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Islamfeindliche Internetseite wird nicht als verfassungswidrig angesehen

Nach dem Attentaten von Norwegen sorgen sich auch in Deutschland Muslime über eine mögliche aufkommende Islamfeindlichkeit. Der Penzberger Imam Benjamin Idriz hat nun gefordert, dass islamfreindliche Internetseiten ins Visier vom Verfassungsschutz genommen werden.

Dabei verweist Idriz vor allem auf die Internetseite "Politically Incorrect" (PI-News). Auf dieser sollen Beiträge veröffentlicht werden, die zu Islamfeindlichkeit motivieren.

Der Verfassungsschutz hingegen beobachtet PI-News offiziell nicht. Im Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2010 blieb die Webseite unberücksichtigt. Eine Sprecherin des Verfassungsschutzes erklärte, dass die Seite eigenen Angaben zufolge proisraelisch und proamerikanisch sei.


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WebReporter: hans_peter002
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Webseite, Verfassungsschutz, Internetseite, Islamfeindlichkeit, Verfassungswidrigkeit
Quelle: www.gulli.com

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51 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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27.07.2011 14:02 Uhr von Wompatz
 
+11 | -57
 
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27.07.2011 14:06 Uhr von BK
 
+39 | -6
 
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Hier zeigt sich mal wieder, die persönliche Auffassung einzelner Menschen muss sich nicht mit dem Gesetz decken.

Ich halte die Seite auch für Kritisch. Allerdings ein normal denkender Mensch kann sich hier sein vernünftiges Urteil bilden.

Man darf aber Grundsätzlich Islamkritische Seiten nicht mit Islamfeindlichen Seiten verwechseln. Kritik muss möglich sein.

[ nachträglich editiert von BK ]
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27.07.2011 14:07 Uhr von usambara
 
+19 | -43
 
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27.07.2011 14:27 Uhr von trinito
 
+32 | -16
 
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Lustig haben sich Muslime das Gejammer beim Zentralrat der Juden abgekupfert?
Wenn sich Muslime anständig hier in Deutschland integrieren würden, bräuchten sie auch nicht in die Opferrolle zu verfallen.

Wenn Leute auf ihre Religion, Sprache und kulturellen Gebräuche nicht verzichten wollen und können ist das vollkommen in Ordnung. Aber in Deutschland den Sozialstaat abkassieren und dann auch noch Jammern ist echt das Letzte.
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27.07.2011 14:48 Uhr von BK
 
+23 | -5
 
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@tech/rebell: @tech/Rebel:

"wovon manche Gestörrte sich dann zu solchen Taten wie in Norwegen verleiten lassen. "

Gestörte lassen sich durch weitaus weniger verleiten !

Achja dann stell uns mal deinen Fahrplan zu einer islamkritschen Webseite auf. Was darf gesagt werden, was nicht ! Was gilt für dich schon als Hetze.

Wir sind gespannt !

[ nachträglich editiert von BK ]
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27.07.2011 14:54 Uhr von ArrowTiger
 
+11 | -25
 
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27.07.2011 15:20 Uhr von BK
 
+18 | -3
 
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@Rebell: Hinter einem Paragraphen verstecken kann sich jeder...

Wir wollen konkrete Beispiele von dir ! Was würdest du als Islamkritisch betrachten und was nicht !

Die Interpetation des § 130 überlassen wir den Fachleuten ! Du bist nun gefragt !

[ nachträglich editiert von BK ]
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27.07.2011 15:52 Uhr von BK
 
+15 | -3
 
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@Rebell:

"Diskutiere hier anständig oder lass mich in Ruhe. Deine Anfeindungen reichen mir. "

Anfeindungen ? Welche Anfeindungen bitte schön ! Jetzt habe noch mehr Fragen an dich !

Erkläre mir meine Anfeindungen ! Und weiterhin will ich immer noch von dir Wissen was du als Islamkritsch erlauben würdest auf einer Homepage ! Wie gesagt § 130 lassen wir aussen vor.

Ich will deine Meinung wissen ! Was betrachtest du als Islamkritisch und was als Islamhetze !

Ist es so schwer ?

[ nachträglich editiert von BK ]
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27.07.2011 16:11 Uhr von BK
 
+13 | -2
 
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0000/>: @Rebell: Nachdem ich nun 3x gebeten habe uns zu erzählen was du für Islamkritisch hälst und was für Islamhetze, und ich keinerlei Antwort von dir darauf erhalten habe, muss ich davon ausgehen das du selber darauf keine Antwort hast !

Also solltest du hier nicht über Dinge urteilen über die du selber nicht im klaren bist, bzw. dir die Information oder die nötige Ausbildung fehlt um dies rechtlich zu Beurteilen.

Du hast mir mit dieser Aktion gezeigt, das du dich gern hinter Vorschriften und §§ versteckst. Mehr aber steckt scheinbar nicht dahinter.

So kann man dich und kann man dich nie Ernstnehmen....

[ nachträglich editiert von BK ]
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27.07.2011 16:24 Uhr von BK
 
+16 | -2
 
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"Ist dir schon mal in den sinn gekommen, dass ich mit deiner person nichts zu tun haben will und nicht unnötig auf dich eingehe ? Wenn nicht, dann weisst du es jetzt. "

Bei einem solch wichtigen Thema für dich... nicht auf mich eingehen... das glaubst du ja wohl selber nicht !

Einfach nur Ausreden...
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27.07.2011 16:32 Uhr von NetReport2000
 
+16 | -5
 
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>Von daher wäre es eigentlich richtig, diese Ideologien einfach nur zu verarschen und ins Lächerliche zu ziehen.<

Da wirst du aber ganz schnell Probleme bekommen. Spaß verstehen viele Anhänger dieser imho "Pseudoreligion" nämlich schonmal garnicht.

Das mussten z.B. Leute wie Theo van Gogh und Kurt Westergaard und andere ganz schnell zur Kenntnis nehmen.

Zu allem Unglück verfügen die in der Hirarchie dieser Weltanschauung weiter oben angesiedelten Personen über eine verdammt schnell mobilisierbare Personengruppe, die neben lawinenartig anwachsendem Protest vor körperlicher Gewaltanwendung bis hin zur Tötung nicht zurück schreckt.
Zumal der im Koran zitierte "Gott" die Tötung von Kufr sowieso empfiehlt und den Tätern dafür einen Platz im Paradies und 72 Jungfrauen verspricht.
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27.07.2011 16:53 Uhr von NetReport2000
 
+17 | -4
 
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Warum erwähnst du nicht, dass die Tötung: "kufr" nur im Kriegsfall so gilt ?


Muss man nicht erwähnen, alles außerhalb islamischer Länder ist dar el harb, oder wie war das? Kriegsgebiet, das erobert werden muss und alle nichtmuslime darin Feinde^^
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27.07.2011 17:00 Uhr von NetReport2000
 
+15 | -3
 
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D?r al-Harb: http://de.wikipedia.org/...

Der arabische Begriff D?r al-Harb heißt wörtlich übersetzt „Haus des Krieges" oder besser: „Gebiet des Krieges“. Er bezeichnet ALLE nicht unter islamischer Herrschaft stehenden Gebiete der Welt, die nicht wenigstens D?r-al-ahd (Gebiet des Vertrages) sind.
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27.07.2011 18:05 Uhr von cheetah181
 
+8 | -3
 
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"Kritik": - Der Islam ist genauso falsch wie andere Religionen.
- Radikale Muslime müssen gestoppt werden.
- Wer hier lebt muss sich an die Gesetze halten.

Bin ich islamophob? Nein. Ich denke bis auf den ersten Punkt werden mir viele Muslime sogar zustimmen. Was unterscheidet meine Meinung von "Politically Incorrect"?

Ich gehe nicht mit Verschwörungstheorien von "islamischen Gebärmaschinen" oder Koran-Geschichten, die an die "Protokolle der Weisen von Zion" erinnern auf Bauernfang.

Ich bezeichne nicht Leute mit anderer Meinung andauernd als "Kulturmarxisten" - oh Verzeihung - "Gutmenschen".

Ich zensiere keine anderen Meinungen und zeige damit wieviel ich von Freiheit halte, die ich vorgebe zu schützen.
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27.07.2011 18:29 Uhr von ElChefo
 
+10 | -2
 
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fritnite: Nach Muslim ibn al-Haddschadsch und Al Buchari war sie 6 bei der Hochzeit und 9 bei Vollzug der Ehe.

...abgesehen davon ist es unwesentlich, ob das Mädchen 9 oder 14 ist, um einen 52-jährigen in eine "gewisse" Ecke zu stellen.
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27.07.2011 19:48 Uhr von XFlipX
 
+9 | -2
 
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Penzberger Imam Benjamin Idriz...LOL..Realsatire: "Der Penzberger Imam Benjamin Idriz hat nun gefordert, dass islamfreindliche Internetseiten ins Visier vom Verfassungsschutz genommen werden."

Jetzt fordern schon diejenigen, die bereits vom dt. Verfassungschutz beobachtet werden, wer nach ihrer Meinung zukünftig von diesen überwacht werden soll... man kann nur den Kopf schütteln....

..die penzberger Geimeinde steht bereits unter Beobachtung des dt. Verfassungschutztes - da etliche Mitglieder in der MilliGörus aktiv sind bzw. in anderen fadenscheinigen islam. Vereinigungen...

...naja und B.Idriz... ->>> "Vorzeige-Imam mit seltsamen Verbindungen"

http://www.spiegel.de/...

XFlipX
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27.07.2011 20:20 Uhr von Registrator
 
+8 | -1
 
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@ Rebell 1966: „In Österreich wurde die FPÖ-Politikerin Susanne Winter rechtskräftig zu einer dreimonatigen bedingten Haft und 24.000 Euro Geldstrafe verdonnert, weil sie im Zuge des Neujahrstreffens ihrer Partei von einem „islamischen Einwanderungs-Tsunami über Graz“ sprach und nebenbei noch kritisierte, dass Mohammed im heutigen System ein Kinderschänder wäre.“

Es gibt Todesdrohungen gegen sie.

http://www.oe24.at/...

Merkste was?

PS
"Nun rate mal wie viele solche Leute es in Foren gibt, die sich tagtägl. dessen schuldig machen und das nicht mal wissen."

"Tragödie" in der Loveparade
http://www.ahlu-sunnah.com/...


[ nachträglich editiert von Registrator ]
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27.07.2011 22:57 Uhr von ElChefo
 
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Und da ist er wieder der nimmermüde Rebell. Und versteht wieder nicht die Gesetze, die ihm seine Rechte garantieren.

"Unsere Gesellschaft kennzeichnet dass wir uns an geltende gesetze halten und nicht andere beleidigen um zu provozieren."

Geltende Gesetze finden ihre Grenzen an den Grundrechten gemäß Artikel 1-20 des Grundgesetzes.

"Die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen ist ein Straftatbestand, der im § 166 StGB der Bundesrepublik Deutschland geregelt ist."

Die Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht jedes Bundesbürgers gemäß Artikel 5. Paragraph 166 StGB stellt keinen Freibrief für irgendwelche Religionen aus, was Gotteslästerung rechtsverbindlich darstellt und wer verfolgt werden muss.
Ansonsten müsste ja auch das katholische Glaubensbekenntnis gleichermaßen wie die Behauptung der Salafisten, der Islam wäre die einzig wahre Religion wegen der Beleidigung und Herabsetzung anderer Glaubensrichtungen eine relevante Straftat sein.

Zudem eignen sich auch alle religionskritischen Äusserungen, die du gerne verfolgt gesehen hättest, noch lange nicht per se zur Störung des öffentlichen Friedens.

Diese Störung wird erst durch die Empörten herbeigeführt - also beisst sich da wieder die Katze in den Schwanz. Aber das ist ja auch bei deiner Argumentationsweise nichts Neues - siehe alle Burkadiskussion.

"Mach mit deinem Gott (Spagethimostrer oder was auch immer) was du willst - nur lass meins in Ruhe."

Dein Gott ist in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft genausoviel und genausowenig wert wie jeder andere auch. Es ist reine Privatsache, über die du mit anderen reden, aber dich kaum über Ablehnung aufregen kannst.
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27.07.2011 23:22 Uhr von CoffeMaker
 
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"Ablehnung ist was anderes, Beleidigungen um zu provozieren sind was anderes. Je eher solche Leute wie du das verinnerlichen, desto besser für den Rechtsstaat. "

Wem die Jacke passt der ziehe sie sich an.
Wenn ich zu nem Maurer sage das seine gemauerte Wand scheiße aussieht ist das auch keine Beleidigung sondern eine Meinung. Man kann einen Gegenstand/Sache nicht beleidigen. Nur der Maurer fühlt sich beleidigt weil er es persönlich nimmt.

Genauso ist es mit Religionen. Wenn ich sage das Religion XYZ scheiße ist, ist das eine Meinung.

[ nachträglich editiert von CoffeMaker ]
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27.07.2011 23:51 Uhr von ElChefo
 
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Rebell: Verinnerliche das Post von Belgarath:

"Zur Klarstellung möchte ich ergänzend noch aus einer offizielle Stellungnahme der Bundesregierung zum § 166 StGB zitieren, um Mißverständnisse beheben zu helfen:

" Geschütztes Rechtsgut des § 166 StGB ist der öffentliche Frieden, nicht aber das religiöse oder weltanschauliche Empfinden des Einzelnen oder der sachliche Gehalt religiöser oder weltanschaulicher Bekenntnisse. " "

Verinnerliche das, bevor du dich in IRGENDEINER Form wieder über Grundsätze des Rechtsrahmes meiner Heimat auslässt. Was für n Lacher.

Artikel 1-20 definieren Grundrechte - nach typisch deutsch-bürokratischer Art auch sehr genau. Verstehe nicht, wo da jetzt irgendwie Interpretationsspielraum sein soll.
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28.07.2011 01:04 Uhr von fallobst
 
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lol, wieso spielt ihr noch mit rebell? der ist offensichtlich entweder ein sehr langweiliger troll oder er hat einfach so viel grütze im hirn wie gott und allah zusammen...

spart euch lieber die zeit für leute, die wirkich zu einem rationalen diskurs fähig sind, schließlich kann selbst ein stück holz besser argumentieren als er/sie/es.
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28.07.2011 01:12 Uhr von Unsperrbar
 
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Akte islam.de,hat mehr biss+wahrheitsgehalt: http://akteislam.de/...
Na da gehts ja wieder heiß her...
war länger nicht dort.

Klar doch dass Sinnlos News sowas unterschlagen wird.
Sind doch alles gaanz ehrliche Netz Reporter hier,die niemals auf die Idee kämen,was weg zu mauscheln....
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28.07.2011 01:20 Uhr von CoffeMaker
 
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"Es reicht wenn christlich fundamentalistische Randgruppen wie Rechtsextreme sich an die Gesetze halten. Verstehen müssen sie es nicht. Verlangt auch niemand - was bei manchen zu viel verlangt wäre."

Das ist im Prinzip auch meine Meinung. Mir ist Wurscht was die Leute treiben, ob die einen vom Gottesstaat träumen mit Händeabhacken, von der Kommunistischen Republik Deutschland oder vom 4-5-6 Großdeutschen Reich das ist mir sowas von Brust.

Allerdings kommt da noch der Umstand das die Leute vielleicht nie nur beim Träumen bleiben, und da entsteht durch Angst die Abneigung.
Linken prügeln auf die Rechten, die Rechten auf die Linken und die Moslems bekommen nebenbei auch noch ihr Fett weg.

Woran das liegt? Weil keiner Garantien gibt das es nicht so kommt. Gäbe es Garantien und wüssten die Linken das, würden sie nur noch Gähnen und ihre Witze reißen, im umgekehrten Fall die Rechten genauso und der Islam würde auch noch lockerer gesehen.

Allerdings ist die Demokratie ein ziemlich wackliges Gebilde und es müssen mehr Paragrafen ins Grundgesetz die von keinem ausgehebelt werden können, weder von Politikern noch von irgendwelchen Umständen die es ermöglichen.
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28.07.2011 01:27 Uhr von ElChefo
 
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Rebell: Du verstehst es anscheinend ehrlich nicht.

Wenn du dich durch meine Meinungsäusserung dazu bewogen fühlst, den öffentlichen Frieden zu stören, mache nicht ich mich strafbar, sondern du.

Deine freie Religionsausübung ist trotz meiner Meinungsäusserung gewährleistet - schliesslich hast du hier ja genug Beispiele aus deinem Familienleben geschildert, wie frei du und deine Lieben hier leben können.

Zu dem von dir zitierten Paragraphen:

"den Schutz religiöser oder weltanschaulicher Überzeugungen nicht mehr hinreichend gewährleistet"

Ist gewährleistet.

"daß das friedliche Miteinander der durch ein gemeinsames Bekenntnis verbundenen Bevölkerungsteile gestört wird."

Ist ebenfalls gewährleistet.

"bei Dritten die Bereitschaft zur Intoleranz gegenüber den Anhängern des beschimpften Bekenntnisses zu fördern"

Ist es nicht eher so, das die Meinungsäusserungen zu Intoleranz ausgehend von den vermeintlich Beschimpften führt?

...wie so oft, du bastelst dir was zurecht, das absolut nicht haltbar ist - und wenn du darauf hingewiesen wirst. jaulst du gleich auf und schwingst die Rassistenkeule. Wie langweilig.

Nochmal in "Einfach":
Wenn ein Dortmunder sagt "Schalke ist doof" und die Schalker gehen hin und zünden das Dortmunder Stadion an, dann sind nicht die Dortmunder im Sinne von §166 schuldig, sondern die Schalker im Sinne von §303.


@fallobst

Es ist, wie du sagst: Ein Spiel.
Da auch scheinbar niemand in der Lage ist / sein will, besser zu argumentieren, muss er halt herhalten. Sonst wär es ja langweilig.
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28.07.2011 02:58 Uhr von ElChefo
 
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Rebell: Da es dir ja nicht langweilig wird, Dinge zu posten, die vor Verzerrung nur so strotzen, bitte.

Nichts, aber auch wirlich gar nichts auf PI (um den Bogen zum Thema zurückzuspannen) ist geeignet, den öffentlichen Frieden in einem Maße zu stören, das es strafrechtlich relevant wird.

Wenn dich das anpullert, ist das dein gutes Recht auf deine eigene Meinung. Schmälert aber nicht das Recht aller anderen, ihre jeweilige Meinung zu äussern.

Sieh es pragmatisch: Wenn ich sage, das ich Mohammed doof finde, ist das vielleicht nach Scharia ein Delikt, das geahndet werden muss. Scharia-treue Gläubige würden sich bewogen sehen, mich dafür zu bestrafen. Der daraus resultierende strafrechtlich relevante Unfriede geht aber nicht auf mich, sondern auf die zurück. So einfach ist das.

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