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Berliner Wahlen: Piraten-Partei sollte ernst genommen werden

Die Piraten-Partei sollte nach der Ansicht von Wahlforschern ernst genommen werden. Als eine Art Protestpartei könnte sie bei den Wahlen in Berlin vor allem den Grünen Wählerstimmen kosten, meint der Politologe und Parteienforscher von der Freien Universität Berlin Oskar Niedermayer.

"Die Piraten bilden so eine Art Protestventil. Und sie gelten als noch unverbrauchte Leute", erklärte Niedermayer. Die Grünen hingegen würden von einigen Wählern als "zu brav" empfunden. Außerdem seien sie möglicherweise eine Alternative für Nichtwähler.

Nach aktuellen Wahlumfragen liegt die Piraten-Partei in Berlin in der Gunst der Wähler derzeit bei 4,5 Prozent. Wahlforscher trauen ihr bei den anstehenden Wahlen zu, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen.


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WebReporter: kickingcrocodile
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Berlin, Wahl, Partei, Die Grünen, Piratenpartei
Quelle: nachrichten.t-online.de

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21 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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06.09.2011 11:31 Uhr von Rechthaberei
 
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Die Grünen haben ja auch nirgends das Cannabis: legalisiert, was die Piraten ebenfalls und noch vehementer fordern.
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06.09.2011 11:41 Uhr von JesusSchmidt
 
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lächerlich: wenn diese schlauen wahlforscher sie ernstnehmen würden, würden sie nicht von protestpartei sprechen.
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06.09.2011 11:50 Uhr von MaxBoulet
 
+19 | -1
 
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Protestpartei? Hä? Piraten sind keine Protestpartei.
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06.09.2011 11:55 Uhr von shmootz
 
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Wow: Nachher kommen diese "Experten" noch auf die bahnbrechende Erkenntnis, dass die Piraten eine echte Überlegung für jüngere Mitbürger darstellen. Protestpartei. Is klar
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06.09.2011 11:59 Uhr von inabauer
 
+11 | -5
 
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lol? Protestparei eher weniger...

Die FDP ist eine Protestpartei!
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06.09.2011 12:13 Uhr von Akaste
 
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06.09.2011 13:01 Uhr von Bildungsminister
 
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Es ist doch immer wieder so, dass sich gerade hier bei SN, kurz vor den Wahlen die News über die großartigen Chancen der Piraten mehren, und am Ende ist dann außer Spesen wenig gewesen. Das hat was von Realitätsverlust. Wobei das natürlich zur Folge hat, dass jeder der etwas dagegen sagt, entweder durch Minuse mundtot gemacht wird, oder durch unsachliche Argumente an die Wand gestellt wird.

Fakt ist doch, dass die Piraten ihre Chancen längst vertan habe. Sie haben schlicht viel zu lange gebraucht sich zu positionieren, und haben es bisher nicht mal geschafft ein gesamtheitliches Konzept auf die Beine zu stellen, dass die elementaren Fragen beantwortet. Wie soll man eine Partei wählen, die auf Fragen des Alltags keine Antworten weiß?

Und genau das macht sie zur Protestwahl, und auch nicht mehr. Selbst von den Piraten liest man doch, dass sie die Partei wählen, weil sie mit den etablierten Parteien nicht einher gehen. Wenn das kein Protest ist, was dann?

Der normale Bürger mit Familie kann mit einer solches Partei schlicht nichts anfangen. Den interessieren steuerpolitische Fragen, Fragen aus dem Familienwesen, zur Eurorettung, aber gewiss nicht wie man Urheber entmachtet, oder wie man Cannabis legalisiert, was so oder so reiner Populismus ist.

Problem der Piraten ist neben dem Namen, natürlich auch, dass sie mit den Linken, oder auch den Braunen, einige Parteien im Protestparteilager haben, die ebenso um die Gunst der Rebellen und Querdenker kämpfen. Von den ganzen namenlosen Parteien mal abgesehen.

Und wie schon gestern gesagt, allen noch so toll interpretierten Prognosen zum Trotz behaupte ich hier, dass die Piraten auch in Berlin am Ende weit hinter den Prognosen liegen. Auch wenn das in der durch Internetwahn geprägten Welt, in welcher sich die meisten derer die dort Wählen aufhalten, nicht wahr genommen werden will. Wobei genau das ja nun auch schon immer so war.
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06.09.2011 13:06 Uhr von c3rlsts
 
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@Bildungsminister: >Sie haben schlicht viel zu lange gebraucht sich zu positionieren, und haben es bisher nicht mal geschafft ein gesamtheitliches Konzept auf die Beine zu stellen

Das liegt daran, dass die Piraten nur zu den Bereichen etwas sagen wollen, von denen sie etwas verstehen. Das finde ich übrigens sehr löblich, gerade wenn man sich mal anschaut, wie die CDU gerade mit den Themen IT und Internet umgeht und argumentiert... einfach lächerlich.

Mein Traum wäre eh, wenn wir schon bei parlamentarischer Demokratie bleiben, dass man für jedes größere Themengebiet eine eigene Partei wählen dürfte, welche dort dann mit der jeweils gewählten Prozentzahl das sagen hat.
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06.09.2011 13:14 Uhr von Bildungsminister
 
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Genau und dann tanzen wir alle im Kreis, singen Lieder und werfen Blumen in die Luft, und eventuell rauchen wir das durch die Piraten legalisierte Cannabis. Wobei ich mir nicht sicher bin ob da nicht schon jetzt der ein oder andere genascht hat.

Davon ab, sollte jede Partei, und sei sie nur in der Opposition, Antworten auf alle wesentlichen Fragen haben, die sich in einem solchen Parlament stellen. Das schon allein aus dem Grund, weil sie bei Abstimmungen mitwählen, bzw. in der Opposition dafür zuständig sind der Regierung auf die Finger zu schauen. Wie läuft das dann? Die Piraten enthalten sich dann bei jeder Wahl im Plenum wenn es nicht gerade um Internet geht? Ein wenig seltsam, nicht wahr?
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06.09.2011 13:18 Uhr von c3rlsts
 
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@Bildungsminister: >Die Piraten enthalten sich dann bei jeder Wahl im Plenum wenn es nicht gerade um Internet geht? Ein wenig seltsam, nicht wahr?

Nein, die Piraten hätten in diesen Gebieten nichts zu melden, sofern sie dort nicht reingewählt wurden. Von daher käme es zu keiner Enthaltung und das würde die Abstimmung nicht beeinflussen.

Und genau das ist unser heutiges Problem: Wir leben in einer Oppositionspolitik... "Rot-Grün fordert: xyz. Darum fordern wir: Gegenteil von xyz"
Ob das nun gut oder schlecht ist, ist der regierenden Partei in der Regel (vor allem der CDU) absolut egal...

Und was Canabis angeht: Informier dich erstmal zu dem Thema, bevor du drüber laberst ;)

Edit: Falls du das mit dem Enthalten auf unser aktuelles Regierungssystem bezogen hast: Klar würden sich die Piraten enthalten. Das ist wesentlich besser, als unwissend irgend einen Müll zu sagen.

[ nachträglich editiert von c3rlsts ]
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06.09.2011 13:29 Uhr von Bildungsminister
 
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Soso, also wäre eine Politik, in der es keine Opposition, also auch keine gegensetzlichen Meinungen gibt, besser? Dann darf also, nur weil jemand meint Fachkompetenz zu haben, dieser alles zum etwaigen Themengebiet entscheiden? Hat was von Alleinherrschaft, eh?

Das wir eine Opposition haben, ist ein extrem wichtiges Instrumentarium, ein Grundpfeiler unserer Demokratie. Das jemand alles über den Kopf anderer hinweg entscheidet hatten wir schon mal, das ging nicht so gut aus. Im Übrigen kann eine Regierungspartei mit nichten alles so entscheiden wie sie will, dazu gibt es den Bundesrat und Vermittlungsausschüsse.

Was mich aber noch interessieren würde - Wer entscheidet wer in einem Gebiet Fachkompetenz hat, und was wenn jemand anderer Meinung ist? Nur weil jemand glaubt er hätte von etwas Ahnung, und würde den richtigen Weg gehen, bedeutet das weder das es wirklich so ist, noch das da jeder mit Konform geht.

So diese "Fachkompetenzen" dann vom Bürger gewählt werden, was ist der Unterschied zu heute? Heute wähle ich auch die Partei, die im Mittel, dem entspricht was mir am ehesten entspricht. Eine Partei die meine Interessen vertritt, natürlich nicht alle. Denn man kann es nie allen recht machen, egal ob man nun Parteien wählt, oder Leute für Kompetenzbereiche. Es wird immer Dinge geben die nach meinem Gusto entschieden werden, und andere nicht.

Davon ab, ist es für mich sehr befremdlich mit jemandem zu diskutieren, der das Wort "laberst" verwendet. Da muss ich mich wirklich fragen wer mir da gegenüber sitzt, aber ich mal nicht zu kritisch sein. :)
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06.09.2011 13:29 Uhr von jens3001
 
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Akaste: was hat denn bitte der Name mit der Qualität zu tun?

Nenn sie halt "PP" wenn dir das lieber ist.

"Christlich-Soziale Union" oder "Die Grünen" hört sich auch nicht besser an.

"Die Grünen" hört sich (für mich) an wie eine Gruppe Baumschmuser.

"Christlich-Soziale Union" wie eine Horde hochgläubiger Irrer.

Wem es schon zuviel ist sich mit einer Partei zu beschäftigen, den filtert man am Besten wirklich schon von vorneherein mit einem "abschreckenden" Namen aus.

Für die könnte man ja eine "Lumpensammerlpartei" gründen mit dem Namen "ehrliche und gerechte Partei Deutschland".

Man oh man...
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06.09.2011 13:37 Uhr von jens3001
 
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lieber Bildungsminister: möchtest du nicht leiber freiwillig zurücktreten? Wäre sinnvoller.

c3rists hats doch schon erklärt.

Es gibt auch sowas wie "Themenparteien". Sprich Parteien, die sich auf bestimmte Themen konzentrieren, diese jedoch mit einem tieferen Verständnis aufgreifen.

Allround-Parteien wie es die CDU/CSU und SPD inzwischen jedoch geworden sind reden überall mit, haben aber keinen Fokus auf bestimmte Themen und verrennen sich so in Widersprüche und unqualifizierte Aussagen.
Was auch bereits mehrfach geschehen ist.

Die Piraten sind in Deutschland erst seit wenigen Jahren aktiv.
Was erwartest du denn? Einen Raktenstart? Innerhalb von 10 Jahren die Hauptregierungsverantwortung übernehmen?

Das wäre ein klägliches Fiasko gewesen. Keine Partei, die sich selbst ernst nimmt, könnte das leisten.

Es ist schon gut so, dass die Piraten für ihren Erfolg hart kämpfen müssen. Das formt sie und die gewonnene Erfahrung wird sie mit den Jahren auch für eine breitere Gruppe wählbar machen.

Überleg mal wie lange die Grünen rumgezappelt haben bevor sie mal ernsthaft was machen durften.
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06.09.2011 13:46 Uhr von c3rlsts
 
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@Bildungsminister: Was für ein Problem hast du mit dem Wort "labern"? Das passt wunderbar zu dir:

Laut duden.de:
labern, Verb,
sich wortreich über oft belanglose Dinge auslassen, viele überflüssige Worte machen

Nimm halt eins der Synonyme, wenn dir meine Umgangssprache nicht genehm ist:
daherreden, schwatzen, faseln, palavern, schwafeln

Back to Topic:
>So diese "Fachkompetenzen" dann vom Bürger gewählt werden, was ist der Unterschied zu heute?
Eben, dass Fachkompetenzen vom Bürger gewählt würden.
Ich finde die CDU in einigen Bereichen sehr kompetent, jedoch will ich nicht, dass die uns das Internet versaut.

Genau dieses Problem könnte man damit wunderbar umgehen. Besser wärs natürlich mit direkter Demokratie, wo DU direkt mit DEINER Meinung abstimmen kannst, und nicht einen "Volksvertreter" wählst, der am Schluss eh keine Wahlversprechen hält und sich gegenteilig zu dem verhält, was du erwartet hast.

[ nachträglich editiert von c3rlsts ]
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06.09.2011 13:48 Uhr von jens3001
 
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3. post (sorry): Was Akaste meinte war wohl, dass in dem jeweiligen Fachgebiet eigene Wahlen stattfinden sollten.

So könnte z.B. im Bereich Arbeit eine eigene "Regierung" mit Minister entstehen und eine eigene Opposition.

Die Gesamtheit der jeweiligen Bereiche könnte weiterhin den Kanzler wählen.

Eine Opposition gibt es also nach Akastes Ansicht schon ncoh.
Sogar eine bessere Opposition als aktuell. Denn wenn die Wahlen nach Themenbereich gestaffelt wären, würden in den jeweiligen Bereichen (vermutlich) besser informierte Politiker sitzen.
Leute, die sich mit der Thematik intensiv beschäftigen.
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06.09.2011 14:09 Uhr von cheetah181
 
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Bildungsminister: "Davon ab, sollte jede Partei, und sei sie nur in der Opposition, Antworten auf alle wesentlichen Fragen haben, die sich in einem solchen Parlament stellen. Das schon allein aus dem Grund, weil sie bei Abstimmungen mitwählen, bzw. in der Opposition dafür zuständig sind der Regierung auf die Finger zu schauen. Wie läuft das dann? Die Piraten enthalten sich dann bei jeder Wahl im Plenum wenn es nicht gerade um Internet geht?"

1. Keine Antwort zu einem Thema zu haben ist mir lieber als eine falsche.
2. Wäre das womöglich besser, als nur aufgrund von Opposition alles zu blockieren.
3. Bei Themen, für die es keine einheitliche Parteimeinung gibt (und die gibt es lange nicht nur für´s "Internet") kann jeder Abgeordnete abstimmen wie er will.
(Eigentlich auch bei anderen Themen, aber das sieht die eigene Partei natürlich nicht gerne.)
http://de.wikipedia.org/...
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06.09.2011 14:17 Uhr von Mika_lxxvii
 
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huh: Jens hats erfasst und der Herr Bildungsminister nicht, aber lang und breit dagegen erklären, dabei war mir schon bei dem ersten Posts des Herrn Ministers klar, dass die beiden aneienander vorbei reden ^^

was mich bei den Piraten reizt und sicher viele andere auch ist: sie nutzen das Internet um wesentlich mehr Basisdemokratie rein zu bringen als alle anderen zusammen

wusstet ihr z.B. dass man als Berliner Bürger bei der Berliner PiratenPartei Anträge einbringen darf? also mann muss kein Mitglied sein um sich dort aktiv einzubringen, wobei natürlich den Mitgliedern das Stimmrecht vorbehalten ist

was ich ihnen auch im Straßenwahlkampf hoch anrechne, ist, dass sie zugeben, wenn sie keine Ahnung haben und sich in bestimmten Punkten erst noch Fachkompetenz und einen Standpunkt erarbeiten müssen

und übrigens treten sie als Oppositionkraft an, grundlegendes Ziel ist mehr % als die FDP in Berlin zu bekommen und mit bischen Glück auch einzuziehen
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06.09.2011 15:06 Uhr von NGC4755
 
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Meine Stimme haben sie sicher! Seit dem Wowereit damals bei der Volksabstimmung zu Flughafen Tempelhof eine dermaßen schäbige Gegenkampanie abgelassen hat mit Plakaten wie "Ick zahl doch nicht fürn Bonzenflughafen", hat die SPD bei mir als wählbare Partei auf dauer verschissen!
Und jeder der in Berlin gegen Fluglärm ist darf die SPD nicht wählen, dan wird Tegel auch noch geschlossen und alles geht übern BBI! Schließlich sitzt Wowereit da mit im
Aufsichtsrat.
Und da ich 15 Jahre in der DDR gelebt habe kann und will ich die Kommunisten nicht wählen, und die CDU hat mit der SPD zusammen Berlin zu eine Schuldenstadt gemacht. Naja und die FDP, zwar gutes Programm aber nicht das geringste Durchsetzungsvermögen.

Eine kleine Partei muß nicht ein breit gefächertes Wahlprogramm haben, besser
sind kompetenzen in speziellen bereichen. Und ein liberales Inet ist mir wichtig,
ich brauch keine Zensursula und Stasi 2.0 Wolfgang, deshalb hab ich die Piraten auch schon bei der Bundestagswahl gewält und werd dabei bleiben. Mal schauen wie die sich enwickeln.
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06.09.2011 15:47 Uhr von Mika_lxxvii
 
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@NGC4755: von nix ´ne Ahnung aber davon ganz viel:

Tempelhof musste geschlossen werden, genauso wie Tegel geschlossen werden muss, sonst platzen sämtliche Pläne mit BER (Schönefeld) mit entsprechend hohen Regressforderungen der jewils Beteiligten

immerhin haben sie für Tegel inzwischen ein Nachnutzungskonzept, aber die Schließung steht fest, egal wen du wählst

Schuldenstadt: die meisten davon stammen noch aus der Zeit wo Berlin noch geteilt war und Westberlin am Transfertropf der BRD hing, da gabs quasi keine Schranken, Geld war genug da, ein anderer Teil sind umgeschriebene "Altschulden" von Ostberlin, auch ein Buchungstrick um aus den Subventionsverschreibungen der DDR-Finanzpolitik Schulden bei den Banken zu machen, damit der Bürger brav zahlen darf, außerdem kommt noch ungeklärte Hauptstadtfinanzierung dazu, wo durch den Hauptstadtstatus bedingte Kosten nicht durch den Bund getragen werden sondern durch die Stadt, die diese Aufgaben nicht hätte würde die Regierung noch in Bonn verweilen

auch da kannst wählen wen du willst, an diesen Tatsachen kann keine Farbkonstellation was ändern

ansonsten geb ich dir recht, machen sich die Großen immer unbeliebter
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06.09.2011 17:03 Uhr von NGC4755
 
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Nunja eben Fehlplanung, "Tempelhof musste geschlossen werden, genauso wie Tegel geschlossen werden muss, sonst platzen sämtliche Pläne mit BER (Schönefeld) mit entsprechend hohen Regressforderungen der jewils Beteiligten"

Ich würde dann sagen da wurden wohl Fehler gemacht als man die Vertäge erarbeitet hat.

"Angesichts des starken Wachstums im Luftverkehr werde der neue Airport zu klein, sagte der Experte für Mittelstand und Strukturpolitik, Klaus-Heiner Röhlhieß, laut einem Bericht der "Märkischen Allgemeinen". Mit seinen zwei Start- und Landebahnen lasse der BBI nur 90 Flugbewegungen pro Stunde zu. Das seien weniger Flugbewegungen als auf den bisherigen drei Hauptstadtairports in Schönefeld sowie in Berlin-Tempelhof und Berlin-Tegel."

Nun der Bericht war schon 2007, also Templhof war noch offen.
Ist aber noch viel mehr darüber zu finden auch über die Kostenverteilung.
Und wenn jetzt noch das Nachtflugverbot durchgeht zeigt sich doch das der BBI
in seiner derzeitigen Form einfach ein Planungsfehler ist. Nicht falsch verstehen
ich habe nichts gegen den Ausbau, aber unverständnis darüber das die anderen geschlossen werden wo Berlin doch wachsen will.
Muß ja nur mal was passieren, ein herrnloser Koffer hier und dort, ein Brand oder
sonstige "Katastrofe", Bombendrohung etc. und alle müssen bis Leipzig umgeleitet werden weil die Region keine Alternative hat.

Und zu den Schulden sag ich nur http://de.wikipedia.org/...
Ja und noch etliche fehlplanungen mehr.

Nun das wird jetzt etwas OT deshalb belass ich es hier bei.
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07.09.2011 02:11 Uhr von Schweinezwerg
 
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Ja ne klar, Protestpartei: Da sieht man mal wie die Wahlforscher ticken. Wer nicht CDU/CSU/SPD wählt macht das nur, weil er protestieren will. Niemals kämen die auf die Idee, daß man diese Parteien genau deshalb wählt weil einen deren Programm besser gefällt und die Ahnung von den "neuen" Medien haben. Für die alten Säcke ist das Internet doch der Teufel auf Erden der mit Kreuz und Weihwasser vernichtet werden muss.

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