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05.10.11 17:03 Uhr
 5.432
 

Justiz zu langsam - Raser behält seinen Führerschein

Ein Jahr und neun Monate brauchte das Amtsgericht Speyer um einen Raser zu verurteilen. Im November 2009 wurde er 41 km/h zu schnell außerhalb geschlossener Ortschaften erwischt.

Gegen das Urteil von einem Monat Fahrverbot und 350 Euro Geldbuße legte er Berufung ein. Mit einem Teilerfolg. Die Geldstrafe wurde bestätigt. Den Führerschein darf er aber behalten, urteilte das rheinland-pfälzische Oberlandesgericht.

Grund: Der zeitliche Abstand zwischen dem Vergehen und dem Urteil ist zu lang. Die erzieherische Wirkung des Fahrverbotes somit nicht mehr gegeben. Der BGH hatte bereits vor zehn Jahren ähnlich geurteilt.


WebReporter: Klopfholz
Rubrik:   Brennpunkte / Rechtsstreit
Schlagworte: Gericht, Führerschein, Justiz, Raser
Quelle: www.n-tv.de
Meinung des Autors zum Thema:
 
+24 | -0
 
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Die Begründung ist schlüssig. Allerdings verstehe ich nicht warum solche Fälle bei Gericht so lange herumliegen.
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17 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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05.10.2011 17:13 Uhr von Dracultepes
"Die Begründung ist schlüssig. Allerdings verstehe ich nicht warum solche Fälle bei Gericht so lange herumliegen."

Weil die Richter so gerne Counterstrike spielen. Warum denn sonst? Doch nicht etwa weil die Gerichte überlastet sind.
Kommentar ansehen Die Deutsche Justiz spricht kein Recht,   
 
+14 | -7
 
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05.10.2011 19:23 Uhr von Marsbewohner
Die Deutsche Justiz spricht kein Recht, sie bricht das Recht permanent !

Ob ein Richter das Recht vorsätzlich falsch anwendet, oder ob er so wie in diesem Fall,
das Recht durch die Nichteinhaltung von gesetzlichen Fristen vereitelt,
beugt er das Recht und handelt somit grundsätzlich rechtswidrig ! ! !
Kommentar ansehen Erzieherische Wirkung   
 
+26 | -0
 
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05.10.2011 20:00 Uhr von blu3bird
"Die erzieherische Wirkung des Fahrverbotes somit nicht mehr gegeben."

Die erzieherische Wirkung der Geldstrafe aber schon noch? Also bitte, noch deutlicher kann man es doch nicht machen, dass die Geldstrafen nur Abzocke sind!
Kommentar ansehen Das kommt davon ...   
 
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05.10.2011 20:47 Uhr von Holzhacker Joe
wenn man zu langsam ist. Der Raser wußte das. ;-)
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05.10.2011 21:09 Uhr von Allmightyrandom
Und "Raser" ausserhalb geschlossener Ortschaften ist auch lächerlich.

41 zu schnell, das kann auch heißen:

mit 120 gefahren und mitten auf gerade Autobahn geblitzt worden, weil dort seit 17 Jahren eine Baustelle geplant ist, deren Geschwindigkeitswarnung vorsorglich schon seit 10 Jahren direkt vor dem mobilen Blitzer steht...

JEDER der viele, lange Strecken fährt ist auch schon mal (sei es unbewusst oder nur ganz kurze Zeit) 30 oder 40 zu schnell gefahren. Und wem das nicht passiert der sollte lieber auf die Straße schauen statt am Tacho zu kleben ^^
Kommentar ansehen @Allmightyrandom   
 
+8 | -2
 
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05.10.2011 21:33 Uhr von Peter323
Hast 100% Recht

Ich bin Vielfahrer und ich seh immer wieder, dass auf Landstraßen und Autobahnen von jetzt auf gleich radikal von unbegrenzt auf niedriges Tempo runtergebremst wird, meistens nur für 10-50 Meter... manchmal angeblich seit 10 Jahren Straßenschäden, wo oft keine sind, meistens iss gar keine Begründung dabei.
Jedenfalls wird immer genau an diesen Stellen geblitzt. Man kann sagen, das sind Mautstellen... oder Wegelagerer-Stellen...

Jetzt sind wir alle Menschen und es kann durchaus passieren, dass wir im Schilderwald mal ein einziges Tempo Schild übersehen und schon wird man geblitzt mit 40-60 zuviel, obwohl das 3 sekunden vorher noch erlaubt war.

Dann wird da ein mega Skandal drumrum gemacht und man wird als Raser abgestempelt und öffentlich an den Pranger gestellt und die Polizisten sind mächtig Stolz so einen "lebensmüden" Fahrer aus dem Verkehr gezogen zu haben :)

Zum Glück weiß jeder, der öfters fährt, ganz genau wie das System tickt und funktioniert.

[ nachträglich editiert von Peter323 ]
Kommentar ansehen Erzieherische Wirkung?   
 
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05.10.2011 21:47 Uhr von Floxxor
Das soll doch Rache sein. Keine Strafe scheint erziehen zu können, und das ist nichts neues.

@peter: Blödsinn, wer Verkehrsschilder nicht mehr lesen kann, ist einfach zu blind um noch am Verkehr teilzunehmen. und für 10-50 Meter, also bitte, hätteste es gerne, wenn noch hinter den baustellen langsamere Begrenzungen wären? Ich hab mal auf einer Baustelle gearbeitet, da ist man froh, dass da die Autofahrer runtergebremst werden.
Und, ja natürlich die wollen sich nur an dir bereichern, darum kosten die Dinger auch mehr, als sie einbringen.
Und ich habs btw noch nie gesehen, dass von unbegrenzt auf 100 runter ist. ok hier im ruhrgebiet darf man auf den autobahnen auch nicht so schnell fahren, aber mehr als 20er Schritte gibt es hier nirgendwo. Und es wird auch nicht der fahrer an den Pranger gestellt, sondern die Justiz, die hier ein wenig lahmarschig war...
Kommentar ansehen @ Floxxor   
 
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05.10.2011 23:39 Uhr von huAnchris
Man sieht das du eher mit der Bahn unterwegs bist :D
Kommentar ansehen @Peter323   
 
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06.10.2011 00:17 Uhr von StrammerBursche
Willst du vl. noch Käse zum Whine?

Wenn es dir und dem anderen Verkehrsgefährder mal eben passiert,dass du Schilder übersiehst, dann übersiehst du irgendwann mal ein Fahrzeuge oder gar ein Kind.

60 zuviel, ja das geht sicher in Ordnung...

Für Leute wie dich und Konsorten bräuchte müsste man die Strafen min. um das Dreifache anheben. Halt dich einfach an die Regeln und du wirst nicht "abgezockt", bist dafür zu blöd musst du halt eben zahlen - ausgleichende Gerechtigkeit.
Kommentar ansehen Raser   
 
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06.10.2011 01:25 Uhr von Chuzpe87
"Die erzieherische Wirkung des Fahrverbotes somit nicht mehr gegeben."

Das ist kein Hund. Der hat nicht direkt nach ein paar Stunden wieder alles vergessen.

Oh mein Gott.
Kommentar ansehen @Floxxor   
 
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06.10.2011 09:04 Uhr von Peter323
Man merkt wirklich, dass du entweder kein Plan hast wovon du redest oder kein Auto fährst.

@StrammerBursche
Wir haben in Deutschland ein Schilderwald vom feinsten. Hier im Frankfurter Raum haben wir ne Schilderdichte, die ist der Hammer. Ich lebe hier und daher weiß ich wo, wieviel erlaubt ist.
Aber wenn du hier als Fremder herkommst, kann es durchaus passieren, dass du dich mal verliest oder ein Schild verpasst hast, das ist völlig menschlich.

Jeder Mensch macht Fehler, das zu leugnen zeugt von enormer Unreife, sorry. Und jedem Autofahrer passiert das irgendwann mal, dass er ein Schild übersieht.

Wer nonstop Schilder und Tacho liest und nach oben schaut, der hat viel eher in bestimmten Situationen nicht den richtigen Überblick, wie er reagieren muss, als Jemand, der das nur im normalen Maß tut, der sieht dann auch das Kind.

Auf der Autobahn wirste von unbegrenzt (200+) auf 100-120 von jetzt auf gleich abgebremst und direkt 20-70m später auf 60-80. Einfach so, ohne Baustelle und nix.

Dasselbe auf der Landstraße... von 100 schnell auf 80 und ganz schnell auf 60.

Und ja es gibt Blitzerstellen, wo extra runtergebremst wird, um dann an diesen Stellen zu blitzen und davon gibt es sehr viele Stellen, also es ist nicht die Ausnahme.
Wer das leugnet, hat wirklich null Plan vom Autofahren.


Das schlimmste an den Baustellen ist, dass dort nur ein paar Std. am Tag gearbeitet wird. Abends, Nachts und den halben Tag über arbeitet dort keiner. Aber da iss nicht die Baufirma dran schuld, sondern unser Staat, der immer so billig wie möglich die Aufträge vergibt.
Kommentar ansehen @Peter123   
 
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06.10.2011 11:23 Uhr von SniperRS
Du bist im Straßenverkehr angehalten Dein Tempo der Verkehrssituation anzupassen und vorrausschauend zu fahren. Wenn es Dich überfordert, die Schilder mit den Geschwindigkeitsbeschränkungen zu lesen und rechtzeitig abzubremsen, dann fährst Du allgemein zu schnell. Aber was eben viele vergessen: Nur weil man auf einer unbegrenzten Autobahn "200+" (wie Du es schriebst) fahren DARF, heißt das nicht, dass man es auch immer MUSS! Wenn man auf der Autobahn auf eine Kurve zufährt, von weitem einen Stau erkennt oder Ähnliches, ja, dann darf man ruhig auch mal etwas vom Gas gehen. Das ist tatsächlich nicht verboten.

Und ganz ehrlich: Auf der Landstraße von 100 erst auf 80 und dann auf 60 abzubremsen sollte wohl kaum ein Problem sein.

Fehler passieren uns allen. Aber Uneinsichtigkeit macht das Ganze nur schlimmer.

Ach und noch was: Du kannst gerne Bauarbeiter werden und nachts Straßen bauen. Aber ich kann Dir garantieren: Du wirst nicht viele Gleichgesinnte finden. Denn auch diese Menschen haben ein Leben und oft sogar eine Familie...
Kommentar ansehen @SniperRS   
 
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06.10.2011 12:17 Uhr von Peter323
Schichtdienst gibt es in vielen Berufen, wundert mich, dass du das nicht kennst und für ein wenig extra Kohle, arbeitet gerne jeder Nachts.

Das ist kein Problem Sniper, davon redet auch keiner. Jeder bremst auch von 200 auf 100 oder 80 in null komma nix ab.
Aber bei den heutigen Spritpreisen, würd man halt gern ausrollen lassen außerhalb der Ortschaften und das ist die Kunst, die schwierig ist, weil es zu radikal nach unten geht zum ausrollen.
Kommentar ansehen @Peter123   
 
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06.10.2011 15:52 Uhr von SniperRS
Du fährst ständig über 200 und beschwerst Dich über die Spritpreise??? Du weißt schon dass schnelleres Fahren einen überproportional höheren Spritverbrauch erzeugt? (Also mehr Sprit pro Strecke benötigt wird.)

Außerdem sagte ich nicht, dass man von 200 innerhalb von einer Sekunde auf 100 abbremsen kann. Aber Du wirst auch selten bis nie direkt am Schild geblitzt werden. Du dramatisierst das hier etwas.

Und wie ich schon sagte: Wenn Du nicht rechtzeitig bremsen kannst, dann ist das nun mal Dein Problem. Das geht allen andern genauso, aber so eine massive Beschwerde darüber habe ich noch nie gehört (und ich kenne schon Leute die beruflich sehr viel mit dem Auto unterwegs sind).

Ich habe übrigens kein Problem damit, von 100 auf 80 und dann auf 60 zu bremsen - das geht meist problemlos VOR den Schildern. Und ich bin quasi noch Fahranfänger (bin vorher nicht gefahren, hat nichts mit dem Alter zu tun). Wenn Du es nicht kannst, machst Du vielleicht was falsch?

Was hat das mit Schichtdienst zu tun? Ist Straßenbau auf der Autobahn bei Nacht sinnvoll? Woher kommt die extra Kohle? Woher kommen die zusätlichen Leute, denn mit denselben Leuten kann man nicht mehr arbeiten. Hast Du bist zu Ende gedacht? Ich bezweifle es!

[ nachträglich editiert von SniperRS ]
Kommentar ansehen @die, die meinen ich habe keine Ahnung,   
 
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07.10.2011 13:29 Uhr von Floxxor
warum schaffe ich es denn überall mich an die Regeln zu halten und ihr offenbar nicht?
Denkt mal drüber nach, aber nur, wenn euch das nicht noch mehr davon abhält riesige Zahlen auf Blechschildern zu entziffern...

[ nachträglich editiert von Floxxor ]
Kommentar ansehen @Floxxor   
 
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07.10.2011 13:48 Uhr von SniperRS
Aber zumindest sieht man offenbar das Kind noch auf die Straße laufen, wenn man sich nicht an die Regeln hält und einfach nur vorne raus schaut. So klang das von Peter123 jedenfalls bisher. Ob das dem Kind allerdings bei 40-60 km/h zuviel seinerseits (also durchaus auch mal über 100km/h innerorts) noch groß was bringt, das ist die andere Frage. Aber zumindest hat man dann gesehen, WEN man überfahren hat.

Ich wohne jedenfalls direkt hinter einer Kurve gleich am Ortseingang. Da rasen regelmäßig so Leute wie Peter123 vobei, für die es offenbar trotz scharfer Kurve und Ortseingangsschild unzumutbar ist schnell genug abzubremsen. Ich darf gar nicht dran denken, dass ich meine Kinder später mal allein diese Straße überqueren lassen muss. Wahrscheinlich darf ICH mir dann im Schlimmsten Fall noch anhören "Kannst Du nicht auf Deine Kinder aufpassen?" oder so. Was dann passieren würde weiß ich nicht, aber es wäre vermutlich schlecht für den Fahrer UND mich...

[ nachträglich editiert von SniperRS ]
Kommentar ansehen Fahrschule   
 
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17.10.2011 09:10 Uhr von sevenofnine1
es ist zwar schon eine Weile her, aber ich kann mich da an einen Spruch meines Fahrlehrers erinnern: "Auf Sichtweite halten". Das bedeutet auch, dass man "Auf Sichtweite auf Tempolimit abbremsen" können muss. Aber dann lieber wie die Testfahrer von Mercedes über Deutschlands Autobahnen rasen und sich um Bäume und andere Verkehrsteilnehmer wickeln? Ich wüsste mal gerne, wie diejenigen, die hier am Lautesten für "ihre Rechte als Schnellfahrer" schreien, diskutieren, wenn mal wieder ein Testfahrer sich gewickelt hat. DA kann man dann regelmäßig lesen, wie verantwortungslos die doch sind, man selber fährt ja nur 200+ und die Bösen fahren 300!!! (klar, weils eigene Auto halt keine 300 hergibt, ist man neidisch und wer schneller als man selber fährt ist ein Raser).

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