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Termin beim Arbeitsamt verpasst - Eine Woche kein Arbeitslosengeld

Geklagt hatte eine arbeitslose Frau aus Nordrhein-Westfalen, die, als sie einen Tag zu spät zu einem Meldetermin beim Arbeitsamt kam, eine Woche länger auf das Arbeitslosengeld warten musste. Einen triftigen Grund hatte sie nicht. Angeblich habe sie sich das Datum falsch notiert.

Der Fall kam vor das Bundessozialgericht (BSG). Die Klage wurde abgelehnt. Das BSG begründete sein Urteil damit, dass Arbeitslose zu erscheinen haben. Ausnahmen gelten nur in Notfallsituationen.

Beim Arbeitsamt wurde die Frau nämlich zuvor informiert, dass, sollte sie einen Tag zu spät sein, sie eine Woche warten muss. Wäre sie noch am selben Tag erschienen, hätte sie nicht warten müssen, so das Gericht.


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WebReporter: azru-ino
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: Termin, Arbeitslosigkeit, Arbeitslosengeld, Arbeitsamt
Quelle: www.abendblatt.de

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56 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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26.08.2011 13:47 Uhr von Lucianus
 
+83 | -26
 
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Kann man nicht viel zu sagen, ausser absolut korrekt.
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26.08.2011 13:51 Uhr von DP79
 
+43 | -23
 
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Mmh: es ist doch wohl von einem Arbeitslosen zu erwarten, dass er oder sie einen Termin wahrnehmen kann! Schließlich wollen diese Menschen Gelder für ihren Lebensunterhalt erhalten, da ist ein Termin wohl kaum zu viel verlangt!
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26.08.2011 13:53 Uhr von Starbird05
 
+27 | -18
 
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da muss ich leider auch sagen: Das ist völlig OK so...

Den Termin bekommt man ein paar Tage vorher und wenn es um den Lebensunterhalt geht, bin ich wohl sehr sorgfältig mit der Terminplanung.

@DP79
Ich Glaube wir denken beide in der Hinsicht gleich.... Du warst ein ticken schneller als ich

[ nachträglich editiert von Starbird05 ]
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26.08.2011 14:05 Uhr von TheRoadrunner
 
+25 | -11
 
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Das eigentlich schlimme ist hier für mich, dass wegen einer Klage auf nicht mal einen Wochenverdienst (weil ALG < Einkommen) das BSG angerufen wird.

Es bleibt zu hoffen, dass das Urteil wenigstens als Präzedenzfall gesehen wird und bei ähnlichen Fällen einfach auf dieses Urteil verwiesen wird anstatt wieder durch sämtliche Instanzen zu gehen.

PS: der Fall kam vor DAS Bundessozialgericht.
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26.08.2011 14:13 Uhr von KingPiKe
 
+19 | -13
 
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Rechte und Pflichten: So ist das nunmal.

Man hat nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten.
Das ist eingen wohl nicht so geläufig...
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26.08.2011 14:17 Uhr von Marie52
 
+5 | -33
 
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26.08.2011 14:30 Uhr von artefaktum
 
+15 | -14
 
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@KingPiKe: "Man hat nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten."

Wow! Du bist ja ein knallharter Realist!
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26.08.2011 14:32 Uhr von Marco73230
 
+11 | -8
 
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@Marie52 ich glaube für jemand der auf Hartz4 angewiesen ist, ist eine Woche kein Geld nicht so einfach zu kompensieren. Das Urteil des Gerichts geht natürlich völlig in Ordnung so.
Ich hoffe mal die 52 in deinem Nick ist nicht dein Alter, denn wäre das so, wäre es verwunderlich das in diesem Alter so wenig logisches Denken und Verstand vorhanden ist.

@Siel
weis nicht warum du diese Frage stellst. Aber ich hoffe du willst damit nicht sagen das Arbeitslose keine Rechte haben!? Von denen haben Sie nähmlich genug.
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26.08.2011 14:37 Uhr von CoffeMaker
 
+23 | -22
 
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"Das ist eingen wohl nicht so geläufig..."

Wenn du 2 Wochen vorher den Termin zugeschickt bekommst kann es schon mal sein, und vor allem die Arbeitslosen die kaum soziale Kontakte nach außen haben, das man den Termin verpasst weil man sich im Datum irrte oder vergas.
Du würdest es wohl dann auch gerecht finden wenn du zur spät zur Arbeit kommst dir dein Arbeitgeber 1 Woche vom Lohn abzieht statts nur die tatsächliche Abwesenheit. Ist nämlich genau das gleiche.

Früher hat die ARGE noch Mahnungen erteilt inklusive eines neuen Termin. Das ist nicht mehr der Fall, heißt die klitzekleinste Unachtsamkeit hat unverhältnismäßge Konsequenzen als Folge. Naja sind ja nur stinkende Harzer wa?
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26.08.2011 14:50 Uhr von ArminioIBK
 
+18 | -10
 
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Sorry, aber: hier in Österreich wird das Arbeitslosengeld für 1 Monat ersatzlos gestrichen, wenn man einen Termin nicht einhält.

Von einem Arbeitssuchenden kann man doch wohl erwarten zu wissen, welches Datum und welcher Wochentag heute ist, wie will er ohne grundsätzliche Allgemeinbildung überhaupt einen Job finden.

Und wegen diesem Beispiel von CoffeeMaker: Etwas zu spät zur Arbeit kommen kann nach Mahnung durch den Arbeitgeber zu einer Entlassung führen. Aber diese arbeitslose Frau kam nicht ein paar Minuten zu spät, sondern gleich einen ganzen Tag. Was meinst du, was dein Chef erzählt, wenn du mal einfach so einen Tag unentschuldigt nicht kommst?

Ich war selbst eine Weile arbeitslos, aber so etwas kann ich nicht entschuldigen.
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26.08.2011 14:52 Uhr von TheRoadrunner
 
+9 | -11
 
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@ coffeemaker: Wenn wir schon bei an den Haaren herbeigezogenen Vergleichen sind... ich möchte das Gesicht meines Chefs sehen, wenn ich am Montag nicht in der Arbeit auftauche und auf Nachfrage meine "oh, ich dachte es wäre Sonntag".
Oder wenn ich einen wichtigen Kundentermin verpasse, und dann meine "ach, ich dachte das wäre erst morgen."

Wenn ich so etwas mehr als einmal mache, kann ich ALG beantragen gehen, weil ich dann nämlich meinen Job los bin. Und wenn ich den Termin dafür jetzt auch noch verpasse, bekomme ich eben mal kein ALG.
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26.08.2011 14:53 Uhr von Gorxas
 
+11 | -3
 
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@CoffeMaker: Wenns nur das wäre, wäre es ja noch ok. Das man einen Termin mal vergisst, kann ja wirklich mal passieren und da ist auch Kulanz von der ARGE vorprogrammiert. Doch die Frau aus dieser News scheint mehr Dreck am Stecken zu haben, denn es geht schon allein aus der News heraus, dass die ALG-Sperre um eine Woche VERLÄNGERT wurde. Sprich: sie war vorher schon desöfteren unkooperativ und hat schon mehrmals solche Schnitzer geleistet, wodurch ihre Glaubwürdigkeit auch verloren ging.

Mahnungen werden auch heute noch verteilt. Nur scheint dies bei dieser Frau schon auf taube Ohren gestoßen zu sein...

In diesem Fall ist die Entscheidung korrekt.

[ nachträglich editiert von Gorxas ]
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26.08.2011 14:57 Uhr von none_of_you
 
+2 | -3
 
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naja: ich weis nicht

[ nachträglich editiert von none_of_you ]
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26.08.2011 14:59 Uhr von CoffeMaker
 
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26.08.2011 15:11 Uhr von Gorxas
 
+3 | -1
 
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@CoffeMaker: Klar werden Mahnungen noch verteilt.. Bei den Ein-Euro-Jobbern von der Diakonie nebenan is das n ständiges Thema.
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26.08.2011 15:12 Uhr von KingPiKe
 
+4 | -1
 
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@Siel: Ich weiß nicht wie Alt du bist.
Aber ich glaube schon, dass du die Rechte von Arbeitnehmern und Arbeitslose kennst.

Was genau wilslt du also mit deiner Frage bezwecken?
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26.08.2011 15:13 Uhr von KingPiKe
 
+2 | -1
 
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@artefaktum: Schön, dass dir das auffällt.
Tut mir auch leid, wenn die Realität für dich nicht zu ertragen ist und ich jetzt dein Weltbild zerstört habe.
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26.08.2011 15:17 Uhr von KingPiKe
 
+5 | -1
 
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@CoffeMaker: Wie du vielleicht gelesen hast, war der Fall sogar beim BSG.
Die Frau wird es wohl schon vorher nicht so genau mit Terminen ect genommen haben. Irgendwann müssen die Mahungen nun auch mal aufhören.

Die Welt ist nicht so böse, wie du sie anscheind gerne hättest. Es sind nicht immer nur die Großen, die scheiße bauen.

"Aber es geht ja nicht darum die Harzer zu bestrafen, es geht darum Geld zu sparen :) Das ist der eigentliche Grund."

Und das belegst du womit?

"Das ist falsch. Mahnungen werden von der ARGE eben nicht mehr erteilt"

Nein, das ist falsch. Selbstverständlich werden noch Mahnungen verteilt, bevor es zu Kürzungen kommt.
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26.08.2011 15:32 Uhr von artefaktum
 
+3 | -6
 
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@ KingPiKe: "Tut mir auch leid, wenn die Realität für dich nicht zu ertragen ist und ich jetzt dein Weltbild zerstört habe."

Wow! Alles Traumtänzer hier! Nur du siehst den harten Fakten des Lebens ins Auge!
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26.08.2011 15:46 Uhr von KingPiKe
 
+4 | -3
 
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@artefaktum: Anstatt hier ständig deine tolels Sprüche abzulassen, kannst du doch auch einfach mal schreiben, was an meiner Aussage nicht stimmt.
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26.08.2011 15:58 Uhr von Mailzerstoerer
 
+3 | -2
 
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Was passiert eigentlich mit dem: nicht ausgezahlten Geld, wegen Strafkürzungen, bekommen die Mitarbeiter die am meisten einsparen eine Art Prämie dafür?
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26.08.2011 17:01 Uhr von TommyWosch
 
+6 | -2
 
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formal korrekt: aber hin und wieder ein bischen Menschlichkeit und Verständnis wär auch nicht verkehrt.
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26.08.2011 17:06 Uhr von tinagel
 
+4 | -2
 
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Bei uns: hat das Arbeitsamt Probleme mit der Postzustellung. Des öfteren kommt bei uns die Post nicht an. Es kann also passieren das man so einen Termin gar nicht im Briefkasten hat aber dann auf einmal die Kürzung da ist. Und dann beweis mal das du nichts bekommen hast. Mir ist das tatsächlich schon so passiert, hatte zum Glück eine tolerante "Kundenberaterin". Aber ok ist das irgendwie nicht.
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26.08.2011 17:25 Uhr von Holst3n
 
+3 | -8
 
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@TommyWosch: Das Arbeitsamt hat es nicht noetig Menschlichkeit und Verständnis zu zeigen, warum auch. Der Hartzler will ja schliesslich Geld vom Staat, dann muss man sich gefaelligst auch an die Termine halten.
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26.08.2011 17:57 Uhr von Rob550
 
+5 | -3
 
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Unglaublich dass sich damit das BSG befassen muss. Termine sind dazu d um eingehalten zu werden. Was ist so schwer daran? Davon abgesehen kann man sogar die Fahrtkosten (sofern über 6 Euro) sogar zurückbekommen 8gilt nur für Termine mit rechtsfolge). Man hat also ncihtmal einen finanziellen Verlust.

Im übrigen handelt es sich in diesem Fall um einen ganz normalen Alg I-Empfänger. HIER beträgt die Sperrzeit eine Woche. Hartz IV-Empfänger würden eine Sanktion von 10% für ne bestimmte Zeit bekommen (10% des Regelsatzes, also Minderung um 36,40 Euro).

MFG

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