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Patentstreit: US-Richter entscheiden für Apple und gegen HTC

Ein Richter der ITC, der internationalen Handelskommission der USA, hat jetzt in einem Patentstreit zwischen Apple und HTC für Apple entschieden.

Zuvor hatte Apple seinen Konkurrenten aus Taiwan wegen angeblicher Patentverletzung verklagt. Apple befand, HTC verletze eigene Patente hinsichtlich der Hardware, der Architektur und auch der Bedienung.

Nun muss noch ein Gremium, bestehend aus sechs Mitgliedern, über die Entscheidung des Richters abstimmen. Stimmen diese der Richterlichen Entscheidung zu, kann dies ein Importverbot für die entsprechenden Geräte bedeuten.


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WebReporter: spencinator78
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Apple, Richter, HTC, Patentstreit, Importverbot
Quelle: www.golem.de

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2 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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16.07.2011 17:53 Uhr von Unrealmirakulix
 
+3 | -0
 
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ja so ist das: bei Patenten geht es hald immer ums Geld...
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16.07.2011 18:13 Uhr von Pils28
 
+2 | -0
 
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Dass die Amis ihre Gerichte gerne zum: Wirtschaftsprotektionismus mißbrauchen, ist aber nicht wirklich etwas neues. Sei es Importverbote, Strafzahlungen, Patentgetrolle, angebliche Bestechungen, bla bla bla.

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