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Piraten in NRW: Auf zu neuen Taten

Es ist still geworden um die Piratenpartei in NRW. Nicht nur sind die Köpfe hinter der Piratenflagge meist unbekannt, auch deren Inhalte waren schwer zu fassen, bzw. nur für eine internetaffine Zielgruppe interessant. Doch der Erfolg der Piraten in Berlin hat auch die Seeräuber in NRW neu motiviert.

Am Montag dem 3. Oktober wird sich die Partei zu einem Tag der politischen Arbeit in Oer-Erkenschwick treffen. Neben den Kernthemen transparente Politik, Datenschutz, Überwachung und Urheberrecht wird auch über Bildungspolitik, Energiepolitik, Verbraucherschutz, Bau- und Verkehr geredet.

Wie das Ergebnis des Tages aussehen wird, wissen wir nicht. Auch nicht, ob es den Piraten gelungen sein wird, Zuhörer zu finden, die nicht Tag täglich im Internet sind. Ihre Vorgehensweise ist unkonventionell, ob sie Erfolg haben, wird die Zukunft zeigen.


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WebReporter: wuwuland
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Arbeit, NRW, Treffen, Piratenpartei, Tag der Deutschen Einheit
Quelle: www.solinger-bote.de

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6 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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02.10.2011 14:12 Uhr von wuwuland
 
+7 | -1
 
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Sie sind neu, motiviert und nicht so Lobby-gesteuert wie die alteingesessenen Parteien. Vielleicht gewinnen sie hier keinen Blumentopf. Doch die Piraten bewirken eines, eine neue Sicht die alltäglich Politik in NRW.
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02.10.2011 15:24 Uhr von Abdul_Tequilla
 
+4 | -1
 
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Mal ne grundsätzliche Frage zum Thema Parteien.
MUSS eine Partei eigentl. immer Ahnung und Kompetenz bezüglich ALLER Themen haben?
"Kernthemen transparente Politik, Datenschutz, Überwachung und Urheberrecht" sind doch schon mal eine ganzen Menge. Kann denn eine Partei nicht auch mal in den Wahlkampf gehen und klar und deutlich sagen:
"Wirtschaftspolitik? Verkehrspolitik? Familienpolitik?
Haben wir keine Ahnung von, können wir nicht und wollen wir nicht. Wir wollen zwar regieren, aber nur in den Kernressorts, von denen wir Ahnung haben - den Rest überlassen wir dem Koalitionspartner!" ???
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02.10.2011 15:43 Uhr von Rechthaberei
 
+3 | -1
 
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Eine Partei kann, wenn sie nicht über die Hälfte: aller Stimmen einfuhr, ohnehin immer nur einige Posten besetzen und muß die anderen Posten dann der Koalitionspartei überlassen.
Die Piratenpartei sollte aber auf jeden Fall die Posten der Drogenpolitik besetzen.
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02.10.2011 16:54 Uhr von Schweinezwerg
 
+1 | -0
 
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Stille Wasser: sind tief.
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02.10.2011 20:37 Uhr von mayan999
 
+1 | -0
 
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ein paar tipps: teil 1: -jedoch nicht von mir! > quelle am ende-

Politik ist die wichtigste Nebensache der Welt, das Ich ist die Hauptsache, Freiheit, Gleichheit, Eigentum. Die Forderungen der französischen Revolution, Freiheit der Iche, Gleichheit vor dem Gesetz, Eigentumsschutz durch Minimalstaat. Anders formuliert: Einzige Staatsaufgabe ist der Schutz der Iche und ihr Eigentum. Um diese Aufgabe zu erfüllen, ist folgendes notwendig.

1) Wahl des Feierabendparlaments
Organisation durch Wahlausschuss.

2) Wahl der Richter
Verfassungsgericht und letzte Instanz (BGH)
ansonsten private Gerichte, Gerichte müssen
schnell und preiswert Urteile fällen

3) Sonstige Aufgaben des Parlaments
Berufung des Vorstandes und dessen Kontrolle

4) Abschaffung von Gesetzten durch einfache Mehrheit

5) Neue Gesetze nur durch Volksentscheid und 75 % Mehrheit
evtl. über Internet. Bezahlung der Abgeordneten direkt durch den einzelnen Wähler, freiwillig und transparent. Kein Geld vom Staat.
Politik ist grundsätzlich auf das nötigste zu begrenzen. Individualität so viel wie möglich, Politik so viel wie nötig. Freiheit so viel wie möglich, Politik so wenig wie nötig. Vorstand nur kurze Verträge.

1) Innere Sicherheit und äußere Sicherheit, Marktzugang freihalten

2) Außenbeziehungen (Regierungsebene)

3) Wahlen, Planung und Durchführung

Finanzierung durch geringe Konsumsteuer, Mehrwertsteuer (USt.). Freier Markt für Anbieter und Nachfrager. Jedes Ich (Ich AG) verwertet sich selbständig. Jedes Ich konsumiert ausschließlich selbst. Keine Parteien, keine Zwangsvereinigungen. Jeder Abgeordnete ist nur seinen Wählern verantwortlich, ca. 600 Abgeordnete, ein Abgeordneter pro 100.000 Wähler. 5.000 Stimmen für Neuwahl des Abgeordneten, 1.000 Stimmen für Diskussion der Abwahl. Verschiedene Modelle auf Kommunal- und Landesebene. Der Konsument (Wähler) entscheidet über Leistungsfähigkeit. Internetwahl über Passnummer und Passwort möglich. Das Risiko von Fehlentscheidungen ist durch geringe Kompetenz zu verringern. Neue Ideen werden immer erst auf der untersten Ebene ausprobiert, um Schaden so gering wie möglich zu halten. Begrenzte Tests vor breiter Einführung. Das Ich und sein Eigentum steht vor jeder Überlegung und Entscheidung. Selbstdenken in Eigenverantwortung wird belohnt.
Landesebene 1 Abgeordneter pro 10.000 Wähler
Kommune (Gemeinde) 1 Abgeordneter pro 1.000 Wähler
Absolute Informationsfreiheit, gläserner Abgeordneter, Bezahlung nur freiwillig durch den Wähler. Wer bezahlt bestimmt und trägt die Verantwortung.

[ nachträglich editiert von mayan999 ]
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02.10.2011 20:38 Uhr von mayan999
 
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teil 2: Für eine Übergangszeit

Alle, die vom Staat leben, haben weder aktives noch passives Wahlrecht. Keine Doppelmandate. Abgeordnete können nicht gleichzeitig im Vorstand sein oder mehreren Parlamenten angehören. Sozialhilfeempfänger haben kein Wahlrecht, solange sie auf Kosten der Steuerzahler leben. Strafgesetze mehr auf Schadenersatz für Opfer auslegen. Leistungsgerechte Bezahlung, Abführung an Opfer nicht motivationshemmend. Täter trägt Kosten. Insolvenz auch für Privatleute. Transparente Schuldner, sorgfältige Risikoabwägung bei Gläubiger. Versicherung für Kreditausfall mehr nutzen. Kurze Verjährungszeiten für Forderungen. 2 - 4 Jahre je nach Höhe der Forderung. Längere Verjährungszeiten für Straftaten. Existenzaufbau und Selbstversorgung auch bei Straftätern so weit wie möglich fördern. Keinerlei Pflichten. Schulpflicht, Wehrpflicht abschaffen.

Mut wird durch den Markt belohnt, Angst wird durch den Markt bestraft. Die Rückbesinnung auf das einzigartige Ich, Förderung der Risikobereitschaft, Belohnung durch den Markt. Keine Strafgesetze bei Selbstschädigung. Prostitution, Drogenhandel etc. legalisieren. Kontrolle nur durch Konsumenten (Wähler). Wer bezahlt bestimmt die Leistung. Der Leistungsträger bestimmt über seinen Verdienst. Der Eigentümer bestimmt über sein Eigentum allein. Jedes Ich kümmert sich nur um seinen eigenen Kram. Jedes Ich und sein Eigentum (Körper, Geist und alles was diese rechtmäßig erworben hat) ist zu achten durch andere Iche und zu schützen durch sich selbst. Gesetze gibt es nur zum Schutz des Ich und seines Eigentums. Jeder andere Verkehr unter Ichen unterliegt der freiwilligen Vereinbarung. Bei jedem Vertrag sollten freie Schiedsgerichte für Streitigkeiten vorher bestimmt werden. Staatliche Gerichte nur in letzter Instanz. Verkäufer garantiert, Käufer kontrolliert.

Wir müssen grundsätzlich von der Vielheit auf dei Einheit zurück, die gilt besonders für die Sprache, da sie unser Denken besonders beeinflusst. Das heißt wir müssen aufpassen, das wir nicht vor lauter Wäldern den einzelnen Baum nicht mehr sehen, denn nur dieser ist konkret real. Der Wald ist nur ein Sammelbegriff für viele Bäume, die nah beieinander wachsen, es gibt ihn nicht wirklich, sondern nur als Kategorie, als Denkkonstrukt, als Pauschalisierung, als Schublade, als Vorurteil. Diese Sammelbegriffe und Kategorien erlauben es uns, schneller ein Gesamtbild mitzuteilen, in Worte zu fassen, was wir denken. Es handelt sich dabei aber immer um Abstraktionen, um Bilder, um Hilfskonstruktionen, nicht um die Realität selbst.

Um im Hier und Jetzt zu leben, müssen wir diese Worte und Bilder vergessen, uns öffnen für unsere Realität, für unsere Welt, denn nur sie ist Wirklichkeit, meine Wirklichkeit. Ich muss die tatsächliche Rose vor mir sehen und riechen, nicht die Vorstellung die ich in meinem Gehirn abgespeichert habe. Unsere Verallgemeinerungen sind wichtig als Werkzeuge für spezielle Aufgaben. Das schnelle Erfassen einer Situation nach dem Kriterium gefährlich oder nicht gefährlich wird durch Verallgemeinerung und Bilder aus meinem Gedächtnis erleichtert. Um aber eine Rose oder den Gesang einer Lerche zu genießen, muss ich in die Tiefe meiner, der Realität hier und jetzt eindringen. Nur im Detail in der Tiefe offenbart sich mir die ganze Schönheit der Natur. Dies gilt für meine Sinne, meinen Geist und alles was ich wahrnehme, jedes Ding, jedes Gefühl, jeder Augenblick ist einzigartig, unwiederbringlich, ich muss ihm diese Bedeutung zurückgeben, sonst kann ich nicht wirklich genießen und glücklich sein.

http://www.die-freien.de/...

[ nachträglich editiert von mayan999 ]

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