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Berlin: RBB verweigert die Sendung von NPD-Wahlwerbung

Die Rundfunkanstalt "Rundfunk Berlin Brandenburg" (RBB) weigert sich, Wahlwerbung der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) im Fernsehen auszustrahlen.

Der Videoclip, den die NPD zur Wahl des Abgeordnetenhauses am 18. September vorgelegt hat, erfülle nach Angaben des Senders den Tatbestand der Volksverhetzung.

Die Sender können Wahlwerbung ablehnen, wenn die Inhalte schwerwiegende Verstöße gegen geltendes Recht darstellen. Verantwortlich für die Inhalte sind jedoch immer die Parteien.


WebReporter: NetReport2000
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Berlin, NPD, Sendung, RBB
Quelle: www.morgenpost.de

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25 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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12.08.2011 21:05 Uhr von NetReport2000
 
+30 | -24
 
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Schade, da der Spot nirgends zu sehen ist, kann sich der interessierte Bürger kein eigenes Bild über den "volksverhetzenden" Charakter des Clips machen.
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12.08.2011 21:15 Uhr von Hodenbeutel
 
+28 | -23
 
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@Autor: Kann man sich rein aus interesse immernoch im Internet ansehen, ich schätze (Aufgrund des Datums in der Beschreibung) das hier ist er:
http://www.youtube.com/...

Sollte er das sein, verstehe ich das der RBB sich weigert den Spot zu zeigen, sowohl vom Inhalt, als auch Qualitativ wirklich unterstes niveau.
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12.08.2011 21:31 Uhr von blu3bird
 
+21 | -25
 
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Volksverhetzung: Ein immer wieder gerne genommenes Argument!

In Deutschland leben etwa 1 Millionen Polen und jedes Jahr werden fast 40.000 Autos gestohlen.
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12.08.2011 21:36 Uhr von usambara
 
+15 | -41
 
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12.08.2011 21:45 Uhr von uttune
 
+16 | -19
 
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fritnite: Für mich schon!!!
Wär ja noch schöner!!
Hier gehts ja rein ums "Gedankliche Gut"(ist nur ein Film-Info Material)!!
Die "Sharia" ist schon wieder auf "handlung"-tötung ausgelegt!!
NIEMAND wird mir hier Material vorenthalten können!
ICH bilde mir meine eigene Meinung darauf selbst. "Top oder Flopp"!!
ICH entscheide und ICH verteidige dieses Recht meinetwegen bis in den TOD hinein!!!
Denn ich bin "ERWACHSEN"!!!

Alleine schon die Tatsache dass ICH heutzutage kaum mehr gefragt werde,macht sowas dringend,dringender denn je nötig!!!

[ nachträglich editiert von uttune ]
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12.08.2011 22:01 Uhr von uttune
 
+17 | -12
 
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Fritnite: unreif oder oder zu Jung?
lies dir meinen Text öfter durch.

Das Widerstandsrecht ist allgemein ein naturrechtlich bzw. durch ein positives Gesetz statuiertes Recht jedes Menschen, sich unter bestimmten Bedingungen gegen staatliche Gesetze oder Maßnahmen auflehnen zu dürfen bzw. ihnen den Gehorsam zu verweigern.

BASTA!!
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12.08.2011 22:24 Uhr von sicness66
 
+13 | -17
 
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Also meiner Meinung nach: sollte dieser Clip bei den witzigsten Werbespots der Welt laufen. Selten was blöderes gesehen...
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12.08.2011 22:30 Uhr von poseidon17
 
+16 | -9
 
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Na ja: insgesamt sehr grenzwertig.

@ mary:

"Sicherheit durch RECHT und ORDNUNG!"

Na ja, wenn ich zwischen dem Slogan und den aktuellen Gegebenheiten in Großbritannien wählen sollte, wäre mir der Slogan eindeutig sympathischer. Obwohl so ein paar No-Go-Areas mehr oder weniger sind nicht so wild. Sind ja alles Einzelfälle.
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12.08.2011 23:14 Uhr von gamer9991
 
+7 | -14
 
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Selbstverständlich ist das Video Volksverhetzung, aber vielen Leuten hier passt es nicht in den Kram, das ist klar ^^
Bestes Beispiel uttune.
Mein Lieber Mr, dein persönliches Recht auf Meinungsäußerung hört dort auf wo andere diskriminiert und angegriffen werden, außerdem gilt hier das "Hausrecht" des Senders, wenn er es nicht zeigen will muss er es nicht Punkt
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12.08.2011 23:34 Uhr von Vandemar
 
+15 | -21
 
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"Sicherheit durch Recht und Ordnung": Wie diese wohl bei der NPD aussieht?

- in auf dem Boden liegende Frauen reintreten ... so wie von deren Landesvorsitzenden und Parlamentarier Köster gezeigt?

- Totschläger mit in den Landtag schmuggeln? Kann ja der Bundesvorständler Jörg Hähnel ganz gut ...

- mit Diebesware dealen und unerlaubt Waffen nebst Munition besitzen? So wie Sven Krüger, Kreistagsmandatsträger der NPD...

- KiPo-Material auf dem Landtagsrechner? Kein Problem, zeigt M. Paul, Ex-MdL der NPD.

- auch mit Vorstrafen wegen schwerer Körperverletzung, Nötigung und Landfriedensbruch hat man noch immer gute Chancen auf einen Bundesvorstandsposten bei der NPD, wie das Beispiel Thorsten Heise zeigt.

"Sicherheit durch Recht und Ordnung" - vielleicht sollten sich die eigenen Funktionäre erst einmal dran halten...


(so, und nun her mit den "die anderen Parteien machen aber auch..."-Relativierungen)

[ nachträglich editiert von Vandemar ]
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12.08.2011 23:40 Uhr von CoffeMaker
 
+18 | -11
 
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Also mal davon abgesehen das der Film billig rüber kommt kann ich keine Volksverhetzung erkennen.
Wenn das nennen von unbequemen Wahrheiten Volksverhetzung sein soll nimmt das hier irgendwann ein schlimmes Ende.

Aber warten wir es ab bis wir den Zustand wie in England haben, aber selbst dann wird man die Schuld natürlich beim Staat suchen.

"Mein Lieber Mr, dein persönliches Recht auf Meinungsäußerung hört dort auf wo andere diskriminiert und angegriffen werden, außerdem gilt hier das "Hausrecht" des Senders, wenn er es nicht zeigen will muss er es nicht Punkt "

Da wurde keiner diskriminiert sondern nur unangenehme Fakten genannt die nicht mal wiederlegt werden können. Was dem Hausrecht angeht, keine Ahnung aber zu Wahlzeiten sind die staatlichen Sender verpflichtet die Spots aller Parteien zu bringen ansonsten verstoßen sie gegen das Gesetz.,schließlich kassieren sie Steuergelder.
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13.08.2011 00:26 Uhr von lerchenberg
 
+6 | -16
 
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13.08.2011 02:05 Uhr von CoffeMaker
 
+11 | -7
 
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"Aber verfassungsfeindliche Parteien haben in einer Demokratie nichts zu suchen."

Zeig mir mal im Parteiprogramm was da verfassungsfeindlich sein soll? Aber komm nicht mit der "Wolf im Schafpelz"-Theorie weil die würde auf die Linke ebenfalls zutreffen.
Ich frag mich warum ihr nicht solche Sprüche bei deutschenfeindlichen Parteien raushaut, die würde ich eher als Verfassungsfeindlich einstufen, aber da wird sogar noch Applaus geklatscht....

Aber egal, wo es Schwarz gibt muss es Weiß geben, oder Ying und Yang... ansonsten gibt es kein Gleichgewicht.
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13.08.2011 02:10 Uhr von Titulowski
 
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13.08.2011 07:16 Uhr von SilentPain
 
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13.08.2011 09:07 Uhr von Dennis0705
 
+1 | -0
 
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CoffeMaker Das Hausrecht des Senders? Ich bin mir nicht so sicher, ob bei Wahlwerbung das Argument "Hausrecht" legitim ist. Immerhin könnte man über das "Hausrecht" massive Meinungs- und Informationsverzerrung betreiben. Das kann nicht demokratisch sein. Meines Wissens sind die Öffentlich Rechtlichen zum Senden von Wahlspots verpflichtet.

Was "volksverhetzend" ist, sollte eher nicht im Ermessen von Fernsehanstalten liegen.
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13.08.2011 09:22 Uhr von syndikatM
 
+1 | -10
 
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aber natürlich ist das volksverhetzung: wie der menschheit bekannt ist, werden menschen durch medien beeinflusst, daher zb hier volksverhetzung.

es ist also der beweis, dass auch pc-spiele medien zb jugendliche zu killern machen (killerspiele).

wer also konsequent ist und sich nicht in die eigene tasche lügt und auf volksverhetzung besteht, muß auch für ein verbot vieler pc-spiele sein, sonst wird er unglaubwürdig.
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13.08.2011 10:13 Uhr von CoffeMaker
 
+3 | -4
 
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"Was "volksverhetzend" ist, sollte eher nicht im Ermessen von Fernsehanstalten liegen. "

Sehe ich genauso. Da es ihre Pflicht ist die Spots aller legitimen Parteien zu bringen hätten sie die Verweigerung nur über ein Gericht erwirken können.
Es ist immer wieder erstaunlich wie einzelne Leute und Institutionen sich das Recht rausnehmen über dem Gesetz zu stehen weil sie irgendetwas anders definieren.

"die NPD ist eine Nazi-Partei
Nazis sind Gewalt, Brutalität und Hass
was soll da noch großartig unklar sein? "

Blödsinn. Die Partei ist nationalistisch, da ein Mangel an rechten Parteien besteht sammelt sich natürlich alles bei der NPD. Das wurde der Partei auch schon von vielen Wählern gesagt das sie sich von den Nazis trennen sollen, allerdings sind sie momentan auf jede Stimme angewiesen als das sie besonders wählerisch sein können.

Wer will das Deutschland entsorgt wird der wähle die großen Parteien (die Grünen eignen sich da am besten) und wer es nicht will der wählt eben rechts. Ich sehe da kein Problem und keine Veranlassung irgendwen zu schikanieren es sei denn man fürchtet das das Volk was anderes will als die aufgezwungende und durch Lügen (Fachkräftemangel) schöngeredete Vollstopfen des Landes mit (größtenteils) integrationsunwillen Einwanderer anderer Kontinente.

Aber muss jeder selber wissen was er wählt.
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13.08.2011 10:37 Uhr von DrGonzo87
 
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@CoffeMaker: "schöngeredete Vollstopfen des Landes mit (größtenteils) integrationsunwillen Einwanderer anderer Kontinente."

Dir ist schon klar dass der Großteil der Ausländer integriert sind?

Zum Wahlwerbespot: Billigste Polemik und Suggestion, allein der arabische Gesang am Anfang. Gut dass dieser Müll nicht vom rbb ausgesrahlt wurde.

Das Massaker in Norwegen sollte doch jetzt eigentlich mal allen Leuten klargemacht haben was passieren kann wenn man sich von Populisten und Hetzern blenden lässt.

Was die NPD angeht: Um was für Spießgesellen es sich da handelt sollte Vandemar gezeigt haben, dann noch die vielen anderen Böcke, die die sich geleistet haben... selbst ohne ihre Ansichten ist die Partei durch ihre Machenschaften unwählbar...
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13.08.2011 10:47 Uhr von Vandemar
 
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@CoffeMaker: "Das wurde der Partei auch schon von vielen Wählern gesagt das sie sich von den Nazis trennen sollen, allerdings sind sie momentan auf jede Stimme angewiesen als das sie besonders wählerisch sein können."

Ahh, deshalb auch NPD-Plakate und Demonstrationen, die unter dem Motto "Nationaler Sozialismus jetzt!" stehen.
Deshalb von der NPD organisierte Braunrockfestivals, auf denen Bands auftreten, zu deren Repertoire Lieder zählen, in denen dazu aufgerufen wird, die "rote Fahne mit dem Hakenkreuz" zu hissen und "Adolf Hitler den Nobelpreis" umzuhängen.
Das hat mit NationalSozialismus gar nichts zu tun, sondern ist lediglich dazu gedacht, die NS-orientierten Kräfte bei Laune zu halten.
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13.08.2011 13:34 Uhr von CoffeMaker
 
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"Dir ist schon klar dass der Großteil der Ausländer integriert sind?"

Sorry, unter Integration verstehe ich nicht nur hier leben und vielleicht nicht auffällig sein.
Integration ist das was man in den USA sehen kann wenn die Herkunft keine Rolle spielt und alle Amerikaner sind.
Das Aufbauen einer Parallelgesellschaft ist für mich keine Integration.

Diese billige Polemik wird aber auch nicht widerlegt, kann man auch nicht weil man von vornerein schon darauf achtet das die Zahlen gut aussehen.
Und was den Müll angeht, die anderen Parteien senden genauso viel Müll.

"Ahh, deshalb auch NPD-Plakate und Demonstrationen, die unter dem Motto "Nationaler Sozialismus jetzt!" stehen.
Deshalb von der NPD organisierte Braunrockfestivals, auf denen Bands auftreten, zu deren Repertoire Lieder zählen, in denen dazu aufgerufen wird, die "rote Fahne mit dem Hakenkreuz" zu hissen und "Adolf Hitler den Nobelpreis" umzuhängen."

Nationaler Sozialismus hat nichts mit Nationalsozialismus der damaligen NSDAP zu tun. Selbst damals wurde dieses Wort mißbraucht. Nationalsozialismus hatte damals soviel mit Nationalsozialismus gemeinsam wie DDR mit Kommunismus/Sozialismus.
Die NPD hätte auch schreiben können "Macht die Grenzen zu, deutscher Wohlstand für deutsche Bürger".. allerdings ist dieser Slogan zu lang um ihn als Schlagwortsatz zu verwenden.

Wer da was wo wie auftritt ist mir in erster Linie schnurps.
Über die Legalität müssen andere entscheiden. Das da Scheiße geredet wird, nun das gibt es bei den Linken und Grünen auch ,nur in anderer Form. Bindend für mich sind die Parteiprogramme.
Und mal ganz ehrlich, selbst wenn die NPD im Bundestag sitzen würde, ein 1933 wird es kein zweites mal geben. Oder haben etwa die Leute im Hintergrund noch Türchen offen gelassen um die Demokratie abzuschaffen?

Von daher sehe ich das etwas lockerer.
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13.08.2011 13:44 Uhr von Vandemar
 
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@CoffeMaker: Ach so. Hat also alles nichts damit zu tun.
Deshalb wohl auch Aussagen wie

- "ja, wenn Sie so wollen, können Sie mich als Nationalsozialisten bezeichnen" (Frank Schwerdt, stellvertr. NPD-Bundesvorsitzender)

- "ich stehe nach wie vor zum Führer" (Klaus-Jürgen Menzel, Ex-NdL der NPD)

- "natürlich wollen wir auch die Nationalsozilaisten integrieren" (Udo Voigt, Bundeschef der Partei)

etc.

"allerdings ist dieser Slogan zu lang um ihn als Schlagwortsatz zu verwenden."

Geht es noch billiger?

"Wer da was wo wie auftritt ist mir in erster Linie schnurps."

Obwohl es (außer in dem entsprechend positiv gegenüberstehenden Kreisen) kein wirklich gutes Licht auf die Partei wirft?

"Über die Legalität müssen andere entscheiden."

... damit nachher wieder "Zensur" gejammert wird? LOL.
Btw: darüber haben bereits andere entschieden. Der entsprechende Tonträger, wie auch andere Veröffentlichungen dieser Hassband, landeten auf dem Index.

"Bindend für mich sind die Parteiprogramme."

Und die Realität wird durchs Tagesgeschehen aufgezeigt. Zu dem eben beispielsweise auch das Hofieren von NS-Fans, schwere Körperverletzung, Volksverhetzung, Landfriedensbruch, illegaler Waffenbesitz und ähnliche Dinge, die im Parteiprogramm stehen, gehören.
^^

[ nachträglich editiert von Vandemar ]
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13.08.2011 14:44 Uhr von Hodenbeutel
 
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@CoffeMaker: "Sorry, unter Integration verstehe ich nicht nur hier leben und vielleicht nicht auffällig sein.
Integration ist das was man in den USA sehen kann wenn die Herkunft keine Rolle spielt und alle Amerikaner sind."

Na, dann los, geh zu deinen NPD Freunden und verkünde die frohe Botschaft, sag denen das die Herkunft jetzt keine Rolle mehr spielt und wir alle, egal ob Deutsche, Türken, Albaner, Russen, Polen, Afrikaner.. usw. jetzt zu 101% gleich Deutsch sind.


So wie du dich anhörst dürften diese nämlich garkein Problem damit haben, liegt ja wirklich nur an den Ausländern, diese könnten wirklich Deutsch sein, wollen aber alle nich, oder?

Oder liegt es nicht eher am Staat, der mit seinen bräuchen die Nationalität eines Menschen noch immer daran festmacht wo seine Eltern, Großeltern, Uhrgroßeltern etc. herkommen?

Du scheinst dir nicht klar darüber zu sein das in Amerika JEDER als Amerikaner zählt der dort geboren wird, zuwanderer sind noch immer keine Amerikaner sondern schlicht Ausländer und das sich dort keine Parallelgesellschaften bilden sollen ist doch wohl ein Witz, oder?

Du scheinst nie in Amerika gewesen zu sein und diese Welt nur aus ach so schönen 08/15 Hollywood schinken zu kennen, sonst wüsstest du über die Ghettos bescheid, in denen weiße, schwarze und latinos überwiegend getrennt von einander leben.. ja, manchmal sogar in gruppen (genannt "Gangs") aufeinander stoßen und sich umbringen.

Chinatown kennste auch nich? Ne, die Asiaten würden ja nie ne Parallelgesellschaft bilden, oder?
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13.08.2011 15:09 Uhr von Vandemar
 
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"Nationalsozialismus hatte damals soviel mit Nationalsozialismus gemeinsam wie DDR mit Kommunismus/Sozialismus."

Ach so.
Es gibt also politische Systeme, die am Nationalsozialismus ausgerichtet sind, in denen nicht die im Deutschen Reich (33-45) aufgetretenen "Mängel" in die Politik einfließen. Oder es gab mal solche. Hmm, kannst du mir auf die Sprünge helfen, in welchen Ländern das war?

Die DDR hat mit Sozialismus und Kommunismus sehr viel zu tun. Ich kenne zumindest kein komm. oder "realsozialistisches" System , in dem nicht die Menschenrechte mit Füßen getreten werden.
Massenmorde an pol. Gegnern wie unter Fidel Castro, Brüderküsschen mit dem iranischen Oberguru -wie von Hugo Chavez demonstriert- sind das dortige Tagesgeschehen.
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13.08.2011 15:34 Uhr von DrGonzo87
 
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@CoffeMaker: "Sorry, unter Integration verstehe ich nicht nur hier leben und vielleicht nicht auffällig sein.
Integration ist das was man in den USA sehen kann wenn die Herkunft keine Rolle spielt und alle Amerikaner sind."

Integration bedeutet nichT Assimilation. Ich rede davon dass der Großteil der Ausländer hier arbeitet, einen Abschluss hat und Deutsch spricht. Mehr wird für eine gelungene Integration zu Recht nicht verlangt. Wenn ich in ein anderes Land ziehen würde, möchte ich weiter meine Religion ausüben (oder nicht), kleiden wie ich es will und mir auch mal ein schönes Schnitzel genemigen können oder etwa nicht? Das selbe gilt natürlich für mein Leben in Deutschland.
Was dein USA Beispiel angeht: Da hat Hodenbeutel ja schon alles gesagt, ich füge aber gerne noch Little Italy oder die Irischen Viertel hinzu. Es wird im Kapitalismus immer Verlierer, also auch immer Problemviertel geben. Würde es hier keine Ausländer geben, wäre Neukölln halt voll mit asozialen Deutschen. Was sagt deine Lieblingspartei denn dann? Wird dann gegen Hartzer gehetzt wie Herr Sarrazin es hin und wieder gerne tut?

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