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BKA-Chef kritisiert Hysterie um Datenschutz

Im Zusammenhang mit der Vorratsdatenspeicherung kritisierte BKA-Chef Jörg Ziercke die übertriebene Hysterie in Bezug auf den Datenschutz. Er hält "diese Art der Hysterie für unbegründet".

Er betonte, dass schwere Straftaten im Internet mit "mit klassischen polizeilichen Ermittlungsmethoden nicht mehr aufgeklärt werden". Im Fall von Kinderpornografie und Terrorismus müssen die Strafverfolgungsbehörden auf Verbindungsdaten zurückgreifen können.

Kritiker widersprechen dieser Ansicht. Laut ihnen ist eine Komplettüberwachung der Bevölkerung zur Verbrechensaufklärung nicht notwendig. Das Bundesverfassungsgericht kippte im vergangenen Jahr das Gesetz zur Vorratsspeicherung.


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WebReporter: Coryn
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Chef, Datenschutz, BKA, Hysterie
Quelle: www.heise.de

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12 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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26.08.2011 13:02 Uhr von CardiBa75
 
+30 | -1
 
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Ich frag mich, wie ein Mensch mit solchen Ansichten in eine solche Position gelangen kann. Vorratsdatenspeicherung ist nichts anderes als ein Generalverdacht gegen die Bevölkerung und kann somit niemals mit dem GG zu vereinbaren sein. Ausserdem gibt es eindeutige Belege, das die Aufklärung durch die Vorratsdatenspeicherung grade mal um 0,01% verbessert werden konnte. Hier wird also eine längst widerlegte Lüge weiter angeführt, um diesen Generalverdacht durchzusetzen. Tatsache ist doch, das jetzt schon bei schweren Straftaten Verbindungsdaten bei der Aufklärung helfen. Aber dafür müssen diese nicht noch massiv erweitert und länger gespeichert werden.
Und wenn dem Herren der Datenschutz nicht so wichtig ist, soll er doch mal seine Daten öffentlich zugänglich machen. Aber als Geheimnisträger geht das ja auch nicht, manche sind halt gleicher...
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26.08.2011 13:06 Uhr von sicness66
 
+22 | -0
 
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Totschlagargumente: Kinderpornographie und Terrorismus. Für wie dumm muss Ziercke die Menschen in diesem Land halten? Es ist schon heute klar, dass die Polizei niemals genug Mitarbeiter für die Bekämpfung von Kinderpornographie einsetzen kann.

Und der gute alte internationale Terrorismus. Ich warte immer noch in Deutschland auf den ersten Anschlag. Muss der BND wohl am Ende selber nachhelfen.

Naja Hauptsache hier gibts ordentlich Asche dafür und in ländlichen Gebieten werden weiter Stellen und Budgets gestrichen, so dass es bei nächtlichen Gewaltakten auch schonmal zwei Stunden dauert bis die Streife eintrifft...
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26.08.2011 14:05 Uhr von Sag_mir_Quando_sag
 
+3 | -0
 
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Hysterie? "Er betonte, dass schwere Straftaten im Internet mit ´mit klassischen polizeilichen Ermittlungsmethoden nicht mehr aufgeklärt werden´."
"Klassische polizeiliche Ermittlungsmethoden": Das sind doch u.a. richterliche Durchsuchungs- oder Abhörbeschlüsse. Wieso soll das nicht reichen?

Terrorismus? Naja, beim 11. September 2001 ist man auch zu voreiligen Feststellungen gelangt. Aber daran darf ja nicht mehr gerüttelt werden.
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26.08.2011 14:20 Uhr von zabikoreri
 
+2 | -0
 
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Es besteht keine Hysterie! Allerdings die nicht unberchtigte Befürchtung, das einige Firmen - um ihr völlig überholtes Geschäftssystem aufrecht zu erhalten - diese Datensammlung für sich ge(miss-)brauchen würden!
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26.08.2011 15:54 Uhr von _BigFun_
 
+6 | -0
 
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Soll er doch mal Anfangen wir würden gerne von ihnen "herr Ziercke" folgende Daten öffentlich haben, Gehalt, Beraterhonorare, Einkünfte aus Lobyistentätigkeiten, sonstige Nebeneinkünfte. Ihren Mailverkehr, ihre besuchten Webseiten. Alles über Ihre Familie, Arbeitszeite, Krankenakten, Impfuch ihres Hundes.... nicht immer nur vom Wasser predigen und selber Wein saufen wollen - danke
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26.08.2011 16:24 Uhr von NilsGH
 
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Der / die Zi(er)cke Mal abgesehen davon, dass diese Vorratsdatenspeicherung totaler Unfug im Zusammenhang mit Terrorbekämpfung ist (das ist sowieso klar): Hat mal jemand darüber nachgedacht, dass Beamte einen Eid auf das Grundgesetz leisten müssen und entsprechend auch schwören Demokratie und Recht zu achten und zu verteidigen? Was tut dieser Mann? Verlangt Methoden, welche mit dem Grundgesetz nicht vereinbar sind. Entsprechend sollte man ihn aufgrund des Bruches dieses Eides aus dem Amt entfernen, OHNE Anrecht auf Pensionsbezüge. Wer sich als Chef einer exekutiven Behörte öffentlich gegen Freiheit, Grundgesetz und Demokratie äußert darf in einer derartigen Position nicht weiter tätig sein.

Zudem glaube ich, dass jeder denkende Mensch, der auch nur den Hauch einer Ahnung hat, wie das INternet funktioniert und wie große der Datenwußt ist, den es zu kontrollieren gilt weiß, dass eine Datenspeicherung wohl aller aller höchstens (wenn überhaupt!) zur Aufklärung im Nachhinein dienen kann. Eine Tat verhindern kann sie nicht. Zudem kann mittlerweile jeder Otto-Normalbürger seinen Datenverkehr verschlüsseln. Sollte eine derartige Maßnahme kommen, werden auch Terroristen und andere Verbrecher auf eine verschlüsselte Art der Kommunikation umsteigen (VPN, eMails mit AES verschlüsseln, Drittanbieter für Verschlüsselungen, etc.). Dann ist auch wieder Essig mit Überwachung. Dann ist nicht einmal im Nachhinein eine Aufarbeitung machbar.

Herr Zi(er)cke, informieren Sie sich besser mal über die Funktionsweise der Technik, die Sie zu kontrollieren suchen, bevor sie öffentlich über jene Menschen inkompetent urteilen, die mit Steuergeldern ihren Lohn zahlen.

Was ein Schw...kopf!
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26.08.2011 17:28 Uhr von CardiBa75
 
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@Nils: Der liebe Herr Ziercke wird da vermutlich beratungsresistent sein. All deine Argumente wurden und werden immer wieder angeführt. Sogar von (ja die gibt es) kompetenten Staatsanwälten. Trotzdem kommen immer wieder die gleichen Argumentationsstrukturen zum Tragen. Das offenbart zwei Dinge: 1. Der Bürger wird für blöd verkauft und gehalten, und 2. und viel wichtiger: Es soll der gläserne Bürger geschaffen werden, der leicht kontrollierbar ist. Das aber kann nur einen Grund haben: Die Machterhaltung der Oberen steht da ohne wenn und aber im Vordergrund.
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26.08.2011 20:04 Uhr von Coryn
 
+3 | -0
 
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Neu555: "Rechne mal aus, wieviel % gegen Vorratsdatenspeicherung sind 35.000 Kläger bei 82 Millionen Einwohner. Dann ist genauso eindeutig, dass über 99% für Vorratsdatenspeicherung sind."

Klasse ansatz... not.
Nur weil man nicht Klagt ist man also automatisch dafür?
Ne klage kostet auch geld was viele menschen nicht einfahc mal so aus dem ärmel schütteln können. Diese Leute als VDS befürworter abzustempeln ist natürlich das einfachste.

"Recht hat er alerdings, dass in Deutschland eine Datenschutzhysterie besteht." Nur weil ich nicht will, dass Unternehmen Daten über mich sammeln (ja die daten lagen bei den Unternehmen) die wie die Telekom schon öfters daten verloren hat bin ich also Hysterisch? na danke.

"In anderen Ländern werden die Daten seit langem zum Teil für mehrere Jahre gespeichert.
Die hier prophezeiten Überwachungsszenarien treten da komischerweise nicht auf und die Bevölkerung sieht´s wesentlich entspannter."
Es war bisher immer so, dass es erst für schwere straftaten war und dann langsam aber sicher für andere sachen herangezogen wurde.

Alles in allem 82Millionen Menschen unter Generalverdacht zu stellen ist einfach falsch.
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26.08.2011 20:45 Uhr von name_thief
 
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orly: Terrorismus und Kinderpornographie?
http://img6.imagebanana.com/...
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26.08.2011 22:50 Uhr von CardiBa75
 
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@name_thief: Das belegt ja wieder eindeutig, das da Terrorismus und Kinderpornografie nur als Argument genutzt werden, tatsächlich aber kaum eine Notwendigkeit an herkömmlicher Telekommunikationsüberwachung besteht. Sonst würde sie ja genutzt.

@ Neu555
Du sagst es, "Nur weil Argumente immer wiederholt werden, werden sie ja nicht richtiger oder besser. " Die Argumente werden regelmässig ad absurdum geführt, teilweise von eigenen BKA Statistiken. Trotzdem werden diese Argumente immer wieder angeführt. Es gibt halt objektive Beweise, die das BKA selbst an anderer Stelle liefert (eine Hand weiss da mal wieder nicht, was die andere tut). Und ein kompetenter Staatsanwalt erkennt objektive Beweise an, DU scheinbar nicht.
Und MEINE Steigerung der Aufklärungsquote ist das schonmal gar nicht, sondern eine Stellungnahme der schleswig-holsteinischen Landesregierung. Eigentlich sagt die zwar, das in 221.510 Ermittlungen wegen Kinderpornografie bei genau 8 Fällen mangels VDS nicht weiter ermittelt werden konnte. Da diese 8 von 221.510 genau 0,01% sind, würde die VDS also eine 0,01 % höhere Aufklärungquote bedeuten. Und das sind keine unsinnigen Vergleiche, sondern reale FAKTEN!! Lesen hilft da. http://netzpolitik.org/...
Mal ganz davon abgesehen, das in Deutschland immer die Prämisse der Verhältnismässigkeit stehen muss, erklär mir doch mal, wo es verhältnismässig ist, 60 Mio Nutzerdaten zu speichern, um eine (von einer Landesregierung veröffentlichten) 0,01 % höhere Aufklärungsquote zu rechtfertigen. Komm mir nicht mit dem Argument, jedes Kind sei schützenswert. Das IST ES ohne Frage, nur werden weit über 90% der Missbrauchsfälle eben im familiären Umfeld begangen, so das da mit VDS nix, aber auch wirklich gar nix verhindert oder aufgeklärt werden kann.
"In anderen Ländern..." Blablabla, wir sind hier nicht in anderen Ländern, sondern in Deutschland. In anderen Ländern gibts die Todesstrafe, in wieder anderen Ländern ist es einem Ehemann erlaubt, seine Frau zu schlagen, allerdings nicht öfter als einmal im Monat. Andere Länder andere Sitten, tut hier aber nix zur Sache.

"Allerdings wir da der Zugriff auf die Daten anders geregelt und nicht als erstes irgendwelchen Privatunternehmen aus wirtschaftlichen Interessen der Zugriff erlaubt."
Merkst du was? So überhaupt?? Das ist mit einer der Faktoren, die zu der angeblichen Hysterie führt. Ich will meine Daten nicht in den Händen irgendwelcher Geschäftemacher wissen (und Abmahnanwälte sind für mich übrigens auch Geschäftemacher).

"Wenn man die Daten zur Verfolgung schwerer Straftaten nicht braucht, warum dann für Verstöße gegen das Urheberrchtsgesetz ?" Auch dafür braucht man sie offensichtlich nicht. Denn: Urheberrechtsverletzungen konnten und können in der Vergangenheit und jetzt häufig mit den vorhandenen Daten aufgeklärt werden (IP --> Namenszuordnung beim Provider) Aber eben nur eine bestimmte Zeit lang. Wer zu spät kommt... Eine VDS ist da eine unverhältnismässige Belastung der Provider, die mit Millionenaufwand die Technik installieren und die Daten speichern müssten. Und alles um dem kleinen Raubkopierer ein Bein zu stellen. Das die FDP wirtschaftliche Interessen über das GG stellt ist mir nicht neu, hab ich auch nie angezweifelt. Aber der wirkliche Grund für die permantente Forderung nach der VDS ist eben der gläserne Bürger, Machterhaltung und zu guter letzt die Wirtschaft, die in der BRD dank Lobbyarbeit versucht ihren Einfluss stetig zu stärken. Und da spielen ALLE Parteien, nicht nur die FDP munter mit.

Und zu guter letzt: Lesen hilft wirklich. Im Urteil, mit dem die VDS gekippt wurde, steht eindeutig, die VDS ist in der Form, wie sie angedacht und vorhanden war, nicht mit dem GG zu vereinbaren. Sonst wäre sie nicht gekippt worden. Wenn es diese VDS geben soll, muss die Regierung sich eben etwas einfallen lassen, um diese Vereinbarkeit zu gewährleisten. Und jetzt sag mir nochmal, wer den Rat, zu lesen, besser befolgen sollte.
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26.08.2011 23:39 Uhr von Sag_mir_Quando_sag
 
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Bundesverfassungsgericht - wie lange noch? Wenn soviele von den Vereinigten Staaten von Europa reden, stellt sich doch die Frage, wieviel eigentlich das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hinsichtlich des VDS wert ist.

Es geht tatsächlich um den gläsernen Bürger. Und darüber kann man in der Tat hysterisch werden. Was geht mich die Big Brother-Mentalität von RTL (Bertelsmann) an?
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27.08.2011 00:51 Uhr von CardiBa75
 
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Mal ne Quelle zum BKA: "...Der ehemalige Leiter des Referats für Rechtstatsachenforschung im Bundesjustizministerium, seines Zeichens Ministerialrat, warnte in einem bislang unveröffentlichten Vermerk in noch deutlicheren Worten vor BKA-Zahlen:

[Das] Referat [für Rechtstatsachenforschung] hält BKA-Erkenntnisse nur bedingt für brauchbar und nur am Rande für verwertbar. Die Initiative zur Sammlung rechtstatsächlicher Erkenntnisse im BKA wurde erstmals 1998 auf dem Forum „Rechtstatsachen als Grundlage einer rationalen Kriminalpolitik“ thematisiert. Angekündigt wurde die Einrichtung einer „Rechtstatsachensammelstelle“ im BKA und die Einrichtung eines Gesprächskreises „Rechtstatsachen“, dessen Ziel nach Vorstellung des BMI die Effektivierung der Kooperation auf dem Gebiet der Rechtstatsachenforschung sein sollte. Bereits zu Beginn des Gesprächskreises hatte der Unterzeichner, der Mitglied des neu eingerichteten Gesprächskreises „Rechtstatsachen“ wurde, Veranlasseung, an der Aufrichtigkeit der proklamierten Zielsetzung zu zweifeln. Sehr schnell wurde deutlich, dass erklärtes Ziel der beim BKA neu eingerichteten Arbeitsgruppe RETASAST (Rechtstatsachensammelstelle) war, Gesetzgebungsforderungen der Innenseite durch einzelne Fallbeispiele besser belegen zu können; ein insbesondere durch die damalige politische Konstellation eines liberal geführten BMJ und konservativ geführten BMI begründeter Wunsch. Aus diesem Grunde hat die Arbeitsgruppe von Anfang an auch nur von einzelnen Ländern Informationen erhalten; die meisten Innenverwaltungen der Länder verweigerten die gewünschte Anlieferung von einschlägigen Fällen an die Arbeitsgruppe des BKA. Repräsentative Rechtstatsachenermittlung, d.h. Erhebung von einer Zahl von Sachverhalten auf dem Gebiet des Rechts, die einen Rückschluss von einer Teilmenge auf die gesamte Einheit zulässt, konnte die Arbeitsgruppe nicht leisten. Der Unterzeichner hat keine Erkenntnisse, die vermuten ließen, dass sich an dieser Situation etwas grundlegend geändert hat. ..."
http://www.daten-speicherung.de/...

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