23.08.11 06:45 Uhr
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Omas Geldgeschenke: Gericht verhandelt über Anrechnung auf Hartz IV

Eine Großmutter hat im Zeitraum zwischen November 2006 und Februar 2007 ihren drei Enkeln insgesamt 570 Euro zu Weihnachten sowie zum Geburtstag überwiesen. Da die Familienmutter zu diesem Zeitpunkt Hartz IV bezog und das Jobcenter Leipzig dies als Familieneinkommen sah, forderte es 510 Euro zurück.

Die Familie klagte dagegen und erreichte vor dem Sozialgericht Leipzig, dass Geldgeschenke je nach Anlass bis zu einem Wert von 50 Euro nicht angerechnet werden dürfen. Das Jobcenter ging in Berufung und das Landessozialgericht Chemnitz hielt dessen Vorgehen für gesetzeskonform.

Am heutigen Dienstag fällt die Entscheidung in dem Fall vor dem Bundessozialgericht in Kassel. Das Landessozialgericht hatte zuletzt argumentiert, die Geldgeschenke stünden zur freien Verfügung und hätten somit die selbe Bedeutung, wie die Grundsicherung, die aus Regelleistungen zu bestehen habe.


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WebReporter: Sascha B
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: Gericht, Hartz IV, Verhandlung, Geschenk, Kürzung, Soziales
Quelle: www.focus.de

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23.08.2011 06:45 Uhr von Sascha B
 
+43 | -5
 
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Also wirklich..da freut man sich als Kind auf die einzigen beiden Tage im Jahr, wo man mal von Geschenken beglückt wird und dann kommt das Amt und holt es sich. Also wirklich...diese Freude, zum Geburtstag/Weihnachten Geschenke, also auch Geld, zu erhalten, steht auch Kindern aus Arbeiterfamilien zur Verfügung. Und aus Gleichberechtigungsgründen sollten auch Hartz-4-Kinder diese Freude erleben dürfen, ohne dass die Eltern dadurch finanziell ruiniert werden.
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23.08.2011 07:00 Uhr von Fred_Flintstone
 
+24 | -21
 
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Überwiesen? Man freut sich sicher über ein direktes Geschenk zu Weihnachten, aber eine Überweisung? Bitte....

Selbst Schuld, wenn hier Bezüge gekürzt werden. Eine Karte mit dem 50er drin wäre wohl sinnvoller gewesen, oder?
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23.08.2011 07:03 Uhr von UICC
 
+28 | -10
 
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@Fred_Flintstone: Geld in Briefen verschicken? Scherzkeks!
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23.08.2011 07:08 Uhr von Fred_Flintstone
 
+18 | -13
 
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@UICC: Zum Einen geht das natürlich und zum Zweiten wäre z.B. ein Paket versichert. Wo liegt das Problem, den Kids noch etwas Voluminöses mit ins Paket zu packen?

Tu doch nicht so als wäre es unmöglich, Bargeld zu verschicken!
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23.08.2011 07:25 Uhr von Klassenfeind
 
+41 | -2
 
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Was für ein Aufwand: wegen nicht´s !

Und diese Pingelichkeit des Jobcenters... Dort, wo Beamte das Sagen haben, stirbt die Menschlichkeit...Die Verhandlungen haben schon jetzt mehr als das fünf oder Zehnfache des Klagewertes gekostet..

So was nenne ich mal Steuergeldverschwendung !
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23.08.2011 08:26 Uhr von Starbird05
 
+18 | -1
 
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Denkt da keiner an die Kinder? Jedes Kind freut sich das es was geschenkt bekommt.

Haben Kinder die mit ihren Familien von Harz 4 leben, kein recht sich auch mal zu freuen?

Was ist wenn ein Kind ne Playstation 4 geschenkt bekommt? Soll das dann auch von Geld abgezogen werden?

Wann ist es soweit? Das man mit Harz4 nicht mal mehr feiern gehen darf
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23.08.2011 08:38 Uhr von PeterLustig2009
 
+2 | -11
 
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@Bleissy: Mit jedem Kommentar hoffe ich mehr dass du niemals Kinder bekommen wirs.

Den Kindern beibringen zu Lügen?? Abscheulicher gehts wohl nimmer.

Tatsächlich wäre ein Bargeldgeschenk oder ein Paket besser gewesen. Allerdings hätte der Sachbearbeiter auch ruhig mal ein Auge zudrücken können.
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23.08.2011 08:56 Uhr von Shik
 
+26 | -0
 
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Steuerhinterziehung? Wie sähe die ganze Sache denn bei einem nicht Hartz IVer aus? Ich meine wenn man damit Argumentiert, dass es zum Familieneinkommen zählt scheint es sich ja in den Augen der ARGE um quasi Steuerpflichtiges einkommen zu handeln?

Sind dann Millionen von Familien in Deutschland Steuer Sünder? Oder wird hier mit zweierlei Maß gemessen und da ist es wieder nur das geschenk der lieben Oma?

Ganz abgesehen davon finde ich das ganze Verfahren schon ziemlich unmenschlich... Es muss wirklich ein schönes Bild für das Kind sein zu sehen, wenn du wenig hast nehmen wir dir auch noch das bisschen!
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23.08.2011 09:17 Uhr von IceWolf316
 
+17 | -3
 
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Daran: erkennt man d as wir eigentlich gar nicht in einem Sozialstaat leben, sondern in einer Tyrannischen Form eines Sozialstaates.

Jedes JobCenter hat eigene vorgehensweisen. Das sehe ich allein daran wie es hier und in einer kleineren "Nachbargemeinde" rund geht. Hier dürfen Kurse vergeben werden bis der Arzt kommt und in der Nachbargemeinde darf keiner Vergeben werden, obwohl auch dort genügend Geld vorhanden ist.

Und diese sogenannte Grundsicherung reicht vorne und Hinten nicht, das ist leider fakt und jeder der sich darüber aufregt das Hartz IV´ler eigentlich gut 460 Euro benötigen würde um Menschenwürdig zu Überleben, also auch mal mit nem Frischenblumenkohle, dem wünsche ich ganz ehrlich das er mal in Hartz IV abrutscht!

Kinder sollten ihre Geldgeschenke behalten dürfen und da hat meines Erachtens die ARGE nichtmal dran zu schnüffeln. Allerdings Geld überweisen ist schon etwas merkwürdig... meine Großeltern kommen auch im strömenden Regen vorbei...
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23.08.2011 09:44 Uhr von thugballer
 
+6 | -0
 
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peter: wenn die gesetze so sind wie sie sind muss man lügen
solange geldgeschenke angerechnet werden, muss man geschickt leugnen welche erhalten zu haben

kommt mal bitte von eurer "wertetheorie" runter und entscheidet nach realen verhältnissen

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