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Sparkasse: Farbe Rot erfolgreich als Marke geschützt

Bereits im Jahr 2007 hat sich der Sparkassen- und Giroverband die Farbe Rot markenrechtlich schützen lassen. Vielmehr handelt es sich dabei nicht um einen patenrechtlichen Schutz des gesamten Farbspektrums, sondern eben genau um die Farbnote, die die Sparkasse in ihren Logos verwendet.

Mittlerweile wurden alle Anträge auf Löschung der Markenrechte sowie Einsprüche abgewiesen, sodass die Nutzung von Rot nun für alle Bank- und Versicherungsgeschäfte dem Sparkassen- und Giroverband vorbehalten bleibt.

Als erstes Resultat der Markeneintragung hat die Santander Consumer Bank mit rechtlichen Schritten zu kämpfen. Diese verwendet nach Meinung der Sparkassen einen Rotton als Markenkennzeichen, der ihrer eigenen Logofarbe zu nahe komme.


WebReporter: Teffteff
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: Marke, Patent, Farbe, Sparkasse, Rot, Santander Bank
Quelle: www.lawblog.de

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27 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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05.10.2011 10:51 Uhr von Jaecko
 
+70 | -14
 
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Na dann Sparkasse, sei doch so konsequent und zeig gleich mal alle Feuerwehren an.
Achja, Ferrari nicht vergessen!

[ nachträglich editiert von Jaecko ]
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05.10.2011 10:53 Uhr von ted1405
 
+76 | -2
 
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Es ist unglaublich, einfach nur zum Kotzen und absolut oberpeinlich!

Dieser "Ausverkauf" von eigentlich völlig normalen, logischen oder alltäglichen Dingen ist einfach nur traurig. Das gilt fürs Markenrecht und Patentrecht gleichermaßen. Durch so einen Mist bremst sich die Menschheit deutlich mehr aus, als daß es irgend einen Nutzen hätte.

*seuftz*
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05.10.2011 11:33 Uhr von Didatus
 
+20 | -9
 
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Hier können einige nicht lesen. Selbst in der Kurzfassung oben steht drin, dass nicht allgemein die Farbe rot geschüzt wurde, sondern rot als Markenfarbe im Bereich Banken und Versicherungen. Was haben jetzt Feuerwehren, Ferrari oder Blut mit dem Banken- oder Versicherungseschäft zu tun? Ich empfehle Hirn einschalten, bevor man so einen Blödsinn schreibt.
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05.10.2011 11:33 Uhr von ted1405
 
+23 | -4
 
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@hostmaster: Sorry, bin ein Mann ... für mich ist "HKS 13" schlicht und simpel einfach rot.

Und selbst wenn sich der Markenschutz auf ein ganz bestimmtes Rot beschränkt und auch auf einen bestimmten Geschäftsbereich ... es macht keinen Unterschied. Firmen gibt´s unzählige. Wenn sich nun jede irgend eine bestimmte Farbe als Marke eintragen lassen will ... leben wir dann künftig schwarz-weiß? Oder gar im dunkeln, weil Schwarz und Weiß vielleicht auch noch geschützt werden?

Klar ist das nun von mir überzogen. Aber nehmen wir mal das Extrem: die Firma Jack Wolfskin ging irgend welche Leute bei E-Bay an, weil diese ihre Kissen und/oder Keramik mit Katzentatzen verzierten, welche selbst für Laien dem Logo von JW nicht mal ansatzweise ähnlich sahen. Davon abgesehen stellt Jack Wolfskin meines Wissens nach auch keine Kissen oder gar Teller her.

Allein der Ärger und Aufwand, der aus so etwas entsteht ist bereits mehr als zum Kotzen und völlig unnötig, wenn man solchen Marken- oder Patentschutz für allgemeines einfach unterbinden würde.

Ich gehe auch einmal davon aus, daß die Santander Consumer Bank ihr Logo nun auch nicht erst seit gestern hat.

ROT (ja, auch HKS 13) ist für mich letztlich einfach nur eine Farbe - ganz ohne irgend eine besonders schützenswerte Schöpfungshöhe.

Ahso ... Magenta is´ ja auch bereits geschützt.

[ nachträglich editiert von ted1405 ]
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05.10.2011 11:39 Uhr von Didatus
 
+5 | -11
 
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@ted1405: Auch du hast verstanden, dass nicht allgemein die Farbe rot, sonder nur die Farbe rot als Markenfarbe für Versicherungen und Bankengesichert wurde. Das heisst, keine andere Bank oder Versicherung, darf rot als Grundfarbe für ihr Logo verwenden. Auf alle anderen Bereiche unseres Lebens hat diesr Schutz keine Auswirkungen. Wenn du also rote Kissen bei eBay verkaufen willst, kannst du das ungehindert tun. Oder zurück zu deinem Beispiel müsste Jack Wolfskin die Katzentatzen im Bereich Outdoor Equipment sichern, um dem Vergleich stand zu halten. Wenn du dann also Kissen mit Katzentatzen bei eBay verkaufst, hast du auch keine Probleme zu erwarten, solange es kein "Outdoorkissen" ist.
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05.10.2011 11:47 Uhr von DeafNut
 
+14 | -1
 
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Ich finde das zuviel Weiß im Sparkassenlogo ist. Sollte man verbieten!
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05.10.2011 11:50 Uhr von Artim
 
+1 | -1
 
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Den Nutzen daran: haben nur die entsprechenden Rechteinhaber. Das bring u.U. Millionen ein, was gut für die Wirtschaft ist. Daher wird sich wohl nix dran ändern.
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05.10.2011 11:54 Uhr von ted1405
 
+6 | -0
 
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@Didatus: Zitat: "Wenn du dann also Kissen mit Katzentatzen bei eBay verkaufst, hast du auch keine Probleme zu erwarten, solange es kein "Outdoorkissen" ist."

In der Theorie oder auch vom rechtlichen Standpunkt gebe ich Dir da absolut recht. Ließ dazu aber bitte einmal folgenden Artikel und wirf ggf. mal noch einen Blick auf die Fotos dazu:
http://www.spiegel.de/...

Manchmal treibt der Abmahn-Wahn schon sehr merkwürdige Blüten. Die Kosten, Zeit und auch der Ärger, welche sowas zur Folge hat ... das ist übel. Selbst wenn es vor Gericht letztlich wohlmöglich keinen Bestand haben wird.

Und daß die Sparkasse da ähnlich denkt ... ich sehe es im Angriff auf die Konkurenzbank bestätigt. Ich bin sicher, daß das Logo der Bank schon sehr lange so war und ich bin ebenso sicher, daß kein klar denkender Mensch auch trotz des "ähnlichen Rots" die beiden Logos/Schriftzüge miteinander verwechseln wird. Und dennoch hält es die Sparkasse für nötig, der Konkurenz da eins reinzudrücken.

So wie es Jack Wolfskin seinerzeit für unumgänglich hielt, Hobbybastlern bei E-Bay eins reinzudrücken.

Macht das irgend einen Sinn?
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05.10.2011 12:02 Uhr von UICC
 
+5 | -0
 
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Absoluter Blödsinn: wie viel Farben gibt es ohne Gefahr der Verwechslung mit einer anderen Farbe?

Wie viel Banken und Versicherungen gibt es? Wette es gibt weniger zutreffende Farben als Banken.
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05.10.2011 12:07 Uhr von Gorli
 
+13 | -0
 
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Der Witz ist ja, dass sie wirklich ausschließlich HKS13 (#de002e) besitzen. Wenn ich eine fiese andere Bank wäre, würde ich einfach ein Logo mit #df002e (ein 225stel weniger Rot) designen.
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05.10.2011 12:28 Uhr von nightfly85
 
+3 | -3
 
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Sachte, sachte! Es geht hier lediglich um einen speziellen Farbton (HKS 13). Die deutsche Post, HP und andere Firmen haben ihre "eigenen" Farbtöne auch schützen lassen. Aber hauptsache, erstmal flamen!
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05.10.2011 12:53 Uhr von derSchmu2.0
 
+2 | -0
 
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Ich finde es befremdlich sowas rechtlich abzusichern...sicherlich geht es hier nur um eine Farbe in einer Branche...aber es kann doch nicht sein, dass solche essentiellen Bestandteile einer Marke fix zugeordnet werden koennen. Schliesslich handelt es sich bei dieser Farbe auch um eine Signalfarbe. Ordern nun noch andere Unternehmen der Branche weitere sekundaere Signalfarben als ihre eigene, bleibt ja garnichts mehr uebrig, was sinnvoll zu nutzen waere. Sicher kann man Logos, Farben und Schriften gemeinsam als Marke sichern, damit Aehnlichkeiten fremder Logos unmoeglich werden, das macht Sinn, aber eine Farbe als Bestandteil solcher Dinge zu sichern, halte ich fuer genauso Gegenstandslos, wie das Markenrecht auf Luft oder Licht (wobei ohne letzteres ja auch keine Farbe der Welt Sinn macht). Da kann es dann auch egal sein, ob das nun abhaengig von der Branche ist oder nicht.
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05.10.2011 13:02 Uhr von GroundHound
 
+6 | -1
 
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Perversion: Ein bestimmtes Logo schützen zu lassen, ist ok.
Aber dass eine Firma eine Farbe für einen bestimmten Geschäftszweig reservieren lassen kann, halte ich schlicht für pervers.
Leider sind Marken- und Urheberrecht in weiten Teilen völlig überzogen.
Aber es ist nun mal so, dass diejenigen, die an solchem Schutz interessiert sind, auch das Geld und die Macht haben, unsere Politiker zu beeinflussen.
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05.10.2011 13:17 Uhr von JesusSchmidt
 
+2 | -0
 
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"rechtsstaat" rofl
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05.10.2011 15:18 Uhr von Copykill*
 
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Dann lasse: ich mir demnächst den Zahlenbereich 0-9 rechtlich schützen.
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05.10.2011 15:34 Uhr von tetzibln
 
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So einfach ist das? Dann lass ich mir die Luft Patentieren.

Dann wird Weltweit monatlich das Geld eingetrieben.
Muss natürlich berechnet werden, pro 1000 Euro einkommen vllt 50 cent (arme leute zahlen nix, Firmen die die Umwelt schädigen deutlich mehr)

und die Milliarden die da Monatlich rein kommen werden wieder eingesetzt für die Umwelt und die Armen Menschen auf der Erde.

Eigentlich ne super Idee, nur leider nicht umsetzbar.
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05.10.2011 15:46 Uhr von Götterspötter
 
+3 | -1
 
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Was ein Dummfug!!! wieder mal !! Ich lass mir jetzt das "Gelb der Sonne" patentieren und werde Billionär :)

Leute !! "Piraten wählen" !!!

[ nachträglich editiert von Götterspötter ]
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05.10.2011 16:06 Uhr von Floppy77
 
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Jemand anders sollte jetzt das S schützen, dann kann er sowohl die Sparkasse wie auch die S-Bahn abmahnen...
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05.10.2011 20:39 Uhr von lastfirst
 
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Einfach nur dumm: Und was soll das jetzt heißen? Die Sowjetbank?

Rote Fahne? Wer hats erfunden? Die Schweizer?
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06.10.2011 02:23 Uhr von Chuzpe87
 
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Sparkasse: Ist ja auch eine staatliche Bank. Die Volksbank dürfte niemals ein Patent auf blau anmelden.

Und nein, Ferrari und die Feuerwehr haben damit nichts zutun, denn ....

"sodass die Nutzung von Rot nun für alle Bank- und Versicherungsgeschäfte dem Sparkassen- und Giroverband vorbehalten bleibt."
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06.10.2011 08:19 Uhr von haguemu
 
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Sind irgendwan alle Farben geschützt: Dann ist nur noch Weiß auf Weiß erlaubt.
Nur wenn man endlich solchen juristischen Schwachsinn auf die Spitze treibt, kann man darüber nachdenken.
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06.10.2011 09:57 Uhr von achjiae
 
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Bevor ihr jammert: Stellt euch vor, ihr seid in einer fremden Stadt, wollt Geld abheben und geht an einen typisch Sparkassen eingefärbten Geldautomaten. Das Ende des Liedes sind dann Gebühren für das Abheben.

Nächstes Szenario:
Der lieben Omi wird eine Versicherung angedreht. Da die Formulare typische Sparkassenfarben haben, geht Omi davon aus, das alles in Ordnung ist, denn sie wurde über Jahrzehnte von der Sparkasse gut beraten. In wirklichkeit wurde sie von einen dubiosen Versicherungs/Investmentfonds-Unternehmen abgezockt.

Es macht also durchaus SINN. Und mal ganz im Ernst:
Wer macht sich wegen angeblichen 5€/Monat die mühe, 4 Seiten kleingedrucktes zu lesen, wenn der freundliche Berater schon "alles erklärt hat"?

Wer kommt beim Geldabheben auf den Gedanken, dass der typische Sparkassenautomat nicht zur Sparkasse gehört, weil irgendwo ein Logo fehlt?

Analog: Magenta und dubiose Handyverträge mit 150DM Mindestumsatz und ständig steigender Grundgebühr.
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06.10.2011 10:37 Uhr von SClause
 
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Ich finde es Ok, wenn man sich Dinge schützen lässt, welche eine eindeutige Identifizierung für ein Unternehmen darstellen.
Dazu kann natürlich auch eine Farbe gehören.

Jedoch habe ich daran 2 Kritikpunkte:
1) Es darf nur eine eigene Farbe sein (so wie in dem Beispiel HKS13). Benutzt jemand anders rot, so muss die Sparkasse nachweisen, dass es das HKS13-Rot ist.

2) Ich finde es pervers, dass man jemanden abmahnen darf, der die Farbe schon benutzt hat, BEVOR sie geschützt wurde. Das ist eigentlich eine Frechheit, denn so könnte ich z.B. die Farbe meines Konkurrenten schützen lassen um ihn so durch hohe Kosten aufgrund einer Corporate-Design-Änderung zu schädigen.
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06.10.2011 17:40 Uhr von achjiae
 
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Zeus35: Ne dümmer gehts wirklich nicht mehr. Schon mal was von Tochterfirmen gehört ?
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07.10.2011 11:04 Uhr von Asbestos
 
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Milka: "Die Farbe Lila spielt eine zentrale Rolle für die Marke Milka. Laut Angaben der Firma Kraft war das Milka-Lila 1995 die erste abstrakte Farbmarke, die im weitesten Sinn europaweit geschützt wurde.[2] In einer Verhandlung gegen die Verdener Keks- und Waffelfabrik Hans Freitag, die für die Verpackung einer 500-Gramm-Gebäckmischung einen lilafarbenen Grundton verwendete, entschied der Bundesgerichtshof am 7. Oktober 2004 in einem Grundsatzurteil, dass die Farbe Lila bei der Verpackung von Schokoladenwaren weiter nur für Milka-Produkte verwendet werden darf."
aus Wikipedia.

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