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Landgericht Düsseldorf: Verkaufsverbot für Galaxy-Tab nur noch in Deutschland gültig

Die einstweilige Verfügung über das europaweite Verkaufsverbot wurde gestern eingeschränkt. Ein Sprecher des Gerichts veröffentlichte die Begründung. Das Gericht zweifelt an der Durchsetzbarkeit der Verordnung.

Da sich der Hersteller in Südkorea befindet und die Entscheidung in Deutschland verhandelt wurde, kann somit nur ein Verkaufsverbot für Deutschland rechtlich festgelegt werden.

Ein weiterer Termin für die Anhörung zu diesem Urteil im Rechtsstreit ist für den 25. August festgelegt worden. Samsung will die Gründe für einen kommende Widerspruch nicht weiter benennen.


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WebReporter: Seravan
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Deutschland, Gericht, Düsseldorf, Verbot, Land
Quelle: www.pcwelt.de

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16.08.2011 21:52 Uhr von Seravan
 
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Möglicherweise hat es etwas mit den manipulierten Bildern die im Netz aufgetaucht sind zu tun.
Siehe News:
http://www.shortnews.de/...

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