13.08.11 09:43 Uhr
 526
 

Grüne reichen Verfassungsklage gegen Libyen-Einsatz ein

Bewaffnete Einsätze der Bundeswehr bedürfen der Zustimmung des Bundestages.

Als zu Beginn des Libyen-Konflikts zwei Transall-Maschinen der Bundeswehr nach Nafurah aufbrachen, um dort Zivilisten zu evakuieren, befanden sich an Bord bewaffnete Fallschirmjäger. Zudem besitzen diese Maschinen Täuschkörper zur Abwehr von Raketenangriffen.

War es das ein bewaffneter Einsatz oder nicht? Dies ist nun Streitpunkt der Klage. Dort wird argumentiert, dass eine Beteiligung des Bundestages vom Gefahrenpotenzial abhängt und nicht vom Verlauf einer Operation. Auch wenn kein Schuss fällt, muss der Bundestag beteiligt werden, so die Argumentation.


WebReporter: tiefschneetaucher
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Einsatz, Bundeswehr, Die Grünen, Libyen, Verfassungsklage
Quelle: www.tagesschau.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Die Grünen fordern die Aufnahme von Rohingya-Flüchtlingen in Deutschland
Die Grünen sind gegen ein pauschales Verbot von Kinderehen
Landtagswahl im Saarland: Nur Die Grünen versprechen mehr Informationsfreiheit

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

8 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
13.08.2011 09:51 Uhr von usambara
 
+4 | -8
 
ANZEIGEN
es sollen auch Kampfflugzeuge als Begleitung dabei gewesen sein.
Kommentar ansehen
13.08.2011 10:10 Uhr von DerN1cK
 
+8 | -10
 
ANZEIGEN
gut ich es finde, dass so etwas einer Zustimmung durch den gesamten Bundestag bedarf, so enttäuscht bin ich darüber, dass es einige Parteien wieder nutzen, um daraus Profit zu schlagen, bzw. andere Parteien zu schädigen.

.. war doch für einen guten Zweck und keiner wurde verletzt. Also warum halten die nicht einfach die Füße still?
Kommentar ansehen
13.08.2011 10:11 Uhr von Allmightyrandom
 
+16 | -6
 
ANZEIGEN
Hui "Da gibts 50 Zivilisten die wir sofort rausholen müssen - Gewalt müssen wir vorraussichtlich nicht einsetzen, aber es muss schnell gehen."

"Okay, wir stellen einen Antrag auf eine Debatte im Bundestag, in 2 Wochen ist ein Termin frei".

Kenne nicht genügend Details des Vorgangs, aber wenn sich die Grünen da nicht mal wieder auf etwas total unwesentliches stürzen weil Ihnen "wichtige" Themen ausgehen jetzt wo die Energiewende beschlossen ist...
Kommentar ansehen
13.08.2011 10:30 Uhr von Marie52
 
+17 | -3
 
ANZEIGEN
und was ist mit Syrien? Die tausenen von emordeten Menschen interessieren die Grünen einen Scheiß!
Kommentar ansehen
13.08.2011 11:19 Uhr von BoltThrower321
 
+12 | -2
 
ANZEIGEN
Kokolores!!!! So ein schwachsinniges Hippy Geschwätz !, Täuschkörper sind zum eigenen Schutz da, weil Lybien KRIEGSGEBIT ist und dass die Falschschirmjäger bewaffnet sind...SICHER !!!! Die Jungs sollen die Zivilisten schützen!!!! Jeder Verkehrsbeamte hat eine Waffe...

Und wenn Escortflugzeuge dabei sind...Ja und??? Auch hier SCHUTZ!!!!

Boar Hippies....verdammtes Pazifisten Pack....warum wird denen eine Plattform gegeben???
Kommentar ansehen
13.08.2011 11:48 Uhr von 2red
 
+7 | -1
 
ANZEIGEN
Ja ja "Eine Sache, die man sofort machen kann und wo man keine Zeit verlieren sollte ist, den Flüchtlingen zu helfen." -Cem Özdemir (11.03.2011)
Kommentar ansehen
13.08.2011 15:59 Uhr von TheRoadrunner
 
+6 | -1
 
ANZEIGEN
Kommentare zu News über Die Grünen Wenn man sich das so ansieht, fragt man sich ernsthaft, wer die Grünen wählt.
Kommentar ansehen
14.08.2011 15:04 Uhr von Vladi2030
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
DIe Grünen sind eine Lachnummer: Da sie nichts verändert haben und auch ihre Wahlversprechen nicht einhalten konnten, wie z.B auch S21 zu stoppen oder den schnelleren Atomausstieg bis 2013 bleibt ihnen nichts übrig als so zu tun als ob sie trotzdem was bewegt hätten und jetzt immernoch für "Veränderungen" sorgen...
Die Politiker sind die größten Lügner und Heuchler die ich je gesehen habe...

Refresh |<-- <-   1-8/8   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Die Grünen fordern die Aufnahme von Rohingya-Flüchtlingen in Deutschland
Die Grünen sind gegen ein pauschales Verbot von Kinderehen
Landtagswahl im Saarland: Nur Die Grünen versprechen mehr Informationsfreiheit


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?