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Uwe Schünemann (CDU) will Einsatz der Bundeswehr auch im Inland

Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hat sich jetzt für eine Erlaubnis für Bundeswehreinsätze im Inland ausgesprochen.

Grund für den Vorstoß ist der zehnte Jahrestag der Terroranschläge auf das World Trade Center in New York am 11. September 2001. Die Bundeswehr könnte "wirksam gefährdete Objekte schützen". Zu diesem Zweck sollte das Grundgesetz geändert werden.

An Orten, wo Islamisten öfters verkehren, sollten Kontrollstellen eingerichtet werden. Der CDU-Politiker sagte: "Auch elektronische Fußfesseln für Personen, von denen eine besondere Gefahr ausgeht, dürfen kein Tabu sein." Gleichzeitig meldete er Zweifel am Bundesnachrichtendienst und dessen Leistungsfähigkeit an.


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WebReporter: leerpe
Rubrik:   Politik
Schlagworte: CDU, Einsatz, Bundeswehr, Inland, Uwe Schünemann
Quelle: de.nachrichten.yahoo.com

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14 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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10.09.2011 16:39 Uhr von Xeeran
 
+31 | -1
 
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Herr: Schünemann hat ja des Öfteren skurile Ideen, aber diese toppt alles bisher dagewesene!
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10.09.2011 16:40 Uhr von syndikatM
 
+23 | -1
 
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uwe schünemann: möchte multiislamistische deutsche großstädte und fordert gleichzeitig die bundeswehr im inneren um deren stützpunkte bewachen zu lassen und möchte dafür gelder von uns allen haben?
seine mama sollte ihn mal übers knie legen.
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10.09.2011 16:48 Uhr von rftmeister
 
+23 | -5
 
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1933 Wieso werde ich das Gefühl nicht los dass wir
direkt aufs Jahr 33 des letzten Jahrhunderts zusteuern ?
Überwachen, andere Volksgruppen denunzieren, Militär
im Land.....
Wenn man den Vogel hört/liest wird einem ganz anders.
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10.09.2011 16:56 Uhr von CoffeMaker
 
+21 | -1
 
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"Überwachen, andere Volksgruppen denunzieren, Militär
im Land....."

Das sind nur Vorwände. Die Überwachung gilt für das ganze deutsche Volk, nicht nur den islamischen Einwanderer.
Wenn die das durchkriegen dürfte langsam aber sicher Widerstand angesagt sein ansonsten nimmt das kein gutes Ende (falls das Volk nicht dann schon bereits "Schach matt" ist)
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10.09.2011 17:00 Uhr von Klassenfeind
 
+8 | -0
 
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Öhm, welche Bundeswehr: gibt´s die noch?...in Deutschland !!?

Zzt. ist unsere Bundeswehr doch überall auf dem Globus verstreut..zu Friedenseinsätzen und zur Verteidigung Deutschland´s am Hindukusch und zur Bekämpfung von Piraten auf den Meeren um Afrika...und da es nur noch Freiwillige gibt ( und die sind sehe spärlich )..


Das scheint jemanden eine Idee auf der Toilette gekommen zu sein...und das Grundgesetz können wir langsam mal wegschmeißen, so oft wie das Dokument korrigiert worden ist..es ja nicht wirklich eine Bedeutung für unsere Dauerpolitiker hat..ich dachte immer, eine Verfassung ( Grundgesetz ist Unantastbar )..im gegensatz von Gesetzen.

Nur mal so ´ne Frage..darf nicht nur eine verfassungsgebende Versammlung im Falle eines Falles die Verfassung ändern..??.


Immerhin, es geht nicht um irgendein Wurstblatt, sonder´n um die Verfassung..
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10.09.2011 17:24 Uhr von Hawkeye1976
 
+5 | -2
 
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