05.08.11 12:21 Uhr
 150
 

Verfassungsschutz gegen Jugendwohnprojekt: Gütliche Einigung in Neuruppin

Am Donnerstag haben sich der Deutsche Geheimdienst und das Neuruppiner Jugendwohnprojekt Mittendrin vor Gericht gütlich geeinigt. Das Projekt muss nun also nicht mehr um seinen gemeinnützigen Status bangen

Mittendrin war ins Visier der Verfassungsschützer geraten, weil eine Punkband bei einem Auftritt zu Gewalt gegen Polizisten aufgerufen hatte. Zudem war auf der Homepage ein Verweis aufgetaucht, der zu einem Buch einer ehemaligen RAF-Angehörigen verlinkte.

Laut Gericht sei dies kein Grund, dass das Projekt im Verfassungsschutzbericht auftauchen muss. Der Geheimdienst muss nun die Stelle schwärzen, Mittendrin muss dagegen zukünftig sorgfältiger prüfen, wie man sich im Zusammenhang mit dem Projekt äußert.


WebReporter: Havelmaz
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Urteil, Einigung, Verfassungsschutz, Neuruppin
Quelle: www.maerkischeallgemeine.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

V-Mann der Polizei soll Islamisten zu Anschlägen angestiftet haben
Mannheim: 14-Jähriger mit vier Identitäten von Polizei gefasst
Florenz: Tourist in Kirche von Stein erschlagen

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben




Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

"Detective Pikachu"-Film wird kommendes Jahr gedreht
V-Mann der Polizei soll Islamisten zu Anschlägen angestiftet haben
Neue Funktion: Facebook hat Entdecker-Feed eingeführt


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?