18.08.11 18:55 Uhr
 546
 

Urteil: rbb muss NPD-Wahlwerbespot nicht senden

Der rbb muss den Wahlwerbespot der NPD nicht senden. Das hat das Verwaltungsgericht in Berlin am Donnerstag entschieden. Das Gericht ist der Auffassung, der Spot erfülle den Straftatbestand der Volksverhetzung.

Der rbb hatte das Senden des Spots verweigert, weil man denken könnte, die im Spot gezeigten Straftaten werden nur von ausländischen Mitbürgern begangen.

Ein Wahlwerbespot läuft immer außerhalb der Verantwortung des Senders. Er kann aber abgelehnt werden, wenn er gegen Gesetzte verstößt.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: joecool_RX
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Urteil, NPD, Sender, Ausländer, Volksverhetzung
Quelle: www.rbb-online.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Michigan: Wahlkampfhelfer von Donald Trump wurde wegen Wahlbetrugs verurteilt
USA: Illegale Party - Mindestens neun Tote bei Feuer in kalifornischem Lagerhaus
Freiburg: Frauenmord-Verdächtiger ist 17-jähriger Mann

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

11 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
18.08.2011 19:10 Uhr von Jopropa
 
+24 | -21
 
ANZEIGEN
hmm: Dabei sagen die doch nur die Wahrheit.

http://www.youtube.com/...
Kommentar ansehen
18.08.2011 19:16 Uhr von Bayernpower71
 
+17 | -12
 
ANZEIGEN
seh den Spot jetzt: zum ersten mal. Im Grunde nicht schlimm.

Aber:
Ausländer-Rückführung - Jetzt

ohne diesen Slogan wäre wohl der Spot gesendet worden. Klingt irgendwie nach "Ausländer raus".

Aber das sind halt immer die gleichen Fehler die die NPD macht, es gäbe zig andere Formulierungen dafür. Große Marketing-Hirne haben se auf jeden Fall nicht.
Kommentar ansehen
18.08.2011 21:05 Uhr von shadow#
 
+5 | -9
 
ANZEIGEN
"Das Gericht ist der Auffassung, der Spot erfülle den Straftatbestand der Volksverhetzung."

Wenn wieder keiner dafür verurteilt wird ist das witzlos.
Kommentar ansehen
18.08.2011 21:13 Uhr von blu3bird
 
+16 | -12
 
ANZEIGEN
Nichts ist härter als die Wahrheit 10% aller Menschen die in Deutschland leben haben einen Migrationshintergrund.

65% aller Menschen die in Deutschland in Gefängnissen sitzen haben einen Migrationshintergrund.

Das ist keine Volksverhetzung, das sind (traurige) Fakten.

Und wo wir gerade dabei sind: http://www.shortnews.de/...

[ nachträglich editiert von blu3bird ]
Kommentar ansehen
18.08.2011 21:52 Uhr von LLCoolJay
 
+11 | -9
 
ANZEIGEN
hmm: Im Spot geht es halt darum, dass zuviele kriminelle Ausländer in Deutschland leben.

Und das ist richtig.

Die NPD sagt doch gar nicht "es gibt x Diebstähle in Deutschland".
Im Spot wird ganz klar zuerst auf kriminelle Ausländer eingegangen und anschliessend eine Statistik aufgezählt, die sich auf Straftaten bezieht.

Im richtigen Kontext stimmt also die Aussage.

Wobei Bayernpower scho Recht hat. Man hätte es auch anders formulieren können.
Aber dann hätts der typische 08/15 NPD-Wähler vermutlich nicht kapiert ;)
Kommentar ansehen
18.08.2011 21:58 Uhr von BigTX
 
+5 | -20
 
ANZEIGEN
Kommentar ansehen
19.08.2011 04:36 Uhr von KamalaKurt
 
+5 | -4
 
ANZEIGEN
wenn die npd wahlpropaganda macht, ist diese doch immer mit ausländerfeindlichen hintergrund gespickt. da brauchen die das wort ausländer gar nicht erwähnen.
Kommentar ansehen
19.08.2011 14:16 Uhr von backuhra
 
+6 | -8
 
ANZEIGEN
Je weniger Werbung: umso weniger Stimmen. Bei der NPD absolut richtiges Handeln! Keine NPD Werbung!
Kommentar ansehen
19.08.2011 14:43 Uhr von U.R.Wankers
 
+4 | -7
 
ANZEIGEN
Donnerknispel: erinnert spontan hieran: http://www.youtube.com/...

und http://www.youtube.com/...

[ nachträglich editiert von U.R.Wankers ]
Kommentar ansehen
19.08.2011 17:44 Uhr von Reklamations-Kantolz
 
+6 | -2
 
ANZEIGEN
Meinungsfreiheit und Volksverhetzung: haben nichts miteinander zu tun.

So einfach ist das.
Kommentar ansehen
22.08.2011 10:21 Uhr von custodios.vigilantes
 
+4 | -2
 
ANZEIGEN
ein Deutschkurs: würde auch dir dabei helfen dich zu integrieren, "Islamstopp".

Refresh |<-- <-   1-11/11   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Österreich: Van der Bellen wird neuer Bundespräsident
Türkische Währung auf Talfahrt: Präsident ruft Landsleute zum Devisentausch auf!
Michigan: Wahlkampfhelfer von Donald Trump wurde wegen Wahlbetrugs verurteilt


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?