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Gericht entscheidet: Keine Verurteilung ohne Beweisaufnahme bei Tauschbörsen

Wie allgemein bekannt ist, neigen Gerichte in Tauschbörsen-Fällen dazu, den Beweis der Rechteinhaber zu glauben, ohne die Argumente der Beklagten zu überprüfen. Nun hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main einem Anschlussinhaber Recht zugesprochen, der beweisen konnte dass er zur Tatzeit nicht im Haus war.

Das Landgericht hätte die Aussage des Anschlussinhabers prüfen müssen, ob er zum Tatzeitpunkt in seinem Haus war oder nicht. Nun kommt nur ein Dritter in Frage, der die Urheberrechtsverletzungen begangen hat, wozu aber ein Sachverständigengutachten eingeholt werden müsse.

In dem Berufungsverfahren kam es zu keinem Urteil, da die Parteien sich außergerichtlich geeinigt haben. Trotz allem hat das Oberlandesgericht mit seinem Beschluss deutlich auf die Rechtsansprüche von Beklagten reagiert.


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WebReporter: ManiacDj
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Gericht, Beweis, Reaktion, Verurteilung, Tauschbörse
Quelle: www.golem.de

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14 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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07.10.2011 11:05 Uhr von ManiacDj
 
+45 | -3
 
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Ich finde die Entscheidung gut denn sind wir mal ehrlich selbst wenn man seinen W-LAN Router mit einem Passwort versehen hat ist es trotz allem noch hackbar. Ich kann daher die Entscheidung nur gutheißen. Wie siehts bei euch aus?
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07.10.2011 11:26 Uhr von n25
 
+64 | -5
 
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Also kann ich weiter laden und aus dem Hause gehen
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07.10.2011 11:34 Uhr von ted1405
 
+29 | -3
 
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Also gerade in der heutigen Zeit macht die Frage, ob jemand zuhaus ist oder nicht, dahingehend absolut keinen Unterschied mehr.
Ich selbst kann von überall aus meinen PC zuhause starten, benutzen und auch wieder herunterfahren.

Aber gut, um den Punkt ging es dem Gericht wohl auch nicht, sondern allein um die Tatsache, daß auch die Argumente des Beklagten ausgibig zu prüfen sind. Und das ist natürlich in jedem Fall eine begrüßungswerte Entscheidung.
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07.10.2011 11:54 Uhr von omar
 
+2 | -0
 
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Vermutlich nur relevant für Wiederholungstäter: Wegen der sog. "Störerhaftung" muss der Anschlussinhaber trotzdem haften bzw. die Abmahnung blechen.
Allerdings wäre er evtl. geschützt vor höheren Forderungen, bei Wiederholungstaten, wenn er zuvor eine Unterlassungserklärung unterschrieben hat. Man kann ihm ja dann nicht nachweisen, dass er es war... Dann wird halt wieder nur die "günstige" Abmahnung bezahlt...
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07.10.2011 12:37 Uhr von Muu
 
+13 | -3
 
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tauschbörsen wer benutzt den sowas ...voll oldshoool 8-D
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07.10.2011 12:45 Uhr von JesusSchmidt