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Urteil: Kinder aus Hartz-IV-Familien müssen Geldgeschenke der Oma nicht abgeben

Am heutigen Dienstag verhandelte das Bundessozialgericht in Kassel einen Fall, in dem eine Hartz-IV-Familie dagegen klagte, die Geldgeschenke der Großmutter für die fünf Enkel zum Geburtstag und zu Weihnachten nach einer Forderung des Jobcenters Leipzig abgeben zu müssen (ShortNews berichtete).

Nachdem das Landessozialgericht Chemnitz die Forderungen des Amtes für gesetzeskonform hielt, entschied das Bundessozialgericht in höchster Instanz nun, dass die Kinder ihre Geldgeschenke in Höhe von insgesamt 570 Euro komplett behalten dürfen.

Neben einem Hinweis auf einen formalen Fehler des Amtes begründete man dies damit, dass Geldgeschenke, die ihm Rahmen des Üblichen bleiben, seit der Hartz-IV-Reform im April 2011 nicht mehr als Einkommen gelten.


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WebReporter: Sascha B
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: Urteil, Hartz IV, Geschenk, Oma
Quelle: www.welt.de

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11 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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23.08.2011 14:55 Uhr von Sascha B
 
+23 | -1
 
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Richtig so! Kinder aus Hartz IV Familien zu belangen wäre nur unfair. Ihre Freunde erhalten auch Geschenke und dürfen diese behalten und sie selbst müssen damit leben, dass durch die Geschenke die Eltern verarmen? Das kann nicht sein und schon alleine aus dieser Sicht konnte das Urteil nur so lauten.
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23.08.2011 15:04 Uhr von Borey
 
+13 | -4
 
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Richtiges Urteil, wobei es meiner Meinung nach zu einfach wäre die Augen zu verschließen. Irgendwo gibt es sicher Eltern, die sich an sowas bereichern. aber dafür alle bestrafen halte ich nicht für die beste Lösung.
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23.08.2011 15:05 Uhr von Klassenfeind
 
+19 | -0
 
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Was anderes: wär ´ne Frechheit gewesen..

Es gibt doch noch menschliche Richter..Erfreulich..!!
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23.08.2011 15:29 Uhr von Major_Sepp