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Hurrikan Irene: Barack Obama unterzeichnet Notstandserklärung

Mit einer Notstandserklärung von Barack Obama soll die Erfordernis einer Evakuierung unterstrichen werden. Am Eintrittsort des Sturms, auf den Outerbanks in North Carolina gibt es aber Küstenbewohner, die dem Sturm vor Ort weiter trotzen wollen. Eine makabere Idee hatte da eine Feuerwehreinheit der Region.

Die Feuerwehr hat Leichensäcke geordert, um die nicht Evakuierwilligen der Region North Carolina vo dem Ernst der Lage zu überzeugen. Der Gouverneur von Maryland deutete eine Zwangsevakuierung dieser Personen an.

Ein Inselbewohner hat die Kampfparole: "Good Night Irene" an seine frisch vernagelten Schutzbretter vorm Fenster gepinselt. Ob er der Empfehlungen von Präsident Obama folgen wird oder sich von den anderen Maßnahmen überzeugen lassen wird, bleibt abzuwarten.


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WebReporter: sarazen
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: New York, Barack Obama, Hurrikan, Evakuierung, North Carolina
Quelle: www.tagesschau.de

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28.08.2011 11:13 Uhr von sooma
 
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Notstand? "Der Sinn der Notstandsgesetzgebung ist umstritten.

Zum Teil wird vertreten, dass eine Regierung oder ein Land auf Krisensituationen vorbereitet sein muss und dass hierfür der demokratische Meinungsbildungsprozess zu langsam, zu unflexibel und störend ist.

Andererseits werden mit Notstandsgesetzen häufig demokratische Rechte außer Kraft gesetzt und führen zum Machtmissbrauch, wie zum Beispiel das Ermächtigungsgesetz (Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich) vom 23. März 1933 durch das Adolf Hitler ermächtigt wurde, ohne Zustimmung von Reichstag und Reichsrat sowie ohne Gegenzeichnung des Reichspräsidenten Gesetze zu erlassen.

Darüber hinaus wird auch bezweifelt, dass es Sinn hat, Gesetze zu erlassen für den Fall, dass die staatliche Ordnung zusammenbricht. Dann gäbe es genau genommen auch niemanden mehr, der die Einhaltung dieser Gesetze kontrollieren könnte. Beispielsweise wurde durch die deutschen Notstandsgesetze ein Widerstandsrecht geschaffen gegen jeden, der die verfassungsmäßige Ordnung beseitigen will."

http://de.wikipedia.org/...

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