28.07.11 12:38 Uhr
 3.068
 

Niederlande: Kleinstadt will sämtlichen arbeitslosen EU-Bürgern Wohnrecht verwehren

Die niederländische Kleinstadt Vaals will ab kommendem September sämtlichen EU-Bürgern das Wohnrecht verweigern, wenn sie keinen Arbeitsplatz vorweisen können. Dies gilt auch für die EU-Bürger, die kein ausreichendes eigenes Vermögen vorweisen können und so auf staatliche Hilfe angewiesen sind.

Vaals hat 10.000 Einwohner. Nach Angaben der Behörden würden insgesamt 300 Personen Sozialleistungen beziehen, davon würden 40 Prozent aus anderen EU-Länder stammen.

Sollte dies durchgesetzt werden, wäre Vaals die erste Kommune in den Niederlanden, die diese EU-Regel anwendet, die es einzelnen Städten erlaubt, Arbeitslosen den Zuzug zu verbieten. Die Regel wird bereits von der Stadt Plombieres in Belgien eingesetzt.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: Sijamboi
Rubrik:   Politik
Schlagworte: EU, Niederlande, Bürger, Kleinstadt, Wohnrecht
Quelle: www.dutchnews.nl

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Wilde: Deutscher entführt, fickt, würgt und erschlägt Kind
Österreich: Van der Bellen wird neuer Bundespräsident
Donald Trumps Kabinett besteht nur aus Milliardären und Millionären

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

16 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
28.07.2011 12:46 Uhr von penelope3582
 
+49 | -4
 
ANZEIGEN
Es gibt eine EU-Regel die es verbietet, das Arbeitslose in eine Ortschaft ziehen können.

Ist ja Geil.

Und ich dachte die EU macht nur Müll regeln (Ironie)
Kommentar ansehen
28.07.2011 13:39 Uhr von Peitschendoc
 
+42 | -11
 
ANZEIGEN
ich möchte eure Kommentare mal hören, wenn Ihr zufällig mal kurzfristig Arbeitslos seit und deshalb nicht in der Stadt leben dürft, wo Ihr möchtet. das ganze hat einen sehr bitteren Beigeschmack. Und nein, ich bin und war noch nie arbeitslos.

[ nachträglich editiert von Peitschendoc ]
Kommentar ansehen
28.07.2011 13:52 Uhr von Earaendil
 
+28 | -5
 
ANZEIGEN
..und was ist mit arbeitslosen Frauen..als Hausfrauen?
Dürfen die dann dableiben,solang sie vorweisen können, dass sie einen Mann haben der sie versorgt?Was machen Mütter,die nicht arbeiten können?Behinderte?Ältere Menschen,die vlt keinen neune Job finden?Leute, mit psychologischen Problemen?
Es gibt so viele Gründe,warum man arbeitslos ist..
Irgendwie kann ich garnicht glauben,dass es so eine abgefuckte Gesetzgebung gibt..
Kommentar ansehen
28.07.2011 13:59 Uhr von quade34
 
+11 | -4
 
ANZEIGEN
immerhin schmeißen sie: keinen raus, wenn er seine Arbeit verliert. Ein schwacher Trost. Hart wäre es, wenn man nicht einmal zu Kindern, Eltern, Lebenspartnern, Freunden oder anderen Verwandten ziehen dürfte. Die Steigerung wäre Rentnern, Erwerbsunfähigen, Behinderten und Jugendlichen den Zuzug zu verweigern. Überhaupt geht das alles zu weit. Die Liste der Betroffenen läßt sich ohne Ende erweitern. Ich halte es für unsozial und nahezu faschistisch.
Kommentar ansehen
28.07.2011 14:35 Uhr von EIKATG
 
+11 | -10
 
ANZEIGEN
Ihr müsst das globaler sehen! Es geht bei diesem Gesetz in erster Linie um Wirtschaftsflüchtlinge aus der EU.

Soll heißen das z.B kein Arbeitsloser aus Ungarn z.B (oder von mir auch aus Deutschland) nach XYZ-Land geht nur weil er dort höhere Bezüge bekommt. Das soll ja auch nicht Sinn der Sache sein!
Wohnen wird man immer noch dürfen wo man will, nur darf man eben keinen Antrag auf Sozialhilfe stellen (zeitgleich mit dem Umzug)
Kommentar ansehen
28.07.2011 15:41 Uhr von linuxu
 
+9 | -7
 
ANZEIGEN
@EIKATG: und wie ist das In Deutschland?
Da gilt diese Regelung nicht.Hierhin können alle Wirtschaftsflüchtlinge ziehen und dem arbeitenden Bürger auf der Tasche liegen.
Kommentar ansehen
28.07.2011 15:51 Uhr von Baran
 
+5 | -9
 
ANZEIGEN
GEIL: juhu KLUGE Entscheidung allen schmarozern zugang verweigern!
Kommentar ansehen
28.07.2011 16:02 Uhr von lokoskillzZ
 
+6 | -7
 
ANZEIGEN
Wir haben doch genug platz kommt alle her die nicht arbeiten wollen, auf bildung scheissen und schwarze dinger drehen wollen, deutschland roxx! /off
Kommentar ansehen
28.07.2011 16:06 Uhr von Klecks13
 
+6 | -5
 
ANZEIGEN
@ linuxu: "und wie ist das In Deutschland?
Da gilt diese Regelung nicht.Hierhin können alle Wirtschaftsflüchtlinge ziehen und dem arbeitenden Bürger auf der Tasche liegen."

*lach* Da kommt nur keiner mehr, die wären auch schön blöd:

http://www.scribd.com/...

Deutschland ist europaweit SCHLUSSLICHT bei den Sozialleistungen!
Kommentar ansehen
28.07.2011 16:55 Uhr von Strassenmeister
 
+7 | -2
 
ANZEIGEN
Ich habe gedacht,innerhalb der EU kann ich hinziehen wo ich will.Steht das nicht in EU Vertrag?
Kommentar ansehen
28.07.2011 17:36 Uhr von linuxu
 
+0 | -5
 
ANZEIGEN
@Klecks13: Du solltest dich erstmal richtig Informieren bevor du auf eine Tabelle verweist die nicht stimmt

Zu dem Regelsatz kommen noch hinzu

Miete ( 45 m2 Aleinstehender)

Mietnebenkosten
- Heizung (in angemessenem Rahmen).
- Grundabgaben (als Bestandteil der Miete)
- Kaltwasser (als Bestandteil der Miete).
- Schornsteinfeger
- sonstige umlagefähige Nebenkosten

Krankenversicherung
Rentenversicherung (der Mindestbetrag von 40€ )
Einmalleistungen - Mehrbedarf - Erstausstattung
z.B.Einrichtungsgegenstände und Haushaltsgeräte, wie Kühlschrank, Herd, Waschmaschine.
und und und
Kommentar ansehen
28.07.2011 17:55 Uhr von Klecks13
 
+5 | -2
 
ANZEIGEN
@ linuxu: Du hast aber auch gelesen, welche Zusatzleistungen zum Regelsatz andere Länder erbringen? Auch da liegt Deutschland ziemlich weit hinten.

Mietnebenkosten werden bei Hartz IV übrigens NICHT zusätzlich übernommen sondern sind bereits Bestandteil des Regelsatzes und des Mietgeldes.
Und auch die Einmalleistungen gibt es nur noch in gut begründeten Ausnahmefällen.

Unterm Strich gibt es bei uns deutlich weniger zu holen als in den meisten anderen EU-Staaten. Warum sollte also ein Ungar oder Rumäne nach D kommen, wenn er in Österreich, Italien oder Belgien viel mehr bekommt?
Kommentar ansehen
28.07.2011 18:28 Uhr von shadow#
 
+5 | -3
 
ANZEIGEN
"Wirtschaftsflüchtlinge aus der EU": Die gibt es wo?
Bei euren Stammtischgesprächen?
Kommentar ansehen
28.07.2011 21:01 Uhr von Baron-Muenchhausen
 
+8 | -3
 
ANZEIGEN
BILD und seine Ableger Es ist nicht einfach möglich als EU-Bürger mit Niederlassungsfreiheit willkürlich in ein Sozialsystem einer anderen EU-Gemeinde umzuziehen - denn die Zuzugwilligen müssen sich im Gegensatz zu Banken - an Gesetze halten:

Recht der EU-Bürger auf Aufenthalt für mehr als drei Monate:

Jeder Unionsbürger hat das Recht auf Aufenthalt im Hoheitsgebiet eines anderen Mitgliedstaats, wenn er in diesem Staat als Arbeitnehmer oder Selbstständiger tätig ist. Studenten und nicht erwerbstätige EU-Bürger müssen für sich und ihre Familienangehörigen über ausreichende Existenzmittel verfügen, so dass sie während ihres Aufenthalts keine Sozialhilfeleistungen des Aufnahmemitgliedstaats in Anspruch nehmen müssen, und über einen umfassenden Krankenversicherungsschutz im Aufnahmemitgliedstaat verfügen. Die Liste der Dokumente, die zusammen mit dem Antrag auf Aufenthaltsgenehmigung.


Ausreichende Existenzmittel:

Als erstes Kriterium für das Vorhandensein ausreichender Existenzmittel ist zu prüfen, ob der Unionsbürger (und Familienangehörige, die ihr Aufenthaltsrecht von ihm ableiten) im Aufnahmemitgliedstaat die Voraussetzungen für die Gewährung von Sozialhilfe erfüllt. EU-Bürger verfügen über ausreichende Existenzmittel, wenn diese über der im
Aufnahmemitgliedstaat geltenden Sozialhilfegrenze liegen. Ist dieses Kriterium nicht anwendbar, sollte die Mindestrente der Sozialversicherung herangezogen werden. Die Mitgliedstaaten dürfen nach Artikel 8 Absatz 4 weder direkt noch indirekt für die Existenzmittel, die sie als „ausreichend“ betrachten, einen festen Betrag festlegen, bei dessen Unterschreiten das Aufenthaltsrecht automatisch versagt werden darf. Die Behörden der Mitgliedstaaten müssen die persönliche Situation des Betroffenen berücksichtigen. Von einem Dritten stammende Mittel zum Lebensunterhalt müssen anerkannt werden.

Die einzelstaatlichen Behörden können erforderlichenfalls prüfen, ob reguläre, ausreichende Existenzmittel vorhanden sind. Diese Mittel brauchen nicht in Form einer regelmäßigen Zahlung vorzuliegen. Es kann sich auch um angespartes Kapital handeln. Die für den Nachweis ausreichender Existenzmittel zulässigen Beweismittel dürfen nicht begrenzt
werden.

Fortsetzung und Regelungen den Nachzug von Familienangehörigen etc... betreffend:
Siehe -->http://is.gd/...

Für weitere Fragen siehe hier ---> http://is.gd/...

[ nachträglich editiert von Baron-Muenchhausen ]
Kommentar ansehen
28.07.2011 21:17 Uhr von Baron-Muenchhausen
 
+7 | -2
 
ANZEIGEN
@linuxu, @Klecks13: @Klecks13

Dein Link auf die Tabelle ist genau die richtige Antwort. Deutschland ist Schlusslicht bei den Sozialleistungen - daher verirren sich auch kaum noch Menschen hierhin.

Am Beispiel Zypern sieht man, dass man dort weit besser mit Sozialleistungen bedient ist - zumal über 80% in Eigentum leben, Heizkosten nicht vergleichbar erforderlich sind...etc...

Zu unseren Nachbarn sollte man tunlichst gar nicht mehr blicken.

Kein Wunder, dass selbst Welt-Online zugeben muss:
"Bei Lebensstandard ist Deutschland das Entwicklungsland Europas".

Seihe --> http://is.gd/...

@linuxu
Du musst noch viel lernen, scheinst meiner Meinung nach ferngesteuert durch die übliche Hirnwäsche-Presse in den Händen von Springer-Burda-Bertelsmann zu sein, kurzum der Meinungspresse in den Händen der Milliardäre Liz Mohn, Friede Springer sowie Hubert Burda fürs einfache Volk.

Tipp:
Nutze Deine Energie im Kampf gegen Steuerhinterziehung (>100 Mrd. im Jahr in Deutschland) und Zwangsenteignung zugunsten deutscher Banken im In- und Ausland.

[ nachträglich editiert von Baron-Muenchhausen ]
Kommentar ansehen
29.07.2011 10:07 Uhr von omar
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
@Baron-Muenchhausen: Danke für die Links.
Sehr aufschlussreich.

Refresh |<-- <-   1-16/16   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

92 Prozent der lebensunfähigen Linksterroristen der Antifa wohnen im Hotel Mama
Kind (7) von türkischen Täter 603 Mal missbraucht
Kulturelle Bereicherung: Den After stilvoll reinigen


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?