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Werden Zusatzbeiträge der DAK zurück gezahlt? - Gericht kippt die Regelung

Das Berliner Sozialgericht hat die Zusatzbeiträge der DAK für unwirksam erklärt, da die Krankenkasse nicht genug auf das Sonderkündigungsrecht aufmerksam gemacht hatte. Somit könnten 4,5 Millionen Versicherte ihre Zusatzbeiträge demnächst zurück gezahlt bekommen.

Der Hinweis der DAK zum Sonderkündigungsrecht befand sich auf der Rückseite eines Formulars und war in kleinerer Schrift gedruckt als der Rest. Erst neun bis zehn Monate nach Erhebung der Zusatzbeiträge änderte die Krankenkasse dies.

Die DAK allerdings bleibt bei ihrer Meinung, ausreichend auf die Sonderkündigungsregelung hingewiesen zu haben und stellt als Grundlage die Rechtssprüche anderer Sozialgerichte voran. Sobald das Urteil schriftlich vorliegt, will die DAK darüber entscheiden, ob sie in Berufung gehen wird.


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WebReporter: Susi222
Rubrik:   Gesundheit
Schlagworte: Gericht, Regelung, Rückzahlung, DAK
Quelle: www.spiegel.de

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8 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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10.08.2011 23:41 Uhr von Thingol
 
+10 | -0
 
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Haha: Richtig so. Immer zurück mit der Kohle. xD
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10.08.2011 23:44 Uhr von film-meister
 
+3 | -0
 
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nicht zu früh freuen: aber das wär echt n Traum:)
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11.08.2011 00:56 Uhr von polake
 
+3 | -0
 
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Arme DAK: erst laufen ihr die Mitglieder weg wegen der Gebühr und jetzt sollen sie das Geld auch noch zurückzahlen.
Doppel-Fail :-)
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11.08.2011 08:02 Uhr von Trueman80
 
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YEAH: Na das wäre doch was. Hätte nichts dagegen mein Geld zurück zu bekommen. Hatte auch schon an einen Wechsel gedacht....
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11.08.2011 08:37 Uhr von KamalaKurt
 
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mir tun hier die optimisten leid. das wird in 2. instanz so zurechtgerückt werden, dass der kleine mann das nachsehen hat.
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11.08.2011 10:55 Uhr von Trueman80
 
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@kamalakurt: na ja..nennen wir es hoffnung. aber eigtl. glaube ich auch nicht dran. die großen finden doch immer einen weg.
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11.08.2011 14:34 Uhr von The Roadrunner
 
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Sie haben es sogar per Gerichtsvollzieher eingezog: en.
Ich hatte die Rechnung zu spaet beglichen - also eintreiben per Inkasso und obwohl bekannt war, dass im februar noch gar nicht die 8 euro mehr eingezogen werden kann, wegen der 30 tage kuendigungsfrist, haben sie es getan und gleich beim Inkasso mit drauf gesetzt.

Hab alles hier noch mit Poststempel liegen.

Aber nur 3x beim Arzt in gut 7 Jahren - die sollten also ganz nett mit mir als Zahler sein; aber Gesund bleiben wird einem nicht gedankt.
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12.08.2011 11:06 Uhr von Bender-1729
 
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Krankenkassen = Verbrecher: Richtig so! Wenn ich sehe, was Krankenkassen heute noch bezahlen (nämlich praktisch nichts) ist jeder Cent den man einzahlt eigentlich zuviel. Hoffentlich bleibt das Urteil so bestehen.

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