02.08.11 15:22 Uhr
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BGH-Urteil: Vollzeitjob für Alleinerziehende zumutbar

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass es Alleinerziehenden mit Kindern im Grundschulalter zuzumuten ist, Vollzeit zu arbeiten. Geklagt hatte ein Mann der wegen des geänderten Scheidungsrechts keinen Unterhalt mehr an seine Ex-Frau zahlen wollte.

Die Ex-Frau arbeitete bis dato halbtags und erhielt von ihrem Ex-Mann monatlich 440 Euro Unterhalt. Das Amtsgericht Grevenbroich und das Oberlandesgericht Düsseldorf lehnten die Abänderungsklage des Ex-Mannes jedoch ab.

Der BGH gab dem Mann jetzt Recht. Vollzeiterwerbstätigkeit und Kinderbetreuung führen bei der Kindesmutter nicht zu einer "überobligatorischen Belastung". Eine Ausnahme besteht nur dann, wenn für das Kind keine Betreuungsmöglichkeit besteht.


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WebReporter: Klopfholz
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Urteil, BGH, Unterhalt, Alleinerziehende, Vollzeitjob
Quelle: www.welt.de

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12 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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02.08.2011 15:22 Uhr von Klopfholz
 
+3 | -0
 
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Das Urteil ist nur eine Einzelfallentscheidung. Mann kann sich aber sicher sein, das die Familiengerichte jetzt wieder ordentlich Arbeit bekommen.
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02.08.2011 15:45 Uhr von Tinnu
 
+13 | -5
 
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nur doof das es die regel ist, KEINE betreuungsmöglichkeit zu haben.
die schulen sind früh aus, großeltern gehen selber arbeiten (bis 67) und die nachbarin ist auch nicht immer da.
und wenn dann doch mal ein ganztagshort in der nähe ist, morgens kind schnell abliefern, 8 stunden arbeiten, kindholen, einkufen, essen machen, kind ins bett, hausarbeit... aber überbelastet ist da keiner von. und wehe es wird mal einer krank.

wieso haben so wenige politker und richter so wenig ahnung vom realen leben?
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02.08.2011 15:47 Uhr von Klopfholz
 
+18 | -2
 
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@Tinnu: Wenn sie Ahnung vom Leben hätten, hätten sie nen anderen Beruf.

[ nachträglich editiert von Klopfholz ]
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02.08.2011 16:51 Uhr von quade34
 
+7 | -5
 
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ich kenne es anders, es wird viel Energie von den Alleinerziehenden aufgewendet, um sich Vorteile jeglicher Art zu verschaffen. Wenn sie diese Zeit und Kraft auf eine Erwerbstätigkeit lenken würden, würden die ehemaligen Ehemänner viel Geld sparen. Bei den meisten kommt noch dazu, dass sie Unterhalt beziehen, trotzdem sie mit neuen Partnern leben und eigentlich keine Not haben. Die Ehemaligen werden von vorne und hinten von diesen Weibern besch.....Bei den Betrügern von ALG2 sind es dann die verschwiegenen Partner in den Bedarfsgemeinschaften. Der brave Steuerzahler zahlt´s ja.
Bravo für den BGH!

[ nachträglich editiert von quade34 ]
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02.08.2011 17:21 Uhr von Seelenkrank
 
+2 | -1
 
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Selbst: wenn die Kinder bis abends betreut werden könnten... Meinen die Leute nicht, dass Kinder auch mal ein bisschen Zeit mit ihren Eltern verbringen sollten/wollen(...)? Vorallem wenn das Kind nur EINEN Elternteil hat wie zum Beispiel in diesem Fall nur eine Mutter?
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02.08.2011 17:30 Uhr von ElChefo
 
+5 | -0
 
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Wie üblich fehlt mal wieder der wichtige Halbsatz, der einschränkend wirkt:
"...wenn für das Schulkind eine Betreuungsmöglichkeit besteht."

Das bedeutet im logischen Umkehrschluss, das keine Vollzeitbeschäftigung zumutbar ist, wenn keine Betreuungsmöglichkeit gegeben ist. Wo ist da jetzt das Problem?

@Tinnu:
Am BGH sitzen Richter. Keine Politiker.
...und selbst die Richter, die dort sitzen, haben genug Augenmaß bewiesen, richtig zu entscheiden. Was hindert jemanden daran, "richtig" arbeiten zu gehen, wenn das Kind versorgt wird? Wenn es doch die Regel sein sollte, das keine Betreuung verfügbar ist, dann greift dieses Urteil doch gar nicht. Zudem - es wurde festgestellt, das das ein Einzelfallurteil ist.
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02.08.2011 18:45 Uhr von Artim
 
+1 | -1
 
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Auch zumutbar für die Kinder: der Alleinerziehenden ????
Bei sowas kann ich Herrn Sarrazin nur Recht geben, das sich Deutschland abschafft. Wer braucht schon Kinder, Fachkräfte gibts auch im Ausland.
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02.08.2011 19:09 Uhr von HeiligerSchnitter
 
+0 | -0
 
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Hmm Der BGH hat doch gar kein Urteil gefällt, sondern die Klage an das OLG zurück verwiesen. Somit wird alles am OLG neu verhandelt.
Hätte der BGH wirklich geurteilt, wäre es doch rechtskräftig und maßgebend für weitere Klagen dieser Art.
Oder irre ich mich da?
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02.08.2011 19:45 Uhr von UICC
 
+2 | -0
 
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blödes rumgeheule: War in der DDR gang und gebe. Kindergarten, Kinderkrippe, Schule, beide Elternteile arbeiten. Was soll sein?

Väter sollen sich nicht von Frauen abzocken lassen! Unterhalt fürs Kind gibt es ja sowieso.
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02.08.2011 22:07 Uhr von DarkBluesky
 
+0 | -0
 
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Kommt es ist zumutbar: die Kinder können hier in den Kitas von 7 bis um 16,00 uh untergebracht werden, wenn es einen Platz gibt. In den Grundschulen ab 6.30 bis 16.00 uhr möglich, aber dort nicht mehr unmöglich, weiterführende schulen immer möglich. Aber was hat das Kind von seine Mutter? die Aufbewahrungstätte hat länger was von dem Kind als die Mutter selbst, immer im Sinne des Kindes HAHAHA, erinnert mich an den Richterinnen am Sozialgericht total überfordert, können noch nicht mal die AKten lesen, geschweige den mehr als die Letzte Seite. So wird das nix mit unserem Staat. Die guten Familien sind selten geworden, Karriere um jeden Preis einmal rein und kind ist da und dann Nächste Frau????????? Warum ist Sie alleine???? bisschen schawmmig das Urteil. Ich hoffe nicht das es für alle gilt.
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03.08.2011 12:13 Uhr von Sonnflora
 
+2 | -0
 
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Klar doch >und wenn dann doch mal ein ganztagshort in der nähe ist, morgens kind schnell abliefern, 8 stunden arbeiten, kindholen, einkufen, essen machen, kind ins bett, hausarbeit... aber überbelastet ist da keiner von. und wehe es wird mal einer krank.<

Und dann soll man sich aber bitteschön noch ausgiebig mit dem Kind beschäftigen... oh mann
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13.08.2011 20:10 Uhr von Baron-Muenchhausen
 
+0 | -0
 
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Vollzeitjob ist "zumutbar" die Frage ist nur, ob Mütter auch verpflichtet werden können, künftig noch Kinder zu bekommen.

Überlässt man das der schrumpfenden Schicht der Priviligierten und Gutverdiener hierzulande und setzt darüber hinaus auf "Fachkräfteimport" (zumindest in der Theorie - in der Praxis mag ja keiner so recht kommen...), hat sich Deutschland demnächst tatsächlich abgeschafft....

Die Entwicklung und das Urteil sind eine direkte Folge der Entwicklung, dass sich immer Väter hierzulande nicht mal mehr alleine mit einem Vollzeitjob über Wasser halten können.

[ nachträglich editiert von Baron-Muenchhausen ]

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