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Uwe Schünemann (CDU) will Einsatz der Bundeswehr auch im Inland

Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hat sich jetzt für eine Erlaubnis für Bundeswehreinsätze im Inland ausgesprochen.

Grund für den Vorstoß ist der zehnte Jahrestag der Terroranschläge auf das World Trade Center in New York am 11. September 2001. Die Bundeswehr könnte "wirksam gefährdete Objekte schützen". Zu diesem Zweck sollte das Grundgesetz geändert werden.

An Orten, wo Islamisten öfters verkehren, sollten Kontrollstellen eingerichtet werden. Der CDU-Politiker sagte: "Auch elektronische Fußfesseln für Personen, von denen eine besondere Gefahr ausgeht, dürfen kein Tabu sein." Gleichzeitig meldete er Zweifel am Bundesnachrichtendienst und dessen Leistungsfähigkeit an.


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WebReporter: leerpe
Rubrik:   Politik
Schlagworte: CDU, Einsatz, Bundeswehr, Inland, Uwe Schünemann
Quelle: de.nachrichten.yahoo.com
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14 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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10.09.2011 16:39 Uhr von Xeeran
 
+31 | -1
 
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Herr: Schünemann hat ja des Öfteren skurile Ideen, aber diese toppt alles bisher dagewesene!
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10.09.2011 16:40 Uhr von syndikatM
 
+23 | -1
 
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uwe schünemann: möchte multiislamistische deutsche großstädte und fordert gleichzeitig die bundeswehr im inneren um deren stützpunkte bewachen zu lassen und möchte dafür gelder von uns allen haben?
seine mama sollte ihn mal übers knie legen.
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10.09.2011 16:48 Uhr von rftmeister
 
+23 | -5
 
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1933 Wieso werde ich das Gefühl nicht los dass wir
direkt aufs Jahr 33 des letzten Jahrhunderts zusteuern ?
Überwachen, andere Volksgruppen denunzieren, Militär
im Land.....
Wenn man den Vogel hört/liest wird einem ganz anders.
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10.09.2011 16:56 Uhr von CoffeMaker
 
+21 | -1
 
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"Überwachen, andere Volksgruppen denunzieren, Militär
im Land....."

Das sind nur Vorwände. Die Überwachung gilt für das ganze deutsche Volk, nicht nur den islamischen Einwanderer.
Wenn die das durchkriegen dürfte langsam aber sicher Widerstand angesagt sein ansonsten nimmt das kein gutes Ende (falls das Volk nicht dann schon bereits "Schach matt" ist)
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10.09.2011 17:00 Uhr von Klassenfeind
 
+8 | -0
 
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Öhm, welche Bundeswehr: gibt´s die noch?...in Deutschland !!?

Zzt. ist unsere Bundeswehr doch überall auf dem Globus verstreut..zu Friedenseinsätzen und zur Verteidigung Deutschland´s am Hindukusch und zur Bekämpfung von Piraten auf den Meeren um Afrika...und da es nur noch Freiwillige gibt ( und die sind sehe spärlich )..


Das scheint jemanden eine Idee auf der Toilette gekommen zu sein...und das Grundgesetz können wir langsam mal wegschmeißen, so oft wie das Dokument korrigiert worden ist..es ja nicht wirklich eine Bedeutung für unsere Dauerpolitiker hat..ich dachte immer, eine Verfassung ( Grundgesetz ist Unantastbar )..im gegensatz von Gesetzen.

Nur mal so ´ne Frage..darf nicht nur eine verfassungsgebende Versammlung im Falle eines Falles die Verfassung ändern..??.


Immerhin, es geht nicht um irgendein Wurstblatt, sonder´n um die Verfassung..
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10.09.2011 17:24 Uhr von Hawkeye1976
 
+5 | -2
 
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Ich sage nur: "Eine Gesellschaft, die ihre Freiheit zu Gunsten der Sicherheit opfert, hat beides nicht verdient.“
(Benjamin Franklin, 1706 - 1790, US-amerikanischer Verleger und einer der Gründerväter der USA)
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10.09.2011 18:24 Uhr von TwoTurnTablez
 
+5 | -0
 
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Die Politiker wissen dass es nicht mehr lange dauern kann bis sich ein Widerstand gegen ihre Politik bilden wird. Wenn die schon, wie bei den S21-Demos, auf Schüler und Rentner mit Wasserwerfern vorgehen, wie werden die dann vorgehen wenn mal ein großer Teil der Bevölkerung aufsteht und nicht mehr nach diesem gescheiterten System Leben möchte?
Da wird die Polizei wohl nicht mehr reichen, da müssen gleich die großen Geschütze aufgefahren werden.....

[ nachträglich editiert von TwoTurnTablez ]
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10.09.2011 18:39 Uhr von kingoftf
 
+3 | -0
 
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Der: hat wohl ne Zeitreise gemacht, von den gelben Sternen am Arm direkt zur Fußfessel......
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10.09.2011 19:00 Uhr von Hallominator
 
+1 | -1
 
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Ehrlich gesagt Ich bin für die Verwendung der Bundeswehr im Inland, ABER nicht so, wie Herr Schünemann es sich wünscht. Wir brauchen nicht noch mehr Ausländerfeindlichkeit aufbringen, indem wir unsere Soldaten überall hinscheuchen, wo es Muslime gibt, oder Juden... Da bin ich absolut dagegen!
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10.09.2011 19:48 Uhr von lopad
 
+3 | -0
 
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Der Typ ist so realitätsfremd das tut schon richtig weh, aber so sind sie halt unsere geschätzten CDUler.

Erst redet man nur vom Objekt Schutz, aber dann sind wir auch bald so weit dass solch Leute die Armee auf Demonstrationen einsetzen wollen. Alles zum Schutz des Volkes versteht sich ;)

""Auch elektronische Fußfesseln für Personen, von denen eine besondere Gefahr ausgeht, dürfen kein Tabu sein."

Na dann sollte man direkt mit sämtlichen hochrangigen CDU/CSU Politikern anfangen. So Verfassungsfeindlich wie die drauf sind...

[ nachträglich editiert von lopad ]
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10.09.2011 20:05 Uhr von 338LM
 
+5 | -0
 
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Die Armee: "ist ein Breitschwert und kein Skalpell" ^^
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10.09.2011 21:37 Uhr von dieterzi
 
+1 | -0
 
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ich: empfehle dem Herrn Schünemann sich einen guten Therapeuten zu suchen. Und evtl. ein Antiagressionstraining, vielleicht hilfts ja...
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10.09.2011 22:38 Uhr von Odysseus999
 
+3 | -0
 
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Es existiert kein Terror in diesem Land: Dafür jedoch aber eine ausgeprägte Paranoia,
die auf einem latenten Sinn für Gerechtigkeit beruht.

Wer keinen Scheiss verzapft, der braucht auch nichts zu befürchten. :) Wessen Kopf ein Leben lang manipuliert wurde, auch nicht.

Seit Tagen läuft auf vielen Privatsendern die 911 Geschichte rauf und runter. Ich rate jedem Menschen, bleibt unbeeinflusst von der Panikschürerei. Seht es als das, was es ist. Beeinflussung durch Medien. Werdet endlich wach.
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12.09.2011 15:28 Uhr von Mr.Krabbe
 
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kein Terror in diesem Land: zum Schutz der Zivil Bevölkerung in jede U Bahn Station 1 MG Nest mit freier Schussbahn

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