21.09.11 16:47 Uhr
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Schlag gegen Neonazis: HNG nach Razzien verboten

Die "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V." ist der bundesweit größte Neonazi-Verband, der sich unter anderem die Unterstützung inhaftierter Gesinnungsgenossen auf die Fahnen geschrieben hat.

Nachdem schon im vergangenen Herbst in mehreren Bundesländern Razzien durchgeführt wurden, da der Verdacht auf verfassungsfeindliche Handlungen bestand, brachten nun neuerliche Durchsuchungen genug Beweise, die Innenminister Friedrich ermöglichten, ein Verbot gegen den Verein auszusprechen.

Vorgeworfen wird dem Verein, einen Kampf zur Systemüberwindung zu führen, freiheitlich-demokratische Strukturen abzulehnen und die Rechtmäßigkeit rechtsstaatlicher Urteile und Verfahren gegen Neonazis zu unterminieren.


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WebReporter: ElChefo
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Verbot, Schlag, Verein, Neonazi-Szene
Quelle: www.tagesschau.de

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8 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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21.09.2011 16:47 Uhr von ElChefo
 
+11 | -10
 
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Ein gutes und wichtiges Zeichen, das relativistische Haltungen für nationalsozialistisches Gedankengut nicht toleriert werden.
...."richtig" aus den "falschen" Gründen könnte es allerdings doch sein, weil der Verdacht naheliegt, dass hier die übliche, populistische Hysterie zu diesem Verbot geführt hat und nicht die Rechtsstaatlichkeit an sich.

...Sollte dieser Verdacht nicht zutreffen, wäre es angebracht, als nächstes vielleicht mal die "Rote Hilfe" unter die Lupe nehmen.
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21.09.2011 17:33 Uhr von oberbuergermeister
 
+8 | -6
 
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Naja: so ganz legitim ist das Verbot wohl nicht, jedenfalls klagt die HNG dagegen.
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21.09.2011 18:05 Uhr von ElChefo
 
+8 | -6
 
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oberbuergermeister: Ja, natürlich tun sie das. Ist ja auch ihr Recht.

...aber auch der Anwalt vom U-Bahn-Torben hat Revision eingelegt, obwohl die Richter unterhalb der staatsanwaltlichen Forderungen blieben.
...ist eines der Rechte in so einem Staat wie hier: Jeder hat das Recht, soviele Anträge zu stellen, wie er mag. Nur auf Erfolg, da gibt dir keiner eine rechtlich verbindliche Garantie.
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21.09.2011 20:47 Uhr von XFlipX
 
+6 | -6
 
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Und was ist mit ->> Rote Hilfe e. V. <<- ?

XFlipX
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21.09.2011 22:45 Uhr von tammi85
 
+1 | -7
 
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Elch: Muhhh ?

Mein Gott, jetzt lern endlich mal reden und schreiben. Kein Mensch versteht dich.
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22.09.2011 10:14 Uhr von custodios.vigilantes
 
+4 | -3
 
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Dummi85: laut reden, aber nix sagen... wirklich geistreich

Einspruch kann man immer Einlegen, das hat mit rechtmäßig oder unrechtmäßig überhaupt nichts zu tun.

Fakt ist allerdings:
Die Vereinigung ist nachweislich verfassungsfeindlich und verherrlicht den Nationalsozialismus. Die Rechtsschutzversicherung für Neonazis quasi.
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23.09.2011 09:43 Uhr von Hilde57
 
+1 | -0
 
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@ custodios: >>> Fakt ist allerdings: Die Vereinigung ist nachweislich verfassungsfeindlich und verherrlicht den Nationalsozialismus<<<

Haben wir denn da auch ne seriöse Quelle ?
Ich meine jetzt nicht den ungebrochenen Verbotswillen einiger "demokratischer" Hilfspolitiker und Medienhetzer.

Allerdings sind Verbote immer wieder eine gute Werbung - egal für wen.
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23.09.2011 19:21 Uhr von ElChefo
 
+0 | -0
 
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Hilde: Nur zur Anschauung, da du danach fragtest, nicht zu Werbezwecken:

http://national-socialism.org/...

Abgesehen von der offensichtliche Adresse der Seite (da dachte ich mir grad nach 5 Sekunden googlen, daß das nicht deren Ernst sein kann) ist der Inhalt aufschlussreich genug, um ein Verbot nachzuvollziehen.
Nebenbei - der Verweis auf die "Rote Hilfe" steht, auf deren Seiten finden sich vergleichbar denkwürdige Statements.

[ nachträglich editiert von ElChefo ]

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