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Rechtskräftig: Voller Lohn fällig bei Missbrauch von Ein-Euro Job Einsätzen

Wenn ein Arbeitgeber mit einem Ein-Euro Jobber aus dem Hartz IV Empfänger Profil, eine volle Arbeitskraft ersetzt, steht dem dort Tätigen das volle Gehalt zu. So hat jetzt das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschieden. Denn grundsätzlich ist eine solche Stelle, als normale Stelle zu besetzen.

Der verhandelte Fall betraf eine Hartz-IV-Empfängerin aus Karlsruhe, die in einem Pflegeheim als Ein-Euro-Kraft für Putztätigkeiten eingesetzt wurde. Doch jede Ein-Euro-Kraft darf nur für "zusätzliche Arbeiten" eingesetzt werden.

Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel hat in dem Urteil den Arbeitsämter nun angewiesen, ihre Arbeitsplatzbeschreibungen der Ein-Euro-Tätigkeiten so genau anzufertigen, dass ein Missbrauch hier besser kontrolliert werden kann.


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WebReporter: sarazen
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: Gericht, Job, Missbrauch, Hartz IV, Lohn
Quelle: www.tagesschau.de

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25 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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28.08.2011 13:09 Uhr von artefaktum
 
+62 | -1
 
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Sollte das Schule machen könnte eine Klagenlawine drohen. Und für einige könnte es richtig teuer werden ...
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28.08.2011 13:11 Uhr von ZzaiH
 
+71 | -3
 
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hmm: das trifft auf 90% aller 1eurojobs zu...
denn dafür wurden sie doch erfunden, vollzeitkräfte für keinen lohn...
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28.08.2011 13:11 Uhr von politikerhasser
 
+36 | -2
 
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Sinn der 1-Euro-Jobs ist, Arbeitslose zu drangsalieren und zu schikanieren. Da kann man doch keine Rücksicht darauf nehmen, dass vielleicht durch den Sklavenhalter (Arbeitgeber) ab und an mal ein wenig über die Stränge geschlagen wird. Wo soll das hinführen, wenn jetzt schon das BSG den Arbeitslosen Recht gibt?
Fielen alle 1-Euro-Jobs weg, stiege die Zahl der Arbeitslosen um mindestens 500000! Wer kann das wollen?

[ nachträglich editiert von politikerhasser ]
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28.08.2011 13:19 Uhr von Rob550
 
+38 | -1
 
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Richtig so! Schließlich soll solch eine Maßnahme keine Subventionierung von moderrner Sklavenarbeit werden. Ich halte die 1€-Jobs alle total überflüssig, da dies nur eine Maßnahme ist die Arbeitslosenstatistik zu manipulieren.

@ artefaktum
Da wirst du Recht haben. Vor allem die öffentliche Kasse wird davon betroffen sein, da die Kommunen diese Kräfte sehr gerne verwendet haben.

@ politikerhasser
"Fielen alle 1-Euro-Jobs weg, stiege die Zahl der Arbeitslosen um mindestens 500000! Wer kann das wollen?"
Im Grunde genommen ändert das garncihts. Die Arbeitslosen sind weiterhin nicht auf dem ersten Arbeitsmarkt und sitzen dem Steuerzahler immernoch auf der Tasche. Wer das aber garnciht will, sind die Politiker, da die Statistik wieder schlechter darsteht (glaube keiner Statistik, die du nciht selbst gefälscht hast).

Edit: man sollte noch weitergehen: Von den Arbeitgebern sollten die Jobcenter das gezahlte Geld für das Hartz IV zurückverlangt werden, da die missbrauchten 1€ Jobber ja de facto nciht arbeitslos waren und so eine so genannte Überzahlung stattfand.

[ nachträglich editiert von Rob550 ]
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28.08.2011 13:22 Uhr von politikerhasser
 
+17 | -0
 
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@ Rob550: Genau so war`s gemeint !!!

Hätte den Beitrag vielleicht mit "Ironie" kennzeichnen sollen.

[ nachträglich editiert von politikerhasser ]
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28.08.2011 13:40 Uhr von jetjones
 
+6 | -4
 
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Was: ist eine Arbeitslosenempfängerin?
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28.08.2011 13:50 Uhr von ROBKAYE
 
+24 | -0
 
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Es erstaunt mich immer wieder, dass unsere klugen Volksvertreter nicht direkt bei der Verfassung der Gesetzesentwurfs dem Missbrauch einhalt gebieten. Das die Unternehmen und Kommunen diese Lücke nützen würden um teuere gegen billige Arbeitskräfte auszutauschen, war von vorneherein klar einkalkulierbar... da müssen erst wieder die Gerichte und unsere Steuergelder strapaziert werden, damit ein von unseren "klugen" Volksvertretern ausgearbeitetes, augenscheinlich absichtlich industriefreundlich und menschenverachtend gestaltetes Gesetz gerecht und menschenwürdig abgeändert wird.

Wofür bezahlen wir diese Spinner eigentlich, wenn sie sowieso keine Ahnung von dem haben, was sie dort in Berlin verabschieden, oder nur noch "Industrie freundliche" Gesetze herausgeben und somit Verrat am eigenen Volk begehen und es immer mehr zu Sklaven der Wirtschaftselite degradieren?

Wann wird wohl der Tag kommen, an dem das Fass überläuft?
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28.08.2011 15:22 Uhr von SNnewsreader
 
+21 | -0
 
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Längst überfällig: Hier in Freiburg haben die viele Gärtner entlassen und anschließend mit 1€ wieder eingestellt. In Köln arbeiten hunderte Hartz 4 Empfänger in Schneidereien die der Stadt gehören.

Endlich wird den Billiglöhnern das Wasser abgegraben. Das ist moderne Sklaverei, weil dazu verpflichtet. Ich habe als Arbeitgeber drei Leute aus Hartz 4 geholt und war wegen meiner Gesundheit selbst 2 Jahre Hartz 4. Das ist Menschenunwürdig.
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28.08.2011 15:26 Uhr von Mailzerstoerer
 
+10 | -0
 
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Was nützt es wenn selbst Gemeinden: Ein Euro Jobber schufften lassen z.B. wurden in Grünheide H4ler für Abrissarbeiten von alten Häusern benutzt die einzigen die Vollbezahlte Arbeitskräfte waren, sind der Baggerfahrer und der Vorarbeiter gewesen und das alles nur weil sich unbebaute Gemeinde-Grundstücke besser verkaufen ließen!
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28.08.2011 17:36 Uhr von skipjack
 
+8 | -0
 
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Sperrzeiten Verhänger und ALGII Kürzer: die wievielte Niederlage war das nun bitte???

Wenn schon das Das Bundessozialgericht (BSG) eingeschaltet werden muss...

Gewusst haben wir es ja fast alle, dass die 1€ Jobber, wie die ALG-Story überhaupt, eh nur dazu dienen, Löhne und Gehälter zu senken, während in den Akademiker Branchen die Sektkorken knallen...

Vielleicht wird es ja irgendwann x eine seriöse Vermittlung geben...
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28.08.2011 18:03 Uhr von xenonatal
 
+7 | -0
 
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@jetjones: "Was ist eine Arbeitslosenempfängerin? "

Antwort: Jede 2te Frau die heute schwanger ist !
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28.08.2011 18:26 Uhr von brainbug1983
 
+11 | -0
 
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Richtig so. Ich hab denen gleich von anfang an gesagt, als ich da mehr oder weniger hinterlistig hingelockt wurde, entweder nen anständigen Lohn oder sie können sich schonmal drauf einstellen das die von mir geleistete Arbeit kein Cent mehr als 1 Euro pro Stunde Wert ist. Es war denen richtig anzumerken das die wohl nicht oft auf widerstand treffen, waren teilweise sogar schon überfordert als ich mich geweigert hab deren personalbogen auszufüllen und der Datenverwendung zuzustimmen. Ende vom Lied war kein Ein-Euro Job und 1,5 Monate später hab ich wieder nen anständig bezahlten Job bekommen, von dem ich auch Leben kann...
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28.08.2011 19:30 Uhr von xenonatal
 
+10 | -1
 
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Selber Schuld diese 1-Euro Jobber: Wenn ich in eine Arbeit gezwungen werde die ich nicht will, dann werden die Sklaventreiber im Endeffekt auf das Ergebnis meiner Arbeit draufzahlen müssen oder an mir pleite gehen!
Sei schlau und stell dich dumm ! Was kann nicht alles schieflaufen und kaputt gehen aus "versehen".
Wenn Recht zu Unrecht wird, dann wird Widerstand zur Pflicht!
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28.08.2011 23:19 Uhr von Hoschman
 
+7 | -0
 
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achwas? sollen also euro jobs keine vollzeitarbeiter ersetzen?

^^

ich dachte ich hätte zum spass für 2 jahre als euro job in der altenpflege gearbeitet.
und nein dort war ich keine helfende kraft, sondern war alleine in einem privathaushalt eingesetzt um eine alte dame komplett zu betreuen!
schade das ich nicht rückwirkend klagen kann, sonst wäre ich wohl ein reicher mann.

schade das das arbeitsamt immer am längeren hebel sitzt, oder sie versuchen es zumindest den arbeitslosen so zu vermitteln, sodass sich nie jemand wirklich traut, gegen dieses amt vorzugehen.

erinnert mich an den spruch meiner bearbeiterin: warum kommen sie hierher wenn sie geld wollen, wir sind doch keine bank!

dumm nur das ich keinen zeugen hatte, aber nächstes mal gehts mit der hartz 4 gemeinschaft unserer stadt dahin, dann hau ich aufn putz.
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29.08.2011 00:26 Uhr von tulex
 
+2 | -0
 
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@Hoschman: Wieso nicht klagen? Ist es denn schon verjährt?
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29.08.2011 00:37 Uhr von amidam
 
+2 | -0
 
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@hoschmann: Klar kannst du klagen. Das Urteil ist ja schliesslich neu, und wenn es rückwirkend gilt, ist es auch für deinen Fall anwendbar.
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29.08.2011 08:30 Uhr von kostenix
 
+2 | -0
 
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ab wann genau ist es: ausnutzung? das würde mich mal interessieren,... bin auch seit 4 monaten auf einem 1-euro-job ... 6h pro tag ... helfende kraft? ja, ich helfe denen in ALLEN sachen rund um die EDV ...

scheiss umzüge :S
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29.08.2011 09:01 Uhr von PeterLustig2009
 
+2 | -0
 
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@skipjack: Dir ist aber schon klar dass Fälle die Hartz4 betreffen immer vor dem Bundessozialgericht landen?

Als cih Probleme mit meiner Bafög-Nachzahlung hatte musste ich auch direkt vors BSG ziehen
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29.08.2011 09:07 Uhr von Marco Werner
 
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@ROBKAYE: Diese Spinner wissen leider ganz genau,was sie da machen. Sie wissen auch,daß Gesetze,die ganz offen zum Nachteil der Bevölkerung geschrieben wurden, schnell von BSG, BVerfG & Co wieder gekippt würden. Also werden Gesetze inzwischen so ungenau verfasst,daß man genau das herauslesen kann,was man herauslesen will. Schau dir allein mal das SGBII an: Kaum ein Paragraph da drin ist wirklich eindeutig verfasst, jeden davon kann man wahlweise Pro Hilfsbedürftiger oder Pro Jobcenter auslegen. Und auf die Art können sich die Sklaventreiber in den Jobcentern ihre Rechtslage für den individuellen Fall zusammenbasteln.
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29.08.2011 10:03 Uhr von Klecks13
 
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@ kostenix: Spätestens dann, wenn du die selben Tätigkeiten wie versicherungspflichtig Beschäftigte übernimmst oder eien Tätigkeit, die in Art und Umfang eine versicherungspflichtig beschäftigte Fachkraft erfordert.

In deinem Fall: Wenn du in allen Fragen der EDV nicht nur helfend unterstützt sondern die EDV ohne dich nicht am Laufen zu halten wäre (also entweder jemand eingestellt oder eine Firma beauftragt werden müsste, um dich zu ersetzen), liegt eindeutig Missbrauch vor.

Du kannst dann übrigens nicht nur auf rückwirkende Bezahlung klagen sondern auch auf Übernahme in ein reguläres Beschäftigungsverhältnis. Ohne Probezeit, denn die hast du ja schon als 1€-Jober abgeleistet ;-)

[ nachträglich editiert von Klecks13 ]
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29.08.2011 10:41 Uhr von kostenix
 
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@Klecks13: danke erst mal für deine Antwort...

Sagen wir es so wie es ist: atm bin ich Netzwerkadministrator + zuständig für die EDV in einer Schule als 1-euro-jobber...
Vor mir gab es schon drei 1-euro-jobber die das gleiche gemacht haben und davor hat es ein Lehrer übernommen ...
alle 1-euro-jobber waren so um die 3 Monate tätig gewesen ... bei mir wurde es jedoch verlängert, um fast ein halbes Jahr...

sprich es wäre dann (wenn nichts dazwischen kommt und die Maßnahme nicht erneut verlängert wird) eine Tätigkeit von 9 Monaten gewesen....

Missbrauch: ja/nein ?
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29.08.2011 10:55 Uhr von Pr3dator
 
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AGH´s gibts doch sowieso kaum noch.

Und andererseits ist nicht der zuständige Arbeitsvermittler verantwortlich stichprobenweise nach "seinen Schützlingen" zu schauen?

Der hätte mich 3 Monate lang jeden Tag auf nem Baugerüst gefunden... *hüstl*
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29.08.2011 11:02 Uhr von Klecks13
 
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@ kostenix: So wie ich das lese, bist du mit der kompletten EDV-Administration betraut. Deine Tätigkeit erfordert eine entsprechende Fachausbildung und wenn du gehst, musst du durch eine entsprechende Fachkraft ersetzt werden. Das heißt, du bist nicht nur zur Entlastung der regulär Beschäftigten da sondern übernimmst spezifische Tätigkeiten, für die normalerweise eine zusätzliche Fachkraft beschäftigt werden muss. Für mich ein klarer Fall von Missbrauch.

Unterhalte dich mal mit einem Anwalt! Kostet dich maximal 10,- €
http://www.gegen-hartz.de/...

Es gibt auch einige kostenlose Beratungsstellen:
http://www.gegen-hartz.de/...
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29.08.2011 11:28 Uhr von kostenix
 
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@Klecks13: noch mal vielen dank für deine Antwort, ich werde mich da mal näher erkundigen :)

ich will ja auch keinem schaden zufügen oder ähnliches ... eine normale bezahlung für das was ich tue wäre mich schon ausreichend... ausgebildeter fachinformatiker bin ich ja schließlich nicht umsonst...
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29.08.2011 12:26 Uhr von Klecks13
 
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@ kostenix: geht ja auch gar nicht darum, irgendwen an den Karren zu fahren. Aber du hast eine Ausbildung und wirst entsprechend deiner Fachkenntnisse eingesetzt. Also ist es nur fair, wenn du auch entsprechend bezahlt wirst. Abgesehen davon bewirbt man sich auch leichter aus einem regulären Job heraus als aus einer ABM.

Du bist der lebende Beweis für das, was ich immer sage: Es gibt keinen Fachkräftemangel, es will nur niemand für Fachkräfte zahlen. :-/

[ nachträglich editiert von Klecks13 ]

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