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Klage abgewiesen: 24-Jährigem wurde gekündigt, weil er HIV-positiv ist

Weil eine Betriebsarztuntersuchung ergab, dass er HIV-positiv ist, wurde einem Chemielaboranten der Job in einem Pharmaunternehmen vor Ablauf der Probezeit gekündigt. Der Angestellte fühlte sich durch die Entlassung wegen einer Behinderung diskriminiert und legte Kündigungsschutzklage ein.

Seine Infizierung könne nicht der Grund für eine Aufhebung des Arbeitsvertrages sein, so der 24-jährige Mann. Er verklagte die Firma auf Entschädigung. Doch diese argumentierte mit der Arbeitssicherheit: Das Ansteckungsrisiko für Kunden sei zu hoch, eine Kündigung unumgänglich.

Das Arbeitsgericht Berlin gab dem Arbeitgeber Recht (Kz. 17 Ca 1102/11). Da sich der Angestellte noch in der Probezeit befand sei eine Kündigung rechtens - auch ohne Angabe von Gründen. Außerdem sei eine Erkrankung mit dem HI-Virus zumindest rechtlich nicht als Behinderung anzusehen.


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WebReporter: asich
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: Klage, Entlassung, Kündigung, HIV, Erkrankung
Quelle: www.arbeitssicherheit.de

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22 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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10.08.2011 09:24 Uhr von Randall_Flagg
 
+46 | -4
 
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Kann ich in so einem Fall verstehen. Wenn er allerdings nur Büroangestellter gewesen wäre, dann nicht.
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10.08.2011 09:33 Uhr von jpanse
 
+16 | -4
 
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What? "Entlassung wegen einer Behinderung"

Sehe ich genauso:
Außerdem sei eine Erkrankung mit dem HI-Virus zumindest rechtlich nicht als Behinderung anzusehen.
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10.08.2011 11:26 Uhr von KamalaKurt
 
+11 | -48
 
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10.08.2011 12:03 Uhr von Motzer
 
+14 | -0
 
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Warum hat denn die Firma überhaupt eine Begründung genannt? In der Probezeit können Arbeitnehmer und Arbeitgeber jederzeit ohne Angabe von Gründen das Beschäftigungsverhältnis beenden.
Wer keine Probleme hat, macht sich welche!
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10.08.2011 12:16 Uhr von bigX67
 
+65 | -6
 
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@kamalakurt: "ganz schuldloss ist so meine ich kein hiv-postiver."

sag mal: merkst du noch was ?
- leute die damals (heute wird das hoffentlich effizient überprüft) durch infizierte blutprodukte angesteckt wurden, können nix dafür
- leute, die vergewaltigt wurden (ja - das kann auch männern passieren), können HIV positiv sein.
- kinder, deren mutter bei der geburt positiv waren können angesteckt werden.
- jemensch der aus irgendeinem grund in eine infizierte kanüle gelangt hat (krankenpflegekräfte, ärzte, reinigungspersonal, kinder im sandkasten, ...) kann sich angesteckt haben.
- jemensch der in einer notwehrsituation in blutkontakt mit dem angreifer kam, kann sich anstecken

alle selber schuld ?
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10.08.2011 12:21 Uhr von Motzer
 
+21 | -6
 
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@bigX67: Ein fettes Plus!
Schon erschreckend wie unwissend manche Leute sind!
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10.08.2011 12:27 Uhr von Cheshire
 
+14 | -3
 
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@KamalaKurt: "ganz schuldlos ist so meine ich kein hiv-positiver"

bei solchen worten dreht sich mir echt der magen um...
Wie wäre es denn zum beispiel mit verunreinigen Blutkonserven bei einer Operation? Ok du magst jetzt argumentieren daß das in Deutschland eher unwahrscheinlich ist aber was ist denn wenn ich im Urlaub im Ausland dann spontan dringend eine OP brauchte, z.B. wegen einem Unfall?
Nun du könntest jetzt sagen "selbst schuld daß du jetzt HIV hast, was fährst du auch in Urlaub", aber bis wohin geht denn deine HIV-Prävention?
Ach nebenbei, die Chance vor 1985 in Deutschland eine verseuchte Blutkonserve bekommen zu haben ist auch gegeben, aber ich nehme an wenn man vor 1985 einen Unfall hatte ist man wohl auch eher selbst schuld, immerhin hätte man ja noch ein paar jahre warten können bis man angefahren wird...

ich denke mal ich kann mit entsprechenden Beispielen bei denen leute schuldlos mit dem Virus in Kontakt gekommen sind noch einige zeit weiter schreiben...

Es ist nur traurig zu sehen, wie manche Leute alle mit dieser Krankheit infizierten über einen Kamm scheren.
Aus so einer Aussage von dir kann man schon ganz gut raus lesen was du so denkst... wieso habe ich so das gefühl daß das Bild, daß quasi nur schwule sich HIV zuziehen können immernoch sehr stark in manchen köpfen ist? ach ja, zu dem Bild gehört natürlich auch noch daß schwule ausschließlich ungeschützten Verkehr haben...
hmmm irgendwie bezweifel ich aber auch daß das in irgendeiner form den tatsachen entspricht...
Aber auch dazu: auch ein Gummi kann reißen und man kann sich auch deswegen dann anstecken...
Ok jetzt kannst du wieder sagen daß HIV infizierte am besten gar keinen sex mehr haben sollen, selbst schuld wenn man sich auf die einlässt...
aber was solls, in der hinsicht werde ich deinen bedenklichen ansichten eh nicht ändern können.

Ich finde es nur traurig daß du solche sätze schreibst und dabei scheinbar nichtmal drüber nachdenkst ob du falsch liegen könntest
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10.08.2011 12:57 Uhr von Motzer
 
+8 | -9
 
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qBastB: Erst verteilst du Minuspunkte und dann schreibst du einen dümmlichen Kommentar.
Jetzt weiß jeder, dass du nicht die hellste Kerze auf der Torte bist. Selbst schuld!

[ nachträglich editiert von Motzer ]
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10.08.2011 13:32 Uhr von Nebelfrost
 
+7 | -4
 
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kann die kündigung verstehen. personenschutz geht über kündigungsschutz. wenn er jetzt in einem büro oder in einem handwerksberuf gearbeitet hätte, dann hätte ich die klage verstanden und die kündigung wäre dann diskriminierend und fehl am platze. aber in berufen wie laborant oder z.b. im gastronomischen bereich, ist eine kündigung wegen HIV völlig gerechtfertigt! auch außerhalb der probezeit.

@kamalakurt

dreh dich um und stell dich in die ecke.

[ nachträglich editiert von Nebelfrost ]
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10.08.2011 14:27 Uhr von silas89
 
+5 | -0
 
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@Nebelfrost: In der Gastronomie (ausnahme evtl. Koch) ist eine Ansteckung ungefähr so unwahrscheinlich, wie in einem Büro.
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10.08.2011 15:52 Uhr von KamalaKurt
 
+1 | -11
 
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10.08.2011 17:37 Uhr von silas89
 
+3 | -1
 
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@KamalaKurt: Das mit den Thaifrauen ist deine Sache. Meiner Meinung nach ist es völlig in Ordnung. Das Problem, das Thais sich oft primär aus finanziellen Gründen auf Europäer einlassen existiert leider.

Auch Prostitution: Wer richtig verhütet hat nichts zu befürchten.

Unter der Dusche überträgt sich kein HIV. Ausser du gehst von sexuellen Handlungen aus.
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10.08.2011 21:40 Uhr von mmh...schokolade
 
+2 | -2
 
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Das ist allein schon aus dem Grund lächerlich, dass der HIV Virus niemals so lange überlebt, bis das Produkt beim Verbraucher ankommen würde...
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11.08.2011 00:24 Uhr von bigpapa
 
+0 | -2
 
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oh elend: Die ersten bekannte Fälle von HIV wurden NACHWEISLICH auf Blutkonserven zurückgeführt, die Leute normal im Krankenhaus bekommen haben.

Selbst heute treten da noch vereinzelte Fälle auf wenn schlampig gearbeitet wird.

HIV ist ein VIRUS genau so wie Schnupfen. Wenn man Pech hat bekommt man ihn.

Was den Fall angeht :

So pervers wie das jetzt klingt. Die HIV-Leute wollen selbst als NICHT Behinderte gesehen werden. Also kann man auch nicht auf Behinderung klagen.

Ich persönlich würde den Mann zu einer Umschulung raten, zu einen Bürojob in der selben Branche. Hat er sogar denk ich brauchbare Chancen.

Gruß

BIGPAPA
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11.08.2011 03:57 Uhr von KamalaKurt
 
+2 | -1
 
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@herrensocke, ich sehe du bist ein kenner thailands und speziell. hast du auch kenntnisse über thaifrauen und deren liebe zu europäern, australiern und amerikanern. du kannst unbesorgt sein, dass mir das nicht passiert. was du geschildert hast. das habe ich hinter mir.

natürlich gebe ich meiner frau monatlich 10.000 baht und wenn wir die mama besuchen bekommt die auch ihren teil 20.000 baht. ich habe sie jetzt in 3 jahren 2x gesehen. meiner deutschen ehefrau habe icd ja auch monatlich, wohlbemerkt, taschengeld gegeben. also das ist nicht nur in thailand so, sondern das ist ,so glaube ich, in der ganzen westlichen welt so.

ich wollte meine jetzige frau heiraten. sie hat gesagt, ich müsste 100.000 baht bezahlen, das wäre so brauch. daraufhin habe ich ihr gesagt, dass der brauch besagt, dass die brautmutter bei der 1. heirat brautgeld bekommt aber nichts bei der 2.. da hat sie nicht schlecht gestaunt. mein vorschlag an sie, sie soll die monatlichen 10.000 aufs sparbuch legen, dann können wir in 10 monaten heiraten. meine frau arbeitet in einem restaurant meines kumpels hat dort ein gutes einkommen, die muss keine not leiden.

meine frau hat ein sparbuch mit einigen 100.000 baht die sie angespart hat seit dem ich sie kenne. wenn größere beträge anstehen kommt sie nicht zu mir sondern geht zum
sparbuch.

jetzt bin ich aber ganz vom eigentlichen thema abgekommen, dafür mochte ich mich bei allen usern entschuldigen.
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11.08.2011 10:22 Uhr von Fischgesicht
 
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ich weiss nicht, aber ich als arbeitgeber würde dann ein hiv test vor der einstellung machen bzw. verlangen. aber nicht im nachhinein.
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11.08.2011 11:17 Uhr von KamalaKurt
 
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@mr.easht, du schreibst an mich:

Schmuh abgibst, ist bekannt, aber das du ein - sorry - solcher Vollidot bist, hätte ich nicht vermutet:

"ganz schuldloss ist so meine ich kein hiv-postiver."

Ernsthaft, für diese Aussage sollte dich jeder hassen. Jeder.
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11.08.2011 11:49 Uhr von KamalaKurt
 
+1 | -2
 
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..dr.easht, warum hat man aids, weil man nicht mit der nötigen vorsicht, dinge macht, mit denen man sich infizieren kann. hat ein schwuler analsex ohne schutz, begibt er sich in die gefahr sich zu infiszieren. wer mit einer protustiierten oder mit einer flüchtigst bekannten sex onhe kondome geniest, handelt verantwortungslos. natürlich gilt das auch anders herum.

natürlich können kinder von bereits hiv infeszierten nichts für ihr schicksal. dass man diesen armen geschöpfen keine schuld zuweisen kann, habe ich vorausgesetzt, als ich meinen kommentar abgegeben habe. ich bin vielleicht ein vollidiot, aber du bist ein mensch der nicht logisch denken kann, dem man alles vorkauen muss und trotzdem nicht sicher sein kann, ob es jemals verstanden wird.
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11.08.2011 12:35 Uhr von bigX67
 
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@bastB: "Man könnte ihn ja mal fragen, woher er es hat, wahrscheinlicher ist es jedenfalls, dass er es sich durch ungeschützten Sex geholt hat, gerade hier in den Industrienationen. Etwas anders siehts da in der dritten Welt aus. "

*ähem* kann sein, dass ich dich gerade falsch verstehe. aber wenn ich ungeschützten sex haben wollte, würde ich das lieber hier (also in den industrienationen) bekommen, als in der 3. welt.
in afrika, brasilien haben sie (meines nicht mehr aktullen wissens nach) teilweise über 80% an aids-infizierten. da liegt die rate in den industrienationen weit darunter.
woran das liegt ?
fragen wir die katholische kirche (stichwort: kondomverbot). wäre jedenfalls ein erster anlaufpunkt zur erklärung.
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13.08.2011 12:55 Uhr von Cataclysm
 
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Interessant zu sehn wie die Herrschaften hier hoch gehn,wenn einer sagt,der HIV-infizierte sei selber Schuld.


Bei aller Argumentation wurde nur leider unter den Tisch gekehrt:

90% der Infektionen geschehn durch ungeschützten Geschlechtsverkehr oder über das Teilen der Nadeln.
In beiden Fällen ist es derjenige selber schuld!!!
Natürlich gibt es auch "unschuldig" Infizierte..aber das sind ein paar Prozent von TAUSENDEN Neuerkrankten jedes Jahr.

Der Mann ist 24 Jahre alt,geboren also in einer Zeit, in der Aidsaufklärung usw voll im Gange war und ist.
Dieser Typ hat keine Entschuldigung (sollte er nicht zufällig zu den unschuldig Angesteckten gehören) .


°°HIV ist ein VIRUS genau so wie Schnupfen. Wenn man Pech hat bekommt man ihn.°°
DAS ist richtig übel.Hast du eigentlich NIE in der Schule aufgepasst,mal ein paar Prospekte gelesen oder mal ein Buch darüber?Hier große Reden schwingen,aber noch nicht mal wissen,wie der Virus genau übertragen wird.Soviel geballte Doofheit ,auch noch frei von der Leber weg hier ins INet gehaun..vlt glauben das auch noch ein paar Andere hier..mir graust es bei solchen Leuten,echt!

[ nachträglich editiert von Cataclysm ]
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15.08.2011 11:03 Uhr von Floxxor
 
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Was hat das denn mit Schuld zu tun?
Soll man jetzt Leute auf der Straße liegen lassen, weil sie Schuld waren angefahren zu werden?


Der eine hat halt kein gutes Gehirn und steckt sich evtl. mit hiv an, der andere hat keine guten Zellen und kriegt evtl. Krebs...So sind die Menschen nunmal: nicht fehlerfrei.
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15.08.2011 14:57 Uhr von Cataclysm
 
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@floxxor: Dort wird bald das gleiche Prinzip zum Tragen kommen,wie bei deiner Krankenversicherung und einem Ski-Unfall...wer selber ein zu hohes Risiko eingeht,kann nicht darauf hoffen,dass dann alle um ihn herrum freiwillig dafür aufkommen.Und Aids holt man sich nicht so einfach mal eben..

Wenn jemand angefahren wurde, handelt es sich in der Regel um ein Versehn,einen Unfall...ungeschützer Sex ist aber nie ein Unfall sondern fahrlässig ;-)

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