21.09.11 19:02 Uhr
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Regierung beschließt neues Wahlrecht

Das Bundesverfassungsgericht hatte 2008 das bestehende Wahlrecht auf Grund des negativen Stimmengewichts kritisiert und dem Parlament zur Korrektur vorgelegt. Nach langem hin und her in der Koalition hat sich jetzt die Regierung auf ein neues Wahlrecht geeinigt.

Der Entwurf des Bundesinnenausschuss sieht eine Abschaffung der Verbindung der Landeslisten vor. Dies war eine der Ursachen des negativen Stimmengewichts. Hierdurch kann es zu einer "tendenziellen Reduzierung" von Überhangmandaten kommen. Die Struktur des Wahlrechts an sich, bleibt aber bestehen.

Die Opposition kritisierte den Alleingang der Regierung. Bislang war es üblich, Änderungen am Wahlrecht im Konsens aller Parteien zu verabschieden. Der Verein "Mehr Demokratie" tadelte den Entwurf als Zementierung der Verzerrung des Wählerwillens, da auch weiterhin Überhangmandate entstehen können.


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WebReporter: sicness66
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Politik, Regierung, Einigung, Wahlrecht
Quelle: de.nachrichten.yahoo.com

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27 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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21.09.2011 19:06 Uhr von sgitte
 
+61 | -0
 
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Klasse: Nach nur drei Jahren und einer Bundestagswahl später...
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21.09.2011 19:33 Uhr von sicness66
 
+29 | -7
 
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sadida: Es besteht ein gehöriger Unterschied zwischen Kommunal- und Bundespolitik. Natürlich kann man darüber diskutieren, ob ein seit 20 Jahren hier lebender Ausländer nicht auch in seiner Kleinstadt mit entscheiden kann. Aber das gilt meiner Meinung nach nicht für das gesamte Bundesgebiet...
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21.09.2011 19:35 Uhr von Perisecor
 
+49 | -8
 
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@ sadida: Wenn du wählen willst, geh in ein Restaurant und lass dir eine Karte kommen...
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21.09.2011 19:39 Uhr von ElChefo
 
+42 | -7
 
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sadida: Es steht dir jederzeit frei, die deutsche Staatsbürgerschaft zu beantragen, um Wahlrecht zu erlangen.

Bis dahin ist es absolut richtig und notwendig, das in einem Land nur und ausschliesslich seine Bürger zur Wahl zugelassen sind.


@sicness

...ein seit 20 Jahren hier lebender Ausländer hatte 20 Jahre Zeit, sich bei Interesse an politischer Partizipation einbürgern zu lassen.


...mal ehrlich: Meint ihr das ernst?
100% der Menschen der Welt wären auch gerne reich und wohlhabend. 80% der Menschen wollen fliegen können. Also Reichtum und Flügel für alle? Wie weltfremd kann es noch werden?
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21.09.2011 21:05 Uhr von hausherr
 
+25 | -2
 
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Ich hab das schon mal gesagt: Sorry an alle mit Hirn für die Wiederholung.

"Ich glaube ja, dass "sadida" (liest sich rückwärts adidas) einfach ein (deutscher) Forentroll ist, der sich hier den vermeintlichen Spaß erlaubt, den Deutsch-Türken/Extrem-Moslem zu markieren und sich fürchterlich einen abfreut, wenn er schön Feuer für seine affigen Kommentare kriegt."
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21.09.2011 21:23 Uhr von verni
 
+12 | -2
 
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Lieber Sadida: Wie wärs wenn du einfach...ähmmm... gehst? Sorry aber Leute wie Du sind ja genau der Grund weshalb gerade Türken so ein Image wie das momentane haben. Ich würde Dir gerne eine gute Reise wünschen ;) Würde sogar dafür bezahlen damit andere und vor allem auch "normale" Türken hierzulande ihre Ruhe vor solchen Typen haben.

Zur News..... Wahlen??? In Deutschland wird wieder gewählt? *lach* Ich dachte die ganze ZEit die PArteiendiktatur lässt höchstens zwischen Not und elend entscheiden......wer den Affenzirkus der sich in diesem Land abspielt noch Wahlen nennt, der hat sie gewaltig nicht mehr alle.
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21.09.2011 21:42 Uhr von Baststar
 
+1 | -13
 
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21.09.2011 21:42 Uhr von Westwind
 
+6 | -6
 
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sadida=Nazi: Der Typ ist entweder ein Nazi, der die in diesem Forum vorhandene Ausländerphobie noch weiter pushen will (für mich die wahrscheinlichere Version) oder jemand, der mit allzu überzogenen (und damit für normal denkende Menschen erkennbar) Sprüchen und Forderungen die Dummbatzen aus ihren Löchern locken will.
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21.09.2011 22:03 Uhr von ElChefo
 
+13 | -2
 
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sadida kleiner Crashkurs in Rechtsstaatlichkeit:

Ein Staat hat einen Katalog von Gesetzen, die das Zusammenleben in einer Gemeinschaft reglementieren. Dies wurde mal in grauer Zeit in Zivilisationen erfunden, die sich ein wenig mehr Stabilität als das Gewohnheitsrecht wünschten und gleichzeitig dem Bürger ein Quentchen mehr Frieden schenken wollten.

Ein Staat ist allerdings nur solange auch ein Staat, wie er Hoheitsrechte/-pflichten ausüben kann. Das bedeutet auch, das er die Staatsgewalt führt. Das findet sich in Artikel 20/2 GG wieder, in dem definiert ist, das alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht.
Allerdings: Das Volk übt seine staatsbürgerlichen Rechte in Wahlen, um sich in einer Volksvertretung zu regieren - das ist einfach nur pragmatisch, da nicht ~82Millionen Menschen gleichmässig ihre Stimme erheben und Entscheidungen herbeiführen können. Siehe dazu: Jelinek: "Die normative Kraft des Faktischen".

Da wir nun festgestellt haben, das die Staatsgewalt als zentrales Organ der Souveränität vom Staatsvolk ausgeht, kann auch nur das Staatsvolk diese Staatsgewalt üben, auch auf kommunaler Ebene (siehe Artikel 31 GG).

Ebenfalls auf Artikel 31 (und weiterer) GG lässt sich ableiten, das eine Verfassungsänderung zugunsten eines Ausländerwahlrechts grundsätzlich einer 2/3-Mehrheit des Bundestages bedarf. Auch wenn es um die kommunale Ebene geht. Sollte jemals ein solcher Gesetzesentwurf eingebracht werden (was das Recht von prinzipiell jedermann ist (Artikel 17)), muss es durch drei Lesungen des Bundestages, nach Akzeptanz durch den Bundesrat und dann auch noch vom Bundespräsidenten abgezeichnet werden - und selbst dann kann immer noch eine Verfassungsklage in Karlsruhe das ganze Feuerwerk zu Fall bringen. Bedeutet realistisch: Findet so nicht statt - und wenn du dich auf den Kopf stellst.

Absolut grundsätzlich, ebenfalls an der 2/3-Regelung festgemacht, lässt sich (gott sei dank) feststellen, das nicht alles, was das Volk gerne hätte, durchgesetzt werden kann, da es einfach mal verfassungswidrig ist. Keine Todesstrafe bzw. Folter für Kinderschänder, Mörder, Vergewaltiger, keine blinde Hatz auf rechte Idioten durch linke straffreie Freischärler, keine Selbstjustiz, sondern einfach nur ein absolut radikal-fundamentalistisch grundgesetzkonformer Rechtsstaat.

Nach all dem bleibt eigentlich nur zu sagen, das es dein eigenes, persönliches, selbstverantwortetes Pech ist, wenn du nicht wahlberechtigt bist. Hast jederzeit lange genug Zeit gehabt, die einbürgern zu lassen mit allen Vor- und Nachteilen. Da brauchst du es keinem Übel zu nehmen, auch nicht mir aus Prinzip, wenn er absolut dagegen ist und damit das Grundgesetz im Rücken hat. Wer nicht bereit ist, alle Pflichten zu tragen, darf sich nicht beschweren, nicht alle Rechte zu geniessen.
Denk mal eine Sekunde darüber nach: Nach Artikel 9 dürftest du nicht mal in Vereinen oder Gesellschaften sein. Nach Artikel 11 dürftest du dir nicht mal frei aussuchen, wo du wohnst. Nach Artikel 8 darfst du nicht mal Demonstrationen teilnehmen. Möglicherweise bist/tust du das und wurdest dafür noch nie bestraft. Duldung ist eine feine Sache, oder?
Aber bedenke: Nach Artikel 18 bist du für alles, was du sagst, tust, schreibst, lehrst oder vertrittst vollkommen und persönlich haftbar.
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21.09.2011 22:09 Uhr von Baststar
 
+1 | -8
 
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wie würdet ihr euch in einem land fühlen, in dem ihr nicht bei der politik mitentscheiden dürftet? eine ausgeglichene politik währe das wohl nicht und irgendwann fliegen dann halt die fetzen!
Man muss einfach die Ursachen bekämpfen, warum sie überhaupt nach Deutschland ziehen und ihre Heimat verlassen mussten.
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21.09.2011 22:56 Uhr von ElChefo
 
+5 | -2
 
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baststar: Okay, Kurzfassung, falls lange Texte nicht so groovy sind:
http://kurzlink.de/...
Ist nur ein Muster, gibts in jedem Rathaus, Bürgerdienst etc. Und auch online.
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22.09.2011 00:31 Uhr von Baststar
 
+2 | -1
 
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Dieses Formular steht leider nicht mehr zur Verfüg: kann da kein Formular sehen. Worum geht es denn da?
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22.09.2011 00:49 Uhr von Baststar
 
+1 | -6
 
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also ich rede hier nicht über Gesetzte... aber ich bin schon der Meinung, dass es so vielleicht besser währe. Deinen Text hatte ich noch gar nicht gelesen, interessiert mich eigentlich jetzt auch grad nicht so, wie da so die gesetztliche Lage ist ;-)
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22.09.2011 06:41 Uhr von Trueman80
 
+5 | -2
 
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hmm @Baststar: Wer wä(h)re mit "H" schreibt, sollte auch nicht wählen dürfen. Egal welcher Nationalität...

[ nachträglich editiert von Trueman80 ]
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22.09.2011 07:06 Uhr von ElChefo
 
+5 | -1
 
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Baststar: Das war ein LInk auf einen Einbürgerungsantrag, quasi das Ticket zum wählen gehen.
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22.09.2011 08:50 Uhr von JesusSchmidt
 
+1 | -5
 
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diese pseudo-türken hier sind doch ganz offensichtlich in wirklichkeit irgendwelche dämlichen npd-wichser.

so übertrieben dumm kann kein türke in echt sein. :-)
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22.09.2011 10:01 Uhr von SClause
 
+1 | -1
 
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Achtung! Freudscher Verleser: Überhang-mandaten
Über-hangman-daten
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22.09.2011 10:08 Uhr von lastfirst
 
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@sadida: Wo soll das hinführen? Solang es Länder gibt, sollten auch die, denen das Land gehört darüber entscheiden, was passiert.
Ich würde es mir nicht erdreisten als Ausländer in der Türkei oder irgendeinen anderen Land auf Mitbestimmung zu plädieren.

Willst du wählen dann geh in dein Land!
Wenn du unsere Staatsangehörigkeit erhältst, dann gehörst du dazu. Und darfst auch als Deutscher wählen.

Hör auf ständig eigennützige Forderungen zu stellen.
Du darfst hier leben, reicht das nicht? Du bist nur am nörgeln, aber warum verlassen denn die Menschen die ihr Land, ihre Kultur und Religion so hoch heben ihre Heimat?

Du gehst den einfachen bequemen Weg des Geldes und des Wohlstandes. Entscheide dich mal was du willst. Nur sich das herauspicken was einem von Nutzen ist, kann nicht der Weg sein.

Ich spreche keiner Kultur ihre Daseinsberechtigung ab, aber Kultur hat ihren Ursprung und ist räumlich gebunden. Jede Kultur sollte im Land ihrer Urväter bleiben. Verlasse ich mein Land, dann entscheide ich mich auch für eine andere Kultur und lebe danach. Das macht doch eine jede Nation aus und ist auch gut.
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22.09.2011 10:26 Uhr von korem72
 
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verbessert mich wenn ich falsch liege: aber dürfen nicht die EU Ausländer ( Spanier, Franzosen, Italiener, Griechen etc.- wenn sie ihren festen Wohnsitz in Deutschland haben)
hier bei der Kommunalwahl wählen ?

Dann liegt es doch für Sadida ganz einfach - wenn er schon nicht die Deutsche Staatsangehörigkeit haben möchte dann soll er halt nach Griechenland auswandern....
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22.09.2011 10:53 Uhr von Aggronaut
 
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dann kann die: jetzige ja bedenklos abtreten.
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22.09.2011 11:02 Uhr von Clemens1991
 
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@ sadida: Wie ich schon unter einer anderen News geschrieben hab, steht es dir frei unser Land zu verlassen, wenns dir hier nicht passt...

Sieht man ja auch schon an deinem Profilfoto, welche Einstellung du gegenüber Deutschland hast, indem du unsere Flagge mit einem Halbmond besudelst.
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22.09.2011 11:18 Uhr von dumm78
 
+1 | -0
 
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"Wählerwillen" ?

Das sollte eher "Wirtschaftswillen" oder "Lobbywillen" heisen, den Wählkram könnte man sich eh sparen kostet nur Geld.
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22.09.2011 11:55 Uhr von Bruder Mathias
 
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lieber sadida: versuch doch mal als in der der Türkei lebender Bürger mit deutscher Staatsangehörigkeit an den dortigen Wahlen teilzunehmen.
Und rufe dann nach dem Wahlrecht für dort lebende Ausländer.

GzG
Bruder Mathias
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22.09.2011 14:38 Uhr von Baststar
 
+0 | -0
 
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@ElChefo: achso, ja nee, brauch ich nicht, bin deutscher, war ich auch schon immer. Bin ich auch ganz stolz drauf, aber woanders ist sicher auch ganz schön! ;-)
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22.09.2011 17:19 Uhr von korem72
 
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Warum krieg ich minus? Könnt oder wollt ihr meine (ernstgemeinte!) Frage nicht beantworten???

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