20.09.11 11:14 Uhr
 1.579
 

Sabotiert die Europäische Union den Atomausstieg?

Der deutsche Energiekommissar Günther Oettinger versucht anscheinend mit aller Macht den Atomausstieg zu verhindern. Auf der heutigen Ministerratskonferenz wird ein geheimes strategisches Papier diskutiert, das den Betrieb der Atomkraftwerke verlängern und dabei eine gesetzliche Lücke nutzen soll.

Laut dem "Non-Paper" will Oettinger die Abschaltung der Kernkraftwerke nur zulassen, wenn andere EU-Staaten diesem Vorhaben zustimmen. Grund sei, dass die europäische Versorgungs- und Energiesicherheit gewährleistet werden müsse. Frankreichs Lobby versucht seit Monaten auf den Bescheid hinzuwirken.

Bisher gilt bei Energiefragen immer noch die staatliche Souveränität der Mitgliedsstaaten. Diese wird mit dem geheimen Papier nun aufgeweicht. Die Mitgliedsstaaten hätten bei Abschaltung von Atomkraftwerken ein "legitimes Interesse" an den Entscheidungsvorgängen.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: sicness66
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Union, Atomausstieg, Europäische Union, Günther Oettinger
Quelle: www.krone.at

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Aufruf der Türkei-EU-Kommission an die Europäische Union
Schottland: Kein Mindestpreis für Whisky
Flüchtlingskrise: Heiko Maas kritisiert Bruch der Dublin-Regel

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

11 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
20.09.2011 11:39 Uhr von artefaktum
 
+27 | -0
 
ANZEIGEN
Sabotiert die Europäische Union den Atomausstieg? Wenn man in dem Satz "Union" mit "Wirtschaft" ersetzt, stimmt´s.
Kommentar ansehen
20.09.2011 11:46 Uhr von sgitte
 
+23 | -1
 
ANZEIGEN
Das ist die Politik von heute: Auf nationaler Ebene hat das Volk anscheinend noch zu viel Macht. Da geht man dann halt den Umweg über die EU, wo die Vertreter der Politik bzw. deren Entscheidungsträger nicht gewählt worden und holt sich eben dort die Befugnisse, um unbeliebte Gesetze durchzusetzen...

Grandios, Intelligent, Diktatur!
Kommentar ansehen
20.09.2011 11:50 Uhr von usambara
 
+15 | -2
 
ANZEIGEN
und...? Siemens hat gestern seinen Atomausstieg erklärt- wer soll die Technik liefern?
Oettinger gehört zur alten Kaste der Atomlobby in Süddeutschland
Kommentar ansehen
20.09.2011 12:13 Uhr von FlatFlow
 
+21 | -2
 
ANZEIGEN
lol: Das ist echt ein Witz, die Atomenergie hat ausgedient in Deutschland, aber die Atomlobby will es nicht wahr haben und versucht krankhaft mit allen Mitteln das rückgängig zu machen. Jetzt über EU Verordnung das zu stoppen zeigt, was für Ganoven sie in Wirklichkeit sind.
Kommentar ansehen
20.09.2011 12:31 Uhr von SN_Spitfire
 
+1 | -11
 
ANZEIGEN
Kommentar ansehen
20.09.2011 13:16 Uhr von machi
 
+6 | -1
 
ANZEIGEN
Oettinger: Hatte hier irgendjemand Zweifel daran dass der Oettinger käuflich ist?
Bitte mal schreiben wenn ihr Zweifel habt
Kommentar ansehen
20.09.2011 13:39 Uhr von dommen
 
+6 | -1
 
ANZEIGEN
Sich: vornherum das grüne Mäntelchen umheucheln, um der Wiederwahl vorschub zu leisten, und im Hinterzimmer schön die eigenen Interessen verfolgen. Warum gehen Politologiestudenten überhaupt 10 Semester an die Uni, wenn man das Studium in 30s abgeschlossen haben kann ( inklusive Doktorgrad, und das auch noch Suma cum Laude)...
Kommentar ansehen
20.09.2011 13:43 Uhr von Blood_raven989
 
+4 | -0
 
ANZEIGEN
wette? Ich wette er bekommt es durch....... Fukushima ist Geschichte..... man hat gewartet bis Gras in der Medienlandschaft drüber gewachsen ist und jetzt kann man sich wieder voll auf die Lobbyarbeit Konzentrieren, ohne das man eine Großdemonstration befürchten muss, da es bei der breiten Masse nicht mehr aktuell ist.
Kommentar ansehen
20.09.2011 13:55 Uhr von verni
 
+3 | -0
 
ANZEIGEN
Wird Zeit: dass es den Volksvertretern an den KRagen geht, denn die machen all diesen Wahnsinn erst richtig möglich.
Kommentar ansehen
20.09.2011 17:31 Uhr von Rob550
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
@ Blood_Raven989
sicher hat der übereilte Atomausstieg mit Fukushima zu tun. Das war für die Regierung DIE Gelegenheit die AKWs abzuschalten. Leider ist hier wie immer die Regierung zu voreilig mit ihrem Aktionismus. In einem Punkt sind wir uns alle einig: die Atomkraft gehört abgeschafft, da dieses ständige Risiko einen GAU zu erleiden einfach zu groß ist. NUR: ist dieser übereilte Atomausstieg eine Gefährdung der Wirtschaft, die sich grade erst von der letzten Krise erholt, wert? Sicher nicht!. Bevor die AKWs schrittweise abgeschaltet werden, sollen andere Kraftwerke gebaut werde, die die wegfallende Stromerzeugung ersetzen. Dies ist nicht getan durch den Bau von Kohlekraftwerken (Stichwort Klimaschutz) und durch die Verunstaltung der Landschaft durch ein paar Windräder. In der Energeipolitik muss eine Revulotion her... alternative Energien müssen weiterentwickelt werden und es muss ein Mix von verschiedenen Energein hergestellt werden. Erst wenn das alles sichergestellt ist (sichergestellt=in die Tat umgesetzt), kann von der Abschaltung der AKWs gesprochen werden.
Kommentar ansehen
20.09.2011 22:49 Uhr von shadow#
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
Die böse böse EU aber auch! Die sind ja sowieso an allem Schuld, und nicht etwa ein Herr Öttinger und seine saubere Partei, die noch nie eine Chance ausgelassen hat, durch schmutzige Tricks sämtliche demokratische Entscheidungen zu torpedieren die nicht in ihre größenwahnsinnigen Pläne passt...

Refresh |<-- <-   1-11/11   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Aufruf der Türkei-EU-Kommission an die Europäische Union
Schottland: Kein Mindestpreis für Whisky
Flüchtlingskrise: Heiko Maas kritisiert Bruch der Dublin-Regel


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?