23.09.11 09:52 Uhr
 308
 

Gerichtsurteil: Kurdischer Sender Roj-TV darf weiter in Deutschland senden

Der kurdische Sender Roj-TV sendet mit dänischer Lizenz und produziert seine Sendungen überwiegend in Belgien. Laut der türkischen Regierung soll der Sender der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK nahestehen, weswegen sie ein generelles Verbot des Senders anstrebe.

Zwei Anträge 2006/07 auf Verbot wurden vom dänischen Fernseh- und Radioausschuss nicht stattgegeben. Im Juni 2008 verbot der damalige deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) den Sender in Deutschland, da dieser u.a. für die PKK werbe. Die deutschen Gerichte sahen sich jedoch nicht zuständig

Der Europäische Gerichtshof hat nun entschieden, dass nach der EU-Fernsehrichtlinie der dänische Fernseh- und Radioausschuss zuständig ist zu entscheiden, ob der Sender Hass schüre. Deutschland dürfe lediglich die Produktion von Sendungen und Veranstaltungen in der Bundesrepublik verbieten.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: Margez
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Deutschland, TV, Sender, Gerichtsurteil, Kurde
Quelle: www.taz.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

München: Messerüberfall vor Promi-Diskothek
Russland: Tarnfarbe blockiert Wärme und macht Soldaten unsichtbar
Vural Öger geht in die Privatinsolvenz

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

1 User-Kommentar Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
23.09.2011 18:05 Uhr von Konstantin.G
 
+6 | -3
 
ANZEIGEN
Warf darf eigentlich Al-Qaida.TV ausstrahlen ? Wenn es erlaubt sein soll, dass im TV für Propaganda zu sorgen, darf doch die Al-Qaida nicht fehlen oder ?


^^

Refresh |<-- <-   1-1/1   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

München: Messerüberfall vor Promi-Diskothek
Russland: Tarnfarbe blockiert Wärme und macht Soldaten unsichtbar
Pisa-Studie: Deutsche Schüler schneiden überdurchschnittlich ab


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?