05.08.11 10:39 Uhr
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Innenminister nun doch zu Gesprächen über NPD-Verbot bereit

Eigentlich hatte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich deutlich gemacht, dass er nichts von einem Verbot der rechtsextremen Partei NPD hält.

Nun hat er jedoch zur Überraschung aller zugestimmt, zumindest über ein solches Verbot zu sprechen und nimmt an einem Treffen einer entsprechenden Arbeitsgruppe teil.

Es ist jedoch mehr als fraglich, ob der CSU-Politker bei der Debatte seine Meinung ändern wird. Seine Hauptsorge gilt bei einem eventuellen Verbot den eingeschleusten V-Männern, deren Sicherheit dann gefährdet wäre.


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WebReporter: tante_mathilda
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Verbot, NPD, Gespräch, Innenminister
Quelle: www.spiegel.de

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6 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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05.08.2011 11:03 Uhr von Hanmac
 
+7 | -2
 
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erklärt mal: wie durch ein verbot einer Partei die V-Männer gefährtet werden?
deren geld einkommen oder wie?
oder kommt dabei raus das 50% der NPD V-Männer sind?
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05.08.2011 11:19 Uhr von Sir.Locke
 
+6 | -0
 
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alle monate das selbe thema, und anscheinend hat man noch immer keinen einzigen handfesten anhaltspunkt auch nur ein entsprechendes verfahren einzuleiten, ansonsten wäre es schon längst passiert. und das man mit diesem spielchen die npd immer wieder zurück in die medien und damit auch an die leute bringt schadet der npd nicht, sondern bringt ihnen immer wieder und mehr sympantisanten.
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05.08.2011 11:29 Uhr von Bildungsminister
 
+1 | -10
 
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Der einzige Weg ist Bildung. Da NPDler und ihre Wähler bekanntermaßen extrem dumm und ungebildet sind, wäre wohl der beste Weg diesen Menschen eine ordentliche Bildung zukommen zu lassen. Die meisten dieser Subjekte stammen aus Familien deren Alltag aus Saufen und RTL2-schauen besteht. Kein Wunder das sie da kein Verständnis für die Dinge haben,für die sie offenbar eintreten.

Oder wie erklärt sich sonst, dass man auch nur irgendwelche Sympathien für eine solche demokratiefeindliche Partei haben kann? Das kann doch nur durch grenzenlose Dummheit hervor gerufen werden.

Ein Verbot wird da nichts bringen, denn man muss den Menschen auch erklären, warum das woran sie glauben falsch ist. Es wird zwar nicht leicht sein, da man wahrscheinlich ganz unten anfangen muss, aber versuchen sollte man es allemal.
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05.08.2011 12:45 Uhr von derzyniker
 
+3 | -1
 
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@j.wankelbrecher, @Hanmac: @j.wankelbrecher
Vielleicht weiss ich es nur noch nicht, aber was ist denn bitte an der DiTiB extremistischer als an der evangelischen Landjugend? Ich dachte immer das ist die organisierte, gemäßigte Variante der Islamausübung.

@Hanmac
Bei einem Verbotsverfahren müssten natürlich ein paar Beweise auf den Tisch. Die liefern die V-Leute und laufen Gefahr dadurch enttarnt zu werden weil sie möglicherweise exklusives Wissen preisgeben würden.

Wenn es nach so einem Verfahren zusätzlich noch ein paar Haftstrafen wegen Volksverhetzung, Landfriedensbruch, etc. gibt (wovon ich mal ausgehen würde) muss man nur noch die Leutchen nehmen die aus fadenscheinigen Gründen straffrei ausgehen und schon hat man noch ein paar mehr V-Leute enttarnt.

Ausserdem hat der feine Herr Innenminister Angst, dass rauskommt das die ganze NPD nur eine reine ABM-Massnahme für die Bundespolizei ist.

Wenn die Bundesliga spielfrei hat muss man doch die ganzen Robocops beschäftigen... mit nem NPD-Aufmarsch kann man da prima aushelfen und außerdem den unerfahreneren Beamten noch ein paar Kniffe mit dem Schlagstock beibringen...

Außerdem funktioniert die Drohkulisse marschierender Springerstiefel prima wenn man ein paar neue Wasserwerfer argumentieren muss oder über Überwachung auf öffentlichen Plätzen diskutiert...

[ nachträglich editiert von derzyniker ]
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05.08.2011 20:20 Uhr von roadblock
 
+2 | -3
 
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das geht nicht! Nein sie dürfen die NPD nicht verbieten sonst haben anschließend 20-30 Mitarbeiter bei den "Geheimdiensten" äkä ... "Gurkentruppe" Verfassungsschutz usw. keine Arbeit mehr!

Was besseres als die NPD kann ihnen so gut wie keine andere Partei bieten! Die Mitglieder sind zwar größtenteils hoffnungslos verbl_det, der VS erfreut sich aber aufgrund der parteiinternen Aussagen, egal wie dämlich sie auch immer seien.
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11.08.2011 01:31 Uhr von fakusaman
 
+5 | -0
 
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Na klar doch: Alles was man fürchtet muss verboten werden wie in den staaten Deutschland ist nicht mehr Deutschland nur merken tut es keiner......

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