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Gaza-Hilfsflotte: Erdogan lässt israelischen Botschafter ausweisen

Nachdem Israel verkündete, dass es sich nicht für den Angriff auf die sogenannte Gaza-Hilfsflotte mit neun Todesopfern entschuldigen möchte, wurde das Verhältnis zur Türkei noch schlechter als es ohnehin schon war. Unterdessen erklärte die UNO den Angriff als "rechtmäßig und angemessen".

Die Türken haben nun den israelischen Botschafter aus ihrem Land ausgewiesen. Zudem werde die militärische Zusammenarbeit auf unbestimmte Zeit unterbrochen.

Die UNO fordert derweil beide Staaten auf, sie mögen ihre Beziehungen wieder aufnehmen, da die Stabilität im nahen Osten deswegen schwankt. Des weiteren empfiehlt die UNO Israel, sich zu entschuldigen.


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WebReporter: azru-ino
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Politik, Türkei, Israel, Plan, Gaza, Botschafter, Flotte, Hilfsflotte
Quelle: www.spiegel.de

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15 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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02.09.2011 13:38 Uhr von Jlaebbischer
 
+10 | -1
 
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Was denn nun? Hier steht zum UNO-Bericht, dass der isrtaelische Einsatz "rechtmäßig und angemessen" gewesen sei.

In einer anderren News steht der selbe Bericht mit dem Ergebnis "maßlos und unangebracht" drin.
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02.09.2011 13:43 Uhr von Urrn
 
+7 | -4
 
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Die Türkei versucht sich selbstbewusst als Vormacht im Nahen Osten zu etablieren. Ein Gutes Blatt hat sie bereits. Starkes Militär und die Möglichkeit, Anrainerstaaten wie zB Syrien das Wasser abzustellen. Bleibt zu hoffen, dass die Türkei ihre Macht zur nachhaltigen Befriedung in der Region nutzt und auch aufs israelische Säbelrassen angemessen reagiert.
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02.09.2011 14:00 Uhr von RickJames
 
+9 | -5
 
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Es ist sehr schade das man sich in Tel-Aviv und Jerusalem zu diesen Schritten entschieden hat aber vielleicht war es auch einfältig darauf zu hoffen das ein Außenminister wie Lieberman sich jemals bei irgendjemanden für irgendwas entschuldigen würde.
Ich hatte gehofft das die Türkei wieder zu ihrer neutralen Position zurückkehren würde, vor allem nach der Palästinensischen Staatsgründung wäre ein neutraler Partner wichtig gewesen um die Kommunikation zwischen der Israelischen und Palästinensischen Regierung aufrecht zu erhalten.
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02.09.2011 15:34 Uhr von Zako123
 
+6 | -6
 
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Ist doch: Richtig so ! Egal welches Land, das kein Menschenleben Respektiert und gegen Internationale Gesetzte verstößt sollte Boykottiert werden!!
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02.09.2011 16:43 Uhr von free4gaza
 
+7 | -8
 
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Es wird mit dem Bericht klar,
USA & und einige Europaländer
auch Deutschland,
sind ein Diener von Israel.
Sie spendieren Millionen als Israel mit Militärfahrzeugen, Waffen,
und können kein Wort gegen Israel sprechen.
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02.09.2011 18:45 Uhr von all_in
 
+2 | -9
 
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@RickJames: Tja, hat von Heinegg ja doch mit alles was er gesagt hat recht behalten, aber du wusstest das natürlich besser :-)
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02.09.2011 23:01 Uhr von RickJames
 
+3 | -3
 
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all_in: und auf einmal zählt das was die UN sagt wieder... sehr interessant. Bin ja mal gespannt wie lange die von dir neu-entdeckte Legitimität der UN anhält, bestimmt bis zur Palästina-abstimmung :)

[ nachträglich editiert von RickJames ]
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02.09.2011 23:59 Uhr von all_in
 
+1 | -5
 
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@RickJames: Du übersiehst was :-) Diese Kommission hat der UN-Generalsekräter ins Leben gerufen und nicht irgendein "Menschenrechts"rat, der als Bühne für irgendwelche Despoten fungiert, die nur von Problemen in ihren eigenen Ländern ablenken wollen. Und a propos, komisch, dass diese Kommission zu einem ganz ganz anderen Ergebniss kommt als dein geliebter und oft zitierter oben erwähnter Rat :-) Aber im Endeffekt muss ich zugeben, von der UN halte ich auch weiterhin nicht viel, globale Politik wird sowieso nur von den Veto-Mächten + Deutschland betrieben, alle anderen Staaten sind lokale Statisten.
Völkerrecht ist natürlich schön und gut, aber dafür braucht man die UN nicht, da reichen die Juristen vollkommen aus, Palmer ist ja selbst Seerechtsexperte.

Naja, however, du hast dich für schlauer gehalten als der Prof. von Heinegg, hast hier was weiß ich was aufgetischt, und bist ziemlich auf den Popo geplumst, du Fachmann. Ach ja, dein Bildchen kannste auch mal rausnehmen, komm mal in die völkerrechtliche Realität zurück :-)
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03.09.2011 01:03 Uhr von RickJames
 
+5 | -2
 
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all_in: "Du übersiehst was :-) Diese Kommission hat der UN-Generalsekräter ins Leben gerufen und nicht irgendein "Menschenrechts"rat, der als Bühne für irgendwelche Despoten fungiert, die nur von Problemen in ihren eigenen Ländern ablenken wollen. Und a propos, komisch, dass diese Kommission zu einem ganz ganz anderen Ergebniss kommt als dein geliebter und oft zitierter oben erwähnter Rat :-)"

Der Bericht hat den Einsatz als "maßlos und unangebracht" bezeichnet und hat auch die Gesamtsituation(Blockade und Crossings-policy) als inakzeptabel beschrieben. :)

"Aber im Endeffekt muss ich zugeben, von der UN halte ich auch weiterhin nicht viel, globale Politik wird sowieso nur von den Veto-Mächten + Deutschland betrieben, alle anderen Staaten sind lokale Statisten."

Das stimmt, obwohl ich mir sicher bin das du von der UN noch weniger halten würdest wenn alle Länder gleichviel Einfluss hätten. :P

"Völkerrecht ist natürlich schön und gut, aber dafür braucht man die UN nicht, da reichen die Juristen vollkommen aus, Palmer ist ja selbst Seerechtsexperte."

Und selbst wenn alle Juristen der Welt übereinstimmen, wer setzt dann ihre Urteile und Entscheidungen durch? Amerika?

"Naja, however, du hast dich für schlauer gehalten als der Prof. von Heinegg, hast hier was weiß ich was aufgetischt, und bist ziemlich auf den Popo geplumst, du Fachmann."

Ich habe lediglich die von ihm selbst erwähnten Einwände aufgeführt und dafür plädiert das diese mehr Gehör finden. Was ich immer noch tue. Der Bericht selbst liest ja:
"[...] While we are unable to conclude that the combined effects of the naval blockade and crossings policy rendered the naval blockade disproportionate, we can make the policy judgement that the procedures applied by Israel in relation to land access to Gaza are unsustainable and need to be changed. [...]"

"Ach ja, dein Bildchen kannste auch mal rausnehmen "
Das kannst du vergessen.

[ nachträglich editiert von RickJames ]
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03.09.2011 01:27 Uhr von ElChefo
 
+1 | -4
 
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Wenn man ein wenig querliest, ist es recht eindeutig.

Zur Blockade verlautet es aus Gaza:
""Es gibt keinen Mangel an Nahrung in Gaza, aber die wirtschaftliche Erholung ist blockiert von Restriktionen beim Austausch von Waren und Menschen", erklärte vorige Woche die israelische Menschenrechtsorganisation Gisha"

""Wie viel Zement haben die Schiffe denn geladen?", fragt Mansi und lacht. "Das ist ein Symbol, mehr nicht. Was die israelische Armee uns von der ersten Flottille geliefert hat, reichte nur, um zwei Häuser zu bauen. Das ist nichts." Dann steigt er in seinen silbernen Audi A6 und fährt davon."

http://www.spiegel.de/...

...und von der UNO

"147. The Panel recognizes that the situation in Gaza provides the overarching context for the incident. The security threat posed to Israel by militant groups in Gaza provides the foundation for its naval blockade. On the other hand, concern for the humanitarian situation in Gaza provides a motivation for more flotillas in the future."

"150. A naval blockade may only be maintained so long as it remains proportionate and a situation of armed conflict persists. Although a blockade represents a legitimate exception to the freedom of navigation in situations of armed conflict, that principle nonetheless remains of central importance to the peaceful order of the oceans, particularly in areas such as the eastern Mediterranean. The Panel therefore recommends Israel keep the naval blockade under regular active review, in order to assess whether it continues to be necessary."

http://graphics8.nytimes.com/...

Im Endeffekt:
Ja, es gibt eine humanitäre Krise in Gaza, die allerdings auf der wirtschaftlichen Leistungslosigkeit basiert.
...und ja, aufgrund der Sicherheitslage Israels ist die Blockade durchaus legal.

Man möge jetzt kurz drüber nachdenken, dann kommt man zum Schluss, das ein Ende der Gründe für die Blockade auch ein Ende der Selbigen herbeiführen würde. Erdogans peinliche Haltung ändert daran nichts und wird auch nichts verbessern.
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03.09.2011 01:45 Uhr von all_in
 
+3 | -3
 
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@RickJames: "Der Bericht hat den Einsatz als "maßlos und unangebracht" bezeichnet"

Ich sehe das mehr als ein Leckerli, dass man den Türken zugeschustert hat. Ich erinnere mich noch sehr gut an einen Fall hier in Deutschland, der ein oder zwei Jahre her ist, bei dem zwei Polizisten einen Mann in seiner Wohnung verhaften sollten, weswegen auch immer. Dieser Herr ist dann im Treppenhaus mit einem Messer auf die Polizisten losgegangen. Das endete mit 12 Kugeln in seinem Körper. Das Gericht hat später entschieden, dass die Polizisten vollkommen korrekt gehandelt haben als sie den Kerl erschossen haben, ich wiederhole, mit 12 Kugeln. Und die Polizisten waren sogar in der Überzahl, im Gegensatz zu den Soldaten.

Und jetzt dazu dieses Video wie einem israelischen Soldaten mit voller Wucht ein Messer in den Arm gerammt wird:
hhttp://www.youtube.com/...

Wo ist der Unterschied zu dem oben geschilderten Fall aus Deutschland?

"Das stimmt, obwohl ich mir sicher bin das du von der UN noch weniger halten würdest wenn alle Länder gleichviel Einfluss hätten. :P"

Glaub mir, das wäre nicht wünschenswert. Es gibt viel mehr autoritär regierte Staaten als Demokratien. Was wäre, wenn sie mehr Einfluss hätten als die demokratischen Staaten? Willst du das wirklich?

"Und selbst wenn alle Juristen der Welt übereinstimmen, wer setzt dann ihre Urteile und Entscheidungen durch? Amerika?"

Wer "mitmachen" will. Ist doch jetzt auch nicht anders. Also wo ist der Unterschied zwischen mit oder ohne UN?

"Ich habe lediglich die von ihm selbst erwähnten Einwände aufgeführt und dafür plädiert das diese mehr Gehör finden. Was ich immer noch tue."

Du plädierst? Na denn. Und wie Heinegg schon schrieb. Recht und subjektive Moral müssen sich nicht überschneiden. Vielleicht hättest du noch erwähnen können, dass im Palmer Bericht steht, dass die Blockade nicht dazu gedacht ist die Bevölkerung auszuhungern und auch nicht sie für die Wahl der Hamas zu bestrafen. (Punkt 77) Genauso wie in dem Bericht steht, dass die Seeblockade keinen signifikanten Einfluss auf die humanitäre Situation in Gaza hat. (Punkt 78)

Du hast behauptet die Seeblockade wäre illegal und hast somit ziemlichen Blödsinn erzählt, nicht wahr?

"Das kannst du vergessen."

Tja, billige Polemik bleibt nunmal billige Polemik.
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03.09.2011 06:28 Uhr von RickJames
 
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all_in: "Ich sehe das mehr als ein Leckerli, dass man den Türken zugeschustert hat."
War mir schon klar das du alles was in dem Bericht steht das dir nicht passt versuchst zu diskreditieren.

"Wo ist der Unterschied zu dem oben geschilderten Fall aus Deutschland?"
Ja auf so eine Frage kommt man wahrscheinlich wenn einfach alles ignoriert was einem nicht in den Kram passt...

"Glaub mir, das wäre nicht wünschenswert. Es gibt viel mehr autoritär regierte Staaten als Demokratien. Was wäre, wenn sie mehr Einfluss hätten als die demokratischen Staaten? Willst du das wirklich?"
Ich will das nicht, mein Punkt war das die UN besser ist als so ein System.

"Wer "mitmachen" will. Ist doch jetzt auch nicht anders. Also wo ist der Unterschied zwischen mit oder ohne UN?"
Der Sicherheitsrat kann bindende Resolutionen erlassen.

"Du hast behauptet die Seeblockade wäre illegal und hast somit ziemlichen Blödsinn erzählt, nicht wahr?"
Nicht wahr. Letztendlich ist der UN Bericht auch nur die Meinung eines Juristen genau wie der Goldstonebericht und kein Bindendes Urteil. Aber hey vielleicht ändert Palmer ja auch noch seine Meinung wenn wir ihn nur lange genug drangsalieren.

"Tja, billige Polemik bleibt nunmal billige Polemik."
Das wirst du ja wohl am besten wissen. :)
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03.09.2011 12:16 Uhr von all_in
 
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@RickJames: "War mir schon klar das du alles was in dem Bericht steht das dir nicht passt versuchst zu diskreditieren."

Bist du wirklich so naiv zu glauben, dass die Kommission nicht versucht hat einen Kompromiss zu schließen, mit dem die Türken auch leben konnten (Hat ja nicht geklappt)? Und eine Analyse hat nichts mit einer Diskreditierung zu tun.

"Ja auf so eine Frage kommt man wahrscheinlich wenn einfach alles ignoriert was einem nicht in den Kram passt..."

Wie, das ist die einzige Antwort, die du zu bieten hast? Schwach. Noch ein kleiner Zusatz als Schmankerl: Die beiden oben erwähnten Polizisten haben nicht ein mal einenen Kratzer davongetragen, im Gegensatz zu vielen israelischen Soldaten, die bei der Erstürmung des Schiffes beteiligt waren. (Ganz zu schweigen davon, dass die Toten scharf darauf waren Märtyrer zu werden wie der 19-Jährige US-Amerikaner mit türkischen Wurzeln:

IHH Official Hussein Orush: "One of the martyrs was 19 years old. We´ve just found his last diary in his suitcase. The last lines he wrote before the attack were: ´Only a short time left before martyrdom. This is the most important stage of my life. Nothing is more beautiful than martyrdom, except for one´s love for one´s mother. But I don´t know what is sweeter – my mother or martyrdom.´ This was the last thing that the martyr Furkan wrote, and the last thing said by our brothers.

"They all died smiling. Their fingers were pointing to martyrdom. Their hands were pointing upward, and their faces were smiling. The smiles on some of their faces were very close to laughter. None of them died in a bad state. [...]

"All the passengers on board the ship were ready for this outcome. Everybody wanted and was ready to become a martyr. [...]"

Al-Jazeera TV, June 5, 2010)

"Ich will das nicht, mein Punkt war das die UN besser ist als so ein System."

Und mein Punkt ist, dass man auch wunderbar ohne die UN auskommen würde, das sie nichts weiter als eine Bühne ist.

"Der Sicherheitsrat kann bindende Resolutionen erlassen."

Die sowieso ständig umgangen werden, von den einen wie von den anderen. Also was solls? Wer eine UN-Sanktion missachten will, wird es immer tun, egal auf welchem Weg. Die wirklich wichtigen Entscheidungen treffen China, Russland, USA, F, GB und D im stillen Kämmerlein untereinander und präsentieren am Ende nur das Ergebnis.

"Letztendlich ist der UN Bericht auch nur die Meinung eines Juristen genau wie der Goldstonebericht und kein Bindendes Urteil. Aber hey vielleicht ändert Palmer ja auch noch seine Meinung wenn wir ihn nur lange genug drangsalieren."

Eines Seekriegsrechtsexperten und wie Heinegg schon schrieb, keiner seiner Kollegen (von denen gibt es nicht so viele) zweifelt die juristische Rechtmäßigkeit der Blockade an. Du konntest dies noch nicht widerlegen :-P Zuerst hast du mir einen Politiker als Zeugen vor die Nase gesetzt, der nicht mal Völkerrecht studiert hat und dann einen Völkerrechtler, der jedoch selber zugegeben hat, dass er kein Experte für Seekriegsrecht ist. Man würde selbst dann übertreiben, wenn man sagen würde, dass deine Behauptungen auf Sand gebaut wären.

Und dass du den von Diktatoren dominierten Rat, der sich eigentlich mit Menschenrechten beschäftigen sollte, sowieso ganz doll lieb hast, weiß ich auch so.

"Das wirst du ja wohl am besten wissen."

Richtig, deshalb bin ich auch in der Lage billige Polemik, wie in deinem Fall, zu identifizieren, was jedoch nicht impliziert, dass ich mich herablasse sie selbst anzuwenden :-)



So, und jetzt fahr ich schön ans Meer, bye, bye.
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03.09.2011 14:11 Uhr von RickJames
 
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all_in: "Bist du wirklich so naiv zu glauben, dass die Kommission nicht versucht hat einen Kompromiss zu schließen, mit dem die Türken auch leben konnten (Hat ja nicht geklappt)? Und eine Analyse hat nichts mit einer Diskreditierung zu tun."

Das ist keine wirkliche Analyse sondern nur ein Hirngespenst. Genauso-gut hätte ich das selbe von den Israelis sagen können wenn ich denn an die selben UN-Verschwörungstheorien wie Du glauben würde.

"Wie, das ist die einzige Antwort, die du zu bieten hast?"

Naja... es ist nun mal die Wahrheit.

"Schwach. Noch ein kleiner Zusatz als Schmankerl: Die beiden oben erwähnten Polizisten haben nicht ein mal einenen Kratzer davongetragen, im Gegensatz zu vielen israelischen Soldaten, die bei der Erstürmung des Schiffes beteiligt waren."

Apples and Oranges.

"Ganz zu schweigen davon, dass die Toten scharf darauf waren Märtyrer zu werden wie der 19-Jährige US-Amerikaner mit türkischen Wurzeln"

Es ist nun mal die Muslimische Mentalität die Opfer nicht nach ihrem Tot als hilflose Opfer oder Feiglinge darzustellen, sondern sie als Kämpfer zu sehen die als Märtyrer von dieser Welt gegangen sind. Denkst du ernsthaft das wenn die Hamas Kinder oder Kleinkinder die von einer Israelischen Bombe getötet wurden als Märtyrer bezeichnet, es sich dann dabei wirklich Märtyrer gehandelt hat? Das Selbe hat man auch auf Irakischer Seite im Gefecht um Fallujah gemacht, wenn man nach den Irakern geht waren alle getöteten Zivilisten Märtyrer die bereit waren für die Sache des Irakischen Wiederstandes zu sterben. Entspricht aber nun mal nicht der Wahrheit....

"Und mein Punkt ist, dass man auch wunderbar ohne die UN auskommen würde, das sie nichts weiter als eine Bühne ist."

Wenn ich mir so anschaue was vor der UN passierte und vor allem wie der Völkerbund versagt hat, bin ich Froh das es sie gibt. Dein einziges Problem mit der UN ist doch das sie es sich heraus nimmt Israel zu kritisieren. Wir haben doch alle gesehen wie schnell sich deine Meinung ändert sobald die UN mit Israel übereinstimmt.

"Eines Seekriegsrechtsexperten und wie Heinegg schon schrieb, keiner seiner Kollegen (von denen gibt es nicht so viele) zweifelt die juristische Rechtmäßigkeit der Blockade an."

Das hat er nicht gesagt, noch mal zur Erinnerung:
Wolff Heintschel von Heinegg: Das hängt von der Charakterisierung des Konfliktes zwischen Israelis und Palästinensern ab. Wenn Juristen zusammenkommen, gibt es oft unterschiedliche Meinungen.

Wenn Juristen zusammenkommen, gibt es oft unterschiedliche Meinungen... so so. Das ist das exakte Gegenteil von dem Was du ihm gerade in den Mund gelegt hast.

"Richtig, deshalb bin ich auch in der Lage billige Polemik, wie in deinem Fall, zu identifizieren, was jedoch nicht impliziert, dass ich mich herablasse sie selbst anzuwenden :-)"

Rede dir das nur weiter ein.
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03.09.2011 16:17 Uhr von MikeBison
 
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In 30 Jahren: Wird auch in Deutchland diese "Erbschuld" weg sein.
Ich hoffe, dass dann auch der Botschafter ausgewiesen wird.

Erdogan ist zwar auch nicht harmlos, aber Israel stellt eine grössere Gefahr für den Weltfrieden dar.

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