich außergerichtlich geeinigt haben. Trotz allem hat das Oberlandesgericht mit seinem Beschluss deutlich auf die Rechtsansprüche von Beklagten reagiert.


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WebReporter: ManiacDj
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Gericht, Beweis, Reaktion, Verurteilung, Tauschbörse
Quelle: www.golem.de

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14 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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07.10.2011 11:05 Uhr von ManiacDj
 
+45 | -3
 
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Ich finde die Entscheidung gut denn sind wir mal ehrlich selbst wenn man seinen W-LAN Router mit einem Passwort versehen hat ist es trotz allem noch hackbar. Ich kann daher die Entscheidung nur gutheißen. Wie siehts bei euch aus?
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07.10.2011 11:26 Uhr von n25
 
+64 | -5
 
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Also kann ich weiter laden und aus dem Hause gehen
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07.10.2011 11:34 Uhr von ted1405
 
+29 | -3
 
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Also gerade in der heutigen Zeit macht die Frage, ob jemand zuhaus ist oder nicht, dahingehend absolut keinen Unterschied mehr.
Ich selbst kann von überall aus meinen PC zuhause starten, benutzen und auch wieder herunterfahren.

Aber gut, um den Punkt ging es dem Gericht wohl auch nicht, sondern allein um die Tatsache, daß auch die Argumente des Beklagten ausgibig zu prüfen sind. Und das ist natürlich in jedem Fall eine begrüßungswerte Entscheidung.
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07.10.2011 11:54 Uhr von omar
 
+2 | -0
 
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Vermutlich nur relevant für Wiederholungstäter: Wegen der sog. "Störerhaftung" muss der Anschlussinhaber trotzdem haften bzw. die Abmahnung blechen.
Allerdings wäre er evtl. geschützt vor höheren Forderungen, bei Wiederholungstaten, wenn er zuvor eine Unterlassungserklärung unterschrieben hat. Man kann ihm ja dann nicht nachweisen, dass er es war... Dann wird halt wieder nur die "günstige" Abmahnung bezahlt...
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07.10.2011 12:37 Uhr von Muu
 
+13 | -3
 
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tauschbörsen wer benutzt den sowas ...voll oldshoool 8-D
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07.10.2011 12:45 Uhr von JesusSchmidt
 
+0 | -14
 
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07.10.2011 12:57 Uhr von bjondal
 
+4 | -1
 
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@JesusSchmidt: Kann ich dir sagen ! Sein W-Lan Netz ist wahrscheinlich unzureichend gesichert, wodurch es wahrscheinlich einem Nachbarn möglich wäre mit seiner IP zu Surfen und in Tauschbörsen aktiv zu sein.

Ach und der W-Lan Router ist bei uns zB. an wegen Telefonieren... geht alles über eine geschichte .

[ nachträglich editiert von bjondal ]
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07.10.2011 12:58 Uhr von Belmont
 
+2 | -1
 
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Ein wichtiger Teil fehlt hierbei, dass erklärt auch einige unsinnige Aussagen von Leuten die eigentlich jetzt in der Schule sein sollten

"Das Landgericht hätte jedoch prüfen müssen, ob die Aussagen des Anschlussinhabers im Hinblick auf Abwesenheit und Computerbetrieb zutreffend gewesen sind. In dem Fall, dass ein Dritter die Urheberrechtsverletzungen begangen hat, wäre nämlich eine Verurteilung als Täter ausgeschlossen gewesen, so das Oberlandesgericht. Lediglich eine Verurteilung als Störer wäre infrage gekommen, hätte der Anschlussinhaber seinen WLAN-Router nicht ausreichend verschlüsselt. Dazu wäre ein Sachverständigengutachten einzuholen gewesen."

Nebenbei bemerkt sind Tauschbörsen im -klassischen- Sinne mit Down-und upload mittlerweile veraltet und nur die die es noch nicht gemerkt haben, nutzen die heutigen Download und Streamseiten nicht.

[ nachträglich editiert von Belmont ]
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07.10.2011 13:12 Uhr von totseinmachtimpotent
 
+5 | -2
 
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ich versteh ja: dass Band 123 abgefuckt ist wenn die Leute net ihre CD kaufen sondern umsonst laden,

ich versteh ja dass Sony sauer ist, dass sie keine 30mrd sondern nur 25 mrd machen weil einige net kaufen sonder Laden...

ich versteh auch dass es rein Rechtlich eine Straftat ist und keine kleinigkeit....


nur ich versteh den Wind drum net....

Oo also vor 20 Jahren hat Jeder beim radiohören den Song mitgeschnitten.

schon mein Vater hat in den 60ern -.- Musik auf Kassette kopiert und keiner hat von schweren Straftaten und 10000Euro Strafen geredet.

und frei zu kaufen gibt es DVD Recorder mit Brenner.

dh ich darf also Pro7 aufnehmen... ich darf doch also auch Fluch der Karibik aufnehmen wenns kostenlos auf Pro7 lief...

dh ich besitze danach kostenlos Fluch der Karibik?
Oo und ich sehe das doch als keine Straftat da doch alle utensilien die ich dafür benutze nur dafür geschaffen wurden und vom Staat genemigt sind.

aber wenn ich den Film morgen runterlade darf mich Disney auf 1000 Euro verklagen Oo?!?!

wtf -.- fuck off.

Macht spiele, DVD und Bluerays(wobei die sind ja schon mächtig billiger geworden) und Musik einfach billiger

oder sehts so: mir euren Alben macht ihr Werbung für eure Überteuerten, trotzdem immer ausverkaufen Konzerte!

-.- wtf spielt Playback beim Livekonzert und will stinkreich sein durch Tonaufnahmen die am Computer überarbeitet wurden und von nem anderen Komponisten erstellt wurden.

gebt einfach Konzerte und Arbeitet für euer Geld -.- und Alben sollten nur noch als Werbung gesehen werden, übers Radio , einzelne Verkäufe und die Konzerte mahen die doch sowieso genug Geld.


Mir tuts daher nur für Newcomer bzw kleine Bands leid, da sollte man so erlich sein und die unterstützen!
kauf daher lieber ma von ner unbekannten kleinen Band ihr Album als von der großen...

und das traurige ist... die stellen die oftmals einfach kostenlos ins netz... als Werbung für ihre Konzerte wtf...-.-
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07.10.2011 13:23 Uhr von Belmont
 
+3 | -1
 
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@totseinmachtimpotent: Das Problem waren im Prinzip(!!!) nie die Raub-Kopien ;-) Das von mir oben bereits erwähnte Tauschbörsen-Prinzip beruhte dadrauf, dass du Musik, Filme etc in Form von Dateihäppchen von Usern wie dir bekamst. Das Problem an der Sache war, dass du das was du gedownloadet hast, wieder angeboten hast und genau beginnt die Straftat, du darfst nämlich nix anbieten, was dir im Prinzip nicht gehört! Das Beispiel mit deinem Dad ist in diesem Fall wertlos und da gesellst du dich leider zu einer grossen Gruppe mit Leuten , die mit ihrem Halbwissen Wellen schlagen und Ärger provozieren, von der Ausdrucksweise mal ganz abgesehn

[ nachträglich editiert von Belmont ]
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07.10.2011 13:31 Uhr von Registerbrowsen
 
+1 | -1
 
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Argh wenn ich nur schon "Tatzeitpunkt" lese, krieg ich son Hals!
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07.10.2011 18:06 Uhr von Horndreher
 
+1 | -2
 
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Ja ja die Beweislastumkehr: früher war es ja mal so das einem vor einem Gericht bewiesen werden musste das man etwas getan hat. Heute muss man beweisen das man unschuldig ist. Und wenn der letzte Konsument verklagt ist werden auch Anwälte merken das man Klageschriften und Abmahnungen nicht essen kann. Naja aber wenn man nichts anderes kann.
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07.10.2011 19:41 Uhr von MBGucky
 
+2 | -0
 
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@Jimboooo: Ich schätze mal, Du hast lange nicht mehr bei den großen legalen MP3-Portalen vorbeigeschaut. Mitlerweile sind die DRM-Frei. Hab mir selbst einige Lieder gekauft und spiele sie z.B. auf meinem Navi ab.
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07.10.2011 20:34 Uhr von visnoctis
 
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das ist: GAR NICHTS, dh doch nur, daß der typ freiwillig die hälfte gelöhnt hat, wahrscheinl noch gerichtskosten dazu, es ist blödsinn, das als sieg darzustellen

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